Zurechnung Im Recht: Ein Beitrag Zur Entwicklung Einer Allgemeinen Zurechnungslehre Am Beispiel Des Rechts Der Politischen Parteien (German Edition)

Zurechnungsfragen stellen ein zentrales Problem des Rechts dar. Hinter dem uneinheitlich verwendeten Begriff verbergen sich grundlegende philosophische, ethische und juristische Fragen uber die Zuordnung von Verantwortung. Alexander Hobusch unternimmt den Versuch, den Begriff einer rechtlichen Zurechnung zu definieren und handhabbar zu machen. Mithilfe einer induktiven Untersuchung von Einzelproblemen aus dem Strafrecht, Zivilrecht und Offentlichen Recht werden die abstrakten Wertungen hinter dem Phanomen Zurechnung offengelegt, zusammengetragen und systematisiert. Aus diesen entwickelt er danach eine umfassend anwendbare allgemeine Zurechnungstheorie, welche die rechtliche Zuordnung von Verantwortung erklarbar macht. Er erprobt diese an drei umstrittenen Zurechnungsproblemen des Parteienrechts: Fur die Reichweite des Parteibegriffs am Beispiel der parteinahen Stiftungen, fur die Zurechnung von Anhangerverhalten im Rahmen des Parteiverbots und fur die finanzierungsrechtliche Zurechnung von Wahlkampfaktionen Dritter bietet der Autor eine neuartige argumentative und methodische Erschliessung an. Cover Titel Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungen Einleitung A. Die Zurechnung im Recht – ein Streifzug B. Zurechnung und Parteienrecht C. Gang der Untersuchung D. Methodische Anmerkungen § 1 Zurechnung als Rechtstechnik A. Rechtliche Konstruktion eines Zurechnungsbegriffs I. Probleme eines einheitlichen rechtlichen Zurechnungsbegriffs II. Grundkonstruktion der Zurechnung III. Weitere Begriffe und ihre Verbindung IV. Zurechnungsadressat V. Zurechnungsnorm VI. Zurechnungs- und Haftungsnorm VII. Zurechnungsgrund 1. Bedeutung und Funktion des Zurechnungsgrundes 2. Notwendigkeit des Interessenausgleichs VIII. Mehrfachzurechnung und Transitivität IX. Reflexivität X. Eigen- und Fremdzurechnung XI. Gerechtigkeitsfunktion der Zurechnung XII. Methodologische Verortung der Zurechnung XIII. Zusammenfassung B. Zurechnungsbegriff für die weitere Untersuchung § 2 Zurechnung im Straf-, Zivil-, und Öffentlichen Recht A. Katalog der weiteren Untersuchung I. Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition II. Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung III. Eigen- oder Fremdzurechnung IV. Zurechnungskriterien V. Zurechnungsgründe B. Zurechnung im Strafrecht I. Objektive Zurechnung 1. Allgemeine Bemerkungen zur objektiven Zurechnung 2. Globalformel der objektiven Zurechnung 3. Alternativen 4. Fallgruppen a) Schaffung oder Erhöhung eines rechtlich relevanten Risikos b) Risikoverringerung c) Fehlender Risiko- und Schutzzweckzusammenhang d) Hypothetischer Kausalverlauf e) Rechtmäßiges Alternativverhalten f) Hinzutreten eines Dritten oder des Opfers 5. Kritik 6. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Eigen- oder Fremdzurechnung c) Zurechnungskriterien d) Zurechnungsgründe II. Mittäterschaft 1. Allgemeine Bemerkungen zur Mittäterschaft 2. Grundformel der Mittäterschaft a) Subjektive Voraussetzung: Gemeinsamer Tatentschluss b) Objektive Voraussetzung: Gemeinsame Tatausführung c) Abgrenzung von Täterschaft und Teilnahme 3. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe III. Mittelbare Täterschaft 1. Allgemeine Bemerkungen zur mittelbaren Täterschaft 2. Grundformel der mittelbaren Täterschaft a) Willensherrschaft kraft Irrtums b) Willensherrschaft kraft Nötigung c) Willensherrschaft kraft organisierter Machtapparate 3. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe C. Zurechnung im Zivilrecht I. Stellvertretung 1. Allgemeine Bemerkungen zur Stellvertretung 2. Voraussetzungen der Stellvertretung 3. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe II. Rechtsscheinvollmachten 1. Allgemeine Bemerkungen zu den Rechtsscheinvollmachten 2. Voraussetzungen der Anscheins- und Duldungsvollmacht 3. