Neue Europäische Finanzarchitektur: Die Reform Der Wwu (german And English Edition)

Im Zuge Der Finanzkrise Ist Die Europäische Wirtschafts- Und Währungsunion (wwu) Tiefgreifend Umgestaltet Worden. Die Wwu War Zuvor Stark Hinkend: Eine Vollendete Währungsunion War Auf Eine Nur Schwach Koordinierte Wirtschaftspolitik Gestützt. Die Finanzkrise Hat Den Willen Gestärkt, Entschiedene Schritte In Richtung Einer Echten Wirtschaftsregierung ({607}economic Governance) Zu Setzen. Die {607}neue Wwu Weist Noch Zahlreiche Bruchstellen Auf. An Anderen Stellen Wird Weiter Gebaut. Insgesamt Zeigt Die Wwu Mittlerweile Aber Einen Weit Stärkeren Integrationsgrad. Den Eu-mitgliedstaaten Wird Einerseits Eine Größere Haushaltsdisziplin Abverlangt, Andererseits Aber Auch Mehr Wechselseitige Solidarität. In Diesem Sammelwerk Nehmen Namhafte Experten Eine Bestandsaufnahme Zur Wwu Vor Und Verweisen Auf Die Sich Abzeichnenden Entwicklungslinien Der Neuen Europäischen Finanzarchitektur. Ausführlich Analysiert Wird Die Einschlägige Rechtsprechung Von Eugh Und Bverfg. Behandelt Werden Six-pack, Fiskalpakt Und Esm. Die Analyse Erfolgt Sowohl Aus Europarechtlicher, Völkerrechtlicher Und Verfassungsrechtlicher Perspektive Als Auch Aus Wirtschaftswissenschaftlicher Und Politikwissenschaftlicher Warte -- Peter Hilpold, Walter Steinmair (hrsg.). International Conference Proceedings. Includes Bibliographical References And Index. In German, With One Contributions In English. Zum Geleit 5 Inhalt 6 Autorenadressen 8 Zu den Autoren 9 Einleitung 11 Eine neue europäische Finanzarchitektur – Der Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion als Reaktion auf die Finanzkrise 13 1 Die Finanzkrise – eine einzigartige Chance für eine Neupositionierung der europäischen Finanzwelt 13 2 Ursprung und erste Ansätze für die Herausbildung einer WWU 19 2.1 Voraussetzungen 19 2.2 Rechtliche und theoretische Grundlagen 19 2.3 Unterschiedliche ideologisch-staatspolitische Zugänge 22 3 Der Werner-Plan 24 4 Währungsschlange und EWS 27 5 EEA und Delors-Bericht 28 6 Der Vertrag von Maastricht 30 7 Von Maastricht nach Lissabon – das „übermäßige Defizit“ 32 8 Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (SWP, „Stability and Growth Package“ – „SGP“) 37 8.1 Einführung und Inhalt des SWP 37 8.2 Die Aufweichung des SWP im Jahr 2005 39 9 Die Griechenland-Krise als Auslöserin eines Umbaus der WWU 40 10 Die provisorische Ergänzung der WWU: der Europäische Finanzierungsmechanismus 43 11 Die Haftungsausschlüsse nach Art. 125 AEUV 47 12 Die Adaption des SWP – die Reform der „Wirtschaftsregierung“ (die „Six-Pack“-Maßnahmen) 52 12.1 Grundlagen 52 12.2 Die Reform des SWP 55 12.2.1 Der präventive Arm des SWP 55 12.2.2 Der korrektive Arm des SWP 59 12.3 Vorgaben für Statistik und formeller Gestaltung des Haushaltsplans 61 12.4 Verstärke wirtschaftspolitische Kontrolle und Koordinierung durch Scorebords: Das Verfahren zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte 62 12.5 Das „Europäische Semester“ 65 12.6 Gesamtbewertung des „Six-Packs“ 