Nullerjahre: Indes. Zeitschrift für Politik und Gesellschaft 2017 Heft 03

auch gewesen sein mögen, so neuartig selbst danach auch wieder nicht waren. Das Leben ging weiter. Das galt zumal auf der strukturellen Ebene -auch im neuen Jahrtausend bestanden die vertrauten Institutionen fort, rekrutierten die Parteien das politische Personal, blieben Wahlen das zentrale Instrument zur Artikulation des Volkswillens. Aber auch die politischen, sozialen, kul turellen Phänomene und Trends richteten sich -wie stets -nicht nach den Jahreszahlen und Dekadenwechseln. Zwar kamen in den Nullerjahren die Smartphones auf -doch ein Thema war die aufkommende Digitalisierung schon in den 1980er und 1990er Jahren in Politik und Gesellschaft gewe sen. Insofern dominieren vielfach Kontinuitäten, Traditionsüberhänge, Fort setzungen von Entwicklungen, die bereits vorangegangene Jahre und Jahr zehnte kennzeichneten. Die vorliegende Ausgabe von INDES möchte sich angesichts dessen mit dem Jahrzehnt der Nullerjahre befassen, sie will zurückblicken und dabei, noch ganz nah dran, eintauchen in die politischsozialen Ereignisse, Struk turen, Mentalitäten dieser Zeit. Kurzum: Es soll ein früher und noch längst nicht archivalisch abgesicherter Blick auf die Frage geworfen werden, was die Nullerjahre kennzeichnet, was sie charakterisiert. Wir wünschen viel Vergnügen bei der Lektüre. NULLERJAHRE -INTERVIEW zugehörigkeiten und Gruppengrenzen. Auf der einen Seite kamen Bedro hungsgefühle auf, ganz besonders in den USA. Das ist aber nur die eine Seite. Die andere Seite ist die tiefe Verunsicherung, die sich damals auszu breiten begann, die zentral mit den Schattenseiten der Globalisierung, die sich damals andeuteten, und den daraus resultierenden Kontrollverlusten zusammenhängt. Diese Verunsicherung betrifft alle drei Dimensionen der Des integrationstheorie: die Frage des Zugangs zu den Funktionssystemen Arbeit, Wohnung etc. und den damit verbundenen Anerkennungen über den Beruf, den Job und das Wohnviertel; dann die Verunsicherungen in der insti tutionellen Dimension: Habe ich oder hat meine Gruppe eine Stimme in der Öffentlichkeit? Werde ich gehört oder wahrgenommen von den politischen Eliten? Mittels des Vertrauensverlustes oder dessen, was wir Demokratie entleerung nennen, wurde diese Verunsicherung immer deutlicher. Die dritte Dimension ist die Frage von Zugehörigkeiten zu stabilen Milieus und dem Aufgehobensein in diesen. Das alles wurde nach unserer Wahrnehmung brü chiger. Insofern sind die Nullerjahre für mich, vor dem Hintergrund der sich ungeheuer beschleunigenden Schattenseiten der Globalisierung, so etwas wie der Impulsgeber oder Resonanzboden für das, was wir heute breit diskutieren. Bereits 2002 haben wir individuelle rechtspopulistische Einstellungen ge messen, die sich noch nicht im Öffentlichen artikulierten, sondern gewisser maßen hinter den Gardinen verblieben. Das hat sich geändert, indem sich neue Bewegungen und Parteien wie »PEGIDA« und die AfD formiert haben. Der Ursprung dieser Entwicklung liegt in den Nullerjahren, den Jahren der Krise: Finanzkrise, Wirtschaftskrise und Demokratiekrise. Wir können von Glück sagen, dass es keine kumulativen Krisen waren, sondern dass sie nacheinander entstanden und so immer in unterschiedlicher Weise, bei allen weiterbestehenden Unsicherheiten, auf verschiedene Art verarbeitet werden konnten: von Verdrängung bis hin eben zu Ängsten oder Zweifeln, ob man schwache Gruppen in der Gesellschaft noch mitnehmen könne. Was waren die Folgen der geballten Krisenerfahrungen und Unsicherheitsgefühle? Auf der einen Seite zeigt sich hier die Entwicklung zu einer »rohen Bür gerlichkeit« hinter einer noch weitgehend glatten Fassade mit geschliffenen, aber doch massiven Worten im Lodenmantel, wenn man so will. Und auf der anderen Seite stehen diejenigen aus den unteren sozialen Gruppen, die sich lautstark beteiligen. Nach der Finanzkrise ist die Bedeutung