Verkehrsschutz im englischen Privatrecht : Zur Beständigkeit von Erwerbsvorgängen nach englischem Sachen-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht

Im deutschen Eigentums-, Stellvertretungs-, Abtretungs- und Bereicherungsrecht gilt in unterschiedlichem Maße der Verkehrsschutzgedanke. Danach soll der Erwerb einer Rechtsposition grundsätzlich unabhängig sein von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten. Inwieweit lässt sich auch im englischen Recht ein allgemeines Verkehrsschutzprinzip identifizieren? Mit diesem Ansatz behandelt Lukas Rademacher aus vergleichender Perspektive übergreifende Fragen der ansonsten zumeist unverbundenen Rechtsgebiete contract, property, tort, unjust enrichment und trust - jeweils zusätzlich durchzogen von der bis heute lebendigen gedanklichen Parallelität von common law im engeren Sinne und equity. Dabei stellen die aus der deutschen Diskussion bekannten Problemfelder das Gerüst bereit, anhand dessen das englische Recht entfaltet wird. Dies ermöglicht einen unmittelbar vergleichenden Zugriff auf die jeweils zugrunde liegenden Wertungen. Geboren 1981; Studium der Rechtswissenschaften in Düsseldorf (Erste Juristische Prüfung) und Oxford (Magister Juris); Referendariat und Zweites Staatsexamen in Düsseldorf; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Rechtsgeschichte in Münster; dort 2016 Promotion; derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für internationales und ausländisches Privatrecht in Köln. Cover Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungen § 1 – Einleitung I. Ausgangspunkt: Verkehrsschutz im deutschen Privatrecht 1. Vier paradigmatische Problemfelder 2. Verkehrsschutz als Argument II. Untersuchungsgegenstand und Methode § 2 – Erwerb beweglicher Sachen in Veräußerungsketten I. Erwerb vom Berechtigten 1. Warenkauf: Solo consensu 2. Delivery: Einigung und Übergabe 3. Deed: Förmliche Erklärung 4. Resümee II. Ansprüche des Eigentümers bei gescheitertem Erwerb 1. Keine Vindikation 2. Deliktsrecht: Conversion 3. Dreispuriges Bereicherungsrecht 3.1 Restitution of unjust enrichments 3.2 Restitution for wrongs 3.3 Proprietary restitution 3.3.1 Kategoriebildung 3.3.2 Proprietary interest 4. Resümee III. Fallgruppen des Erwerbs vom Nichtberechtigten 1. Historisch: Market overt 2. Estoppel 3. Seller in possession 4. Buyer in possession 5. Seller with voidable title 6. Sale by mercantile agent 7. Motor vehicle sold by hire purchase 8. Equity 9. Resümee IV. Fehlerbehaftete Erwerbsketten 1. Dingliche Wirkungen der Anfechtung (rescission) 1.1 Rescission at law und in equity 1.2 Rescission und delivery: Kipp’sche Doppelwirkung? 2. Dingliche Wirkungen eines unjust enrichment: resulting trusts oder powers in rem? 3. Einzelne Mängel 3.1 Geschäftsunfähigkeit 3.2 Gesetzes- und Sittenverstoß 3.3 Irrtum 3.3.1 Identitätsirrtum 3.3.2 Sachbezogener Irrtum 3.4 Täuschung 3.5 Drohung V. Resümee § 3 – Vertragsschluss beim Vertretergeschäft I. Actual authority 1. Express actual authority 2. Implied actual authority 3. Beendigungsgründe und Grenzen der actual authority II. Apparent authority 1. Voraussetzungen 1.1 Representation 1.1.1 Einsetzung des Vertreters in eine bestimmte Position 1.1.2 Genehmigungsmitteilung durch Scheinvertreter? 1.1.3 Zurechnungskriterien? 1.2 Reliance 1.3 Alteration of position 2. Rechtsfolgen 3. Dogmatische Einordnung III. Besonderheiten bei der undisclosed agency IV. Haftung des falsus procurator V. Resümee § 4 – Forderungserwerb durch Zession I. Grundlagen des Abtretungsrechts 1. Statutory assignment 2. Equitable assignment II. Schuldnerschutz 1. Befreiende Leistung an den Zedenten und Publizität 2. Einwendungserhalt 2.1 Einwendungen 2.2 Insbesondere: Aufrechnung 3. Sekundäranspruchsbegrenzung 4. Abtretungsverbote III. Gutgläubiger Forderungserwerb IV. Fehlerbehaftete Zessionsketten und Mehrfachabtretung V. Resümee § 5 – Bereicherungsrechtliche Durchgriffsansprüche in Mehrpersonenverhältnissen I. Der Anspruch wegen unjust enrichment 1. Bereicherung des Anspruchsgegners 2. Auf Kosten des Anspruchsstellers 3. Unjust-Gründe 4. Einwendungen 5. Rechtsfolgen II. Einzelne Mehrpersonenverhältnisse 1. Anweisungslagen im Zahlungsverkehr 1.1 Bereicherung auf Kosten des Angewiesenen 1.2 Unjust-Grund: Irrtum des Angewiesenen 1.3 Einwendungen 1.3.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld 1.3.2 Estoppel 1.3.3 Change of Position: Entreicherung 1.4 Resümee 2. Autonome Zahlung auf fremde Schulden 2.1 Unrechtmäßige Bereicherung des Empfängers auf Kosten des Zahlenden 2.2 Einwendungen 2.2.1 Good consideration: Erfüllung der Valutaschuld 2.2.2 Change of Position: Entreicherung 2.3 Kasuistik und Resümee 3. Sonstige Zuwendungen aufgrund drittbegünstigenden Vertrags oder Zession 3.1 Präjudizien 3.2 Vorrang vertraglicher Risikoverteilung und Ablehnung einer „Versionsklage“ 3.3 Übertragung der Wertung auf Anweisungslagen im Zahlungsverkehr 3.4 Ausnahme für Verwendungen auf fremde Sache? 3.5 Abgekürzte Lieferung 3.6 Ausblick: Durchgriffsansprüche in pathologischen Fällen und Mechanismen zu ihrer Begrenzung 4. Eigentumserwerb durch Verarbeitung, Vermischung und Verbindung fremder beweglicher Sachen 4.1 Tatbestände originären Eigentumserwerbs 4.1.1 Kein Eigentumserwerb durch mixing: Vermischung 4.1.2 Accession: Verbindung 4.1.3 Manufacturing: Verarbeitung 4.2 Ausgleichsansprüche 4.2.1 Conversion 4.2.2 Restitution for wrongs 4.2.3 Unjust Enrichment 4.3 Resümee III. Resümee § 6 – Resümee und Ausblick I. Verkehrsschutz im englischen Privatrecht II. Systemdenken und europäische Privatrechtsvereinheitlichung III. Thesen Literaturverzeichnis Entscheidungsregister Sach- und Personenregister Inwieweit hängt im englischen Recht der Erwerb einer Rechtsposition von den Beziehungen zwischen dem Vertragspartner des Erwerbers und Dritten ab? Lukas Rademacher untersucht den Verkehrsschutzgedanken im Zusammenspiel von common law und equity