KSZE-Prozess und Perestroika in der Sowjetunion : Demokratisierung, Werteumbruch und Auflösung 1985-1991

An IfZ publication The Soviet leadership was certain of its success after the signing of the Final Act of the CSCE (Conference on Security and Cooperation in Europe), and especially pleased with the agreements on trust-building measures. Yulia von Saal’s study convincingly shows how the Kremlin underestimated the explosive power of the Final Act in terms of civil and human rights, which launched it on a path of constantly mounting pressure for democratization. Der "Geist" von Helsinki in der Sowjetunion der Perestroika Einleitung -- Fragestellung -- Forschungsstand und Eingrenzung des Themas -- Untersuchungsmethode -- Akteurs-Ebenen : Parteistaat und informelle Öffentlichkeit -- Quellen Internationales Umfeld und Beginn der Perestroika -- Transnationale Sozialisation : der KSZE-Prozess vor 1985 -- Der Pyrrhussieg der UdSSR : die Schlussakte von 1975 -- Der KSZE-Prozess im "Gewand" der Menschenrechte -- Gorbačevs erste Korrekturen in der Innen- und Aussenpolitik, 1985-1987 -- Die Perestroika als Versuch der Systemrevitalisierung : "Beschleunigung", "Faktor Mensch" und "Glasnost" -- Instrumentelle und ideelle Motive des Umdenkens in der sowjetischen KSZE-Politik -- Ziel- und Strategiewechsel in der sowjetischen KSZE-Politik -- "Von der Verteidigung zum Angriff : die KSZE-Expertentreffen in Ottawa (1985) und Bern (1986) -- Die "rhetorische Wende" auf dem KSZE-Folgetreffen in Wien -- Der Forderungskatalog der westlichen Staaten an Moskau -- Die innenpolitischen Folgen des KSZE-Prozesses : von der kontrollierten zur eigendynamischen Liberalisierung und die "Macht" der Menschenrechtsnormen (1986-1989/1990) -- Die Befreiung der Gesellschaft und der Machtverlust der KPdSU -- Die begrenzte Mobilisierung des "Faktors Mensch" -- Die Herausbildung der informellen Gruppen -- Die Informellen und die KSZE -- Die Reaktionen des Machtapparates : Widersprüchlichkeit der Umgangsformen -- Die Erweiterung von glasnost : Meinungs- und Pressefreiheit der informellen Medien -- "Mehr Licht!" : Lockerung der Zensur -- Die Herausbildung des "Zweiten Samizdat" seit 1987 und der Verlust des Informationsmonopols durch die KPdSU -- Der Samizdat als Musterbeispiel für die Meinungs- und Pressefreiheit -- Irritation als Reaktion : staatliche Umgangsformen mit dem Phänomen der informellen Presse -- Reisefreiheit : Ausreisebewegungen und die Entkriminalisierung der Emigration --taaten an Moskau -- Die Liberalisierung der sowjetischen Ausreisepolitik unter Einfluss der multilateralen Diplomatie -- Der Massenexodus aus der Sowjetunion -- Die KSZE als Referenz : Emigrationsbewegung und Forderungen nach gesetzlichen Garantien der Reisefreiheit -- Selbstbestimmungsrecht der Völker : das Streben der Balten nach Wiederherstellung der staadichen Unabhängigkeit -- Emotionalisierung und Mobilisierung des nationalen Widerstands durch die lettische "Helsinki-86"-Gruppe -- Die Volksfrontbewegungen : Ziele, Strategien und Folgen -- Die KSZE als Forum und Instrument : Internationalisierung der "Baltischen Frage" via KSZE 1989/1991 -- Der Domino-Effekt des Nationalen "Spill-Over" -- Mobilisierung der Opposition, Menschenrechtsdialog und Verlust der Kontrolle -- Erstarkung der Gegengesellschaft und Verdrängung der staatlichen Deutungsmacht im Sommer 1988 -- Die Menschenrechtskommission von Fedor Burlackij und die Enttabuisierung des Menschenrechtsdiskurses -- Vom Kollektiv zum Individuum : der Werteumbruch und die Entsakralisierung des Systems -- Parteiinterne Widerstände und die Aufwertung völkerrechtlicher Normen -- Politische Reformen und Legitimationskrise der KPdSU -- Die XIX. Parteikonferenz -- Die Wahlen zum Völksdeputiertenkongress 1989 : eine Massenmobilisierung gegen das Parteiestablishment -- Der Wertediskurs und das Ende der Parteieinheit im ersten Völksdeputiertenkongress -- Die Radikalisierung der gesellschaftlichen Bewegung -- Zwischenfazit -- Die wechselseitige Beschleunigung von KSZE-Prozess und innerstaatlicher Demokratisierung und der Zusammenbruch der Sowjetunion, 1989-1990/1991 -- Die