Verstrickung durch Desinformation : Eine rechtsdogmatische Auseinandersetzung auf Grundlage einer ökonomischen Analyse im Recht

Gerrit Hölzle geht davon aus, dass die heutige Informationsgesellschaft mit ihrem Überangebot an Informationen eine Informiertheitsillusion erzeugt, die im Ergebnis Informationsdefizite nach sich zieht. Daraus folgen dann Verstrickungslagen in Gestalt nicht gewollter Verträge. Auf Basis einer ökonomischen Anlayse im Recht eröffnet sich der Verfasser eine Querschnittsbetrachtung, die über kontingente Konfliktverortungen hinaus eine Verzahnung der Tatbestandsvoraussetzungen und der Rechtsfolgen einer Verstrickung durch Desinformation erlaubt. Ökonomie und Jurisprudenz sind keine konkurrierenden Wissenschaften. Vor allem darf sich weder die Ökonomie der Aufgabe allein verschreiben, das gegebene Recht zu analysieren, noch kann die Jurisprudenz unter der Anerkennung ökonomischer Vorherigkeiten ihre Autonomie preisgeben. Aufbauend auf der in beiden Disziplinen anerkannten Institution des Vertrauens unternimmt der Autor den Versuch, ein gemeinsames Wertegerüst herauszuarbeiten und dieses nach dem Vorbild und im Rahmen der juristischen Dogmatik und Abstraktion zur Grundlage eines übergeordneten systemischen Verständnisses zu machen. Die Praxistauglichkeit des so entwickelten Modells wird daraufhin zwar am konkreten Beispiel des Kaufrechts nachgewiesen, ist aber über das Kaufrecht hinaus auf das gesamte Schuldvertragsrecht übertragbar. Geboren 1974; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Würzburg; Träger des Preises der Albert-Hensel-Stiftung Würzburg 1999/II; seit 2002 als Rechtsanwalt, seit 2004 auch als Insolvenzverwalter tätig; 2009 Promotion; 2011 Habilitation. Cover Vorwort Inhaltsverzeichnis Abbildungen Einführender Teil: Rechtfertigung und Definition des Themas § 1 Die Informationsgesellschaft als Motor einer Informiertheitsillusion § 2 Schadensneigung der Informiertheitsillusion – Verstrickung durch Desinformation § 3 Verstrickungsschäden und Ansprüche an die Rechtsordnung A) Vorbemerkung B) Vorvertragliche Aufklärungs- und Informationspflichten als Voraussetzung für die Auflösung von Verstrickungslagen I. Vorbemerkung II. Ausgangspunkt: Informationelle Selbstverantwortung III. Vertrauensschutz IV. Verbraucherschutz V. Vertrags- und Äquivalenzgerechtigkeit VI. Eigener Ansatz: Synthese der angebotenen Rechtfertigungsversuche VII. Fazit: Bestehen von Aufklärungspflichten als Grundannahme C) Überblick über Abwehr- und Kompensationsmechanismen als institutionelle Reaktion auf Verstrickungsschäden im neuen Schuldrecht I. Vorbemerkung II. Mechanismen zur Abwehr von Verstrickungsschäden II.1 Irrtumsanfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB II.2 Arglistanfechtung nach § 123 BGB II.3 Vertragsaufhebung nach §§ 311 Abs. 2, 249 BGB (c.i.c.) II.4 Rückabwicklung nach § 346 BGB i.V.m. §§ 323 ff. BGB III. Mechanismen zur Kompensation von Verstrickungsschäden III.1 Schadensersatz nach §§ 280, 281 BGB a) Vorbemerkung: Zur Dogmatik des „neuen“ Schadensrechts b) Inhalt und Reichweite des Schadensersatzanspruchs III.2 Kompensation von Verstrickungsschäden durch Ersatz des negativen Interesses a) Vorbemerkung: Entpolarisierung und Positivierung des negativen Interesses nach überkommener Rechtsprechung aa) Positives und negatives Interesse beim Ersatz von Nichterfüllungsschäden