Rechtsfragen des internationalen elektronischen Zahlungsverkehrs durch S.W.I.F.T. (Recht Des Internationalen Wirtschaftsverkehrs) (German Edition)

Die zunehmende Internationalisierung des Wirtschaftsverkehrs und das Zusammenwachsen der Länder in Europa bewirken, daß an die Stelle rein nationaler Zahlungsvorgänge immer häufiger grenzüberschreitende Zahlungen treten. Im internationalen Zahlungsverkehr, der zuvor besonders zeitaufwendig war, hat sich früher und radikaler ein Wandel zum elektronischen Zahlungsverkehr vollzogen als in den meisten nationalen Zahlungsverkehrssystemen. Beide Erscheinungen -die Internationalisierung des Zahlungsverkehrs und der Einsatz elektronischer Systemein rechtlicher Hinsicht zu untersuchen, ist Gegenstand dieses Buches. Den tatsächlichen Gegebenheiten entsprechend orientiert sich die Arbeit wesentlich an dem System und seinen Auswirkungen, das den internationalen Zahlungsverkehr dominiert, dem S. W. I. F. T.-System. Die Arbeiten auf dem Weg zur Schaffung eines einheitlichen oder vereinheitlichten Rechts des internationalen Zahlungsverkehrs stehen noch in den Anfängen, dies gilt für legislative Maßnahmen und internationale Vereinbarungen gleichermaßen. Diese Arbeit soll die Notwendigkeit solcher Vereinheitlichungen aufzeigen und zugleich einen Beitrag hierzu darstellen. Zu Dank verpflichtet bin ich der Sparkassenorganisation und namentlich der Sparkasse Leverkusen, die diese Arbeit mit einem Druckkostenzuschuß gefördert haben. Besonders danken möchte ich Herrn Prof. Dr. Norbert Horn, der die Arbeit als Dissertation angeregt und betreut hat, und meiner Frau für ihr Verständnis und ihre Unterstützung während dieser Zeit. Ihr sei das Buch gewidmet. Königstein i. Ts., im November 1990 Jorg Einkorn Inhaltsübersicht Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XVII Literaturnachweis XX 1. Kapitel Technisch-praktische Beschreibungen 1 § 1 Einleitung: Einführung eines internationalen elektronischen Zahlungsverkehrssystems 1 §2 Herkömmlicher Auslandszahlungsverkehr 6 § 3 Bankenkommunikation via S.W.I.F.T § 4 Arbeitsablauf innerhalb des Kreditinstituts bei S.W.I.F.T.-Uberweisungen 14 . 2. Kapitel Die Rechtsbeziehung zwischen S.W.I.F.T. s.c. und seinen Genossen 21 § 5 Gesellschaftsrechtliche Bestimmungen und allgemeine Haftungsgrundsätze 21 § 6 Die Haftungsregelungen im einzelnen 3. Kapitel Rechtsverhältnisse der an einer internationalen Überweisung beteiligten Banken untereinander 39 §7 Vertragsbeziehungen zwischen den Korrespondenzbanken 39 § 8 Einbeziehung der S.W.I.ET.-Regeln in das Korrespondenzverhältnis 52 § 9 Die Endgültigkeit der Zahlung § 10 Haftung für und bei Einschaltung Dritter §11 Avis im internationalen Zahlungsverkehr $ 7 Vertragsbeziehungen zwischen den Korrespondenzbanken I. Kette bilateraler Rechtsverhältnisse 1. Bilaterale Verträge 2. Theorie des Netzvertrages II. Rechtswahl, insbesondere in AGB 1. Verwendung von AGB, insbesondere im Interbankgeschäft 2. Einbeziehung der AGB in den Vertrag a) Zugrundelegung der AGB beider Banken für die Geschäftsbeziehung b) Feststellung der anzuwendenden AGB und des anwendbaren Rechts bei Überweisungsvorgängen 3. Konkludente Rechtswahl 4. Zusammenfassung zur Rechtswahl III. Anwendbares Recht bei fehlender Rechtswahl 1. Objektive Anknüpfung 2. Anknüpfung nach New Yorker Recht I. Problemstellung II. Kollisionsrechtliche Fragen des grenzüberschreitenden Datenschutzes 87 III. Folgerungen 4. Kapitel Rechtsverhältnisse zwischen Bank und Kunden bei internationalen Überweisungen § 13 Anwendbares Recht und Haftungsregeln I. Anwendbares Recht II. Haftung III. Auswirkungen des S.W.I.F.T.