UN-Waffenembargos auf dem Prüfstand : Hindernisse und Optionen für einen effektiven Beitrag zur Konfliktlösung

∎ Nach wie vor bestehen eine Reihe von UN-Waffenembargos, deren Zweck es ist, den Zufluss von Kriegsgerät und militärischem Material in Konflikt-gebiete zu unterbinden. Zwar ist der UN-Sicherheitsrat bei diesem Thema nicht generell blockiert, doch hat er während der letzten zehn Jahre nur in wenigen Fällen relevante Beschlüsse zur Ausgestaltung der Embargos gefällt. ∎ Mit den Änderungsentscheiden aus jüngerer Zeit wurden im Wesentlichen Ausnahmen für Sicherheitskräfte der jeweiligen nationalen Regierung geschaffen oder erweitert. Diese sollten so gegenüber nichtstaatlichen Gewaltakteuren gestärkt werden. ∎ Begleitende Kontrollmechanismen sind dabei zunehmend umstritten – in den betroffenen Ländern wie unter den Mitgliedern des Sicherheitsrates. Zugleich haben sich die politische Steuerung der Embargos und deren Anpassung an das Konfliktgeschehen als schwierig erwiesen. ∎ Die Studie widmet sich vor allem den relativ aktiven UN-Waffenembargos zu Somalia, Libyen, der DR Kongo und der Zentralafrikanischen Republik. Hier zeigen sich übergreifende Herausforderungen bei der Um- und Durchsetzung: a) Schmuggel und irreguläre Lieferungen, die auch die zunehmende Internationalisierung der Konflikte widerspiegeln, b) Ausnahmeregelungen für Regierungskräfte bei hohem Risiko, dass Waffen aus offiziellen Beständen abgezweigt werden, sowie c) vermehrter Einsatz von Technologien wie Drohnen und improvisierten Sprengsätzen, deren Komponenten als »dual use«-Güter kontrolliert werden müssten. ∎ Daraus lässt sich weiterer Reformbedarf bei Waffenembargos ableiten. Vor allem müssten diese aber besser an politische Prozesse angebunden werden, gerade an solche in der betroffenen Region. Nützlich können solche Embargos auch insofern sein, als sie sich zur Informationsgewinnung oder als Verhandlungschip gegenüber der jeweils anerkannten Regierung einsetzen lassen. 5 Problemstellung und Schlussfolgerungen 7 Einleitung: UN-Waffenembargos im Kontext bewaffneter Konflikte 10 UN-Waffenembargos seit der Sanktionsdekade 10 Reformen nach dem Bonn-Berlin-Prozess 14 Verbesserte Wirkung in den 2000er Jahren 16 Ausgestaltung und Umsetzung von UN-Waffen-embargos: Aktuelle Herausforderungen 16 Politischer Rahmen: Beschlüsse des Sicherheitsrates zu laufenden Embargos 34 Überwachung der Embargo-Umsetzung: Heraus-forderungen und Schwachstellen 42 UN-Waffenembargos smarter nutzen: Ansatzpunkte und Bedingungen 45 Abkürzungsverzeichnis