bb) Kommerzialisierungsthese und Frustrationstheorie cc) Rentabilitätstheorie b) Wertentscheidung durch § 284 BGB? § 4 Ergebnis des einführenden Teils und Ausblick 1. Kapitel: Grundlagen und Ableitungen aus der Rechtsökonomik zur Bewältigung von Verstrickungslagen § 1 Rechtsökonomik und Ökonomik im Recht – Zum Stellenwert ökonomischer Argumente in der Jurisprudenz A) Polarisation und Synthese B) Mögliche Wege von der Legitimität zur Legalität ökonomischer Argumente in der Jurisprudenz I. Vorbemerkung II. Rechtsökonomik in der judikativen Gesetzesauslegung und Rechtsfortbildung II.1 Ablehnendes Schrifttum II.2 Methodologisch individualisierter Ansatz § 2 Grundlagen einer integrativen Rechtsökonomik und ihre Ableitungen A) Vorbemerkung: Fundament eines gemeinsamen (rechts-)ökonomischen Methodenapparates I. Ausgangsüberlegung: Wertungs- als Grundlage einer Methodenkonvergenz II. Methodenkonvergenz auf Grundlage eines interdisziplinären Vertrauensarguments II.1 Vertrauen im Fundament beider Disziplinen a) Bedeutung des Vertrauens in der Jurisprudenz – Schutz von wissenssubstituierten Handlungsspielräumen b) Bedeutung des Vertrauens in der Ökonomik – Transaktionskosteneffizienz durch Vertrauen als Substitut der Information und der Informationsbeschaffung c) Fazit: Interdisziplinäre Rationalität des Vertrauens II.2 Der richtige und der berechtigte Vertrauenszeitpunkt II.3 Determinanten der Vertrauensentscheidung a) Vorbemerkung b) Transaktionskosten und Vertrauensprämie c) Kostenzuweisung d) Produktive und unproduktive, werterhöhende und wertsenkende Informationen – oder: Grenzen einer berechtigten und richtigen Vertrauensentscheidung e) Fazit: Bestimmung der wesentlichen Determinanten einer berechtigten und richtigen Vertrauensentscheidung B) Grundlagen des Vertrauensarguments in der (Rechts-) Ökonomik I. Vorbemerkung II. Rückblick: (Rechts-)Ökonomische Revolution durch von Hayek, Coase, Stigler und Akerlof II.1 Einführung II.2 von Hayek: Wissensteilung und das Markt-Preis-System II.3 Coase: Transaktionskosten und das „Coase-Theorem“ II.4 Stigler und Akerlof: Von der Neuen Institutionen- zur Informationsökonomik II.5 Bedeutung der Entwicklung von der Wohlfahrts- zur Informationsökonomik für eine integrative Rechtsökonomik III. Vertrauen und die Lehre vom vollständigen Vertrag III.1 Begriff und Entstehung vollständiger Verträge III.2 Die Leere vom vollständigen Vertrag und die substituierende Wirkung des Vertrauens III.3 Ableitungen aus dem vollständigen Vertrag ohne besondere Berücksichtigung der substituierenden Wirkung des Vertrauens a) Rekonstruktion der Referenzgröße „vollständiger Vertrag“ b) Vollständige Verträge qua nicht-dispositiven Gesetzesrechts c) Vollständige Verträge qua „would have wanted“ – theory aa) Lückenfüllung durch den hypothetischen Willen rationaler Nutzenmaximierer bb) Lückenfüllung durch kostenorientierte Risikozuweisung („cheapest cost avoider“ und „superior risk bearer“) d) Zwischenergebnis III.4 Weitere Ableitungen aus den Besonderheiten der substituierenden Wirkung des Vertrauens, aus dem Vertrauen selbst und der Investition in Vertrauensanreize a) Vertrauen und Langzeitbeziehungen aa) Langzeitbeziehungen als Reaktion auf Qualitätsunsicherheiten bb) Einmaligkeit der Langzeitbeziehung: Das Endgame Problem b) Vertrauen und spezifisches Kapital in Einmal-Transaktionen