Irrtumsanfechtung und Sachmängelgewährleistung beim Kauf von Kunstwerken: Ein Rechtsvergleich des deutschen, französischen und englischen Rechts ... und internationalen Privatrecht, Band 418)

Rekorderlöse auf internationalen Auktionen einerseits und Skandale um Fälschungen andererseits - das sind die Themen, an die man denkt, wenn es um den Handel mit Kunstwerken geht. Besonders die Herkunft älterer Kunstwerke ist oft ungewiss, sodass sich bestehende Zuordnungen durch Neubestimmungen verändern können. Dies kann für einen Käufer, der ein Kunstwerk in der Erwartung erworben hat, es stamme von einem bestimmten Künstler, aus einer bestimmten Schule oder Periode, erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen haben. Andererseits kann auch der Verkäufer Nachteile erleiden, wenn sich nachträglich herausstellt, dass er unwissentlich ein Meisterwerk veräußert hat. Unter Anwendung der rechtsvergleichenden Methode beleuchtet Ines Zander die Rechtsbehelfe von Käufern und Verkäufern beim Kauf von Kunstwerken, die sich als nicht authentisch erweisen oder deren Echtheit zweifelhaft wird und zieht unter Berücksichtigung der Ergebnisse der rechtsvergleichenden Untersuchung Schlussfolgerungen für das deutsche Recht. Cover Titel Vorwort Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung A. Bestandsaufnahme I. Die Sperrwirkung der Sachmängelgewährleistung 1. Rechtsprechungsübersicht a) Der Hausschwamm II-Fall b) Der Cranach-Fall c) Der Plesiosaurus-Knochenfund-Fall d) Der Ming-Vasen-Fall e) Der Ruisdael-Fall f) Der Leibl/Duveneck-Fall g) Der Fall „unwahrer Elvis“ h) Analyse der Rechtsprechung vor der Schuldrechtsmodernisierungsreform 2. Wesentliche Rechtsänderungen im 21. Jahrhundert II. Begriffe und Grundlagen der weiteren Untersuchung 1. Die Begriffe Kunstwerk und Authentizität a) Das Kunstwerk b) Die Authentizität c) Die Herkunft eines Kunstwerks d) Die fehlende Authentizität 2. Die Grundlagen für die weitere Untersuchung a) Die Zuordnung von Kunstwerken b) Die Zuordnungsschwierigkeiten aa) Die allgemeinen Zuordnungsschwierigkeiten (1) Kunstwerke mit verwechslungsfähigem Erscheinungsbild (2) Nachträglich veränderte Kunstwerke bb) Fälschungen als besondere Zuordnungsschwierigkeit c) Der kunstwissenschaftliche Authentifizierungsprozess d) Expertisen, Werkverzeichnisse und Stempel e) Authentizitätseinschätzungen außerhalb des kunstwissenschaftlichen Diskurses III. Historische Entwicklung und strukturelle Gegebenheiten des Kunsthandels 1. Überblick über die Entstehung des Kunsthandels in Europa a) Die Anfänge des Kunsthandels b) Das Wiederaufblühen des Kunsthandels in der Neuzeit c) Die Entstehung europäischer Auktionshäuser d) Der Kunstmarkt seit Mitte des 20. Jahrhunderts 2. Die Strukturen des modernen Kunsthandels a) Der Begriff des Kunstmarkts b) Die einzelnen Vermittlungsformen des Kunstmarkts aa) Kunsthandlungen und Galerien bb) Die Besonderheiten bei Versteigerungen (1) Die Regulierung des Auktionshandels (2) Der Ablauf von Auktionen c) Die Veräußerungen außerhalb des gewerblichen Kunsthandels d) Die Käuferschichten 3. Die Bedeutung der Authentizität im Kunsthandel a) Die wirtschaftliche Perspektive b) Die ideelle Perspektive IV. Der rechtliche Rahmen für die Behandlung von fehlerhaften Zuordnungen 