Nachhaltige Mobilität in Europa: Akteure, Institutionen und politische Strategien

Manche Arbeiten haben eine lange Vorgeschichte. So hatte ich seit 1988 mehrere Ideen fiir eine Dissertation, die jedoch alle kaum realisierbar waren. Meine Themen drehten sich immer um die ökologischen Folgen der europäischen Integration. Ende 1992 fiel dann endlich meine Entscheidung fiir eine Eingrenzung des Forschungsgegenstandes auf die europäische Verkehrs- und Umweltpolitik. Die Suche nach einem theoretischen Bezugsrahmen erwies sich ebenfalls lange als erratisch - zumal sie neben meiner beruflichen Tätigkeit erfolgte. 1994 bot sich dann eine einmalige Gelegenheit rur mich, Beruf und Promotion miteinander zu verbinden. Im Rahmen ihres Programmes "Socio-Economic and Environmental Research" (SEER) finanzierte die Generaldirektion Forschung der Europäischen Kommission einen Vergleich von sechs europäischen Ländern und der EU mit dem Thema: "Die Integration der Umweltdimension in die Güterverkehrs­ politik". Als Projektleiter hatte ich die Chance, einen Einblick in die politischen Entwicklungen in mehreren europäischen Ländern zu erhalten und selbst ausruhrliche Interviews in der Europäischen Kommission und bei anderen europäischen Akteuren durchzufiihren. Ohne dieses Projekt wären die empirischen Recherchen fiir diese Arbeit nicht leistbar gewesen. Auch nahm das EURES-Institut mit Toleranz den langen Arbeitszeit- und Einnahmeausfall hin, den die Übersetzung und Neukonzeption des ursprünglich in englischer Sprache verfaßten Forschungsberichtes benötigte. Schließlich wäre der Einblick in die europäische Infrastrukturpolitik und in die Diskussionen um eine Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung (SUVP) nicht ohne einen Forschungsaufenthalt bei ECIS (European Center for Infrastructure Studies) möglich gewesen, dessen großzügige Infrastruktur ich einen Monat lang nutzen durfte. Die Integration von Umwelterfordernissen in andere Sektoren gehört seit 1987 zu den Grundprinzipien der europäischen Umweltpolitik. Umweltpolitikintegration ist zudem eine der Voraussetzungen einer nachhaltigen Entwicklung. Dennoch sind die Fortschritte auf diesem Gebiet bisher bescheiden. Am Beispiel der europäischen Verkehrspolitik werden die politischen und institutionellen Hintergründe des bisherigen Scheiterns beleuchtet und institutionelle Reformvorschläge entwickelt. Die zentrale These der Arbeit lautet: Sektoral spezialisierte Politiknetzwerke haben erfolgreiche Abwehrstrategien gegen umweltpolitische Herausforderer entwickeln können. Die in der Politikwissenschaft weit verbreitete positive Bewertung von Politiknetzwerken in der Politikwissenschaft sollte daher revidiert werden. Front Matter....Pages 1-15 Einleitung....Pages 16-26 Analyserahmen....Pages 27-74 Institutionelle, verkehrs- und umweltpolitische Ausgangsbedingungen in der EU....Pages 75-103 Die Entwicklung des Weißbuches für eine “Nachhaltige Mobilität”....Pages 104-137 Die Entstehung des Grünbuchs zu “fairen und effizienten Preisen”....Pages 138-182 Konflikte um eine Strategische Umweltverträglichkeitsprüfung für die Transeuropäischen Netze....Pages 183-246 Schlußfolgerungen....Pages 247-268 Quellenverzeichnis....Pages 269-298 Back Matter....Pages 299-300 Die Integration von Umwelterfordernissen in andere Sektoren gehoert seit 1987 zu den Grundprinzipien der europaischen Umweltpolitik. Die in der Politikwissenschaft weit verbreitete positive Bewertung von Politiknetzwerken in der Politikwissenschaft sollte daher revidiert werden.