aa) Vorbemerkung bb) „Good will“ und „sunk costs“ cc) Vertrauen in die Reputation – oder: Duplizität der Einmal-Transaktion c) Reputation und Marktkontrolle: Vertrauen in intransparenten Märkten? aa) Grundlagen bb) Reputation, Vertrauenswürdigkeit und der gesetzliche Schutz des Vertrauens d) Investitionen des Abnehmers – sunk costs oder spezifisches Kapital? C) Anwendung des Vertrauensarguments in der Rechtsökonomik: Vertrauen und Vermögensdisposition – Rechtsfolgen der Verstrickung, spezifisches Kapital, Kompensation und verlorener Aufwand I. Erfüllungs- vs. Kompensationsansprüche – Der effiziente Vertragsbruch I.1 Vorbemerkung I.2 Unfortunate und fortunate contingencies a) Einführung b) Unfortunate contingencies, oder: Aufwandsbezogene Umstände c) Fortunate contingencies, oder: Ertragsbezogene Umstände I.3 Differenzierung nach dem Vertragsgegenstand – Das ,Shavell’sche Modell‘ I.4 Kritik einer allein vermögensrechtlichen Dimension des Vertrauens als Mittler zwischen Vertragserfüllung und Erwartungsschadensersatz? a) Einführung b) Schwierigkeiten einer (allein) vermögensrechtlichen Dimension des Vertrauens zwischen Vertragserfüllung und Erwartungsschadensersatz aa) Modell unveränderbarer Präferenzen und Justitiabilität bb) Abstraktes und konkretes Vertrauen als Folge endogen beeinflusster Präferenzen cc) Folgenabwägung und sozialökonomisches Optimum dd) Informationsökonomik des Vertrauensschadens c) Umweltveränderungen, Quasi-Renten und Vertragsinterpretation aa) Grundlagen bb) Umweltveränderungen und Quasi-Renten cc) Implizite Vertragsbestandteile und Vertragsinterpretation (1) Risikozuweisung durch implizite Vertragsbestandteile (2) Der Fall Jacob & Youngs vs. Kent (3) Einfluss einer vertrauensbasierenden und informationsökonomischen Vertragsinterpretation (4) Kritik einer vertrauensbasierenden strengen pacta-Haftung: Lock in, ineffizienter Vermeidungsaufwand und Rechtsevolution (5) Fazit: Schutz von Quasi-Renten durch implizite vertragliche Absprachen d) Ergebnis I.5 Wann sind Kooperationsbeziehungen unvollständig? – Zur Hermeneutik der Kooperation II. Vertrauen und Kompensation – Schadensersatz zwischen Aufwand und Erfüllung II.1 Vorbemerkung zum verbleibenden Präjudizienbestand II.2 Positives und negatives Interesse a) Vorbemerkung zur ökonomischen Einordnung b) Rechtsökonomische Typisierung schadensstiftender Kausalverläufe aa) Substitutionskosten bb) Entgangener Gewinn cc) Opportunitätskosten dd) Vertrauensaufwendungen („out of pocket-cost“) ee) Differenz- oder Teilerfüllungsschaden ff) Zusammenfassung c) Zu einer Positivierung des negativen Interesses aus ökonomischer Sicht II.3 Ersatz für Nichtvermögensschäden a) Bisherige ökonomische Erklärungsversuche b) Kommerzialisierung als impliziter Bestandteil der Kooperationsvereinbarung II.4 Vermögensschäden, Nichtvermögensschäden und sunk costs § 3 Ergebnisse des 1. Kapitels A) Zusammenfassung der ökonomischen Grundlagen und Ableitungen B) Bestätigung des Bestehens von Aufklärungs-, Informations-und Offenbarungspflichten aus ökonomischer Sicht C) Zu einer integrativen Auslegungsmethode und zu ihrer auch verfassungsrechtlichen Rechtfertigung I. Integrativer Auslegungskanon II. Rechtfertigung einer Ökonomik im Recht am Beispiel der Verstrickung durch Desinformation D) Ausblick 2. Kapitel: Rechtliche und rechtsinstitutionelle Bewältigung der