Rechtstheorie: Rechtsbegriff - Dynamik - Auslegung (forschungen Aus Staat Und Recht) (german Edition)

Darüber, dass Recht ohne eine seriöse theoretische Fundierung nur schwerlich in der Lage sein wird, seine mannigfaltigen gesellschaftlichen Funktionen in zufriedenstellender Weise zu erfüllen, herrscht in der Rechtswissenschaft weitgehend Einigkeit. Von dieser Prämisse ausgehend, versucht der hier vorgelegte Band, beginnend bei einer Definition des Begriffs "Recht", bei der auch jüngere internationale Entwicklungen in diesem Bereich eingehend zur Sprache gebracht werden, rechtstheoretisch brisante Fragen wie die nach der Normenhierarchie in einem internationalen Mehrebenensystem, der Vereinbarkeit inter- und supranationaler Rechtsprechung mit den theoretischen Grundlagen der Rechtssysteme in verschiedenen betroffenen Staaten und die Fortentwicklung eben dieser Grundlagen angesichts der steigenden Bedeutung von über das eigene System hinausgehender Rechtsfortbildung eingehend zu analysieren. Title Page 4 Copyright Page 5 Vorwort 6 Table of Contents 8 Grundlegende Fragen bei der Entwicklung eines Rechtsbegriffs 13 I. Was heißt, einen Rechtsbegriff entwickeln? 13 II. Die Funktion des zu entwickelnden Rechtsbegriffs 14 III. Norm und Zwangsbewehrung 18 IV. Das Geltungsproblem 21 V. Völkerrecht und staatliches Recht 25 VI. Trennungsthese 27 Der Rechtsbegriff bei Hans Kelsen 32 I. Einleitung 32 II. Das Recht als Normenordnung 34 III. Das Recht als effektive Zwangsordnung 40 IV. Schlussbetrachtung 47 Der Rechtsbegriff bei H.L.A. Hart 51 I. Ziel und Grundaussagen von Harts Rechtstheorie 51 II. Recht als Verbindung von Primär- und Sekundärregeln: Einzelheiten und Kritik 56 III. Die verschiedenen „Standpunkte“ gegenüber dem Recht 60 IV. Fazit 64 Verwendete Literatur 65 Der Rechtsbegriff bei Ronald Dworkin 67 I. Einleitung 67 II. Prinzipien und Regeln 68 A. Die Position Dworkins 68 B. Kritische Würdigung 71 1. Logischer Unterschied zwischen Regeln und Prinzipien? 71 2. Konsequenzen eines Konflikts: Ungültigkeit versus Verdrängung? 72 3. Prinzipien als Optimierungsgebote 74 4. Zwischenresümee für die Interpretationslehre 77 III. Die Bedeutung des Prinzipienarguments für den Rechtsbegriff 80 A. Die Position Dworkins 80 B. Kritische Würdigung 81 IV. Schlussbemerkung 88 Die Stufenbaulehre Adolf Julius Merkls* 90 I. Die Stufenbaulehre Merkls als Kernelement der Reinen Rechtslehre 92 II. Der Stufenbau nach der rechtlichen Bedingtheit 97 1. Notwendigkeit einer hierarchischen Stufung? 98 2. Baumstruktur statt Stufenbau? 99 3. Erosion des Stufenbaus infolge Gesetzesbedingtheit der Verfassung? 101 a) Die rechtliche Bedingtheit bei Merkl 102 b) Die conditio-sine-qua-non-Formel 103 c) Determinierende Normen 106 4. Historischer Hintergrund 109 III. Der Stufenbau nach der derogatorischen Kraft 113 1. Die derogatorische Kraft bei Merkl 114 2. Differenzierungen des Derogationsbegriffs 116 3. Derogation, Suspension und Invalidation im positiven Recht 118 a) Derogation 118 b) Suspension 121 c) Invalidation 122 4. Folgerungen 127 a) Kontingenz des Stufenbaus nach der derogatorischen Kraft 127 b) Bedingungen für einen Stufenbau 127 c) Derogatorische Kraft und Fehlerkalkül 129 IV. Stufenbau und Fehlerkalkül 130 1. Der Fehlerkalkül bei Merkl 131 2. Integration des Fehlerkalküls in den Stufenbau nach der rechtlichen Bedingtheit? 132 3. Fehlerkalkül als Alternativermächtigung? 135 4. Einwirkungen des Fehlerkalküls auf den Stufenbau nach der derogatorischen Kraft 137 V. Schlussbemerkung 138 Verwendete Literatur 138 Die Grundnormproblematik 144 I. Der Anspruch der Reinen Rechtslehre 144 II. Die Funktion der Grundnorm im System der Reinen Rechtslehre 146 III. Kritik an der Grundnormlehre 149 IV. Erkenntnisgegenstand einer „beschreibenden“ Rechtswissenschaft 154 V. Annahmen einer objektiven Rechtswissenschaft 157 VI. Schlussbemerkung 159 Verwendete Literatur 159 Das Verhältnis zwischen Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und staatlichem Recht 162 I. Einleitung 162 II. Rechtstheoretische Vorüberlegungen 163 A. Die Grundnorm 163 B. Die Rechtsordnungswahl 164 1. Die externe und die interne Rechtsordnungswahl 164 2. Konstellationen 168 a) Mangelnde Anerkennung einer realen Rechtsordnung 168 b) Revolutionäre Ersetzung einer realen Rechtsordnung 169 c) Nebeneinander mehrerer realer Rechtsordnungen 173 III. Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatliches Recht 173 A. Das institutionelle Prinzip 174 1. Das institutionelle Prinzip im Verhältnis Völkerrecht/Landesrecht 176 2. Das institutionelle Prinzip im Verhältnis Gemeinschaftsrecht/mitgliedstaatliches Recht 178 a) Die revolutionäre Neubildung der Gemeinschaftsrechtsordnung 179 b) Das Verhältnis Gemeinschaftsrecht/ mitgliedstaatliches Recht aus der Sicht des EuGH 181 c) Das Verhältnis Gemeinschaftsrecht/mitgliedstaatliches Recht aus der Sicht der mitgliedstaatlichen Rechtsstäbe 182 d) Das Aggregat aus Gemeinschaftsrecht und mitgliedstaatlichem Recht 185 B. Die Frage nach der koordinierenden Rechtsordnung 187 1. Mögliche koordinierende Rechtsordnungen 187 a) Das Völkerrecht als koordinierende Rechtsordnung 187 b) Die kleine Rechtsordnung oder die Fundamentalität der Revolution 188 2. Die tatsächlichen Entscheidungen der mitgliedstaatlichen Gerichte 192 a) Schwierigkeiten der dogmatischen Erfassung 192 b) Die Vermeidung von Divergenzen 194 IV. Schluss 199 Verwendete Literatur 199 Die Leistungsfähigkeit der Stufenbaulehre Zur Wissenssoziologie eines reduzierten Positivismus 204 I. Die zwei Seiten der Stufenbaulehre: heuristische Theorie (dictum) und Konstruktionslogik des Rechts (res) 204 II. Kritik der Grundlagen – Stufenbau als Konstruktionslogik des positiven Rechts? 207 III. Kritik der Stufenbaulehre als Theorie 211 IV. Wie leistungsfähig ist die Stufenbaulehre (noch)? 215 Verwendete Literatur 216 Auslegung und Rechtsfortbildung 218 I. Einleitung 218 II. Einschränkungen und Klarstellungen 219 III. Konzentration auf Einzelnormerzeugung 220 IV. Rekonstruktion der interpretativen Prämissen 220 V. Fallbeispiel VfSlg 15.970/2000 (slowenische Amtssprachen-Verordnung) 223 1. Abschließende Regelung durch die Verordnung 225 2. Auch Gemeinden sind Verwaltungsbezirke 225 3. Übernahme der Vorjudikatur 226 4. Ableitung aus den vorhandenen Prämissen 226 5. Kritik 227 VI. Rechtsfortbildung und Richterrecht 228 VII. Zulässigkeit von Rechtsfortbildung 229 Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts bzw Unionsrechts durch den EuGH 231 I. Kritik am EuGH aus Praxis und Wissenschaft 231 1. Das Maastricht-Urteil des BVerfG 231 2. Kritisierte und akzeptierte Rechtsfortbildung: Unmittelbare Wirkung von Richtlinien 235 3. Rechtsprechung zum Arbeits-, Gesellschafts- und Bilanzrecht 237 4. Der gemeinschaftsrechtlich begründete Staatshaftungsanspruch: Von Francovich zu Köbler 240 5. Die Lückenschließungskompetenz des Art 352 AEUV (Art 308 EGV) 244 6. Kompetenzerweiterungen durch „dynamische“ Rechtsprechung 245 7. Auslegung des sekundären Gemeinschaftsrechts 248 8. Ergebnis 248 II. Die Auslegungsmethoden des EuGH als supranationalem Gericht 249 1. Auslegungsmethoden des EuGH 249 a) Notwendige Modifikationen der klassischen Auslegungsmethoden 250 b) Die besondere Bedeutung der teleologischen Methode 253 c) Die Bedeutung der Rechtsvergleichung 254 2. Besonderheiten supranationaler Rechtsprechung 256 III. Die Auswirkungen der besonderen Aufgaben des EuGH 257 1. Die Ausfüllung des EG-Vertrags als Rahmenvertrag 257 2. Gemeinschaftsrechtliche Begriffsbildung 258 3. Entwicklung der Gemeinschafts- bzw Unionsgrundrechte 258 4. Entwicklung von Strukturprinzipien des Gemeinschaftsrechts 260 a) Vorrang des Gemeinschaftsrechts (Rechts der Europäischen Union) 260 b) Weitere Instrumente zur Sicherung der effektiven und einheitlichen Anwendung des Gemeinschaftsrechts (Unionsrechts) 261 IV. Würdigung der Rechtsprechung des EuGH 263 Verwendete Literatur 266 Verzeichnis der Autoren dieses Bandes 273 Forschungen aus Staat und Recht 275 Front Matter....Pages I-XII Grundlegende Fragen bei der Entwicklung eines Rechtsbegriffs....Pages 1-19 Der Rechtsbegriff bei Hans Kelsen....Pages 21-39 Der Rechtsbegriff bei H.L.A. Hart....Pages 41-56 Der Rechtsbegriff bei Ronald Dworkin....Pages 57-79 Die Stufenbaulehre Adolf Julius Merkls....Pages 81-134 Die Grundnormproblematik....Pages 135-152 Das Verhältnis zwischen Völkerrecht, Gemeinschaftsrecht und staatlichem Recht....Pages 153-194 Die Leistungsfähigkeit der Stufenbaulehre....Pages 195-208 Auslegung und Rechtsfortbildung....Pages 209-221 Die Auslegung des Gemeinschaftsrechts bzw Unionsrechts durch den EuGH....Pages 223-264 Back Matter....Pages 265-278