Hassrede und Freiheit der Meinungsäußerung Der Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen nach der Europäischen Menschenrechtskonvention, dem Grundgesetz und der Charta der Grundrechte der Europäischen Union = H

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsäußerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche Äußerungen vom Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen Äußerungen ergangenen Rechtsprechung der zuständigen Gerichte auseinander. Sie kommt über ausführliche Auslegungserwägungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die Äußerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedürftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fällen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmäßig erfüllt werden können. Front Matter ....Pages I-XV Kapitel 1: Einführung – Hassreden und die Freiheit der Meinungsäußerung (Anna Katharina Struth)....Pages 1-35 Kapitel 2: Das sogenannte „demokratische Dilemma“ als Ausgangspunkt (Anna Katharina Struth)....Pages 37-74 Kapitel 3: Die Rechtsprechung zum Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen (Anna Katharina Struth)....Pages 75-201 Kapitel 4: Der Schutzbereich der Meinungsfreiheit in Fällen demokratiefeindlicher Äußerungen – Auslegung (Anna Katharina Struth)....Pages 203-428 Kapitel 5: Schlussbetrachtung – Hassreden im Schutzbereich der Meinungsäußerungsfreiheit (Anna Katharina Struth)....Pages 429-437 Summary (Anna Katharina Struth)....Pages 439-440 Back Matter ....Pages 441-474 Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsausserungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU.