Strategische Autonomie Europas : Akteure, Handlungsfelder, Zielkonflikte

Europa muss in zunehmendem Maße selbst Verantwortung für sein Wohl-ergehen und seine Sicherheit übernehmen. Die Debatte über die Stärkung der europäischen Handlungs- und Gestaltungsfähigkeit dreht sich um Begriffe wie den der strategischen Autonomie oder, vor allem in Frankreich, der europäischen Souveränität. Selten allerdings werden diese Begriffe definiert und wird erläutert, was politisch und praktisch verlangt ist. Strategische Autonomie wird hier als die Fähigkeit definiert, eigene außen- und sicherheitspolitische Prioritäten zu setzen und Entscheidungen zu treffen, sowie die institutionellen, politischen und materiellen Voraussetzungen, um diese in Kooperation mit Dritten oder, falls nötig, eigenständig umzusetzen. Dieses Verständnis umfasst das gesamte Spektrum außen- und sicherheitspolitischen Handelns, nicht nur die verteidigungspolitische Dimension. Autonomie ist immer relativ. Politisch geht es um einen Zuwachs an Handlungsfähigkeit, also um einen Prozess, keinen absoluten Zustand. Autonomie bedeutet weder Autarkie noch Abschottung oder die Absage an Allianzen. Sie ist kein Selbstzweck, sondern Mittel, um die eigenen Werte und Interessen zu schützen und zu fördern. Die Autorinnen und Autoren dieser Gemeinschaftsstudie bieten nicht nur eine Begriffsklärung. Sie erörtern auch, was Deutschland selbst und in Zusammenarbeit mit seinen europäischen Partnern tun muss, um ein Mehr an strategischer Autonomie zu erreichen. Mit welchen Schwierigkeiten und Zielkonflikten ist zu rechnen? Was ist notwendig, vordringlich und überhaupt machbar? Welche Ressourcen werden Deutschland und Europa auf-wenden müssen? Welchen roten Linien wird Deutschland im eigenen politischen Umfeld und bei seinen Partnern begegnen? Und bei welchen Fragen bleibt politischer Diskussionsbedarf? 5 Strategische Autonomie: Was es heißt und was zu besprechen ist 5 Begriffsklärungen 7 Relevanz und Zweck strategischer Autonomie 8 Worüber wir sprechen (müssen) 9 Die EU als Rahmen für strategische Autonomie 9 EU-interne Voraussetzungen für strategische Autonomisierung: Führung – Effizienz – Handlungsfähigkeit 12 Frankreich, der bedeutendste Partner Deutschlands 13 Großbritanniens Status und Sonderrolle 15 Legitimität 17 Handlungsfelder: Instrumente, Fähigkeiten, Ressourcen 17 Sicherheit und Diplomatie 17 Europa und die kollektive Verteidigung 19 Verteidigungspolitische Grauzonen 19 Die EU als Anbieter von Krisenmanagement 21 Die nukleare Frage 22 Zivile Fähigkeiten 22 Diplomatie und Aufklärung 23 Sanktionen 24 Rüstungskontrolle 25 Internationale Organisationen 26 Wirtschaft, Handel, Wettbewerbsfähigkeit 27 Binnenmarkt und Handel 27 Technologie 28 Energie 28 Euro-Währungsunion 30 Strategische Autonomie Europas in einer multipolaren Weltordnung 30 USA 32 China 33 Russland 34 Mittlere und aufstrebende Mächte 36 Schlussfolgerungen 42 Anhang 42 Abkürzungen 43 Die Autorinnen und Autoren