Mehr Partizipation - weniger Legitimation? : Herausforderungen partizipativer Demokratie in der EU

Does more participation generate more legitimacy? As convincing as this may sound, the empirical analyses on direct participation opportunities in the EU are not very convincing. Juliane Scholz shows that the reasons for this discrepancy lie in structural problems relating to the forms of participation in the EU. Using a typology of the various forms of participation that she created herself and two comprehensive case studies, she shows that more opportunities for participation at the EU level will not necessarily strengthen its democratic legitimacy. Even beyond this specific case, this book offers important insights into the fundamental ambivalence of new forms of direct participation. An illuminating analysis for academia, politics and the public sphere. Cover Einleitung Welche Akteure profitieren von direkter Partizipation? Welche Faktoren sind dafür verantwortlich, dass einige Akteur*innen mehr durch die direkten Partizipationsformen profitieren als andere? 1 Forschungsstand: Partizipation und Legitimation auf EU-Ebene 1.1 Das Demokratie- und Legitimationsdefizit der EU 1.1.1 Demokratische Legitimation nach Fritz W. Scharpf 1.1.2 Probleme der Input-Legitimation der EU 1.1.3 Probleme der Output-Legitimation der EU 1.1.4 Legitimationsprobleme der EU-Kommission als Institution 1.2 Partizipation auf EU-Ebene: Theoretische Zugänge und Begründungsmuster 1.2.1 Begriffsbestimmung von Partizipation: das instrumentelle und das normative Verständnis 1.2.2 Partizipation auf EU-Ebene: Ansätze mit einem normativen Partizipationsverständnis 1.2.2.1 Ansätze assoziativer Demokratie Beschreibung des Legitimationsdefizits der EU Begründung für mehr direkte Partizipation und erhoffte positive Effekte Einbindung der Assoziationen in die repräsentativen Institutionen 1.2.2.2 Ansätze deliberativer Demokratie 1.2.2.2.1 Deliberativer Supranationalismus Begründung für mehr Partizipation und dadurch erhoffte positive Effekte bei Joerges und Neyer 1.2.2.2.2 Direkt-deliberative Polyarchie 1.2.3 Partizipation auf EU-Ebene bei Vivien Schmidt 1.3 Der Partizipationsdiskurs der EU-Kommission 1.3.1 Entstehungshintergrund des Weißbuches Europäisches Regieren 1.3.2 Partizipationsverständnis und Begründung für mehr direkte Partizipation 1.3.2 Begleitende Maßnahmen 1.4 Zusammenfassung: Begründungen für direkte Partizipation und erhoffte Legitimitätssteigerungen in den unterschiedlichen theoretischen Zugängen 2 Empirischer Forschungsstand: Mehr Partizipation – mehr Legitimation der EU? 2.1 Inputbezogene Effekte von Partizipation: zentrale empirische Ergebnisse 2.2 Outputbezogene Effekte von Partizipation: Zentrale empirische Ergebnisse 2.3 Zusammenfassung der empirischen Ergebnisse des Forschungsstandes 3 Forschungsfrage und -design 3.1 Forschungsfrage a) Wer profitiert von direkter Partizipation auf EU-Ebene? b) Welche Strukturen und Mechanismen bewirken, dass einige Akteur*innen stärker von Partizipation profitieren als andere? 3.2 Forschungsdesign 3.2.1 Verwendete Kriterien für die empirische Untersuchung von demokratischer Partizipation auf EU-Ebene Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 3.2.2 Zusammenstellung der Beteiligungsinstrumente (Makro-Ebene) 3.2.3 Analyse der Fallbeispiele (Mikro-Ebene) 3.2.4 Synthese: Übertragung der Erkenntnisse aus den Fallstudien auf die anderen Beteiligungsformen 4 Beteiligungsmöglichkeiten auf EU-Ebene 4.1 Eingrenzung des Untersuchungsbereiches 4.2 Vorgehensweise 4.2.1 Analysekriterien der Typologie der Beteiligungsformen Deskriptive Kriterien: Inhaltlich-analytische Kriterien: Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.2.2 Methodisches Vorgehen 4.3 Vorstellung der Beteiligungsformen auf EU-Ebene 4.3.1 Direkte Beteiligung in Form von Beschwerderechten 4.3.1.1 Petitionen bei dem Europäischen Parlament Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.1.2 Beschwerden bei dem oder der Europäischen Bürgerbeauftragten Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.1.3 Beschwerden bei der EU-Kommission Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.1.4 Zusammenfassung: Beschwerderechte auf europäischer Ebene Institutionelle Anbindung und Themen Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2 Direkte Beteiligung in Form von Konsultation 4.3.2.1 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.2 Die Konsultationsinstrumente der EU-Kommission 4.3.2.2.1 Allgemeine Charakteristika der Konsultationsinstrumente Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Klassische Konsultationsinstrumente: Generelle Veränderungen der Konsultationsinstrumente um die Jahrtausendwende Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.2.2 Europäischer Sozialdialog Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.2.3 Online-Konsultationen Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.3 Der Strukturierte Dialog 4.3.2.3.1 Strukturierter Dialog mit der Jugend Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.3.2 Der Strukturierte Dialog mit der Zivilgesellschaft im Politikfeld Kultur Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage. Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.3.3 Der Strukturierte Dialog im Bereich Sport Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage. Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.4 Bürgerkonferenzen und -dialoge Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Institutionelle Anbindung Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.3.2.5 Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Zielgruppe Zeitpunkt der Einführung Geschichte und rechtliche Grundlage Anwendungsbereich Durchführung/Verfahren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 4.4 Auswertung: Strukturelle Auffälligkeiten der Beteiligungsformen 4.4.1 Die Entwicklung der direkten Beteiligungsformen auf europäischer Ebene im Laufe der Zeit 4.4.2 Zielgruppen von Partizipation auf europäischer Ebene 4.4.3 Institutionelle Anbindung der partizipativen Instrumente auf Gemeinschaftsebene 4.4.4 Zusammenfassung: Strukturelle Problemfelder von Partizipation auf EU-Ebene Strukturelle Ungleichheiten in der Beteiligung der gesellschaftlichen Akteur*innen Strukturelles Abweichen des kommunizierten Partizipationsdiskurses vom faktisch umgesetzten Partizipationskonzept der EU-Kommission 5 Analyse der strukturellen Probleme anhand von zwei Beteiligungsformen 5.1 Vorstellung und Begründung der Fallauswahl 5.1.1 Fallstudie: Der Strukturierte Dialog mit der Kultur Voices of Culture 5.1.2 Fallstudie: Die EBI Right2water 5.1.3 Zusammenfassung: Die Auswahlkriterien der beiden Fallstudien 5.2 Methodisches Vorgehen bei der Analyse der Fallstudien 5.2.1 Vorstellung und Begründung der Methode Expert*inneninterviews Expert*inneninterviews und Arten von Erkenntnisinteresse Expert*inneninterviews und Wissensarten 5.2.2 Vorgehensweise 5.2.2.1 Entwicklung des Interviewleitfadens Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 5.2.2.2 Auswahl der Expert*innen für die Fallstudien 5.2.2.3 Datenbasis Fallstudie Strukturierter Dialog mit der Kultur Fallbeispiel EBI Right2water 5.2.2.4 Auswertungsverfahren 5.2.3 Risiken der Methode und Strategien zur Minimierung dieser Risiken 6 Fallstudie: Der Strukturierte Dialog mit der Kultur Voices of Culture 6.1 Ergebnisse der Analyse: Perspektiven der Beteiligten 6.1.1 Inklusivität 6.1.1.1 Ergebnisse der Interviews mit den Teilnehmenden der Zivilgesellschaft Zusammenfassung und Interpretation 6.1.1.2 Ergebnisse der Interviews mit den Organisator*innen Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse 6.1.1.3 Strukturelle Probleme beim Kriterium Inklusivität und dafür ursächliche Faktoren 6.1.2 Deliberation 6.1.2.1 Ergebnisse der Interviews mit Teilnehmenden der Zivilgesellschaft Deliberation zwischen den Teilnehmenden Deliberation mit Vertreter*innen der EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation 6.1.2.2 Ergebnisse der Interviews mit Organisator*innen Deliberation zwischen den Teilnehmenden Deliberation zwischen den Teilnehmenden der Zivilgesellschaft und der EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse 6.1.2.3 Strukturelle Probleme im Kriterium Deliberation und dafür ursächliche Faktoren 6.1.3 Verantwortlichkeit 6.1.3.1 Ergebnisse der Interviews mit den Teilnehmenden der Zivilgesellschaft Transparenz des Beteiligungsprozesses Berichterstattung durch die EU-Kommission Bewertung der Ergebnisse des Strukturierten Dialoges durch die Teilnehmenden Zusammenfassung und Interpretation 6.1.3.2 Ergebnisse der Interviews mit den Organisator*innen Transparenz des Beteiligungsprozesses Berichterstattung durch die EU-Kommission Bewertung der Ergebnisse des Strukturierten Dialoges durch die Organisator*innen Zusammenfassung und Interpretation: 6.1.3.3 Strukturelle Probleme beim Kriterium Verantwortlichkeit und dafür ursächliche Faktoren 6.2 Zusammenfassung: Strukturelle Probleme in den drei Kriterien und die dabei wirkenden Faktoren 7 Fallstudie: Die Europäische Bürgerinitiative Right2water 7.1 Ergebnisse der Analyse: Perspektiven der Beteiligten 7.1.1 Inklusivität 7.1.1.1 Ergebnisse der Interviews mit den Organisator*innen der EBI und Unterstützenden aus dem EU-Parlament 7.1.1.2 Strukturelle Probleme beim Kriterium Inklusivität und dafür ursächliche Faktoren 7.1.2 Deliberation 7.1.2.1 Ergebnisse der Interviews mit den Organisator*innen der EBI Deliberation bei der Organisation, Gestaltung und Durchführung der Initiative Deliberation in der Umsetzung einer EBI-Länderkampagne Ansatzpunkte für eine transnationale Solidarität und kollektive Identität bei der Kampagne Herstellung von Öffentlichkeit für das Thema Wasser Mögliche Deliberationsprozesse mit Institutionen (mit EU-Kommission und EU-Parlament) Anhörung bei der EU-Kommission Anhörung vor dem EU-Parlament Zusammenfassung und Interpretation der Ergebnisse 7.1.2.2 Ergebnisse der Interviews mit Unterstützenden aus dem EU-Parlament Deliberation in der Zivilgesellschaft bei der EBI Deliberation zwischen Zivilgesellschaft und EU-Institutionen Zusammenfassung und Interpretation: 7.1.2.3 Ergebnisse der Interviews mit den Mitarbeitenden der EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation: 7.1.2.4 Strukturelle Probleme im Kriterium Deliberation und dafür ursächliche Faktoren 7.1.3 Verantwortlichkeit 7.1.3.1 Ergebnisse der Interviews mit den Organisator*innen der EBI Transparenz im und über den Prozess: Erklärung der Entscheidung und Berichterstattung durch die EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation 7.1.3.2 Ergebnisse der Interviews mit den Unterstützenden aus dem EU-Parlament Transparenz im und über den Prozess Berichterstattung durch die EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation 7.1.3.3 Ergebnisse der Interviews mit den Mitarbeitenden der EU-Kommission Zusammenfassung und Interpretation 7.1.3.4 Strukturelle Probleme im Kriterium Verantwortlichkeit und dafür ursächliche Faktoren 7.2 Zusammenfassung: Strukturelle Probleme in den drei Kriterien und dabei wirkende Faktoren Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 8 Ergebnisse der Fallstudien: Rückschlüsse auf direkte Beteiligung auf EU-Ebene 8.1 Faktoren für die strukturellen Probleme von direkter Partizipation: Vergleich der beiden Fallstudien 8.1.1 Faktoren für strukturelle Probleme des Kriteriums Inklusivität 8.1.2 Faktoren für strukturelle Probleme des Kriteriums Deliberation Deliberation innerhalb der Zivilgesellschaft und mit Bürger*innen Deliberation mit Institutionen 8.1.3 Faktoren für strukturelle Probleme des Kriteriums Verantwortlichkeit 8.2 Rückschlüsse der Fallstudien auf strukturelle Probleme der übrigen direkten Beteiligungsformen Inklusivität Deliberation Verantwortlichkeit 8.3 Zusammenfassung der Ergebnisse: Wer profitiert durch welche Faktoren von der direkten Beteiligung? 