66 12.7 Der „Euro-Plus“-Pakt 66 13 Der Fiskalpakt („Vertrag über Stabilität, Koordinierung und Steuerung in der Wirtschafts- und Währungsunion“, „fiscal compact“) 67 13.1 Verstärkte Haushaltsdisziplin (Fiskalpakt i.e.S.) 69 13.2 Wirtschaftspolitische Koordinierung, Kohärenz und Steuerung des Euro-Währungsgebiets 71 13.3 Zusammenfassende Bemerkungen 71 14 Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) 72 15 Punktuelle Reformbereiche: Ratingagenturen und Bankenunion 77 15.1 Die Reform des Ratingwesens 77 15.2 Die Schaffung einer Bankenunion 81 16 Schlussbemerkungen 84 Literatur 89 Europa in der Krise – die strategischen Perspektiven 93 Weiterführende Literatur 97 Die europarechtlichen Instrumente zur Überwindung der Finanzkrise 98 1 Einführung: Die wechselnden Gesichter der Finanzkrise 98 2 Der europäische Ausgangspunkt: WWU und Stabilitätspakt 101 3 Die Instrumente des europäischen Krisenmanagements und ihre europarechtliche Bewertung 102 3.1 Sekundärrechtliche Maßnahmen und „soft law“ gegen die Schuldenkrise 102 3.2 Die bisherige Beachtung des europarechtlichen Rahmens 104 3.3 Exit-Szenarien im Fall des Staatsbankrotts? 107 4 Die Langfristige Neuausrichtung: Von Fiskalpakt und ESM zu Bankenunion und Eurobonds? 108 4.1 Die Notwendigkeit eines neuen vertraglichen Rahmens 108 4.2 Fiskalpakt und ESM als Vertragspaket neben den Europäischen Verträgen 108 4.2.1 Der Fiskalpakt als Beschränkung der nationalen Haushaltssouveränität 108 4.2.2 Der ESM-Vertrag 112 4.2.3 Rechtliche Kritikpunkte und Befürchtungen 114 4.3 Weitere Perspektiven 115 4.3.1 Die Bankenunion 115 4.3.2 Das Reizwort der Eurobonds 117 5 Schlußfolgerungen: Mehr Europa? 119 Literatur 120 Das deutsche Bundesverfassungsgericht und der ESM: Verfassungsjustiz an den Grenzen der Justiziabili 121 1 Einleitung 121 2 Tragweite der Entscheidung und Prüfumfang 122 3 Zentraler Streitgegenstand: die Haftungs- und Geheimnisschutzregelungen des ESMV 123 4 Verfassungsrechtlicher Maßstab: haushaltspolitische Gesamtverantwortung, letztlich Demokratie 126 5 Die Entscheidung des Gerichts in der Sache 129 5.1 Die währungspolitischen EU-Regelungen dürfen geändert werden 129 5.2 Art. 136 Abs. 3 AEUV gibt die stabilitätsorientierte Ausrichtung der Währungsunion nicht au 131 5.3 Der ESMV beeinträchtigt in der Auslegung des Gerichts nicht die haushaltspolitische G 132 5.4 Insbesondere: Der ESMV darf das Verbot der Staatsfinanzierung durch die EZB nic 134 6 Offengelassen: Kompetenzüberschreitung der EZB durch den Ankauf von Staatsanleihen? 140 6.1 Zur Verweisung der ultra vires Prüfung auf die Hauptsache 140 6.2 Verfassungsrechtliche Bewertung der Maßnahmen der EZB überhaupt sinnvoll? 143 6.3 Marktpsychologie juristisch fassbar? 145 7 Die unmittelbaren Folgen des Urteils 146 8 Zu den Langzeitwirkungen des Urteils: Was bleibt? 