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe III. Besitzdienerschaft 1. Allgemeine Bemerkungen zur Besitzdienerschaft 2. Voraussetzungen der Besitzdienerschaft 3. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe IV. Mittelbarer Besitz 1. Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung c) Eigen- oder Fremdzurechnung d) Zurechnungskriterien e) Zurechnungsgründe V. Haftung für den Erfüllungsgehilfen 1. Voraussetzungen der Gehilfenhaftung nach § 278 BGB 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe aa) Bisherige Begründungsansätze bb) Systematisierung (1) Perspektive des Gläubigers (2) Perspektive des Schuldners (3) Perspektive des Schuldner-Gläubiger-Verhältnisses (4) Perspektive des Schuldner-Gehilfen-Verhältnisses cc) Grenzen der Zurechnung D. Zurechnung im Öffentlichen Recht I. Amtshaftung 1. Voraussetzungen des Art. 34 GG 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe II. Grundrechtsgebundenheit des Staates 1. Voraussetzungen 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe III. Grundrechtseingriff 1. Voraussetzungen 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe IV. Neutralitätspflicht von Amtsträgern 1. Voraussetzungen 2. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe V. Polizei- und ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit 1. Verantwortlichkeit für eigenes Verhalten – Verhaltens-verantwortlichkeit 2. Verantwortlichkeit für Handlungen Dritter a) Die Figur des „Zweckveranlassers“ b) Weitere Beispiele 3. Zustandsverantwortlichkeit 4. Auswertung a) Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition b) Zurechnungskriterien c) Zurechnungsgründe aa) Zustandsverantwortlichkeit bb) Verhaltensverantwortlichkeit und Zweckveranlasser § 3 Gesamtauswertung der Zurechnungsprobleme A. Zurechnungsgegenstände B. Eigen- oder Fremdzurechnung C. Geschriebene oder ungeschriebene Zurechnung D. Zurechnungsgründe I. Kausalität als Zurechnungsgrund II. Absprache als Zurechnungsgrund III. Wille als Zurechnungsgrund IV. Finalität als Zurechnungsgrund V. Interesse als Zurechnungsgrund VI. Arbeitsteilung als Zurechnungsgrund VII. Beherrschung als Zurechnungsgrund VIII. Sphärenkonstruktion als Zurechnungsgrund IX. Kenntnis als Zurechnungsgrund X. Risikoerhöhung als Zurechnungsgrund XI. Unmittelbarkeit als Zurechnungsgrund XII. Rechtsschein als Zurechnungsgrund XIII. Veranlassung als Zurechnungsgrund XIV. Vorhersehbarkeit als Zurechnungsgrund XV. Adäquanz als Zurechnungsgrund XVI. Handlungsform als Zurechnungsgrund XVII. Umgehungsschutz als Zurechnungsgrund XVIII. Schutzwürdigkeitserwägungen als Zurechnungsgrund 1. Schutzwürdigkeit des Zurechnungsadressaten 2. Schutzwürdigkeit des Zurechnungssubjekts 3. Schutzwürdigkeit Dritter E. Zurechnungsausschlussgründe I. Mittelbarkeit als Zurechnungsausschlussgrund II. Exzess als Zurechnungsausschlussgrund III. Fehlende Beherrschbarkeit als Zurechnungsausschlussgrund IV. Fehlende Adäquanz oder Vorhersehbarkeit als Zurechnungs-ausschlussgrund V. Geringe Risiken als Zurechnungsausschlussgrund VI. Schutzzweck als Zurechnungsausschlussgrund § 4 Grundgedanken einer allgemeinen Zurechnungslehre A. Inhaltliche Ausgestaltung eines Zurechnungsmodells I. Ausgangspunkt ist zurechnungsfeindlich 1. Grundlage: Verfassungsrechtliches Selbstverantwortungs-prinzip 2. Ausprägungen im Strafrecht 3. Ausprägungen im Zivilrecht a) Verschuldensprinzip b) Privatautonomie und Individualismus im BGB 4. Zusammenfassung II. Die maßgeblichen Zurechnungsgründe 1. Kausalität als notwendige Bedingung der Zurechnung 2. Absprache 3. Wille 4. Finalität 5. Interesse 6. Arbeitsteilung a) Argumentationsansätze und ihre Bewertung b) Zusammenfassung c) Eigener Ansatz 7. Beherrschung 8. Sphärenkonstruktion 9. Kenntnis 10. Risikoerhöhung 11. Unmittelbarkeit 12. Rechtsschein 13. Veranlassung 