Wirkung der Perestroika auf den KSZE-Prozess -- Die Preisgabe sowjetischer Positionen auf dem KSZE-Treffen in Wien, 1988/1989 -- Der KSZE-Prozess als Vehikel demokratischer Reformen : die Rezeption des Schlussdokuments von Wien in der UdSSR --kij und die Enttabuisierung des Menschenrechtsdiskurses -- Demokratisierung durch die Implementierung der KSZE-Normen und der Zusammenbruch der Sowjetunion -- Die Umsetzung der KSZE-Bestimmungen in nationales Recht -- Die Vertiefung des KSZE-Prozesses vor dem Hintergrund von Gorbačevs "Wende nach rechts" -- Das Endspiel : die KSZE-Konferenz über die menschliche Dimension in Moskau im Schatten des August-Putsches und die Implosion der Sowjetunion 1991 -- Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick -- Fazit -- Ausblick ---- Anhang-- Abkürzungsverzeichnis-- Quellen- und Literaturverzeichnis-- Gruppenverzeichnis-- Personenverzeichnis. Danksagung I. Einleitung 1. Fragestellung 2. Forschungsstand und Eingrenzung des Themas 3. Untersuchungsmethode 4. Akteurs-Ebenen: Parteistaat und informelle Öffentlichkeit 5. Quellen II. Internationales Umfeld und Beginn der Perestroika 1. Transnationale Sozialisation: Der KSZE-Prozess vor 1985 1.1 Der Pyrrhussieg der UdSSR: Die Schlussakte von 1975 1.2 Der KSZE-Prozess im „Gewand“ der Menschenrechte 2. Gorbačevs erste Korrekturen in der Innen- und Außenpolitik, 1985–1987 2.1 Die Perestroika als Versuch der Systemrevitalisierung: „Beschleunigung“, „Faktor Mensch“ und „Glasnost“ 2.2 Instrumentelle und ideelle Motive des Umdenkens in der sowjetischen KSZE-Politik 2.3 Ziel- und Strategiewechsel in der sowjetischen KSZE-Politik „Von der Verteidigung zum Angriff“: die KSZE-Expertentreffen in Ottawa (1985) und Bern (1986) (61) – Die „rhetorische Wende“ auf dem KSZE-Folgetreffen in Wien (64) – Der Forderungskatalog der westlichen Staaten an Moskau (68) III. Die innenpolitischen Folgen des KSZE-Prozesses: Von der kontrollierten zur eigendynamischen Liberalisierung und die „Macht“ der Menschenrechtsnormen (1986–1989/1990) 1. Die Befreiung der Gesellschaft und der Machtverlust der KPdSU 1.1 Die begrenzte Mobilisierung des „Faktors Mensch“ 1.2 Die Herausbildung der informellen Gruppen 1.3 Die Informellen und die KSZE 1.4 Die Reaktionen des Machtapparates: Widersprüchlichkeit der Umgangsformen 2. Die Erweiterung von glasnost: Meinungs- und Pressefreiheit der informellen Medien 2.1 „Mehr Licht!“: Lockerung der Zensur 2.2 Die Herausbildung des „Zweiten Samizdat“ seit 1987 und der Verlust des Informationsmonopols durch die KPdSU 2.3 Der Samizdat als Musterbeispiel für die Meinungs- und Pressefreiheit 2.4 Irritation als Reaktion: staatliche Umgangsformen mit dem Phänomen der informellen Presse 3. Reisefreiheit – Ausreisebewegungen und die Entkriminalisierung der Emigration 3.1 Die Liberalisierung der sowjetischen Ausreisepolitik unter Einfluss der multilateralen Diplomatie 3.2 Der Massenexodus aus der Sowjetunion 3.3 Die KSZE als Referenz: Emigrationsbewegung und Forderungen nach gesetzlichen Garantien der Reisefreiheit 4. Selbstbestimmungsrecht der Völker: das Streben der Balten nach Wiederherstellung der staatlichen Unabhängigkeit 4.1 Emotionalisierung und Mobilisierung des nationalen Widerstands durch die lettische „Helsinki-86“-Gruppe 4.2 Die Volksfrontbewegungen: Ziele, Strategien und Folgen 4.3 Die KSZE als Forum und Instrument – Internationalisierung der „Baltischen Frage“ via KSZE 1989/1991 4.4 Der Domino-Effekt des Nationalen „Spill-Over“ 5. Mobilisierung der Opposition, Menschenrechtsdialog und Verlust der Kontrolle 5.1 Erstarkung der Gegengesellschaft und Verdrängung der staatlichen Deutungsmacht im Sommer 1988 5.2 Die Menschenrechtskommission von Fedor Burlackij und die Enttabuisierung des Menschenrechtsdiskurses 5.3 Vom Kollektiv zum Individuum: der Werteumbruch und die Entsakralisierung des Systems 5.4 Parteiinterne Widerstände und die Aufwertung völkerrechtlicher Normen 6. Politische Reformen und Legitimationskrise der KPdSU 6.1 Die XIX. Parteikonferenz 6.2 Die Wahlen zum Volksdeputiertenkongress 1989 – eine Massenmobilisierung gegen das Parteiestablishment 6.3 Der Wertediskurs