Mehr Bürgerbeteiligung wagen: Wege zur Vitalisierung der Demokratie

Cover......Page 1 Mehr Bürgerbeteiligung wagen ......Page 2 ISBN 978-3-531-17861-5......Page 5 Inhalt......Page 6 Vorwort......Page 10 1. Entwicklung von Partizipation und Beteiligung......Page 16 2. Ungleichheit und Eigensinn in der Bürgergesellschaft......Page 17 3. Demokratie muss mit dem gesellschaftlichen Wandel Schritt halten......Page 18 4. Parlamentarische und direkte Demokratie miteinander versöhnen......Page 19 1. Bürger, Staat und Bürgergesellschaft......Page 22 2. Bürgerschaftliches Engagement in Rheinland-Pfalz......Page 24 3. Bürgerbeteiligung konkret......Page 27 4. Die Absichtsbürgerbeteiligung......Page 29 I. Moderne Demokratie und Bürgerbeteiligung......Page 32 1. Zum verfassungsrechtlichen Problemzugang......Page 34 2. Befürchtete Friktionen......Page 36 3. Wandel des Verständnisses der Rollen von Bürger und Staat......Page 37 4. Folgerungen für die Engagementpolitik......Page 40 Literaturverzeichnis......Page 41 Durch Beteiligung zur Bürgerdemokratie......Page 46 1. Der lange Abschied von der „demokratischen Elitenherrschaft“......Page 47 2. Eine aktive Bürgerschaft meldet sich zu Wort......Page 49 3. Demokratische Innovationen - weltweit......Page 50 4.2. Schrumpfen des öffentlichen Raumes......Page 51 4.5. Nicht alles passt zusammen......Page 52 5.2. Mehr Alltagsdemokratie......Page 53 5.4. Eingreifende, „große“ Reform erfordert Beteiligung......Page 54 Literaturverzeichnis......Page 55 1. Vorläufer und Wegbereiter......Page 58 2. Open Government......Page 59 3. Veränderungen im demokratischen System......Page 60 4. Praktische Probleme......Page 61 Literaturverzeichnis......Page 62 1. Einleitung......Page 64 2. Partizipative Governance......Page 66 3. Neue Beteiligungsformen im Rahmen des Governancebegriffs: Klimagenossenschaften......Page 69 3.2. Die Möckernkiez-Genossenschaft......Page 70 Literaturverzeichnis......Page 72 II. Engagementpolitik in Rheinland-Pfalz, Deutschland und Europa......Page 74 1 Demokratie in Gefahr?......Page 76 2 Beteiligung erzeugt Verantwortung......Page 77 4 Besser miteinander......Page 78 5 Neuer Gesellschaftsvertrag......Page 79 Engagementpolitik in Rheinland-Pfalz......Page 82 1. Entwicklungslinien länderspezifischer Förderpolitik bürgerschaftlichen Engagements......Page 84 2. Entwicklungsetappen rheinland-pfälzischer Engagementpolitik......Page 85 2.2. Aufbruch – vom Ehrenamt zum bürgerschaftlichen Engagement, von der bereichsspezifischen Förderung zur ressortübergreifenden Engagementpolitik......Page 86 2.3. Bürgergesellschaft Rheinland-Pfalz: eine landespolitische Strategie......Page 87 2.4. Vom bürgerschaftlichen Engagement zur Bürgerbeteiligung: Politik im Dialog mit dem Bürger......Page 89 3. Engagement und Partizipation: Für eine integrative Beteiligungskultur......Page 93 Literaturverzeichnis......Page 95 1. Einleitung......Page 98 2.1. Begriffliche Klärung......Page 99 2.2. Agenda-Setting und Wegmarken der Engagementpolitik......Page 100 2.3. Gegenstand, Handlungslogik und Steuerungsprinzipien von Engagementpolitik......Page 104 2.4. Institutionen und Akteure......Page 108 2.4.1. Der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ im DeutschenBundestag......Page 109 2.4.2. Die Engagementförderung des Bundesministeriums für Frauen, Senioren, Familie und Jugend (BMFSFJ)......Page 110 2.4.3. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE)......Page 111 3. Zwei Dekaden Engagementpolitik – Wo stehen wir?......Page 112 4. Ausblick......Page 114 Literaturverzeichnis......Page 118 1. Das unausgeschöpfte Beteiligungspotenzial der Bürger/innen auf kommunaler Ebene......Page 120 2. Der „Teufelskreis“ korrespondierender Hemmungen und Blockierungen bei Bürgern und Entscheidern......Page 121 3. Das Leistungsprofil des Speyerer Bürgerpanel-Ansatzes......Page 122 4. Das Bürgerpanel als Grundlage für die Ermöglichung komplexerer Beteiligungsverfahren......Page 124 Literaturverzeichnis......Page 125 Die doppelte Krise der europäischen Demokratien und die Bedeutung der Direkten Demokratie zu deren Überwindung......Page 128 III. Bürgerbeteiligung bei Kommunalreformen......Page 136 1. Gründe für eine Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 138 3. Bürgerbeteiligung im Rahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 139 4. Gesetzentwürfe zur Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 142 5. Erstes Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 143 6. Zweites Landesgesetz zur Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 146 8. Weitere Maßnahmen der Kommunal- und Verwaltungsreform......Page 147 1. Politische Rahmenbedingungen und Problemstellung......Page 150 2. Organisation, Struktur und Verfahren des Beteiligungsprozesseszur KVR......Page 152 2.1. Die erste Stufe der Bürgerbeteiligung......Page 153 2.2. Die zweite Stufe der Bürgerbeteiligung......Page 157 2.3. Die Bürgerbeteiligung in der „Freiwilligkeitsphase“......Page 158 3.1. Befunde zur ersten Beteiligungsstufe......Page 159 3.2. Befunde zur 2. Beteiligungsstufe......Page 161 3.3. Befunde zur Freiwilligkeitsphase......Page 162 4. Fazit: Bürgerbeteiligung – ein Demokratieexperiment oder mehr?......Page 163 Literaturverzeichnis......Page 166 Die Planungszelle im Einsatz: Bürgervoten für die Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz......Page 170 1. Warum haben sich Planungszellen nicht stärker verbreitet?......Page 172 2. Die Nischenorientierung der Förderer direktdemokratischer Verfahren......Page 173 3. Falsche Zuordnung von Problemen und Problemlösungsverfahren......Page 174 5. Fehlende institutionelle Unterstützung für das Verfahren......Page 175 Literaturverzeichnis......Page 177 1.1. Vergleichender Länderüberblick......Page 180 1.2. Reformprojekt in Rheinland-Pfalz......Page 183 1.2.3. Inhaltliche Ziele......Page 184 2.1. Ländervergleich......Page 185 2.2. Reformperspektive in Rheinland-Pfalz......Page 187 2.3. Anwendungspraxis und vergleichende Einschätzung......Page 188 Literaturverzeichnis......Page 190 IV. Bilanz und Perspektiven......Page 192 1. Über Beteiligungsillusionen und Beteiligungsfrustrationen......Page 194 2. Die Verfassung des Gemeinwesens: Erosion oder lebendige Demokratie?......Page 195 3. Vertrauen zwischen Bürger und Staat: eine neue Balance......Page 196 4. Nötig: Eine Kultur des Gemeinsinns......Page 197 5. Zwei-Säulen-Modell: Staat und Bürgergesellschaft?......Page 198 6. Zurück zu den republikanischen Wurzeln......Page 199 40 Jahre Bürgerbeteiligung – Demokratie als Wagnis......Page 202 Literaturverzeichnis......Page 212 Autorenverzeichnis......Page 214