Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz (Studien zur Inneren Sicherheit 20) (German Edition)

Das Forschungsprojekt „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen“ (PRI-KATS), gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Ländern oder Kommunen bei Großschadenslagen. Durch eine Organisations-, Verwaltungs- sowie eine rechtswissenschaftliche Analyse im Kontext des Mehrebenensystems wurden Defizite im deutschen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzsystem aufgedeckt und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über Erkenntnisse des Projekts. Inhaltsverzeichnis 6 Abkürzungsverzeichnis 7 Einleitung und Problemstellung 18 1 Einleitung 18 2 Aufgabenstellung, Methode und Zielsetzung 20 3 Theoretischer Zugang, Forschungsfrage und Forschungshypothesen 20 4 Politikfeldanalyse Innere Sicherheit 23 5 Forschungsstand 24 6 Historische Entwicklung des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes 26 7 Der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz als Bestandteil der deutschen Sicherheitsarchitektur 27 Literatur 30 Akteure des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland 33 1 Das Zentralbereich-Umfeld-Modell 33 2 Beschreibung der Akteure 35 2.1 Der Zentralbereich auf Bundesebene 35 2.2 Der Zentralbereiche auf Länder- und Kommunalebene 53 2.3 Das politisch-institutionelle Umfeld 58 2.4 Das korrespondierende politische Umfeld 65 Literatur 73 Katastrophenschutzrecht – Zur Situation eines Rechtsgebietes im Wandel 80 1 Katastrophenprävention und Katastrophenschutz 80 2 Katastrophenschutz und Katastrophenschutzrecht 82 3 Katastrophenschutzverantwortung 84 3.1 Regulierungsverantwortung 84 3.2 Gewährleistungsverantwortung 86 3.3 Erfüllungsverantwortung 87 4 Katastrophenschutz im Mehrebenensystem: Zwischen Effizienz und ultima ratio 90 5 Zusammenfassung 90 Literatur 91 Bundeskompetenzen im Bevölkerungsschutz 93 1 Problemstellung 93 2 Der Begriff des „Bevölkerungsschutzes“ 94 2.1 Begriffsbestimmungen 94 2.2 Elemente des Bevölkerungsschutzes: Zivilschutz, Katastrophenschutz, alltäglicher Brandschutz und Rettungsdienst 97 2.3 Verwendung des Begriffs in der politischen Diskussion 98 2.4 Faktische Verzahnung von Zivil- und Katastrophenschutz 100 3 Sachliche Problemlagen im Katastrophenschutz 102 4 Derzeitige Lösungsansätze 104 4.1 Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) 104 4.2 Das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum des Bundes und der Länder (GMLZ) 105 4.3 Das deutsche Notfallvorsorge-Informationssystem (deNIS) 106 4.4 Das Satellitengestützte Warnsystem (SatWaS) 107 4.5 Die Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) 107 4.6 Das Technische Hilfswerk (THW) 108 4.7 Das Ausstattungskonzept des Bundes für den Zivilschutz 108 4.8 Verfügbarkeit der Einrichtungen und Ausstattung des Bundes für die Länder 110 5 Wandel von der aufgabenorientierten zur ressourcenorientierten Denkweise 111 6 Verfassungsrechtliche Legitimierbarkeit der Bundestätigkeiten im Katastrophenschutz 112 6.1 Gesetzgebungskompetenz aus Art. 35 Abs. 2, 3 GG 113 6.2 Ausstattungskonzept zwischen Zivilschutz und Katastrophenschutz 120 7 Verfassungsrechtliche Fortentwicklung des Katastrophenschutzrechts 122 7.1 Katastrophen- und Zivilschutz als ausschließliche Länderaufgabe 122 7.2 Katastrophenschutz und Zivilschutz als ausschließliche Bundesaufgabe 123 7.3 Katastrophenschutz als konkurrierende Gesetzgebungskompetenz 124 7.4 Gesetzgebungskompetenz für länderübergreifende Gefahrenfälle entsprechend Art. 73 Abs. 1 Nr. 9a GG 126 7.5 Gesetzgebungskompetenz entsprechend Art. 73 Abs. 1 Nr. 10 GG („Zusammenarbeitskompetenz“) 128 7.6 Katastrophenschutz als Bundesauftragsverwaltung 129 7.7 Ergänzung des Art. 35 Abs. 3 GG 130 7.8 Neue Gemeinschaftsaufgabe „Art. 91 f.“ GG 130 8 Fazit 132 Literatur 132 Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz 139 1 Dezentraler Katastrophenschutz und Föderalismus 139 1.1 Vorteile des dezentralen bzw. föderalen Systems 140 1.2 Nachteile des dezentralen/föderalen Systems 142 1.3 Diskussionspunkte 144 1.4 Zusammenfassung 149 2 Bund und Länder 150 2.1 Koordination von Bund und Ländern 151 2.2 Amtshilfe nach § 35 Abs. 1 GG und § 16 ZSKG 156 3 Europäischer Katastrophenschutz 168 3.1 EU-Gemeinschaftsverfahren 168 3.2 Katastrophenschutzeinheit auf EU-Ebene 170 3.3 Zusammenfassung 172 4 Katastrophendefinition und Katastrophenschutzgesetze 172 4.1 Beispiele gesetzlicher Katastrophendefinitionen 173 4.2 Gesetzlich fixierte Katastrophendefinition 174 4.3 Einheitliche Katastrophendefinition 177 4.4 Einheitlichkeit der Katastrophenschutzgesetze 181 4.5 