147 Literatur 150 Anlegerschutz durch Kapitalmarktregulierung in der Finanzkrise 151 1 Einleitung 151 2 Die unionsrechtliche Ebene 152 2.1 Begriff der Kapitalmarktregulierung 152 2.2 Regelungsziele 153 2.3 Rechtssetzungsverfahren auf EU-Ebene 155 2.4 Wichtige Rechtsquellen des europäischen Kapitalmarktrechts 156 2.5 Sanktionierung kapitalmarktrechtlichen Fehlverhaltens 158 3 Die nationale Ebene am Beispiel Italiens 159 3.1 Die Kapitalmarktregulierung in ihrer Wechselbeziehung und ihrem Spannungsverhältnis m 159 3.2 Die Rechtsquellen in der italienischen Rechtsordnung 160 3.2.1 Die Prinzipien in der Verfassung 160 3.2.2 Die Verpflichtungen aus dem internationalen öffentlichen Recht 160 3.2.3 Das Einwirken des Unionsrechts 161 3.2.4 Die primäre und sekundäre Rechtsquellenebene in Italien 162 3.3 Grundlagen der Kapitalmarktaufsicht 163 3.4 Die Sanktionierung von kapitalmarktrechtlichem Fehlverhalten im italienischen Recht 166 3.4.1 Missbrauch von Insider-Informationen oder Insider-Geschäfte 167 3.4.2 Marktmanipulation 168 3.4.3 Agiotage 168 3.4.4 Wahrheitswidrige gesellschaftsbezogene Mitteilungen und Behinderung der Aufsichtsb 169 3.4.5 Wirtschaftsstraftatbestände aus der Antimafia-Gesetzgebung 169 3.4.6 Die Funktion der Gerichtspolizei bei marktwirtschaftlichen Vergehen 170 4 Abschließende Bemerkungen 170 Literatur 172 Italien in der Finanzkrise: Haushaltstechnische, wirtschaftspolitische und steuerrechtliche Fragestellungen 174 1 Ausgangslage: Italien im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit 174 2 Die Auswirkungen der Finanzkrise auf Italien 175 3 Die ökonomischen Eckdaten 177 4 Die strukturellen Reformen 179 4.1 Bürokratieabbau und Liberalisierungsmaßnahmen 180 4.2 Die Reform des Arbeitsmarktes 181 4.3 Die Reform der freien Berufe 183 4.4 Universitätsreform 185 4.5 Die Politikreform 187 4.6 Gerichtsreform 189 5 Die Steuerreform 190 6 Schlussfolgerungen 197 Literatur 210 Die internationale Finanzarchitektur nach der Finanz- und Wirtschaftskrise 211 1 Von der Finanzmarktkrise 2007-2008 zur Staatsschuldenkrise und zurück 211 2 Die internationale Finanzarchitektur im Überblick 212 3 Funktionen der internationalen Finanzarchitektur 214 3.1 Vertrauensbildung und Informationsaustausch 214 3.2 Standardsetzung und Vollzugskontrolle 214 3.3 Makroprudentielle Aufsicht 215 3.4 Nicht erfasst: mikroprudentielle Aufsicht sowie Währungs- und Geldpolitik 215 4 Die wichtigsten Akteure 216 4.1 Gruppe der Zwanzig (G20) 216 4.2 Financial Stability Board (FSB) 217 4.3 Basle Committee on Banking Supervision (BCBS) 220 4.4 International Association of Insurance Supervisors (IAIS) 221 4.5 International Organisation of Securities Commissions (IOSCO) 222 4.6 International Monetary Fund (IMF) 223 5 Fazit 226 Literatur 226 Banken- und Staatsschuldenkrise: Ursachen, Folgen, Lösungsansätze 228 1 Ursachen der Finanzkrise 229 2 Ursachen der Schuldenkrise 231 2.1 Leistungsbilanz- und Struktur- statt Budgetkrise 232 2.2 Halbherzige Krisenbekämpfung 235 2.3 Konstruktionsfehler der Währungsunion 236 3 Wo stehen wir derzeit? 238 4 Zur Überwindung der Schuldenkrise 241 5 Zur Reform der Institutionen der Währungsunion 245 Literatur 251 Why Germany Should Leave the Euro 253 1 Introduction 253 2 The Maastricht Treaty as the Main Cause of the Euro Crises 253 3 The Inconsistencies of the Euro 256 3.1 EMU is not an Optimum Currency Area 256 3.2 How to Regain Lost Competitiveness? 