-Haftungssystems auf das Verhältnis der Bank zum Kunden 1. Ansprüche gegen S.W.I.F.T. 2. Ansprüche gegen sonstige eingeschaltete Banken XIV Inhaltsverzeichnis Α. CHIPS am Bankplatz New York I. CHIPS und seine Funktionsweise 1. Organisation 2. Funktionsweise II. Rechtliche Aspekte 1. Vertragsbeziehungen 2. Endgültigkeit der Zahlung und Widerruf a) Endgültigkeit der Zahlung b) Widerruf 3. Haftung von CHIPS B. 1. Kapitel. Technisch-praktische Beschreibungen § 1 Einleitung: Einführung eines internationalen elektronischen Zahlungsverkehrssystems I. Gründung von S.W.I.F.T II. Funktionsweise und Vorteile von S.W.I.F.T III. Weiteres Angebot von S.W.I.F.T IV. S.W.I.F.T. II § 2 Herkömmlicher Auslandszahlungsverkehr I. Korrespondenzbeziehungen II. Grundgeschäft III. Durchführung eines Auftrages § 3 Bankenkommunikation via S.W.I.F.T I. Aufteilung in Nachrichtentypen; Nomenklatur II. Abwicklung § 4 Arbeitsablauf innerhalb des Kreditinstituts bei S.W.I.F.T.-Überweisungen I. Arbeiten beim beauftragten Institut II. Gutschrift einer eingehenden Zahlung III. Widerruf (Rückruf) 2. Kapitel. Die Rechtsbeziehung zwischen S.W.I.F.T.s.c. und seinen Genossen § 5 Gesellschaftsrechtliche Bestimmungen und allgemeine Haftungsgrundsätze I. Gesellschaftsrechtliche Bestimmungen II. Allgemeine Haftungsgrundsätze § 6 Die Haftungsregelungen im einzelnen I. „Direct loss“ II. „Consequential loss“ III. Vorschriften für das Geltendmachen der Ansprüche 3. Kapitel. Rechtsverhältnisse der an einer internationalen Überweisung beteiligten Banken untereinander § 7 Vertragsbeziehungen zwischen den Korrespondenzbanken I. Kette bilateraler Rechtsverhältnisse II. Rechtswahl, insbesondere in AGB III. Anwendbares Recht bei fehlender Rechtswahl IV. Zusammenfassung zu § 7 § 8 Einbeziehung der S.W.I.F.T.-Regeln in das Korrespondenzverhältnis I. Anwendbarkeit von S.W.I.F.T.-Regeln auf das individuelle Vertragsverhältnis zwischen den Banken II. Umfang der Einbeziehung III. Urteil des BGH vom 9. März 1987 IV. Ergebnis § 9 Die Endgültigkeit der Zahlung I. Wirksamwerden der Gutschrift im herkömmlichen internationalen Zahlungsverkehr II. Wirksamwerden der Gutschrift bei einer Überweisung via S.W.I.F.T III. Zeitliche Begrenzung des Widerrufs im herkömmlichen internationalen Zahlungsverkehrs IV. Die zeitliche Begrenzung des Widerrufs bei S.W.I.F.T § 10 Haftung für und bei Einschaltung Dritter I. Substitution und Erfüllungsgehilfenschaft im herkömmlichen internationalen Zahlungsverkehr II. Schadensersatz und Haftungsumfang III. Einschaltung Dritter bei S.W.I.F.T.