Zusammenfassung 183 5 Akteure 183 5.1 Zusammenarbeit der Akteure 184 5.2 Ausbildung 190 5.3 Übungen 194 5.4 Katastrophenschutz und Privatwirtschaft 195 5.5 Bevölkerung 199 6 Prioritätenbildung 203 6.1 Regelungen und Vorschriften 203 6.2 Werte 207 6.3 Ökonomische Einflüsse 209 6.4 Koordination und Absprache 214 6.5 Zusammenfassung 215 7 Ressourcen 215 7.1 Mangelressourcen 215 7.2 Überforderung 218 7.3 Vorhaltung 222 7.4 Zusammenfassung 224 Literatur 225 Prioritätensetzung im Katastrophenschutz 226 1 Einleitung 226 2 Ebenen und Notwendigkeiten der Prioritätensetzung 231 2.1 Katastrophenvermeidung und -vorsorge 233 2.2 Konkrete Katastrophenbewältigung 238 3 Katastrophen als Sachlagen, die Prioritätensetzung erfordern 241 3.1 Durch MANV geprägte Lagen 241 3.2 Komplexe Lagen 241 4 Methoden der Verteilung von Mangelressourcen 248 5 Rechtliche Anforderungen an Vermeidung und Vorsorge 250 5.1 Rechtliche Regelungen zur Katastrophenvermeidung und -vorsorge 250 5.2 Verfassungsrechtliche Anforderungen 255 5.3 Kriterien in der Rechtsprechung zu Hochwasserereignissen 259 5.4 Verantwortung für Vermeidung und Vorsorge 261 6 Prioritätensetzung bei der Lagebewältigung 263 6.1 Rechtliche Regelungen zur Prioritätensetzung 263 6.2 Strafrechtliche Aspekte 268 6.3 Kriterien und Verfahren für Mangelsituationen aus der Praxis 272 6.4 Gesetzliche Regelungen von Priorisierungsentscheidungen 286 6.5 Möglichkeit der gesetzlichen Festlegung 289 7 Zusammenfassung 290 Literatur 295 Ehrenamtsstudie oder „Das Ehrenamt im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz“ 301 1 Einleitung 301 2 Allgemeines zum ehrenamtlichen Engagement in Deutschland und Europa 303 3 Demografische Angaben 305 4 Gründe für und gegen ehrenamtliches Engagement 308 5 Anreize für ein Engagement im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz 309 6 Bekanntheit der Organisation des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes 312 7 Bereitschaft für spontane Mithilfe im Katastrophenfall 314 8 Fazit und Schlussfolgerungen 314 Literatur 316 Fazit und Handlungsempfehlungen 317 1 Fazit 317 2 Handlungsempfehlungen aus der Perspektive der Politikwissenschaft 320 3 Handlungsempfehlungen aus der Perspektive der Rechtswissenschaft 322 Literatur 324 Das Forschungsprojekt „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen2 (PRI-KATS), gefördert vom Bundesministerium für Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Ländern oder Kommunen bei Großschadenslagen. Durch eine Organisations-, Verwaltungs- sowie eine rechtswissenschaftliche Analyse im Kontext des Mehrebenensystems wurden Defizite im deutschen Katastrophen- und Bevölkerungsschutzsystem aufgedeckt und Handlungsempfehlungen entwickelt. Der vorliegende Band gibt einen Überblick über Erkenntnisse des Projekts. Der Inhalt · Akteure des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland · Katastrophenschutzrecht - Zur Situation eines Rechtsgebietes im Wandel · Bundeskompetenzen im Bevölkerungsschutz · Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz · Prioritätensetzung im Katastrophenschutz · Das Ehrenamt im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz · Fazit und Handlungsempfehlungen Die Zielgruppen · Fachkräfte und WissenschaftlerInnen aus der Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung, Sicherheitsmanagement, dem Katastrophen- und Bevölkerungsschutz sowie Sicherheitsrecht · Behörden und Organisationen in Bund, Ländern und Kommunen Die Herausgeber Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange ist Präsident und Professor der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Prof. Dr. Christoph Gusy ist Professor für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungsgeschichte an der Universität Bielefeld Front Matter....Pages I-XVII Einleitung und Problemstellung....Pages 1-15 Akteure des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes in Deutschland....Pages 17-63 Katastrophenschutzrecht – Zur Situation eines Rechtsgebietes im Wandel....Pages 65-77 Bundeskompetenzen im Bevölkerungsschutz....Pages 79-124 Kooperation im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz....Pages 125-211 Prioritätensetzung im Katastrophenschutz....Pages 213-287 Das Ehrenamt im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz....Pages 289-304 Fazit und Handlungsempfehlungen....Pages 305-313 Das Forschungsprojekt "Prioritatenbildung bei Rettungsmassnahmen" (PRI-KATS), gefoerdert vom Bundesministerium fur Bildung und Forschung, untersuchte die Zusammenarbeit, Koordination und Steuerung verschiedener Organisationen von Bund, Landern oder Kommunen bei Grossschadenslagen.