und das Ende der Parteieinheit im ersten Volksdeputiertenkongress 6.4 Die Radikalisierung der gesellschaftlichen Bewegung 7. Zwischenfazit IV. Die wechselseitige Beschleunigung von KSZE-Prozess und innerstaatlicher Demokratisierung und der Zusammenbruch der Sowjetunion, 1989–1990/1991 1. Die Wirkung der Perestroika auf den KSZE-Prozess 1.1 Die Preisgabe sowjetischer Positionen auf dem KSZE-Treffen in Wien, 1988/1989 1.2 Der KSZE-Prozess als Vehikel demokratischer Reformen – die Rezeption des Schlussdokuments von Wien in der UdSSR 2. Demokratisierung durch die Implementierung der KSZE-Normen und der Zusammenbruch der Sowjetunion 2.1 Die Umsetzung der KSZE-Bestimmungen in nationales Recht 2.2 Die Vertiefung des KSZE-Prozesses vor dem Hintergrund von Gorbačevs „Wende nach rechts“ 2.3 Das Endspiel: Die KSZE-Konferenz über die menschliche Dimension in Moskau . . im Schatten des August-Putsches und die Implosion der Sowjetunion 1991 V. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 1. Fazit 2. Ausblick VI. Anhang 1. Abkürzungsverzeichnis 2. Quellen- und Literaturverzeichnis 3. Gruppenverzeichnis 4. Personenverzeichnis "Die sowjetische Führung war sich 1975 nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte ihres Erfolges sicher und feierte vor allem die Vereinbarungen über vertrauensbildende Maßnahmen. Dass der Kreml die Sprengkraft der Schlussakte in puncto Bürger- und Menschenrechte unterschätzt hatte und langfristig in einen beständig wachsenden Zugzwang der Demokratisierung geriet, zeigt Yulia von Saals Studie. Eine besonders starke Wirkung entfalteten die Interdependenzen zwischen der sowjetischen KSZE-Politik und der Innenpolitik der UdSSR in der Perestroika-Ära unter Michail Gorbacev. Der KSZE-Prozess ermunterte die zentrifugalen Kräfte in der multiethnischen Sowjetunion, erweiterte den innersowjetischen Diskurs um das Thema "Menschenrechte" mit erodierenden Folgen für die Staatsideologie und stimulierte die gesellschaftliche Kritik am System. Insbesondere beförderte er die Liberalisierungspolitik der Reformer in der KPdSU und sicherte diese international ab."--Cover

Die sowjetische Führung war sich 1975 nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte ihres Erfolges sicher und feierte vor allem die Vereinbarungen über vertrauensbildende Maßnahmen. Dass der Kreml die Sprengkraft der Schlussakte in puncto Bürger- und Menschenrechte unterschätzt hatte und langfristig in einen beständig wachsenden Zugzwang der Demokratisierung geriet, zeigt Yuliya von Saals Studie. Eine besonders starke Wirkung entfalteten die Interdependenzen zwischen der sowjetischen KSZE-Politik und der Innenpolitik der UdSSR in der Perestroika-Ära unter Michail Gorbacev. Der KSZE-Prozess ermunterte die zentrifugalen Kräfte in der multiethnischen Sowjetunion, erweiterte den innersowjetischen Diskurs um das Thema "Menschenrechte" mit erodierenden Folgen für die Staatsideologie und stimulierte die gesellschaftliche Kritik am System. Insbesondere beförderte er die Liberalisierungspolitik der Reformer in der KPdSU und sicherte diese international ab.

Die sowjetische FeÌ#x80;uhrung war sich nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte ihres Erfolges sicher und feierte vor allem die Vereinbarungen eÌ#x80;uber vertrauensbildende MaÇnahmen. Dass der Kreml die Sprengkraft der Schlussakte in puncto BeÌ#x80;urger- und Menschenrechte unterscheÌ#x80;atzt hatte und langfristig in einen besteÌ#x80;andig wachsenden Zugzwang der Demokratisierung geriet, zeigt Yulia von Saals Studie eindringlich. Eine VereÌ#x80;offentlichung des Instituts feÌ#x80;ur Zeitgeschichte MeÌ#x80;unchen-Berlin Die sowjetische Führung war sich nach der Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte ihres Erfolges sicher und feierte vor allem die Vereinbarungen über vertrauensbildende Maßnahmen. Dass der Kreml die Sprengkraft der Schlussakte in puncto Bürger- und Menschenrechte unterschätzt hatte und langfristig in einen beständig wachsenden Zugzwang der Demokratisierung geriet, zeigt Yulia von Saals Studie eindringlich. Eine Veröffentlichung des Instituts für Zeitgeschichte München-Berlin