Steuersatz und Verfassungsrecht: Rechtliche Vorgaben für ein politisches Instrument

Steuersätze entscheiden über die Steuerbelastung von Bürgern und Wirtschaft und stehen daher im Zentrum des öffentlichen Interesses. Thorsten Sellhorn untersucht, welche Leitlinien das Verfassungsrecht dem Gesetzgeber hinsichtlich der Gestaltung von Steuersätzen bietet und inwieweit sich diese zur wissenschaftlichen Fundierung finanzpolitischer Entscheidungen eignen. Neben der Frage, welche rechtliche Form die Steuersatzvorschrift wahren muß, analysiert der Autor das Leistungsfähigkeitsprinzip, den tragenden Gerechtigkeitsgrundsatz des Steuerrechts. Es wird deutlich, daß der Steuergesetzgeber Abweichungen von den geltenden Gerechtigkeitsmaximen häufig mit politischen Zielen rechtfertigen kann. Front Matter....Pages I-XXIII Einleitung....Pages 1-2 Der Begriff des Steuersatzes....Pages 3-6 Die Erscheinungsformen des Steuersatzes....Pages 7-21 Die formalen Besteuerungsgrundsätze....Pages 23-64 Die inhaltlichen Besteuerungsgrundsätze....Pages 65-117 Ergebnisse....Pages 119-120 Back Matter....Pages 121-152 This publication concerns the issue of tax rates and constitutional law. The author analyses the basic principles of the German tax law and their implications for the structure and the amount of the tax rates and further the accordance with the constitutional law