Verstrickung durch Desinformation § 1 Einführung § 2 Vorrang der Vertragserfüllung – Das Recht zur zweiten Andienung A) Vorbemerkung zu Grundsatz- und Anwendungsfragen B) Einbettung in das Rechtsfolgensystem der Verstrickung durch Desinformation I. Von einem sozial-ökonomisch geprägten Rechtsempfinden zur Evolution des Nacherfüllungsanspruchs II. Beschränkungen der gegenständlichen Reichweite des Nacherfüllungsanspruchs – Stück- und Gattungsschulden im Anwendungsbereich der §§ 437 Nr. 1, 439 BGB II.1 Ausgangslage und Präjudizienbestand II.2 Teleologie des Nacherfüllungsanspruchs II.3 Ökonomik und Rechtsdogmatik des Nacherfüllungsanspruchs II.4 Schlussfolgerungen a) Die Entmaterialisierung des Kaufvertragsrechts b) Zur Kritik des Präjudizienbestandes III. Wahlrechte im Anwendungsbereich des § 439 Abs. 1 BGB III.1 Zur Verbraucherwahl zwischen den Nacherfüllungsalternativen a) Legitimation des käuferseitigen Wahlrechts aa) Ausgangslage bb) Beschränkung der Nacherfüllungswahl durch das Merkmal der Unverhältnismäßigkeit der Kosten cc) Maßstab einer relativen Unverhältnismäßigkeit dd) Maßstab einer absoluten Unverhältnismäßigkeit (1) Bisherige Versuche zur Bestimmung einer absoluten Unverhältnismäßigkeit (2) Kritik an einer Ausrichtung der Unverhältnismäßigkeit an den Kosten der Sekundärrechtsbehelfe und der Theorie des effizienten Vertragsbruchs (3) Grundlagen und Ratio der Bestimmung des Maßstabs einer absoluten Unverhältnismäßigkeit (4) Variablen des Unverhältnismäßigkeitsmaßstabs und implizite, parteiautonome subjektive Äquivalenz (5) Eigener Maßstab absoluter Unverhältnismäßigkeit (6) Ergebnis b) Zementierung der Wahl oder Flexibilität der Rechtsfolgen III.2 Nacherfüllung in der Schwebe a) Aufforderung zur Wahlrechtsausübung durch den Verkäufer? b) Bindung des Käufers an ein Nacherfüllungsverlangen nach Fristablauf – Zum Erfordernis einer Nach-Nachfrist III.3 Nutzenersatz nach § 439 Abs. 4 BGB – Nacherfüllung als Verlängerung der Gesamtlebens- und Nutzungsdauer? § 3 Das Scheitern der Vertragserfüllung – Mechanismen zur Abwehr von Verstrickungsschäden A) Einführung B) Das Recht zur Irrtumsanfechung nach § 119 BGB I. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 1 BGB II. Das Verhältnis des § 119 Abs. 2 BGB zum Katalog der kaufvertraglichen Gewährschaftsrechte des § 437 BGB II.1 Historie und Grundlagen des Konkurrenzverhältnisses II.2 Inhaltliche Reichweite und Schranken des Gewährleistungsvorrangs a) Gewährleistungsvorrang, wenn sich der Irrtum auf einen Rechtsmangel bezieht b) Gewährleistungsvorrang, wenn sich der Irrtum nicht auf einen Mangel der Kaufsache bezieht c) Gewährleistungsvorrang, wenn ein Nacherfüllungsanspruch außerhalb eines vertraglichen Gewährleistungsausschlusses nicht besteht aa) Vorbemerkung bb) Zum Stand der Diskussion vor der Schuldrechtsreform cc) Das Vorrangverhältnis außerhalb eines Nacherfüllungsanspruchs nach der Schuldrechtsreform d) Zeitliche Reichweite und Schranken des Gewährleistungsvorrangs C) Das Recht zur Arglistanfechtung nach § 123 Abs. 1 BGB I. Einführung II. Ne bis in idem – oder: Die Sperrwirkung des rechtskräftigen Gewährleistungsurteils für den Anfechtungsanspruch III. Das Verhältnis der Arglistanfechtung zur Nacherfüllung III.1 Die Unzumutbarkeit der Nacherfüllung a) Vorbemerkung und Präjudizienbestand b) Verwirkung des Rechts zur zweiten Andienung und das Recht zur Andienung einer mangelbehafteten Sache c) Unzumutbarkeit der Nacherfüllung als Ableitung des vertraglich-kooperativen Äquivalenzverhältnisses d) Ergebnis III.2 Arglistanfechtung in der Nacherfüllungsschwebe IV. Arglistanfechtung und ius variandi IV.1 Einführung IV.2 Die ,kleine Lösung‘ und das ius variandi IV.3 Über die Grenzen der Gestaltungswirkung hinaus: Die ,große Lösung‘ und das ius variandi a) Bedürfnis und Gegenstand einer ,großen Lösung‘ b) Bewältigung des Bedürfnisses: Analogie und Regelungslücke c) Dogmatik einer ,großen Lösung‘: Die institutionelle Bewältigung der Analogie d) Ergebnis D) Die Vertragsaufhebung nach §§ 311 Abs. 2, 241 Abs. 2, 249 BGB – Der schadensrechtliche Befreiungsanspruch aus culpa in contrahendo (c.i.c.) I. Einführung II. Das Verhältnis der schadensrechtlichen Vertragsaufhebung zur Arglistanfechtung II.1 Schutzgut und Schutzzweck einer Differenzierung zwischen schadensrechtlicher Vertragsaufhebung und Arglistanfechtung II.2 Anspruchskonkurrenz unter einem gemeinsamen Schutzziel II.3 Kooperative Grenzen uneingeschränkter Anspruchsalternativität II.4 Ergebnis III. Das Verhältnis der schadensrechtlichen Vertragsaufhebung zur kaufrechtlichen Gewährleistung III.1 Bedürfnis und Grundlagen einer Anspruchskonkurrenz III.2 Tatbestandliche Überlagerung bei beschaffenheits-bezogener Informationspflichtverletzung a) Beschaffenheitsvereinbarung und vereinbarungsfähige Beschaffenheitsmerkmale b) Reichweite der Beschaffenheitstauglichkeit und des negativen Erklärungswerts unterbliebener Beschaffenheitsvereinbarung III.3 Verschulden bei Vertragsschluss, das sich nicht auf eine Beschaffenheit der Kaufsache bezieht a) Abbruch von Vertragsverhandlungen b) Äußere, nicht beschaffenheitsbezogene Umstände c) Sonderfall: Haftung für Werbung und Anpreisung E) Das Recht zum Rücktritt vom Vertrag und seine Einordnung in das gewährleistungsrechtliche Institutionengerüst: Parallelität statt Alternativität von Reallokation und Kompensation I. Vorbemerkung II. Eingangsvoraussetzungen der Reallokation – Tatbestandliche Schranken des Rücktrittsrechts als kaufrechtlicher Gewährleistungsinstitution II.1 Vorrang der Nacherfüllung(sfrist) II.2 Ausschlusstatbestände III. Die Rechtsfolgen des Rücktritts – Grenzen kooperativer Äquivalenz in der Rückabwicklung III.1 Einführung III.2 Der Rücktritt als reziprok-kooperative Abwicklungsvereinbarung III.3 Pflichten, Obliegenheiten und Haftung des Rücktrittsberechtigten a) Das ungestörte Abwicklungsverhältnis aa) Statusverschlechterung durch Ingebrauchnahme bb) Nutzungsersatz vs. Nutzenersatz b) Das gestörte Abwicklungsverhältnis aa) Vorbemerkung bb) Kompensationspflicht, Befreiungsansprüche und die Kenntnis vom Rücktrittsgrund als Merkmal einer übertatbestandlichen Haftungsanknüpfung (1) Kompensationspflicht als wirtschaftliche Rücktrittsschranke und Befreiungsansprüche (2) Haftung bei Kenntnis vom Rücktrittsgrund – Eine übertatbestandliche Haftungsanknüpfung? cc) Rücktrittsrechtliche Schadensersatzhaftung III.4 Pflichten, Obliegenheiten und Haftung des Rücktrittsgegners – insbesondere: Rückgewähranspruch und Rücknahmepflicht III.5 Fazit F) Reallokation und Kompensation – Alternativität durch § 325 BGB, oder: Der Wechsel zwischen Gläubigerrechten I. Vorbemerkung II. Zur Rechtsnatur des § 325 BGB III. Zur Reichweite des § 325 BGB III.1 Einführung – Die Wahl des Schadensersatzes und das Schicksal der Gegenleistung III.2 Rücktritt und ,kleiner Schadensersatz‘ – Die Umstellung von der Leistung auf das Interesse III.3 Rücktritt, Minderung und Schadensersatz – Alternativität der Gestaltungsrechte und die Reichweite des § 325 BGB III.4 Reichweite der Anspruchskonkurrenz – Überlagerung der Rücktrittsfolgen durch den Schadensersatzanspruch? III.5 Rekurs: Anspruchskonkurrenz auch nach Arglistanfechtung § 4 Das Scheitern der Vertragserfüllung – Mechanismen zur Kompensation von Verstrickungsschäden A) Einführung: Kompensationsansprüche als Bestandteil des Gewährleistungsrechts – Ein Rückblick auf die bisherigen Feststellungen I. Der rechtliche Rahmen II. Der ökonomische Rahmen III. Die Zusammenführung zu einem rechtsökonomischen Rahmen III.1 Die Typisierung von Schadenspositionen im Gewährleistungsfolgenrecht III.2 Das rechtsökonomische Fazit zur Objektivierung des negativen Interesses als Anspruch an die Rechtsordnung und Ausgangspunkt für die Einordnung des § 284 BGB B) § 284 BGB – Der Vertrauensschaden im System der Verstrickungsabwehr I. Dogmatische Einordnung des § 284 BGB: Schadensausfüllung oder Anspruchsgrundlage I.1 Vorbemerkung I.2 Das negative Interesse als Zielgröße der Schadensbemessung in der Verstrickungsabwehr I.3 Ergebnis II. Bemessung des negativen Interesses: Kompensation und Reallokation im Widerstreit mit moral hazard-Gefahren – Der Begriff der ,Aufwendung‘ im Anwendungsbereich des § 284 BGB II.1 Vorbemerkung II.2 ,Aufwendungen‘ als Bemessungsgrundlage des negativen Interesses a) Aufwand und Schaden im Tatbestand des § 284 BGB b) Entscheidung über das negative Interesse c) Ersatz des negativen Interesses in der gestörten Vertragsbeziehung d) Der Umfang des Ersatzanspruchs – Reichweite des kompensationsfähigen schadensstiftenden Aufwandes aa) Einführung bb) Grenze der Billigkeit cc) Systematisierung des Aufwendungsersatzes – Katalog schadensstiftenden Aufwandes (1) Fallgruppenbildung (2) Vorvertragliche Aufwendungen im Vertrauen auf die Leistung (3) Der gezahlte Kaufpreis als Mindestschaden (4) Out of pocket costs – oder: Vertrauensaufwand im Widerstreit mit Vertragskosten (5) Opportunitätskosten (6) Eigene Arbeitsleistung als Aufwand (7) Differenz- oder Teilerfüllungsschaden (8) Substitutionkosten und entgangener Gewinn dd) Zusammenfassendes Ergebnis: Zur Ableitung eines allgemeinen Prinzips für die Anwendung des § 284 BGB III. Reichweite der Alternativität des Anspruchs III.1 Verhältnis zum Rücktrittsrecht III.2 Verhältnis zum Schadensersatz im Übrigen III.3 Verhältnis zur Rentabilitätstheorie § 5 Verjährung von Gewährleistungsansprüchen Schlussbemerkung: Zur Ökonomik im Recht – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Literaturverzeichnis HauptbeschreibungGerrit Hölzle geht davon aus, dass die heutige Informationsgesellschaft mit ihrem Überangebot an Informationen eine Informiertheitsillusion erzeugt, die im Ergebnis Informationsdefizite nach sich zieht. Daraus folgen dann Verstrickungslagen in Gestalt nicht gewollter Verträge. Auf Basis einer ökonomischen Anlayse im Recht eröffnet sich der Verfasser eine Querschnittsbetrachtung, die über kontingente Konfliktverortungen hinaus eine Verzahnung der Tatbestandsvoraussetzungen und der Rechtsfolgen einer Verstrickung durch Desinformation erlaubt. Ökonomie und Jurisprudenz sind kein