-Überweisungen § 11 Avis im internationalen Zahlungsverkehr I. Avis im herkömmlichen Zahlungsverkehr II. Avis bei S.W.I.F.T § 12 Exkurs: Datenschutz I. Problemstellung II. Kollisionsrechtliche Fragen des grenzüberschreitenden Datenschutzes III. Folgerungen 4. Kapitel. Rechtsverhältnisse zwischen Bank und Kunden bei internationalen Überweisungen § 13 Anwendbares Recht und Haftungsregeln I. Anwendbares Recht II. Haftung III. Auswirkungen des S.W.I.F.T.-Haftungssystems auf das Verhältnis der Bank zum Kunden 1. Ansprüche gegen S.W.I.F.T 2. Ansprüche gegen sonstige eingeschaltete Banken IV. Ergebnis § 14 Rechtsprobleme internationaler Überweisungen im Vertragsverhältnis zwischen Bank und Kunden I. Auswirkungen der Interbank-Rechtsverhältnisse auf den Vertrag mit dem Kunden II. Endgültigkeit der Zahlung 5. Kapitel. Rechtsverhältnisse zwischen Auftraggeber und Empfänger bei internationalen Überweisungen § 15 Valutaverhältnisse zwischen Auftraggeber und Empfänger einer Überweisung I. Anwendbares Recht II. Zahlung als geschuldete Leistung III. Erfüllung durch Überweisung 6. Kapitel. Internationale Überweisungen unter Einschaltung regionaler und nationaler elektronischer Systeme § 16 Bundesrepublik Deutschland I. Fehlen zentraler Clearing-Systeme II. Auswirkungen § 17 USA: CHIPS und Fedwire A. CHIPS am Bankplatz New York I. CHIPS und seine Funktionsweise II. Rechtliche Aspekte B. Fedwire I. Fedwire und seine Funktionsweise II. Rechtliche Aspekte § 18 Großbritannien: CHAPS und BACS A. CHAPS I. CHAPS und seine Funktionsweise II. Rechtliche Aspekte B. BACS § 19 Schweiz: SIC I. SIC und seine Funktionsweise II. Rechtliche Aspekte § 20 Auswirkungen der Einschaltung von Clearing-Systemen auf Überweisungen via S.W.I.F.T I. Rechtliche Besonderheiten von Clearing-Systemen II. Unterschiede zum S.W.I.F.T.-System III. Auswirkungen auf S.W.I.F.T.-Überweisungen 7. Kapitel. Perspektiven für die Entwicklung eines internationalen Rechts des internationalen elektronischen Zahlungsverkehrs § 21 Transnationales Recht und internationaler Zahlungsverkehr I. Transnationales Wirtschaftsrecht und new law merchant II. Überweisungen via S.W.I.F.T. als internationales Handelsgewohnheitsrecht III. Internationaler Handelsbrauch und internationale AGB IV. Internationales Hendelsgewohnheitsrecht bei kartengesteuerten Zahlungsverkehrssystemen § 22 Mögliche Rechtsvereinheitlichung qua Technik I. Rechtsvereinheitlichung durch S.W.I.F.T.-Technik II. Vereinheitlichung auf dem Gebiet der kartengesteuerten Systeme III. Ergebnis § 23 Rechtsvereinheitlichung durch Vereinbarungen I. Legislative Maßnahmen II. Arbeiten und Vorschläge einzelner Gruppierungen III. Ergebnis Anhang S.W.I.F.T. By-laws The Articles of Association General Terms and Conditions Sachregister

Bewusstsein hat jeder, der denkt oder spricht - aber niemand vermag genau zu sagen, was es ist. Das Phänomen Bewusstsein ist daher ein ständiges Rätsel, dem sich verschiedene wissenschaftliche Disziplinen zuwenden. Im Band untersuchen Geistes-, Sozial- und Naturwissenschaftler die Funktionen des Bewusstseins. Dabei werden u.a. empirische Erhebungen aus Psychiatrie und Psychologie, handlungs- und sprachanalytischer Untersuchungen aus Linguistik und Philosophie sowie historische Perspektiven miteinander in Beziehung gesetzt.

• Renommierte Beiträger
• Umfangreiche systematische Einführung