Investitionen im chinesischen Gesundheits- und Pflegesektor : Chancen und Möglichkeiten für ausländische Investoren

Dieses Fachbuch vermittelt erfolgversprechende Strategien für Investitionen in das zukunftsträchtige Gesundheits- und Pflegewesen der Volksrepublik China. Der chinesische Gesundheitssektor wächst stetig und die chinesische Regierung hat erkannt, dass die Beteiligung ausländischer Investoren zur Verbesserung und Weiterentwicklung des chinesischen Gesundheitswesens, insbesondere in Ballungsgebieten, unabdingbar ist. Dies eröffnet Chancen und Möglichkeiten für ausländische Gesundheitsdienstleister, deren Investitionen in zunehmendem Maße von der chinesischen Regierung begrüßt und unterstützt werden. Das Buch stellt Möglichkeiten vor, um ebenso sichere wie gewinnbringende Investitionen im chinesischen Gesundheitsmarkt zu tätigen: von der Errichtung neuer Krankenhäuser und Pflegeheime über die Einführung des erforderlichen medizinischen Equipments bis hin zur Akquise und Einstellung qualifizierter Mitarbeiter. Hierbei werden insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen beleuchtet. Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis 7 Abkürzungsverzeichnis 10 1: Einleitung 12 2: Investitionen in Medizinische Institutionen 14 2.1 Allgemeine Regelungen 14 2.1.1 Investitionspolitik für die Investitionen in medizinische Institutionen 14 2.1.2 Medizinische Institutionen nach chinesischem Recht 16 2.1.3 Investitionsformen 18 2.2 Errichtung medizinischer Institutionen als Joint Venture 21 2.2.1 Voraussetzungen 21 2.2.2 Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren 23 2.2.3 Sonderbestimmungen für Dienstleister aus Hongkong, Macau und Taiwan 30 2.3 Einrichtung medizinischer Institutionen als hundertprozentige Tochtergesellschaft („WFOE“) 33 2.3.1 Sonderregelungen in der Shanghai FTZ 34 2.3.2 Pilotprojekt für die Errichtung von Krankenhäusern als WFOE in sieben Provinzen 36 2.3.3 Sonderbestimmungen für die Dienstleister aus Hongkong, Macau und Taiwan 38 2.4 Betrieb der ausländisch investierten medizinischen Institution 43 2.4.1 Anstellung von chinesischem und internationalem Personal 44 2.4.2 Anschaffung von Medizinprodukten 48 2.4.3 Anschaffung von Arzneimitteln 53 2.4.4 Anwendung von medizinischen Methoden 55 2.4.5 Steuer- und Gebührenbestimmungen 59 2.4.6 Werbung für medizinische Institutionen und Dienstleistungen 70 2.4.7 Bestimmungen über den Preis für medizinische Dienstleistungen 74 2.4.8 Behandlung von Mitgliedern der sozialen Krankenversicherungen 75 2.4.9 Behandlungsfehler 76 3: Vertrieb von Medizinprodukten in China 78 3.1 Einleitung 78 3.2 Zulassungsverfahren für Medizinprodukte 78 3.2.1 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulassung der Medizinprodukte 79 3.2.2 Klassifizierung von Medizinprodukten 86 3.2.3 Protokollierungsverfahren für Medizinprodukte der Klasse I 96 3.2.4 Registrierungsverfahren für Medizinprodukte der Klasse II und III 101 3.2.5 Registrierungsverfahren für In-vitro-Diagnostika 104 3.2.6 Besonderes Genehmigungsverfahren für innovative Medizinprodukte [创新医疗器械特别审批程序] 110 3.2.7 Zulassungsverfahren in Notfällen 112 3.3 Import von Medizinprodukten 112 3.3.1 Voraussetzungen 112 3.3.2 Verfahren 113 3.4 Vertrieb auf dem chinesischen Markt 114 3.4.1 Designierte Agenten 114 3.4.2 Durch in China gegründetes Repräsentanzbüro 115 3.4.3 Errichtung einer Tochtergesellschaft als Vertreter [设立代理企业] 115 3.5 Werbung für Medizinprodukte 115 3.6 Preisobergrenze 116 3.7 Vergabeverfahren für den Erwerb der medizinischen Ausrüstung durch öffentliche Krankenhäuser 公立医院采购程序 117 3.8 Rückruf von mangelhaften