Rechtsfragen des Zusammentreffens gewerblicher Schutzrechte, technischer Standards und technischer Standardisierung

Über Jahre gab es kaum Probleme zwischen gewerblichen Schutzrechten einerseits und technischer Standardisierung andererseits. Die Stärkung der gewerblichen Schutzrechte weltweit, die Internationalisierung technischer Standardisierung und die Kompatibilität insbesondere im Bereich der Informationstechnologie führen jedoch in letzter Zeit zu immer mehr Konflikten. Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das zugleich durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Mit Hilfe der rechtsökonomischen Methodik untersucht Henning Fräßdorf die dadurch entstehenden Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern. Er analysiert Lösungsmöglichkeiten wie Zwangslizenzen, Schutzrechtspools und Diskriminierungsverbote. Die vorliegende Untersuchung wurde im Sommersemester 2008 an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Sie wurde nach AbscWuss des Promotionsverfahrens im Oktober 2008 im Januar 2009 noch einmal aktualisiert und befindetsich dementsprechend aufdem Stand Dezember 2008. An dieser Stelle möchte ich allen danken, die mir bei der Arbeit an dieser Untersuchung geholfen haben. An erster Stelle gilt der Dank meinen Eltern sowie meiner jetzigen Frau Corinna für ihre Unterstützung während des Studiums und Promotionsvorhabens. Ebenfalls bedanken möchte ich mich bei meinem Doktorvater Prof. Dr. Peter Behrens für die wertvollen Anregungen, kritischen Fragen sowie die gründliche und zügige Begutachtung sowohl des ersten Entwurfs wie auch der fertigen Arbeit. Ein Dank geht zudem an Steffen Kircher für das Korrekturlesen trotz Arbeitsstresses. Danken möchte ich zudem den Organisatoren und Mitgliedern des Graduiertenkollegs für Recht und Ökonomik der Universität Hamburg und ganz besonders Prof. Hans-Bernd Schäfer. Ohne den Input aus den Veranstaltungen des Graduiertenkollegs sowie den Anregungen der Mitdoktoranden wäre die Arbeit in dieser Form nicht möglich gewesen. Front Matter....Pages I-XVIII ZUSAMMENHANG ZWISCHEN TECHNISCHEN STANDARDS UND GEWERBLICHEN SCHUTZRECHTEN....Pages 1-30 MONOPOLMACHT INFOLGE DES ZUSAMMENTREFFENS TECHNISCHER STANDARDS UND GEWERBLICHER SCHUTZRECHTE....Pages 31-277 BLOCKADE TECHNISCHER STANDARDISIERUNG DURCH LIZENZVERWEIGERUNG....Pages 279-297 SITUATIONEN MIT MEHREREN SCHUTZRECHTEN MEHRERER SCHUTZRECHTSINHABER....Pages 299-328 ZUSAMMENFASSUNG....Pages 329-332 Back Matter....Pages 333-362 Oftmals koennen technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das durch gewerbliche Schutzrechte geschutzt ist. Henning Frassdorf untersucht die Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern. Oftmals können technische Standards nur unter Nutzung von Wissen angewendet werden, das durch gewerbliche Schutzrechte geschützt ist. Henning Fräßdorf untersucht die Spannungen zwischen dem Schutzrechtsinhaber und den Anwendern.