rechtspopu listischer Einstellungen jedenfalls deutlich angestiegen. Und das war noch vor »PEGIDA« und auch vor der AfD in ihrer jetzigen Verfassung! Das heißt, das Potenzial war bereits durch die Demokratieentleerung samt gefühlter Wilhelm Heitmeyer -»Was als normal gilt, kann nicht mehr problematisiert werden« dass alles, was als normal gilt, nicht mehr problematisiert werden kann. Man kann sich sehr schnell von Extremen, der NPD oder meinetwegen auch der AfD, distanzieren mit ein paar moralischen Floskeln und schon ist man auf der richtigen Seite. Die Distanzierung vom Normalen fällt sehr viel schwe rer. Denn wir wollen alle irgendwie zur Normalität dazugehören. Und diese Verschiebung von Normalitätsstandards, das ist meines Erachtens erst in den Nullerjahren, vor allem auch über das Medium Internet, in Gang gekommen. Das hat es in den 1990er Jahren so nicht gegeben. Der entscheidende Punkt ist, dass bestimmte Zeitfenster nicht gesehen worden sind bzw. auch von großen Teilen der Eliten diese Unaufmerksamkeit etwa gegenüber unseren Diagnosen und Warnungen gegeben war. Denn da ging es ja um keine Ter rorfälle, welche die Öffentlichkeit kurzzeitig aufschrecken, sondern um die Frage: Was verschiebt sich da und aus welchen Gründen? Die Theorie der sozialen Desintegration liefert für das Verständnis der Situation zahlreiche Anknüpfungsmöglichkeiten. Neuerdings wird darüber gestritten, ob man versäumt hat, Klassenpolitik oder Soziallagenpolitik statt Identitätspolitik in den Mittelpunkt zu rücken. Ich halte diese Gegenüberstellung, das Entwe deroder, für falsch; denn es sind durchaus unterschiedliche Dinge, die da falsch gelaufen sind. Unsere Gesellschaft geht nicht den Bach runter, weil die Grünen sich bloß um gemeinsame Toiletten gekümmert haben. Dahinter lie gen meines Erachtens vielmehr der Vertrauensverlust in die Politik und das Nichtwahrgenommenwerden. Das ist ja das Schlimmste: Wer nicht wahr genommen wird, ist ein Nichts. Darin liegt die Anziehungskraft populisti scher und autoritärer Bewegungen. Meine These ist, dass viele der »PEGI DA«Mitläufer gar nicht hinhören, was da auf dem Lautsprecherwagen gesagt wird, sondern dass das Wichtigste schlicht das Gemeinschaftsgefühl ist, der Eindruck, Teil einer großen Gruppe, eines Kollektivs, zu sein. Die sozialen Verschiebungen und die Vertrauensverluste in Institutionen, gekoppelt mit Desintegrationsbefürchtungen, die können wir über die Jahre kontinuierlich belegen. Das müssen gar keine harten Desintegrationserfahrungen sein, Des integrationsgefühle oder ängste reichen völlig aus. Worin sehen Sie mögliche Mechanismen in der Politik, auf solche Krisen zu reagieren? Die Grundthese ist, dass sich schon vor Beginn und dann natürlich im weiteren Verlauf der Nullerjahre das Verhältnis zwischen Politik und Kapi tal durch einen Kontrollverlust der nationalstaatlichen Politik auf der einen und den Kontrollgewinn des Kapitals auf der anderen Seite neu tariert hat. Der nationalstaatliche Kontrollverlust resultiert daraus, dass der autoritäre War das KPD-Verbot verfassungswidrig? Die unglaubliche Antwort von Josef Foschepoths neuem Buch lautet: Ja! Weil das Verfahren zur Feststellung der Verfassungswidrigkeit der KPD selbst verfassungswidrig war. Das gesamte Verfahren ist von Anfang an zwischen der Exekutive und der Judikative, der Bundesregierung und dem Bundesverfassungsgericht strategisch, taktisch und inhaltlich abgestimmt worden. Es gab keine getrennten Gewalten mehr, sondern nur noch einen Staat, der unter dem Druck der Bundesregierung darauf bestand, dass die KPD verboten wurde. In einem umfangreichen Dokumentarteil werden die bislang unter Verschluss gehaltenen hochbrisanten Dokumente, die die zentrale These des Buches eindrucksvoll belegen, erstmals der Forschung und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der »Staatsprozess« gegen die KPD war das größte, längste und umstrittenste Parteiverbotsverfahren