Medizinprodukten 118 3.9 Inländische Produktion von Medizinprodukten 119 3.9.1 Investitionspolitik im Überblick 119 3.9.2 Lizenz für Hersteller der Medizinprodukte [生产许可证制度 119 3.9.3 Zuständige Behörde: 120 3.9.4 Verfahren der Beantragung: 121 3.9.5 Vor- und Nachteile beim Überprüfungs- und Genehmigungsverfahren 121 4: Rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in Alters- und Pflegeheime in China 123 4.1 Allgemeine Regelungen 123 4.1.1 Investitionspolitik für Investitionen in Alters- und Pflegeheime 123 4.1.2 Investitionsformen 125 4.2 Genehmigungs-, Registrierungs-und Betriebsgenehmigungsvoraussetzungen 126 4.2.1 Beschränkungen 126 4.2.2 Qualifikationen 127 4.2.3 Genehmigungsverfahren 127 4.3 Pflegepersonal 133 4.3.1 Gesetzliche Bestimmungen/Anforderungen 133 4.3.2 Besondere Anforderungen 134 4.4 Anforderungen an die Baugenehmigung 135 4.4.1 „Normen der Baupläne für Alters- und Pflegeheim“ 135 4.4.2 „Normen der Baupläne für das Wohngebäude für den Senioren“ 135 4.4.3 „Baunormen für Alters und Pflegeheime“ 136 4.4.4 „Barrierefreie Gestaltungsregelung“ 136 4.5 Vorzugssteuern und andere Vorteile 136 4.5.1 Befreiung von der Mehrwertsteuer 136 4.5.2 Reduzierung von Verwaltungsgebühren 137 4.5.3 Niedrigere Kosten für Strom, Wasser und Heizung 137 4.6 Praktische Beispiele ausländischer Investitionen 138 4.6.1 RIEI AG. (Japan) 138 4.6.2 Colisée Gruppe (Frankreich) 138 4.6.3 Orpea-Gruppe (Frankreich) 138 4.6.4 Merrill Gardens (Amerika) 139 Dieses Praxisbuch vermittelt erfolgversprechende Strategien für Investitionen in das zukunftsträchtige Gesundheits- und Pflegewesen der VR China. Der chinesische Gesundheitssektor wächst stetig. Dies eröffnet Chancen für ausländische Gesundheitsdienstleister, deren Investitionen in zunehmendem Maße von der chinesischen Regierung begrüßt und unterstützt werden, insbesondere in Ballungsgebieten. Das Buch stellt Möglichkeiten vor, sichere wie gewinnbringende Investitionen im chinesischen Gesundheitsmarkt zu tätigen: von der Errichtung neuer Krankenhäuser und Pflegeheime über die Einführung medizinischen Equipments bis zur Einstellung qualifizierter Mitarbeiter. Insbesondere die rechtlichen Rahmenbedingungen werden beleuchtet. Aus dem Inhalt Allgemeines.- Errichtung als Joint Venture oder hundertprozentige Tochtergesellschaft.- Betrieb der ausländisch investierten medizinischen Institution.- Import und Vertrieb von Medizinprodukten.- Zulassungsverfahren.- Vergabeverfahren durch öffentliche Krankenhäuser.- Unlauterer Wettbewerb.- Inländische Produktion von Medizinprodukten.- Rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in Alters- und Pflegeheime.- Genehmigungs-, Registrierungs- und Betriebsgenehmigung, Baugenehmigung.- Pflegepersonal.- Vorzugssteuern und andere Vorteile.- Praktische Beispiele. Dr. Björn Etgen ist Senior China Counsel der internationalen Rechtsanwaltskanzlei GvW Graf von Westphalen und hat fast 20 Jahre in China als Anwalt gelebt und gearbeitet. Er berät seit über 25 Jahren ausländische Investoren in der Volksrepublik China Front Matter ....Pages I-XII Einleitung (Björn Etgen)....Pages 1-2 Investitionen in Medizinische Institutionen (Björn Etgen)....Pages 3-66 Vertrieb von Medizinprodukten in China (Björn Etgen)....Pages 67-111 Rechtliche Rahmenbedingungen für Investitionen in Alters- und Pflegeheime in China (Björn Etgen)....Pages 113-129 Der chinesische Gesundheitssektor wachst stetig und die chinesische Regierung hat erkannt, dass die Beteiligung auslandischer Investoren zur Verbesserung und Weiterentwicklung des chinesischen Gesundheitswesens, insbesondere in Ballungsgebieten, unabdingbar ist.