Rechnungslegung und Wettbewerbsschutz im deutschen und europäischen Recht (MPI Studies on Intellectual Property and Competition Law, 7) (German Edition)

Das Werk widmet sich einem zunehmend fühlbaren Konflikt unseres Unternehmensrechts. Einerseits werden Unternehmen auf der Grundlage europäischen und deutschen Rechts steigenden Publizitätspflichten unterworfen. In der Praxis werden diese Unternehmensdaten andererseits vielfach von Konkurrenten, Zulieferern oder Abnehmern genutzt, um ihre eigene Wettbewerbssituation gegenüber dem offen legenden Unternehmen zu verbessern. Das Buch analysiert die zivilrechtlichen, kartellrechtlichen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Grundlagen, beschreibt die handels- und gesellschaftsrechtlichen Regelungen und schlägt vor dem Hintergrund einer ökonomischen Analyse von Offenlegungspflichten neue Regelungen vor, z. B. die weitgehende Zurückführung der Publizitätspflicht von nicht-börsennotierten Unternehmen sowie die Nutzung von Schutzklauseln bei börsennotierten Unternehmen. Inhaltsübersicht 7 Vorwort 6 1. Geheimschutz und Wettbewerb – eine Einführung 9 2. Rechtliche Grundlagen zum Verhältnis von Informationspflichtenund Geheimnisschutz 15 2.1. Geheimnisschutz und Informationsinteresse bei der Durchsetzung privater Rechte – vorbereitende Auskunftsansprüche und Aufklärung im Zivilprozess 16 2.1.1. Einleitung 16 2.1.2. Öffentlichkeitsgrundsatz und Geheimhaltung 18 2.1.3. Informationsverweigerung und prozessuale Lastenverteilung 19 2.1.4. Der allgemeine vorbereitende Informationsanspruch 27 2.1.5. Geheimnisschutz und Parteirollen im Zivilprozess 41 2.1.6. Deus ex machina – Das Geheimverfahren als Ausweg? 42 2.1.7. Schluss und Ausblick 49 Literatur 50 2.2. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Geheimnisschutz von Unternehmen 55 2.2.1. Einführung 56 2.2.2. Staatliche Eingriffe in den „Informationsmarkt“ 59 2.2.3. Beziehungen innerhalb der Gesellschaft 75 2.2.4. Beziehungen der Gesellschaft zu Dritten 93 2.2.5. Zusammenfassung 104 Literatur 105 2.3. Der europarechtliche Rahmen für die Unternehmenspublizität 110 2.3.1. Einleitung 112 2.3.2. Primärrechtliche „Rahmen“-Vorgaben für die Unternehmenspublizität 113 2.3.3. Sekundärrechtliche Veröffentlichungspflichten 138 2.3.4. Primärrechtlicher Unternehmensschutz: Gemeinschaftsgrundrechte als Basis für eine ex ante-Begrenzung der Publizitätspflichten? 223 2.3.5. Zusammenfassung und Ausblick 252 Literatur 257 2.4. Kartellrechtliche Aspekte 276 2.4.1. Die drei Tatbestände des Europäischen Kartellrechts 276 2.4.2. Artikel 81 EG – Kartellverbot 276 2.4.3. Artikel 82 EG – Verbot des Mißbrauchs marktbeherrschender Stellungen 281 2.4.4. Zusammenschlußkontrolle nach der Verordnung (EG) Nr. 139/2004 286 2.4.5. Schluß 288 Literatur 288 3. Der Schutz wettbewerblicher Interessenim Gesellschafts-, Bilanz- und Kapitalmarktrecht 289 3.1. Geheimnisschutz im Jahres- und Konzernabschluss nach HGB und IAS/IFRS 290 3.1.1.Einleitung und Problemaufriss 291 3.1.2. Die Rechtslage zur Befreiung von Informationspflichten nach HGB 300 3.1.3. Die Rechtslage zur Befreiung von Informationspflichten nach IAS/IFRS 320 3.1.4. Schlussbemerkungen 354 Literatur 362 3.2. Eine Schutzklausel für den Lagebericht? 378 3.2.1. Einleitung 378 3.2.2. Der Lagebericht i.S.d. § 289 HGB 379 3.2.3. Wettbewerbsrelevante Angaben im Lagebericht: Notwendigkeit einer Schutzklausel? 384 3.2.4. Lösungsansätze 387 3.2.5. Auslegung anhand des Einblicksgebots („true and fair view“) 407 3.2.6. Ergebnis 409 Literatur 409 3.3. Auskunftsverweigerung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht 414 3.3.1. Einleitung 416 3.3.2. Gesellschaftsrecht 417 3.3.3. Kapitalmarktrecht: Ad-hoc-Publizität gemäß § 15 WpHG 469 3.3.4. Abgleich von § 131 AktG und § 15 WpHG 502 3.3.5. Fazit 518 Literatur 519 4. Ökonomische Einsichten und rechtspolitische Vorschläge 530 4.1. Unternehmensinformation und Wettbewerbsschutz – Problemeinschätzung deutscher börsennotierter Unternehmen 531 4.1.1. Problemstellung 531 4.1.2. Literatur zum Gegenstand der Untersuchung 532 4.1.3. Untersuchungsdesign 535 4.1.4. Umfrageergebnisse 536 4.1.5. Zusammenfassung 561 Literatur 562 4.2. Unternehmenspublizität und Wettbewerb – eine ökonomische und rechtspolitische Perspektive 564 4.2.1. Gesteigerte Unternehmenstransparenz im deutschen Bilanzrecht 565 4.2.2. Die Grundlagen im Europäischen Gesellschaftsrecht 567 4.2.3. Die Offenlegung von Unternehmensinformationen als Gegenstand der ökonomischen Forschung 578 4.2.4. Grundfragen der rechtlichen Anordnung von Offenlegungspflichten 590 4.2.5. Schlussfolgerungen 609 Literatur 612 354085374X