1. Das kaufvertragliche Verhältnis a) Der Begriff des Kaufs b) Die Parteien des Kaufvertrags c) Die Sachmängelgewährleistung d) Die Anfechtung wegen Irrtums und arglistiger Täuschung e) Gesetzliche Sondervorschriften für den Kauf von Kunstwerken f) Vertragliche Sondervorschriften großer Auktionshäuser g) Nichtberücksichtigung des CISG 2. Der rechtliche Rahmen der Begutachtung des Kunstwerks V. Mögliche Konflikte 1. Käuferschutz und Rechtssicherheit 2. Verkäuferschutz und Spekulationsrisiko des Käufers 3. Käufer-/Verkäuferschutz und das Bedürfnis des Auktionshauses nach begrenzter Haftung 4. Rechtsinstutionelles Konfliktpotenzial B. Das deutsche Recht I. Rechtsstellung des Käufers 1. Die Anwendbarkeit der Sachmängelgewährleistung beim Kauf von Kunstwerken a) Die anfängliche Unmöglichkeit im Kunsthandel b) Die neuere Literaturmeinung zum Verhältnis der anfänglichen Unmöglichkeit zur Sachmängelgewährleistung nach der Schuldrechtsmodernisierungsreform c) Die Gegenansicht in der Literatur d) Die Auswirkungen der unterschiedlichen Literaturmeinungen beim Kauf von Kunstwerken e) Auseinandersetzung mit den dargestellten Literaturmeinungen 2. Die Sachmängelgewährleistungsrechte im Kunsthandel a) Fälschungen b) Fälschungsverdacht aa) Rechtsprechung bb) Das Meinungsbild im Schrifttum cc) Auseinandersetzung mit den dargestellten Argumenten c) Zuschreibungsänderungen aa) Vor Übergabe oder Vertragsschluss erfolgte Zuschreibungsänderungen (1) Die Authentizität als Bestandteil der Beschaffenheit (a) Die Beschaffenheitsvereinbarung nach § 434 Abs. 1 S. 1 BGB (b) Die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung, § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BGB (c) Der Sachmangel nach § 434 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 BGB (2) Die Behandlung anderer werkexterner Abweichungen (a) Der Begriff des Sachmangels in § 434 BGB (b) Die Anwendung der Bestimmungen im Kunsthandel bb) Nach der Übergabe erfolgte Zuschreibungsänderung (1) Vertretene Lösungsmöglichkeiten (2) Auseinandersetzung mit den vertretenen Lösungsmöglichkeiten d) Spekulationsgeschäfte e) Die Behandlung von Informationen in Versteigerungskatalogen aa) Allgemeine Regelungen für das Zustandekommen von Vereinbarungen bb) Erste Meinung: Informationen im Versteigerungskatalog begründen keine Beschaffenheitsvereinbarung cc) Zweite Meinung: Informationen im Versteigerungskatalog sind relevant für die Bestimmung der vereinbarten Beschaffenheit dd) Höchstrichterliche Rechtsprechung im Buddha aus Sui-Dynastie-Fall: Informationen im Versteigerungskatalog sind im Rahmen von § 434 Abs. 1 Nr. 2, S. 3 BGB relevant ee) Auseinandersetzung mit den beschriebenen Ansichten 3. Die Reichweite der Sperrwirkung: Ausschluss der Irrtumsanfechtung a) Das Bestehen einer Sperrwirkung nach geltendem Recht aa) Buddha aus Sui-Dynastie-Fall bb) BGH, Beschl. v. 18.10.2007 – V ZB 44/07 cc) Analyse der Grundzüge der Rechtsprechung dd) Das Meinungsbild im Schrifttum ee) Gesetzesbegründung ff) Auseinandersetzung mit den Befunden b) Fehlerhafte Zuordnungen von Kunstwerken als Irrtümer über verkehrswesentliche Eigenschaften i. S. v. § 119 Abs. 2 BGB aa) Die Behandlung von Irrtümern über Eigenschaften bei individualisierten Spezieskäufen (1) Erste Literaturmeinung: Nähe zur vertraglichen Vereinbarung (Irrtum über die Sollbeschaffenheit) (2) Zweite Literaturmeinung: Irrtum über Eigenschaften als Motivirrtum (3) Auseinandersetzung mit den dargestellten Ansichten bb) Irrtümer über die Bedeutung einer Eigenschaftsbeschreibung cc) Die Auswirkungen für den Kunsthandel c) Reichweite der tatbestandlichen Überschneidung zwischen Sachmangel bzw. Sollbeschaffenheit i. S. v. § 434 BGB und verkehrswesentlicher Eigenschaft i. S. v. § 119 Abs. 2 BGB aa) Haltung der Rechtsprechung und Entwicklung eines wertenden Beurteilungsansatzes in der Literatur (1) Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (2) Überlegungen zu möglichen Anwendungsmodalitäten der beschriebenen höchstrichterlichen Rechtsprechung im reformierten Schuldrecht bb) Das Meinungsbild im Schrifttum cc) Mögliche Auswirkungen der Rechtsprechung und der neueren Literaturmeinung auf den Käuferschutz im Kunsthandel 4. Rechtsbehelfe des Käufers auf der Grundlage der Vermittlungsfunktion von Kunsthändlern a) Der Rechtsbehelf der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung aa) Die Anwendbarkeit von § 123 BGB bb) Die Voraussetzungen der arglistigen Täuschung (1) Die Täuschung (2) Die Arglist (3) Der Dritte (4) Die Anwendung der Vorschrift im Kunsthandel (a) Der maßgebliche Sorgfaltsmaßstab (b) Gesetzliche Aufklärungspflichten nach § 312a Abs. 2 BGB i. V. m. Art. 246 EGBGB und § 312d Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 246a EGBGB (c) Die Auslegung der wesentlichen Eigenschaft (d) Die Auslegung der Formulierung „in angemessenem Umfang“ (e) Besonderheiten beim Einsatz von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere im Internethandel (f) Die Anwendung der Bestimmungen auf Herkunftsangaben im Kunsthandel (g) Möglicher Inhalt von bestehenden Sorgfaltspflichten (h) Entscheidungen, in denen die Gerichte Sorgfaltspflichtverletzungen verneinten (i) Das nicht rechtskräftige Urteil des LG Köln vom 28.9.2012 zu Sorgfaltspflichten eines großen Auktionshauses (j) Allgemeine Richtlinie für die Beurteilung von Sorgfaltspflichten (k) Zusammenfassung b) Anspruch wegen der Verletzung vorvertraglicher Pflichten nach §§ 311 Abs. 2, 3, 280 Abs. 1 BGB (culpa in contrahendo) c) Ansprüche aus § 823 Abs. 2 BGB i. V. m. §§ 5, 5a UWG 5. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Käufers II. Rechtsstellung des Verkäufers 1. Die Auswirkungen der Sachmängelgewährleistung auf die Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung des Verkäufers a) Keine Gewährleistungsrechte des Verkäufers b) Keine Umgehung der eigenen Gewährleistungspflicht aa) Konstellation: Das Kunstwerk wird höherwertig bb) Konstellation: Der Wert des Kunstwerks verändert sich nicht cc) Konstellation: Das Kunstwerk verliert wirtschaftlich an Wert 2. Die Anfechtung des Verkäufers bei fehlerhaften Zuordnungen von Kunstwerken a) Fehlvorstellungen über die Authentizität aa) Die Definition der Eigenschaft bb) Die Definition des Irrtums cc) Der Bezugspunkt der Anfechtung dd) Der Vorrang der Auslegung ee) Erheblichkeitsschwelle ff) Die Verkehrswesentlichkeit einer Eigenschaft gg) Das Verschulden eines Vertragspartners und die Veranlassung des Irrtums durch eine Vertragspartei hh) Die Anwendbarkeit der Irrtumsanfechtung bei beiderseitigem Irrtum ii) Beweisschwierigkeiten b) Fehlvorstellungen über andere Herkunftsfaktoren c) Einschränkungen der Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung des Verkäufers 3. Rechtsbehelfe des Verkäufers gegen den Vermittler bzw. das Auktionshaus 4. