Restrukurierung ostdeutscher Unternehmen und Arbeitsrecht : zur Bedeutung der Sozialplanrichtlinien der Treuhandanstalt

Cord Meyer. Includes Bibliographical References (p. [339]-347) Die vorliegende Arbeit ist Teil der Endberichterstattung der KSPW-Be richtsgruppe VI. Diese hat im Auftrag der Bundesregierung einen Bericht über die Umwandlung der Arbeits- und Sozialordnung in den fünf neuen Ländern erarbeitet, der seinerseits Bestandteil der Gesamtberichterstattung der Kornmission für die Erforschung des sozialen und politischen Wandels in den fünf neuen Ländern (KSPW) ist. Der Autor war für das Max-Planck Institut für ausländisches und internationales Sozialrecht als Geschäftsführer für die wissenschaftliche Koordination innerhalb der KSPW-Berichtsgruppe VI tätig. Die Arbeit verschafft zum einen einen rechtstatsächlichen Überblick über die Bezuschussung von ca. 10.000 Sozialplänen in Treuhandunterneh men durch das Regelungsinstrument der Sozialplanrichtlinien der Treu handanstalt, über das zwischen 1991 und 1994 etwa 3 Mio. aus Treu handunternehmen ausscheidende Mitarbeiter abgefunden oder in arbeitsför derungsrechtliche Auffanglösungen eingebunden wurden. Die Arbeit unter sucht ferner die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Determinanten, die 1991 zu der Entscheidung führten, mit einem Gesamtvolumen von 10 Mrd. DM Sozialpläne in den Treuhandunternehmen gegen deren gleich zeitige Volumensbegrenzung zu bezuschussen Front Matter....Pages 1-25 Sozialplanregelungen in den Treuhandunternehmen in der Übergangszeit des Jahres 1990....Pages 27-50 Die Entwicklung der Sozialplanrichtlinien der Treuhandanstalt von 1991 bis 1994....Pages 51-89 Zweck und Rechtsnatur der Sozialplanregelungen in Treuhandunternehmen....Pages 91-108 Betriebsänderungen als Voraussetzungen der Sozialplanaufstellung in Treuhandunternehmen....Pages 109-133 § 613 a BGB in Treuhandunternehmen....Pages 135-163 Personalabbau in Treuhandunternehmen und Kündigungsschutz....Pages 165-172 Sozialpläne in der Insolvenz....Pages 173-191 Arbeitsförderungsrechtliche Regelungsschwerpunkte in Treuhandunternehmen....Pages 193-212 Beteiligung der Arbeitnehmer neben den Vorschriften über die Betriebsänderung gemäß § 111 ff. BetrVG in den Treuhandunternehmen....Pages 213-226 Einfluß der Sozialplanrichtlinien auf das Zustandekommen von Sozialplanregelungen in Treuhandunternehmen....Pages 227-279 Einfluß der Sozialplanrichtlinien auf das Vermittlungsverfahren des § 112 Abs. 2 bis 4 BetrVG in Treuhandunternehmen....Pages 281-307 Sozialplanformen in Treuhandunternehmen....Pages 309-333 Schlußbetrachtung....Pages 335-337 Back Matter....Pages 339-352