in der Geschichte der Bundesrepublik. Nach fast fünfjähriger Prozessdauer verkündete das Bundesverfassungsgericht am 17. August 1956 das Urteil. Die KPD, alle Neben- und Nachfolgeorganisationen wurden verboten, ihr Vermögen eingezogen. Der größte Teil wurde vom Bundesinnenministerium zur Finanzierung des Vollzugs des KPD-Verbots in Anspruch genommen. Der Rest in Höhe von 4,83 Mio. DM wurde 1976/77 der Conterganstiftung für behinderte Menschen überwiesen. Als Instrument des Kalten Bürgerkriegs, verfolgt im Westen, gesteuert vom Osten, lebte die illegale Partei bis 1969 weiter. Als weder die Bundesregierung, noch die SED an einer Wiederbelebung der KPD interessiert waren, verständigten sich beide Seiten auf die Gründung und Duldung einer neuen kommunistischen Partei, die DKP. Damit war der Weg zu einer neuen Ost- und Deutschlandpolitik der SPD-geführten Bundesregierung geöffnet, das Ende des Kalten Bürgerkriegs in Sicht. Das KPD-Verbot ist ein Schlösselereignis der deutsch-deutschen Geschichte zwischen 1949 und 1969. Dem Erfolgsautor von »Überwachtes Deutschland« ist erneut ein bahnbrechendes Buch gelungen. Es vermittelt eine Fülle neuer Erkenntnisse und Einsichten zur Wirkmächtigkeit des Nationalsozialismus, zur Entstehung eines neuen Nationalismus, zur notwendigen Unterscheidung von Kaltem Krieg und Kaltem Bürgerkrieg, zur Bedeutung einer deutsch-deutschen Beziehungsgeschichte und nicht zuletzt zur Frage der Rechtsstaatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland. Der Jahreswechsel des 31.12.1999 zum 1.1.2000 – in die so genannten Nullerjahre – verlief verblüffend gewöhnlich angesichts allerlei apokalyptischer Szenarien, die im Vorfeld beschworen wurden. Sprach die Medienöffentlichkeit noch zuvor von den katastrophalen Folgen der Jahrtausendwende, so wachten die Menschen am ersten Januar doch in einer auffallend gleichen Welt auf, mit den gleichen Problemen und der gleichen Alltäglichkeit wie in den Jahren zuvor. Bis von den Nullerjahren als einer möglichen Zäsur gesprochen wurde, sollte es beinahe zwei Jahre dauern. Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden gewohnte Sicherheiten erschüttert. Hatte man in den 1990er Jahren noch gedacht, man sei in einer nun endgültig von Amerika dominierten Weltordnung angekommen, die Francis Fukuyama allzu leichthändig mit dem „Ende der Geschichte“ gleichsetzte, so waren alle derartigen Thesen und Deutungen mit einem (An-)Schlag obsolet. Waren die Nullerjahre also im Wesentlichen ein Jahrzehnt neuartiger Verunsicherung? Oder dominierten Kontinuitäten, Traditionsüberhänge, Fortsetzungen von Entwicklungen, die bereits die 1990er Jahre kennzeichneten? Die kommende Ausgabe von INDES möchte sich mit diesem besonderen Jahrzehnt befassen, zurückblicken und dabei eintauchen in die politisch-sozialen Ereignisse, Strukturen, Mentalitäten dieser Zeit. Kurzum: Was macht die Nullerjahre besonders? Und welche Ereignisse prägten den Zeitraum vom Jahreswechsel 99/00 bis zum Jahr 2010? Der Jahreswechsel zum 1. Januar 2000 verlief verblüffend gewöhnlich angesichts allerlei apokalyptischer Szenarien, die im Vorfeld beschworen wurden. Mit den Anschlägen vom 11. September 2001 wurden gewohnte Sicherheiten erschüttert. Hatte man in den 1990er Jahren noch gedacht, man sei in einer nun endgültig von Amerika dominierten Weltordnung angekommen, so waren derartige Annahmen mit einem (An-)Schlag obsolet. Waren die Nullerjahre also im Wesentlichen ein Jahrzehnt neuartiger Verunsicherung? Oder dominierten Kontinuitäten, Traditionsüberhänge und Fortsetzungen von Entwicklungen? Waren die Nullerjahre ein Jahrzehnt neuartiger Verunsicherung angesichts des Anschlags auf das WTC am 11. September 2001? Was macht die Nullerjahre besonders? Und welche Ereignisse prägten den Zeitraum vom Jahreswechsel 99/00 bis zum Jahr 2010? INDES 3/2107 fragt nach Kontinuitäten, Traditionsüberhängen und Entwicklungen in den Nullerjahren