14. Vorhersehbarkeit und Adäquanz a) Zur Bedeutung der Adäquanz b) Gemeinsamkeiten zwischen Vorhersehbarkeit und Adäquanz c) Eigenschaften der Vorhersehbarkeit als Zurechnungsgrund aa) Zurechnungsbegründung durch Adäquanz bb) Zurechnungsbegründung durch Vorhersehbar-keit i. e. S d) Vorhersehbarkeit in Verbindung mit anderen Zurechnungs-gründen e) Zusammenfassung 15. Handlungsform 16. Schutzwürdigkeit III. Die maßgeblichen Zurechnungsausschlussgründe 1. Mittelbarkeit 2. Exzess 3. Fehlende Beherrschbarkeit 4. Fehlende Adäquanz oder Vorhersehbarkeit 5. Geringe Risiken 6. Schutzzweck der Norm IV. Tabellarische Übersicht: Zurechnungs- und Zurechnungs-ausschlussgründe V. Übersicht: Die Rechtsgedanken der Zurechnungsgründe VI. Systematisierung der erarbeiteten Zurechnungsgründe VII. Zurechnungsgründe sind rechtsgebietsabhängig 1. Grundwertungen der Rechtsgebiete 2. Regelungszusammenhang bestimmt Zurechnungsintensität 3. Rechtsgebietsspezifische Zurechnungsgründe VIII. Nicht abschließende Anzahl an Zurechnungsgründen IX. Politischer Einschlag der Zurechnung X. Anschlussfähigkeit der Zurechnungsgründe XI. Zusammenfassung B. Methodische Ausgestaltung eines Zurechnungsmodells I. Lösung als „Bewegliches System“ 1. Grundlagen des Beweglichen Systems a) Bewegliche und starre Normen b) Das Bewegliche System als „Mittelweg“ c) Zum Begriff der Elemente d) Die Elemente des Beweglichen Systems e) Gleichrangigkeit und Austauschbarkeit der Elemente f) Abschließende Anzahl der Elemente g) Elemente und Rechtsfolge h) Bewegliches System und „Basiswertungen“ i) Methodische Abgrenzungen 2. Zurechnung und Bewegliches System a) Rechtsgebietsbezogenheit der Zurechnungsgründe b) Austauschbarkeit der Zurechnungsgründe c) Gleichrangigkeit der Zurechnungsgründe d) Abstufbarkeit der Zurechnungsgründe e) Kein Erfordernis starrer Normen f) Interessenabwägung als Kern g) Beweglichkeit des Ergebnisses h) Zusammenfassung II. Lösung als Topoi 1. Grundlagen zur Toposbildung a) Topik zwischen System- und Problemdenken b) Inhaltliche Ausgestaltung der Topik c) Grenzen der Topik d) „Normativ geleitete Topik“ als Lösung 2. Zurechnung und Topik III. Zusammenfassung § 5 Zurechnungsfragen im Parteienrecht A. Grundlegende Zurechnungsfragen für politische Parteien B. Konkrete Zurechnungsproblemstellungen im Parteienrecht I. Parteibegriff 1. Bisherige rechtliche Erfassung a) Klassisch: Formaler Ansatz b) Erweiternder funktionaler Ansatz c) Eigener Ansatz 2. Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition 3. Gemeinsamkeiten mit dem Zurechnungsmodell 4. Anwendung des Zurechnungsmodells auf die parteinahen Stiftungen a) Bisherige Einordnung der parteinahen Stiftungen aa) Stiftungsurteil des BVerfG bb) Rezeption in der Literatur cc) Vereinzelt: Stiftungen als Teil der Partei b) Einordnung der parteinahen Stiftungen mit dem Zurechnungsmodell aa) Kausalität bb) Mittelbarkeit cc) Absprache dd) Arbeitsteilung (1) Politische Bildungsarbeit (2) Begabtenförderung (3) Archive, Forschung und wissenschaftliche Politikberatung (4) Internationale Zusammenarbeit (5) Gesamtbetrachtung ee) Finalität ff) Beherrschung (1) Rechtliche Beherrschung (2) Tatsächliche Beherrschung (a) Mitgliederstruktur (b) Parteinähe der Leitungsebene (c) Wirtschaftliche Abhängigkeiten (3) Zusammenfassung gg) Rechtsschein hh) Form ii) Wille, Interesse, Kenntnis, Vorhersehbarkeit jj) Schutzzweck kk) Schutzwürdigkeitserwägungen ll) Interessenabwägung II. Parteiverbot 1. Bisherige rechtliche Erfassung a) Ziele der Partei b) Das Verhalten der Anhänger aa) Erfasster Personenkreis bb) Allgemeine Anforderungen an das Verhalten cc) Verhalten von Organen, führenden Funktionären,Abgeordneten dd) Verhalten einfacher Mitglieder ee) Verhalten der Parteianhänger ff) Begrenzung der Zurechnung (1) Handeln „als Anhänger“ (2) Parteiwille (3) Berufung auf Grundrechte (4) Bagatellschwelle 2. Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition 3. Gemeinsamkeiten mit dem Zurechnungsmodell 4. Zum Sachverhalt: Der „Flügel“ 5. Anwendung des Zurechnungsmodells auf den AfD-„Flügel“ a) Kausalität b) Mittelbarkeit c) Finalität d) Arbeitsteilung e) Absprache f) Rechtsschein g) Beherrschung h) Wille, Interesse, Kenntnis, Vorhersehbarkeit i) Schutzzweck j) Schutzwürdigkeit k) Interessenabwägung III. Wahlkampf durch Dritte 1. Bisherige rechtliche Einordnung a) Probleme von Wahlkampf durch Dritte b) Zum Begriff der Parallelaktionen c) Eigener Begriffsvorschlag d) Einnahmen- und Spendensystematik des Parteiengesetzes e) Bisherige Einordnung: Parallelaktionen als Einnahme oder Spende? f) Kritik am restriktiven Verständnis aa) Unklare Anforderungen an den notwendigen Einfluss bb) Besonderheiten von Parallelaktionen cc) Relevanz des § 26 PartG 2. Kongruenz mit der Zurechnungsdefinition 3. Gemeinsamkeiten mit dem Zurechnungsmodell a) Wille als Zustimmung b) Arbeitsteilung c) Parteieinfluss als Beherrschung oder Absprache aa) Parteieinfluss als Absprache bb) Parteieinfluss als Beherrschung d) Ausdrückliche Werbung als Rechtsschein e) Exkurs: Namensrecht als Verhinderungsmöglichkeit aa) Parteienrechtlicher Namensschutz nicht anwendbar bb) Das bürgerliche Namensrecht (1) Ansprüche des Namensinhabers (2) Rechtsfolgen namensrechtlicher Ansprüche cc) Anwendung: Wahlwerbung durch Dritte und Namensrecht dd) Folgerungen für die Rechtsscheinzurechnung f) Kenntnis und Vorhersehbarkeit g) Finalität h) Zusammenfassung 4. Zum Sachverhalt: Zwei Beispiele für Wahlkampf durch Dritte a) Fördergesellschaften als direkter Wahlkampfakteur – Die „WAAGE“ aa) Zur Rolle der Fördergesellschaften bb) Die „Waage“ als besondere Fördergesellschaft cc) Aktivitäten und Schwerpunkte dd) Zum Umfang und Inhalt der Aktionen b) Aktueller: AfD aa) Geschichte und Struktur des Unterstützer-Vereins bb) Verbindungen in die Schweiz cc) Eigene Aktivitäten der Goal AG dd) Aktivitäten des Vereins (1) Plakatkampagnen (2) Druckerzeugnisse ee) Finanzielle Bedeutung der Unterstützungsaktionen ff) Vorgehen der AfD gegen Verein gg) Wahrscheinliche Konstruktion der Unterstützer-aktionen 5. Anwendung des Zurechnungsmodells a) Mittelbarkeit b) Finalität c) Absprache d) Arbeitsteilung e) Rechtsschein f) Beherrschung g) Wille, Interesse, Kenntnis, Vorhersehbarkeit h) Schutzwürdigkeit i) Interessenabwägung Schlussbetrachtung A. Praktische Anschlussfähigkeit der Zurechnungsgründe B. Harmonisierungsfunktion der Zurechnungsgründe C. Zurechnungsgründe als „Wissensspeicher“ D. Die Gerechtigkeitsfunktion der Zurechnung E. Inhaltliche Ausgestaltung des Zurechnungsmodells F. Methodische Flexibilität des Zurechnungsmodells G. Perspektiven der Fortentwicklung Literaturverzeichnis Sachverzeichnis Zurechnungsfragen stellen ein zentrales Problem des Rechts dar. Hinter dem uneinheitlich verwendeten Begriff verbergen sich grundlegende philosophische, ethische und juristische Fragen über die Zuordnung von Verantwortung. Alexander Hobusch unternimmt den Versuch, den Begriff einer rechtlichen Zurechnung zu definieren und handhabbar zu machen. Mithilfe einer induktiven Untersuchung von Einzelproblemen aus dem Strafrecht, Zivilrecht und Öffentlichen Recht werden die abstrakten Wertungen hinter dem Phänomen Zurechnung offengelegt, zusammengetragen und systematisiert. Aus diesen entwickelt er danach eine umfassend anwendbare allgemeine Zurechnungstheorie, welche die rechtliche Zuordnung von Verantwortung erklärbar macht. Er erprobt diese an drei umstrittenen Zurechnungsproblemen des Parteienrechts: Für die Reichweite des Parteibegriffs am Beispiel der parteinahen Stiftungen, für die Zurechnung von Anhängerverhalten im Rahmen des Parteiverbots und für die finanzierungsrechtliche Zurechnung von Wahlkampfaktionen Dritter bietet der Autor eine neuartige argumentative und methodische Erschließung an.