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Verkäufers III. Gegenüberstellung der Rechte der Beteiligten 1. Veränderte Rechtslage seit der Schuldrechtsmodernisierungsreform 2. Nach geltendem Recht: Gefahr eines Ungleichgewichts aufgrund unterschiedlicher Fristenregelungen für die Beteiligten a) Verschuldensunabhängige Rechtsbehelfe b) Rechtliche Lage bei arglistigen Sorgfaltspflichtverletzungen c) Fristen für die Ausübung der jeweiligen Rechte bzw. Rechtsbehelfe d) Folgen für den Kunsthandel 3. Offene Fragen in Bezug auf die Risikoverteilung im Kunsthandel 4. Ansätze zur Einschränkung der Irrtumsanfechtung des Verkäufers 5. Folgen für die weitere Untersuchung C. Das französische Recht I. Rechtsstellung des Käufers 1. Rechtsbehelfe gegen den Verkäufer a) Die Irrtumsanfechtung aa) Die Voraussetzungen der Irrtumsanfechtung (1) Die Definition des Irrtums (2) Der Bezugspunkt des Irrtums, Art. 1132 Cciv (3) Die Entschuldbarkeit des Irrtums (4) Keine Einschränkungen bei gemeinsamem Irrtum bb) Die Anwendung der Irrtumsanfechtung im Kunsthandel (1) Der Irrtum (2) Die wesentliche Eigenschaft (a) Die Authentizität (b) Das Dekret vom 3. März 1981 (c) Anwendungsbereich und Inhalt des Dekrets vom 3. März 1981 (d) Die Katalogangaben im Auktionshandel (e) Andere Anhaltspunkte für die Abgrenzung zum Risikogeschäft (f) Der Nachweis der Authentizität von Kunstwerken (g) Die Behandlung des Verdachts der fehlenden Authentizität (h) Abweichungen in anderen werkexternen Faktoren cc) Die Entschuldbarkeit des Irrtums dd) Der relevante Zeitpunkt der Beurteilung der Authentizität und die Berücksichtigungsfähigkeit von Neubestimmungen b) Die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung nach Art. 1130, 1137 ff. Cciv. aa) Die Voraussetzungen der arglistigen Täuschung nach Art. 1130, 1137 ff. Cciv. bb) Der Anwendungsbereich der Vorschrift im Kunsthandel c) Rechtsbehelfe auf der Grundlage der Sachmängelgewährleistung aa) Die allgemeinen Voraussetzungen bb) Die Anwendung im Kunsthandel d) Verschuldensabhängige Haftung des Verkäufers e) Das Verhältnis der Sachmängelgewährleistung zur Irrtumsanfechtung 2. Rechtsbehelfe gegen den Vermittler, insb. gegen das Auktionshaus a) Die Annullierung des Kaufvertrags b) Die Garantiehaftung 3. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Käufers II. Rechtsstellung des Verkäufers 1. Rechtsbehelfe gegen den Käufer a) Die Irrtumsanfechtung: Anwendungsprobleme aus Sicht des Verkäufers aa) Die Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung beim Irrtum über die eigene Leistung bb) Der Irrtum über eine wesentliche Eigenschaft cc) Der Nachweis der Authentizität bzw. Neubestimmung dd) Die Etablierung zuvor ausgeschlossener Zuschreibung wird möglich ee) Einschränkungen der Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung b) Anfechtung wegen arglistiger Täuschung 2. Rechtsbehelfe gegen den Vermittler, insbesondere das Auktionshaus a) Bewertung des Auktionsgutes über dem Marktwert (Überbewertung) b) Bewertung des Kunstwerks unter dem Marktwert (Unterbewertung) c) Haftung bei Neubestimmungen nach dem Kauf 3. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Verkäufers III. Gegenüberstellung der Rechtsbehelfe bzw. Rechte der Beteiligten 1. Verschuldensunabhängige Rechtsbehelfe 2. Rechtliche Lage bei Sorgfaltspflichtverletzungen 3. Fristen a) Ausübungsfrist nach Art. 1304 Cciv b) Verhältnis zu allgemeinen Verjährungsfristen c) Verjährungsfristen für Rechtsbehelfe gegen den Vermittler d) Zusammenfassung zu den Fristen D. Das englische Recht I. Rechtsstellung des Käufers 1. Rechtsbehelfe gegen den Verkäufer a) Vertragliche Rechtsbehelfe („breach of contract“) b) Die Begriffe „condition“ und „warranty“ c) „Express conditions“ d) „Implied conditions“ im Sale of Goods Act 1979 aa) „Sale by description“, s. 13(1) Sale of Goods Act 1979 (1) Tatbestand des „sale by description“ in s. 13(1) Sale of Goods Act 1979 (2) Anwendung des „sale by description“ in s. 13(1) Sale of Goods Act 1979 im Kunsthandel (a) Restriktive Auslegung von s. 13(1) Sale of Goods Act 1979 durch die englischen Gerichte (b) Die Reichweite der Bindungswirkung der Entscheidungen e) s. 14(2) Sale of Goods Act 1979 aa) Die Diskussion um eine Anwendungsbeschränkung durch s. 13(1) Sale of Goods Act 1979 bb) Die Begrenzung des Anwendungsbereichs auf unternehmerische Verkäufer nach s. 14(2) Sale of Goods Act 1979 cc) Die allgemeinen Anforderungen dd) Die Beurteilung der zufriedenstellenden Qualität („satisfactory quality“) (1) Die Begrenzung auf physische Gegebenheiten (2) Ansätze zur Bestimmung des Zwecks beim Kauf von Kunstwerken ee) Restriktive Rechtsprechung zur Annahme eines Vertragsbruches im Kunsthandel (1) Gesichtspunkte für die Beurteilung eines Vertragsbruches im Kunsthandel (2) Die Bewertung von Katalogbeschreibungen ff) Die Behandlung des Verdachts der fehlenden Authentizität gg) Die rechtliche Behandlung von Neubestimmungen f) Vorgehen wegen einer Fehldarstellung („misrepresentation“) g) Vorgehen wegen einer Fehlvorstellung („mistake“) aa) Die allgemeinen Voraussetzungen für einen Rechtsbehelf wegen eines Irrtums bb) Urteile im Kunsthandel h) Das Verhältnis der Rechtsbehelfe zueinander 2. Allgemeine Rechtsbehelfe gegen den Vermittler, insbesondere gegen das Auktionshaus a) Die Garantiehaftung auf der Grundlage der Conditions of Sale („limited warranty“) b) Die deliktische Haftung c) Die Haftung für fehlerhafte Darstellungen („misrepresentation“) aa) Die Entscheidung im Fall May v Vincent bb) Das Glossary der Auktionshäuser cc) Die neuere Entwicklung: Anspruchsgrundlagen im Misrepresentation Act 1967 d) Die Auswirkungen von Haftungsausschlüssen in den AGB der Auktionshäuser 3. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Käufers II. Rechtsstellung des Verkäufers 1. Rechtsbehelfe gegen das Auktionshaus a) Die Bewertung des Kunstwerks unter dem Marktwert (Unterbewertung) aa) Luxmoore-May and Another v Messenger May Baverstock bb) Maßstab für die Bestimmung der erforderlichen Sorgfalt cc) Argumente der Verkäufer zur Begründung einer erhöhten Sorgfaltspflicht dd) Der nähere Inhalt von Sorgfaltspflichten b) Die Bewertung des Kunstwerks unter dem Marktwert (Überbewertung) 2. Rechtsbehelfe gegen den Käufer 3. Zusammenfassung der Rechtsstellung