257 3.3 Adjustment to External Imbalances is Unstable 257 3.4 Economic Structure does Matter for Monetary Union 258 4 Crisis Management 259 5 What Should be Done? 261 5.1 Is Germany the Main Beneficiary of the Euro? 261 5.2 What Should and Could be Done? 264 5.2.1 Trying to Stick Together 264 5.2.2 Inducing Problem Members to Leave 265 5.2.3 Germany Leaving the Euro 265 6 Conclusions 266 References 268 Liste der wichtigsten Dokumente und Normen 269 Sachverzeichnis 271 Im Zuge der Finanzkrise ist die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) tiefgreifend umgestaltet worden. Die WWU war zuvor stark hinkend: Eine vollendete Währungsunion war auf eine nur schwach koordinierte Wirtschaftspolitik gestützt. Die Finanzkrise hat den Willen gestärkt, entschiedene Schritte in Richtung einer echten Wirtschaftsregierung ({607}economic governance) zu setzen. Die {607}neue WWU weist noch zahlreiche Bruchstellen auf. An anderen Stellen wird weiter gebaut. Insgesamt zeigt die WWU mittlerweile aber einen weit stärkeren Integrationsgrad. Den EU-Mitgliedstaaten wird einerseits eine größere Haushaltsdisziplin abverlangt, andererseits aber auch mehr wechselseitige Solidarität. In diesem Sammelwerk nehmen namhafte Experten eine Bestandsaufnahme zur WWU vor und verweisen auf die sich abzeichnenden Entwicklungslinien der neuen europäischen Finanzarchitektur. Ausführlich analysiert wird die einschlägige Rechtsprechung von EuGH und BVerfG. Behandelt werden Six-Pack, Fiskalpakt und ESM. Die Analyse erfolgt sowohl aus europarechtlicher, völkerrechtlicher und verfassungsrechtlicher Perspektive als auch aus wirtschaftswissenschaftlicher und politikwissenschaftlicher Warte -- Provided by Publisher Front Matter....Pages I-XII Einleitung....Pages 1-2 Eine neue europäische Finanzarchitektur – Der Umbau der Wirtschafts- und Währungsunion als Reaktion auf die Finanzkrise....Pages 3-82 Europa in der Krise – die strategischen Perspektiven....Pages 83-87 Die europäischen Instrumente zur Überwindung der Staatsschuldenkrise....Pages 89-111 Das deutsche Bundesverfassungsgericht und der ESM: Verfassungsjustiz an den Grenzen der Justiziabilität....Pages 113-142 Anlegerschutz durch Kapitalmarktregulierung in der Finanzkrise....Pages 143-165 Italien in der Finanzkrise: Haushaltstechnische, wirtschaftspolitische und steuerrechtliche Fragestellungen....Pages 167-203 Die internationale Finanzarchitektur nach der Finanz- und Wirtschaftskrise....Pages 205-221 Banken- und Staatsschuldenkrise: Ursachen, Folgen, Lösungsansätze....Pages 223-247 Why Germany Should Leave the Euro....Pages 249-264 Back Matter....Pages 265-269 Finanzexperten aus Politik, Recht und Wirtschaft bieten eine Bestandsaufnahme zur Europaischen Wirtschafts- und Wahrungsunion (WWU). Sie analysieren ausfuhrlich die einschlagige Rechtsprechung sowie finanzpolitische Instrumente wie Sixpack, Fiskalpakt und ESM.