Neueste Entwicklungen im Zusammenspiel von Europarecht und nationalem Recht der Mitgliedstaaten: Ein Handbuch für Theorie und Praxis

Waren es zunächst institutionell-prozedurale Fragen, die die Lehre des Eu- parechts inhaltlich dominierten, so wurden diese in den 1990er Jahren v- stärkt von der Untersuchung materieller Binnenmarktprobleme abgelöst, die wiederum ab der Jahrtausendwende den immer wichtiger werdenden Anw- dungs- und Vollzugsproblemen des Rechts der EU in den mitgliedstaatlichen Rechtsordnungen weichen mussten. Mit Fug und Recht kann man heute - haupten, dass die Vollziehung des EU-Rechts im nationalen Recht im Mitt- punkt der europarechtlichen Expertise steht. Diesem Umstand Rechnung tragend, habe ich mich als Leiter des Schw- punktes „Europäische Integration“ der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der 1 Universität Innsbruck Ende 2007 entschlossen, führende Theoretiker und Praktiker des Europarechts einzuladen, um diesen bis dahin in Österreich nicht näher behandelten Themenkreis umfassend zu untersuchen. Nach einer Reihe von Vorgesprächen wurde ein Konzept erstellt, das alle vollzugsrelev- ten Fragen umfasste, die nach einem einheitlichen Muster aufbereitet werden 2 sollten. Flankierend dazu wurde im Rahmen des Fakultätsschwerpunkts Mitte März 2008 ein zweitägiges Symposium zum Thema „Die neue Union nach dem Vertrag von Lissabon“ veranstaltet, dessen Ergebnisse Mitte 2009 in 3 Buchform vorgelegt werden konnten. Diese Publikation war im gesamten deutschen Sprachraum die erste, die die neuen Rechtsfragen im Gefolge des zukünftigen Inkrafttretens des Vertrages von Lissabon (2007) in systema- scher und umfassender Weise untersuchte. Front Matter....Pages I-XLIX Allgemeine Einführung....Pages 1-32 Front Matter....Pages 33-33 Rechtsquellen des EU-Rechts....Pages 35-102 Geltung des EU-Rechts in Österreich....Pages 103-122 Vollziehung des EU-Rechts in Österreich....Pages 123-143 Front Matter....Pages 145-145 Objektive Wirkung von Richtlinien....Pages 147-185 Rechtswirkungen von Rahmenvereinbarungen im Sozialbereich....Pages 187-224 Rechtswirkungen von Umweltvereinbarungen....Pages 225-245 Die rahmenbeschlusskonforme Auslegung des nationalen Rechts....Pages 247-264 Front Matter....Pages 265-265 Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber „rechtskräftigen“ Bescheiden....Pages 267-301 Vorrang des Gemeinschaftsrechts gegenüber rechtskräftigen Urteilen....Pages 303-334 Front Matter....Pages 335-335 Unionsrechtliche Vorgaben für den gerichtlichen Rechtsschutz....Pages 337-378 Zusammenwirken von Kommission und nationalen Wettbewerbsbehörden im Kartellrecht....Pages 379-416 Zusammenwirken von Kommission und nationalen Gerichten im Beihilfeaufsichtsverfahren....Pages 417-487 Front Matter....Pages 489-489 Staatshaftung bei Verletzung des Gemeinschaftsrechts durch nationale Höchstgerichte....Pages 491-523 Haftung Privater bei Verstoß gegen EU-Wettbewerbsrecht: Courage, Manfredi und ihre Auswirkungen auf das österreichische Recht....Pages 525-551 Finanzielle Sanktionen gegen Mitgliedstaaten bei Nichterfüllung von EuGH-Urteilen....Pages 553-620 Front Matter....Pages 621-621 Art 50 B-VG: Die neue Integrationsbestimmung des österreichischen Bundesverfassungsrechts....Pages 623-649 Neuerungen im Zusammenwirken von EU-Recht und nationalem Recht nach dem Vertrag von Lissabon....Pages 651-700 Back Matter....Pages 701-747