des Verkäufers III. Gegenüberstellung der Rechtsbehelfe bzw. Rechte der Beteiligten 1. Verschuldensunabhängige Rechtsbehelfe 2. Rechtliche Lage bei Sorgfaltspflichtverletzungen 3. Fristen a) Ausübungsfrist nach s. 35(4) Sale of Goods Act 1979 b) Allgemeine Verjährungsfristen nach s. 5 Limitation Act 1980 c) Möglichkeit der Verlängerung der Verjährungsfristen bei „mistake“ nach s. 32(1c) Limitation Act 1980 E. Rechtsvergleichende Betrachtung und mögliche Schlussfolgerungen für die deutsche Rechtsordnung I. Rechtsvergleichende Betrachtung der Ergebnisse der Länderberichte 1. Verschuldensunabhängige Rechtsbehelfe der Beteiligten a) Situation: Käufer ist Verbraucher b) Situation: Käufer ist professionell am Kunsthandel beteiligt c) Verkäufer 2. Rechtliche Lage bei (arglistigen) Sorgfaltspflichtverletzungen a) Richtlinie für die Bestimmung des Inhalts von Sorgfaltspflichten b) Änderungen der Rechtslage bei (arglistigen) Sorgfaltspflichtverletzungen im Vergleich zur Rechtslage in Fällen, in denen unverschuldete Fehlvorstellungen von der Authentizität vorliegen 3. Risikoverteilung in Bezug auf Informationen im Versteigerungskatalog, Zweifel an der Authentizität, Neubestimmungen und Aufklärungspflichten a) Die Behandlung von Informationen zu den Kunstwerken in Auktionskatalogen b) Die Behandlung von Zweifeln an der Authentizität c) Die Behandlung von Neubestimmungen infolge neuerer Forschungsergebnisse d) Aufklärungspflichten 4. Auseinandersetzung mit den Lösungen der englischen und der französischen Rechtsordnung II. Erkenntnisse zur Vermeidung eines unangemessenen Ungleichgewichts zwischen den am Kauf von Kunstwerken Beteiligten in der deutschen Rechtsordnung 1. Situation: Käufer ist Verbraucher a) Erste Möglichkeit: Verlängerung der kaufrechtlichen Verjährungsfristen für den Kunsthandel aa) Nach geltendem Recht: Einwand des § 242 BGB bb) Verlängerung der Verjährungsfrist durch eine Gesetzesänderung cc) Hinweise auf entgegenstehenden gesetzgeberischen Willen dd) Einschränkung der Zulässigkeit der Irrtumsanfechtung des Verkäufers (1) Rechtsprechung (2) Argumente im Schrifttum (3) Auseinandersetzung mit den dargestellten Meinungen b) Zweite Möglichkeit: Zulassung der Irrtumsanfechtung im Kunsthandel aa) Anwendung der BGH-Rechtsprechung im Kunsthandel: Die Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm – Guercino bb) Zu berücksichtigende Wertungen bei der Ausgestaltung einer Bereichsausnahme für den Kunsthandel von der Sperrwirkung der Sachmängelgewährleistung nach reformiertem Schuldrecht (1) Wertungen in §§ 439 und 442 BGB (2) Wertung des Verkehrsschutzes in § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB (3) Gesetzgeberische Intentionen bei der Einführung von § 438 Abs. 1 Nr. 3 BGB 2. Situation: Käufer ist professionell am Kunsthandel beteiligt a) Mögliche Einschränkungen aufgrund des nach der französischen Rechtsordnung geltenden Veranlassungsprinzips beim Irrtum b) Mögliche Gegenargumente 3. Folgerungen aus der rechtsvergleichenden Untersuchung zur Behandlung spezifischer Einzelprobleme im Kunsthandel a) Die Behandlung von Informationen im Versteigerungskatalog b) Die Behandlung von Fälschungsverdacht und Neubestimmungen Fazit Literaturverzeichnis Entscheidungsverzeichnis Sachregister