Hoheitsgewalt im Völkerrecht : Das 1267-Sanktionsregime der UN und seine rechtliche Fassung

Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene. Die Internationalisierung führt vermehrt zu Normsetzung auf völkerrechtlicher Ebene, durch die Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein können. Um die notwendige Akzeptanz zu finden, muss solche Hoheitsgewalt hinreichend legitimiert sein. Mithilfe eines öffentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet, aus dem sich eine Bindung des UN-Sicherheitsrates an Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit ergibt. Anhand dieses Maßstabs werden die für seine Akzeptanz notwendigen Verbesserungen des 1267- Sanktionsregimes erarbeitet. Das Treueprinzip lässt sich des Weiteren auf der Ebene des Rechtsschutzes als Prinzip der „Justiztreue“ nachweisen und bestätigt so seine Geeignetheit und Wirkungskraft im Rahmen der Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene. Front Matter....Pages i-xvi Teil I Das 1267-Sanktionsregime als Beispiel für die Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene: Der öffentlichrechtliche Forschungsansatz....Pages 1-74 Teil II Die Bindung des UN-Sicherheitsrats an Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit....Pages 75-139 Teil III Das 1267-Sanktionsregime: Ist-Zustand und Soll-Zustand nach dem gefundenen menschenrechtlichen und rechtsstaatlichen Maßstab....Pages 141-251 Teil IV Nationaler und regionaler gerichtlicher Rechtsschutz gegen das 1267-Regime: Status quo der Rechtsprechung und Vermeidung von Konflikten zwischen den (potentiell) beteiligten Gerichten....Pages 253-355 Summary....Pages 357-360 Back Matter....Pages 361-418 Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausübung von Hoheitsgewalt auf völkerrechtlicher Ebene. Durch diese Normsetzung können Individuen unmittelbar oder mittelbar betroffen sein. Um Akzeptanz zu finden, muss solche Hoheitsgewalt hinreichend legitimiert sein. Mithilfe eines öffentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet und Vorschläge zur Erhöhung seiner Akzeptanz erarbeitet. Der Ansatz empfiehlt sich auch für andere Bereiche des Völkerrechts. Gegenstand der Arbeit ist die rechtliche Fassung der Ausubung von Hoheitsgewalt auf voelkerrechtlicher Ebene. Mithilfe eines oeffentlich-rechtlichen Ansatzes wird am Beispiel des 1267-Sanktionsregimes der Vereinten Nationen das Prinzip der UN-Treue hergeleitet und Vorschlage zur Erhoehung seiner Akzeptanz erarbeitet.