Linien der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - erörtert von den wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern: Band 3

The decisions of the German Federal Constitutional Court (BVerFG) are subject to intense academic and professional scrutiny. The members of the BVerFG’s research staff are in a unique position to perceive, systematize, and explain tendencies and distinct trends in judicial interpretation. Volume 3 re-visits key elements of the Court's recent decisions and discusses them in terms of staff experiences. * - Unverzichtbar für das Verständnis der bisherigen wie auch für die Antizipation künftiger BVerfG-Rechtsprechung * - Bietet eine fundierte, faszinierende Innensicht der Verfassungsjudikatur * - Hohe Praxisrelevanz für die Anwaltstätigkeit vor dem BVerfG Geleitwort Vorwort Inhalt I. Verfassungsprozess und Verfassungsgerichtsbarkeit Die Entscheidungserheblichkeit im Verfahren der konkreten Normenkontrolle gemäß Art. 100 Abs. 1 GG Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu seinem Verhältnis zu den Landesverfassungsgerichten in Verfassungsbeschwerdeverfahren Verfassungsprozessuale Nebenentscheidungen – unter besonderer Berücksichtigung des Verfahrens der Verfassungsbeschwerde – § 93 BVerfGG und Subsidiarität der Urteilsverfassungsbeschwerde II. Allgemeine Grundrechtslehren Grundrechtswirkungen zwischen Privaten. Zur Drittwirkungs- und Schutzpflichtenrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Die Grundrechtsberechtigung juristischer Personen aus der Europäischen Union III. Einzelne grundrechtliche und grundrechtsgleiche Gewährleistungen Eingetragene Lebenspartnerschaft = Ehe? Die Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Rechtsinstitut der eingetragenen Lebenspartnerschaft Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Klageerzwingungsverfahren Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit Der beamtenrechtliche Konkurrentenstreit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Additiv, alimentativ, attraktiv: Das „Triple A“ der Besoldung von Professoren und anderen Beamtengruppen im Lichte des Alimentationsprinzips IV. Verfassungsrechtliche Grundlagen des Rechtsschutzes Staatliche Justizgewährung in religionsgemeinschaftlichen Angelegenheiten Alles? Nichts? Oder?. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte Richtervorbehalt und strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen Neuere Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Verstoß gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter bei Nichtvorlage an den EuGH Die Quadratur des Kreises. Versuch einer verfassungsgemäßen Verständigung im Strafverfahren V. Staatsorganisation und Finanzverfassung Vermittlungsausschuss und Vermittlungsverfahren Die wahlrechtlichen Gleichheitssätze in der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Die örtlichen Aufwandsteuern. Steuererfindung zwischen Vergnügen und Verdruss VI. Europäische und internationale Bezüge Die haushaltspolitische Gesamtverantwortung des Deutschen Bundestages Rechtsschutz vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Maßnahmen im Zusammenhang mit der „Eurorettung“ Die überlange Dauer von Gerichtsverfahren im Spiegel der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Sachregister Verzeichnis der Autorinnen und Autoren

Die bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen werden von Wissenschaft und Praxis intensiv beobachtet. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter des BVerfG nehmen insoweit eine besondere Position ein. Sie sind prädestiniert, Tendenzen und ausgeprägte Linien zu erspüren, zu systematisieren und zu erklären. Band 3 nimmt wieder aktuelle Schwerpunkte der BVerfG-Rechtsprechung in den Blick und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des BVerfG.

The decisions of the German Federal Constitutional Court (BVerFG) are subject to intense academic and professional scrutiny. The members of the BVerFG's research staff are in a unique position to perceive, systematize, and explain tendencies and distinct trends in judicial interpretation. Volume 3 re-visits key elements of the Court's recent decisions and discusses them in terms of staff experiences. Yvonne Becker, Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe; Friederike Valerie Lange, Bundesverfassungsgericht, Karlsruhe