Kostenfallen Im Internet: Schutzmechanismen Des Verbraucherrechts Auf Dem Prüfstand (german Edition)

Verbraucher werden im Internet immer wieder zu Opfern von Abonnement- bzw. Vertragsfallen, deren Anbieter bestimmte Vertragsbedingungen, insbesondere die Regelung der Kostenpflichtigkeit, gezielt verschleiern oder verstecken, sodass sich die Frage nach der Effektivität bestehender verbraucherschutzrechtlicher Vorschriften stellt. Talbot Zander untersucht und bewertet hierzu die maßgeblichen Regelungsbereiche des Bürgerlichen Rechts und zeigt sowohl deren Grenzen als auch Möglichkeiten zur Erreichung eines effektiven und vollumfänglichen Schutzes des Verbrauchers auf. Vorwort 6 Inhaltsübersicht 8 Inhaltsverzeichnis 10 Abkürzungsverzeichnis 25 1. Teil: Einleitung 33 A. Einleitung und Problemstellung 33 B. Entwicklung des europäischen Verbraucherrechts 41 C. Gegenstand der Untersuchung: Die Effektivität des deutschen Verbraucherschutzrechts am Beispiel von Abonnementb- zw. Vertragsfallen im Internet 46 D. Gang der Untersuchung 49 2. Teil: Vertragsabschluss über das Internet 52 A. Einleitung 52 B. Willenserklärung 52 I. Definition der Willenserklärung und ihre Tatbestandsvoraussetzungen im Falle elektronischer Willenserklärungen 53 II. Wirksamwerden elektronischer Willenserklärungen 87 C. Abschluss des Vertrages 111 I. Angebot 112 II. Annahme 126 III. Zwischenergebnis Vertragsabschluss 131 3. Teil: Verbraucherschutz durch das AGB-Recht 133 A. Einleitung 133 B. Anwendungsbereich der §§ 305 bis 310 BGB 133 I. Persönlicher Anwendungsbereich des AGB-Rechts 135 II. Sachlicher Anwendungsbereich des AGB-Rechts 139 III. Zwischenergebnis zum Anwendungsbereich der §§ 305 bis 310 BGB 151 C. Wirksame Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 152 I. Voraussetzungen des § 305 Abs. 2 BGB 153 II. Ausschluss überraschender Klauseln gemäß § 305 c Abs. 1 BGB 195 III. Vorrang der Individualabrede gemäß § 305 b BGB 207 IV. Zwischenergebnis zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen 208 D. Inhaltskontrolle bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen 209 I. Modifikation der Inhaltskontrolle bei Verbraucherverträgen 210 II. Schranken der Inhaltskontrolle, § 307 Abs. 3 BGB 212 III. Inhaltliche Wirksamkeit 234 IV. Zwischenergebnis zur Inhaltskontrolle 273 4. Teil: Schutz des Verbrauchers durch das Fernabsatzrecht 275 A. Einleitung 275 I. Einleitung zu den „Besonderen Vertriebsformen“ 275 II. Einleitung zu den §§ 312 b bis 312 f BGB (Fernabsatzverträge) 279 B. Anwendungsbereich der §§ 312 b bis 312 f BGB 281 I. Persönlicher Anwendungsbereich 282 II. Sachlicher Anwendungsbereich 283 III. Ausnahmen vom Anwendungsbereich (§ 312 b Abs. 3 BGB) 296 IV. Zwischenergebnis zum Anwendungsbereich der §§ 312 b bis 312 f BGB 298 C. Informations- und Mitteilungspflichten gemäß § 312 c BGB 299 I. Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 1 EGBGB 301 II. Erteilung von Informationen gemäß § 312 c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 2 EGBGB 359 III. Zwischenergebnis zu den Informations- und Mitteilungspflichten gemäß § 312 c BGB 385 5. Teil: Verbraucherschutz im Internationalen Vertragsrecht 386 A. Einleitung 386 B. Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 388 I. Vertragliches Schuldverhältnis 390 II. Zuordnung zum Gebiet der Zivil- und Handelssachen 392 III. Verbindung zum Recht verschiedener Staaten 393 IV. Zwischenergebnis zum Anwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 394 C. Ermittlung des Vertragsstatuts (Anknüpfungsgrundsätze) 394 I. Staatsverträge, internationales Einheitsrecht und Gemeinschaftsrecht 395 II. Rechtswahl durch die Parteien 397 III. Anknüpfung bei fehlender Rechtswahl (Objektive Anknüpfung) 456 D. Zwischenergebnis zum Internationalen Vertragsrecht 465 6. Teil: Ergebnisse der Untersuchung 467 A. Unzulänglichkeiten der bestehenden Schutzinstrumente im Hinblick auf den Schutz des Verbrauchers vor Abonnement- bzw. Vertragsfallen 467 B. Ansätze für die Verbesserung des Schutzes des Verbrauchers 469 I. Ansatzpunkte im AGB-Recht 471 II. Ansatzpunkte im Fernabsatzrecht 474 C. Empfehlungen für eine effektive Gestaltung des Schutzes 481 7. Teil: Schutz des Verbrauchers durch die Buttonlösung 483 A. Einleitung 483 B. Neuregelung zum besseren Schutz des Verbrauchers vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr 483 I. Vorgaben der Richtlinie und ihre Umsetzung in § 312 g BGB 484 II. Einzelheiten der Neuregelungen des § 312 g Abs. 2 bis 4 BGB 486 C. Begutachtung und Bewertung der Neuregelung 492 I. Verschärfte Informationsanforderungen (Abs. 2) 492 II. Formalisierung des Bestellvorgangs (Abs. 3) 494 III. Unwirksamkeit des Vertrages (Abs. 4) 495 IV. Schlussbemerkung zur Buttonlösung 496 Literaturverzeichnis 497 Verbraucher werden im Internet immer wieder zu Opfern von Abonnement- bzw. Vertragsfallen, deren Anbieter bestimmte Vertragsbedingungen, insbesondere die Regelung der Kostenpflichtigkeit, gezielt verschleiern oder verstecken, sodass sich die Frage nach der Effektivität bestehender verbraucherschutzrechtlicher Vorschriften stellt. Talbot Zander untersucht und bewertet hierzu die maßgeblichen Regelungsbereiche des Bürgerlichen Rechts und zeigt sowohl deren Grenzen als auch Möglichkeiten zur Erreichung eines effektiven und vollumfänglichen Schutzes des Verbrauchers auf. Der Inhalt Vertragsabschluss über das Internet Schutz des Verbrauchers durch das AGB-Recht und das Fernabsatzrecht Verbraucherschutz im Internationalen Vertragsrecht Schutz des Verbrauchers durch die Buttonlösung Die Zielgruppen Dozenten und Studenten der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Wirtschafts-, Verbraucherschutz- und E-Commerce-Recht. Juristen, die sich in der Praxis mit Fragen des Verbraucherschutzes im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen im elektronischen Geschäftsverkehr befassen. Der Autor Der in Frankfurt am Main tätige und auf Steuer- und Wirtschaftsrecht spezialisierte Rechtsanwalt Dr. Talbot Zander, LL. M. promovierte als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Dr. Dr. Walter Blocher am Fachgebiet Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht und Informationsrecht des Instituts für Wirtschaftsrecht der Universität Kassel Front Matter....Pages I-XXXIV 1. Teil: Einleitung....Pages 1-19 2. Teil: Vertragsabschluss über das Internet....Pages 21-101 3. Teil: Verbraucherschutz durch das AGB-Recht....Pages 103-244 4. Teil: Schutz des Verbrauchers durch das Fernabsatzrecht....Pages 245-355 5. Teil: Verbraucherschutz im Internationalen Vertragsrecht....Pages 357-437 6. Teil: Ergebnisse der Untersuchung....Pages 439-454 7. Teil: Schutz des Verbrauchers durch die Buttonlösung....Pages 455-468 Back Matter....Pages 469-491