Das Werk widmet sich einem zunehmend fühlbaren Konflikt unseres Unternehmensrechts. Einerseits werden Unternehmen auf der Grundlage europäischen und deutschen Rechts steigenden Publizitätspflichten unterworfen. In der Praxis werden diese Unternehmensdaten andererseits vielfach von Konkurrenten, Zulieferern oder Abnehmern genutzt, um ihre eigene Wettbewerbssituation gegenüber dem offen legenden Unternehmen zu verbessern. Das Buch analysiert die zivilrechtlichen, kartellrechtlichen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Grundlagen, beschreibt die handels- und gesellschaftsrechtlichen Regelungen und schlägt vor dem Hintergrund einer ökonomischen Analyse von Offenlegungspflichten neue Regelungen vor, z. B. die weitgehende Zurückführung der Publizitätspflicht von nicht-börsennotierten Unternehmen sowie die Nutzung von Schutzklauseln bei börsennotierten Unternehmen.

Front Matter....Pages I-VIII Geheimnisschutz und Wettbewerb – eine Einführung....Pages 1-6 Geheimnisschutz und Informationsinteresse bei der Durchsetzung privater Rechte – vorbereitende Auskunftsansprüche und Aufklärung im Zivilprozess....Pages 9-47 Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Geheimnisschutz von Unternehmen....Pages 49-103 Der europarechtliche Rahmen für die Unternehmenspublizität....Pages 105-270 Kartellrechtliche Aspekte....Pages 271-283 Geheimnisschutz im Jahres- und Konzernabschluss nach HGB und IAS/IFRS....Pages 287-374 Eine Schutzklausel für den Lagebericht?....Pages 375-410 Auskunftsverweigerung im Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht....Pages 411-526 Unternehmensinformation und Wettbewerbsschutz – Problemeinschätzung deutscher börsennotierter Unternehmen....Pages 529-561 Unternehmenspublizität und Wettbewerb – eine ökonomische und rechtspolitische Perspektive....Pages 563-616 Back Matter....Pages 611-616 Das Werk widmet sich einem zunehmend fA1/4hlbaren Konflikt unseres Unternehmensrechts. Einerseits werden Unternehmen auf der Grundlage europAischen und deutschen Rechts steigenden PublizitAtspflichten unterworfen. In der Praxis werden diese Unternehmensdaten andererseits vielfach von Konkurrenten, Zulieferern oder Abnehmern genutzt, um ihre eigene Wettbewerbssituation gegenA1/4ber dem offen legenden Unternehmen zu verbessern. Das Buch analysiert die zivilrechtlichen, kartellrechtlichen, verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Grundlagen, beschreibt die handels- und gesellschaftsrechtliche Das Werk widmet sich einem zunehmend fühlbaren Konflikt im Unternehmensrecht: Einerseits sind Unternehmen steigenden Offenlegungspflichten unterworfen, andererseits werden diese Daten vielfach von Konkurrenten, Zulieferern oder Abnehmern genutzt, um ihre eigene Wettbewerbssituation verbessern. Das Werk widmet sich einem zunehmend fuhlbaren Konflikt im Unternehmensrecht: Einerseits sind Unternehmen steigenden Offenlegungspflichten unterworfen, andererseits werden diese Daten vielfach von Konkurrenten, Zulieferern oder Abnehmern genutzt, um ihre eigene Wettbewerbssituation verbessern.