8.3.1 Die wichtigsten Faktoren für die strukturellen Probleme von direkter Partizipation auf EU-Ebene 8.3.2 Wer profitiert von den direkten Beteiligungsmöglichkeiten auf EU-Ebene? 9 Zusammenfassung und Ausblick: Mehr Partizipation – weniger Legitimation? 9.1 Partizipation und Legitimation auf EU-Ebene: Zusammenfassung der Ergebnisse 9.1.1 Erwartungen und plausibel erscheinende Effekte von direkter Partizipation auf der Input-Seite 9.1.2 Erwartungen und plausibel erscheinende Effekte von direkter Partizipation auf der Output-Seite 9.1.3 Direkte Partizipation und demokratische Legitimation der EU: Eine komplexe Wechselwirkung 9.2 Mögliche Reformoptionen für direkte Partizipation Ansätze an der Beteiligungsform Politischer Kontext in der EU 9.3 Impulse für die Partizipationsforschung 9.3.1 Ein differenziertes Partizipationsverständnis 9.3.2 Einflussfaktoren von Partizipation auf die demokratische Legitimation 9.4 Ausblick Anhang Interview Leitfäden Fallstudie 1: Der Strukturierte Dialog mit der Kultur Voices of Culture Leitfaden für Partizipierende (Beispiel für den ersten Dialog, Audience Development) Starting part Main part: procedure: The Voice of Culture A Brainstorming Session B Brainstorming Report C Dialogue Meeting in Brussels on April 29th 2016 Leitfaden für Organisator*innen (beispielhaft für den ersten Dialog, Audience Development): Warm-up question Idea and implementation of the re-organised form (‘The Voice of Culture’) since 2015 Process: ‘Structured Dialogue’’ Brainstorming Session Brainstorming Report Dialogue Meeting After the Dialogue Meeting: What happens next? Closing question Fallstudie 2: EBI Right2water Leitfaden für die Organisator*innen der EBI Fragebereich 1: Zusammenarbeit und Kommunikation mit anderen Akteuren aus Zivilgesellschaft/ Erfahrungen mit Bürgern Einstieg Zusammenarbeit mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen und Parlamentariern Bürgerausschuss Fragebereich 2: Verfahren und Institutionen bei der europäischen Bürgerinitiative auf europäischer Ebene Konkrete Fragebereiche der EBI right2water: Bewertung der Europäischen Kommission im Prozess und hinsichtlich der Ergebnisse Bewertung weiterer Institutionen auf EU-Ebene Weitergehende Fragen zu Beteiligung und Partizipation in der EU Erfolgreiche EBI Vorteile der EBI als Beteiligungsform Beeinflussung der Beteiligungsform Wichtigste Erfahrung aus der EBI Leitfaden für Unterstützende aus dem EU-Parlament Leitfaden für Mitarbeitende der EU-Kommission Aufwärmfrage Die Organisator*innen der Initiative Sachstand zum Inhalt der Bürgerinitiative - Allgemein Zuständigkeit des Mitarbeiters Vorsprechen am 17.04.2014 Ergebnisse der Bürgerinitiative EBI allgemein Literaturverzeichnis Dokumente Mehr Partizipation erzeugt mehr Legitimation? So überzeugend dies klingen mag, so wenig überzeugen die empirischen Analysen zu direkten Partizipationsmöglichkeiten in der EU. Die Autorin zeigt, dass die Ursachen für diese Diskrepanz in strukturellen Problemen der Beteiligungsformen in der EU liegen. Mit einer selbst erstellten Typologie der verschiedenen Beteiligungsformen und zwei umfangreichen Fallstudien zeigt sie, dass mehr Partizipationsmöglichkeiten auf EU-Ebene mitnichten ihre demokratische Legitimation stärken müssen. Auch über diesen konkreten Fall hinaus bietet das Buch wichtige Einsichten in die grundsätzliche Ambivalenz neuer direkter Beteiligungsformen. Eine erhellende Analyse für Wissenschaft, Politik und Öffentlichkeit. -- (publisher's description)