Wirtschaftskrisen in Deutschland : Reaktionsmuster von Vetospielern und Agendasetzern

Julia Kiesow analysiert die spezifischen Krisenreaktionsmuster der Akteure und ihr Auftreten als Vetospieler und Agendasetzer in Rezessionen. Dazu untersucht sie anhand einer komparativen Längsschnittanalyse vier Krisenzeiträume in der Bundesrepublik Deutschland, in denen die beteiligten wirtschaftspolitischen Akteure teils deutlich von ihren üblichen Handlungsstrategien abweichen. Neben dem Wirtschaftseinbruch in den sechziger Jahren, der Ölkrise der siebziger Jahre und der Rezession des Jahres 1982 wird außerdem die realwirtschaftliche Krise des Jahres 2009 betrachtet. Im Fokus stehen dabei die wirtschaftspolitischen Reaktionen der jeweiligen Regierungsparteien, des Deutschen Bundesrates, der Deutschen Bundesbank, des DGB und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Besonders Parteien spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle, da durch die äußere Bedingung von Wirtschaftskrisen Parteiendifferenzen wieder deutlicher zutage treten. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 6 Abbildungsverzeichnis 12 Tabellenverzeichnis 14 Abkürzungsverzeichnis 16 1 Einleitung 17 1.1 Relevanz 17 1.2 Ziele der Untersuchung und Forschungsfragen 21 1.3 Aufbau der Arbeit 23 2 Theoretische Grundlagen 27 2.1 Parteiendifferenztheorie 27 2.1.1 Ursprünge der Theorie und ihre erste Variante 27 2.1.2 Zweite Variante der Theorie 33 2.1.3 Anwendbarkeit der Parteiendifferenztheorie auf die Bundesrepublik Deutschland 34 2.1.4 Zwischenfazit 46 2.2 Vetospielertheorie 48 2.2.1 Unterscheidung der Vetospieler 50 2.2.2 Agendasetzer 59 3 Methodik 70 3.1 Definitionen 70 3.1.1 Wirtschaftspolitik 71 3.1.2 Krise und Krisenmaßnahmen 75 3.1.3 Reaktionsmuster 76 3.2 Operationalisierung von Vetospielern und Agendasetzern 77 3.3 Vorgehen 80 4 Vetospieler und Agendasetzer in der Bundesrepublik Deutschland 82 4.1 Institutionelle Vetospieler 82 4.1.1 Deutsche Bundesbank 83 4.1.2 Deutscher Bundesrat 90 4.2 Parteipolitische Vetospieler 97 4.2.1 Wandel des deutschen Parteiensystems 98 4.2.2 Wettbewerb im deutschen Parteiensystem 100 4.2.3 Wirtschaftspolitische Ausrichtung der einzelnen Parteien 102 4.3 Interessenverbände 111 4.3.1 Verbände im Gesetzgebungsprozess 114 4.3.2 Verbindung der Verbände zu parteipolitischen Vetospielern 116 4.4 Agendasetzer 122 4.4.1 Agendasetzermacht der Bundesregierung: verfassungsrechtliche Begrün-dung 124 4.4.2 Verfassungsrechtliche Begründung für übrige Agendasetzer 126 5 Krisenanalysen 132 5.1 Krise 1966-1967 134 5.1.1 Regierungszusammensetzung 135 5.1.2 Ursachen 135 5.1.3 Maßnahmen 137 5.1.4 Einordnung und Bewertung der wirtschaftspolitischen Reaktion 142 5.1.5 Vetospieler und Agendasetzer 144 5.1.6 Zwischenfazit 160 5.2 Krise 1974-1975 162 5.2.1 Regierungszusammensetzung 163 5.2.2 Ursachen 164 5.2.3 Maßnahmen 165 5.2.4 Einordnung und Bewertung der wirtschaftspolitischen Reaktion 169 5.2.5 Vetospieler und Agendasetzer 172 5.2.6 Zwischenfazit 195 5.3 Krise 1981-1983 199 5.3.1 Regierungszusammensetzung 200 5.3.2 Ursachen 201 5.3.3 Maßnahmen 202 5.3.4 Einordnung und Bewertung der wirtschaftspolitischen Reaktion 206 5.3.5 Vetospieler und Agendasetzer 209 5.3.6 Zwischenfazit 228 5.4 Krise 2008-2009 231 5.4.1 Krise der Finanzmärkte 232 5.4.2 Krise der Realwirtschaft 237 6 Reaktionsmuster 270 6.1 Relative Abnahme der Investitionsvolumina 272 6.2 Parteiendifferenzen in wirtschaftspolitischen Handlungsmustern 276 6.2.1 Gültigkeit der Parteiendifferenzhypothese nach Hibbs 277 6.2.2 Gültigkeit der weiterentwickelten Parteiendifferenzhypothese 280 6.2.3 Ansteckungseffekte nach Hicks und Swank 289 6.3 Bundesbank als nachgeschaltetes Korrektiv? 292 6.3.1 Bundesbank als Unterstützer der Bundesregierung 293 6.3.2 Bundesbank als Agendasetzer für einen Konsolidierungskurs 296 6.4 Bundesrat als Hüter der Länderfinanzen 297 6.4.1 Gültigkeit der Absorptionsregel nach Tsebelis 298 6.4.2 Bundesrat als Vetospieler 300 6.4.3 Bundesrat als Agendasetzer 304 6.5 Interessenverbände 305 6.5.1 Deutscher Gewerkschaftsbund 306 6.5.2 Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände 311 7 Schlussfolgerungen und Fazit 315 8 Literaturverzeichnis 330 Julia Kiesow analysiert die spezifischen Krisenreaktionsmuster der Akteure und ihr Auftreten als Vetospieler und Agendasetzer in Rezessionen. Dazu untersucht sie anhand einer komparativen Längsschnittanalyse vier Krisenzeiträume in der Bundesrepublik Deutschland, in denen die beteiligten wirtschaftspolitischen Akteure teils deutlich von ihren üblichen Handlungsstrategien abweichen. Neben dem Wirtschaftseinbruch in den sechziger Jahren, der Ölkrise der siebziger Jahre und der Rezession des Jahres 1982 wird außerdem die realwirtschaftliche Krise des Jahres 2009 betrachtet. Im Fokus stehen dabei die wirtschaftspolitischen Reaktionen der jeweiligen Regierungsparteien, des Deutschen Bundesrates, der Deutschen Bundesbank, des DGB und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Besonders Parteien spielen in diesem Kontext eine wichtige Rolle, da durch die äußere Bedingung von Wirtschaftskrisen Parteiendifferenzen wieder deutlicher zutage treten. Der Inhalt Parteiendifferenztheorie Vetospielertheorie Vetospieler und Agendasetzer in der Bundesrepublik Deutschland Wirtschaftspolitische Ausrichtung einzelner Parteien Krisenanalysen der Jahre 1967, 1975, 1982, 2009 Wirtschaftspolitische Reaktionsmuster Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politik- und Wirtschaftswissenschaften Vertreter aus Wirtschaft und Verbänden, Fachpolitiker Die AutorIn/Die HerausgeberInnen Julia Kiesow ist Lehrkraft für besondere Aufgaben am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen Front Matter....Pages 1-17 Einleitung....Pages 19-28 Theoretische Grundlagen....Pages 29-71 Methodik....Pages 73-84 Vetospieler und Agendasetzer in der Bundesrepublik Deutschland....Pages 85-134 Krisenanalysen....Pages 135-272 Reaktionsmuster....Pages 273-317 Schlussfolgerungen und Fazit....Pages 319-333 Back Matter....Pages 335-380