Handelsgesetze als Quelle des bürgerlichen Rechtes: Ein Beitrag zur Lehre von der Analogie (German Edition)

KLANG = Kommentar zum allgem. biirgerI. Gesetzbuche, herausgegeben von KLANG. OFNER = Der Urentwurf und die Beratungsprotokolle zum ABGB., herausgegeben von OFNER. STAUB5 = Kommentar zum allgem. deutschen Handelsgesetzbuch von STAUB, 5. Auflage. TUHR, BiirgR. = Der allgemeine Tell des deutschen biirgerlichen Rechtes, von A. VON TUHR. TUHR, SchwOR. = Allgemeiner Tell des Schweizerischen Obligationenrechtes, von A. VON TUHR. ZEILLER = Kommentar iiber das allgemeine biirgerliche Gesetzbuch von ZEILLER. 1 Archiv f. Theorie u. Praxis des deutschen Handels• u. Wechselrechtes, 1 S.13. B Ebenda S. 113. 3 IHERINGS J., 60 S. 106ff. Dem hier behandelten Gegenstande sind die Ausfiihrungen auf S. 167 bis 173 gewidmet. Pisko, Handelsgesetze.1 7 V gl. hierzu unten § 4. 8 Vgl. hierzu unten S. 89 N. 5. 1\* Nicht die bekannte und viel besprochene Erscheinung, daB die Gesetz gebung Rechtssatze, die zuerst bloB fUr den Handel gegolten haben, spater auf den allgemeinen Verkehr ausdehnt, bildet den Gegenstand dieser Schrift. Sie will vielmehr zeigen, daB Vorschriften des Handelsrechtes, auch wenn sie nicht durch ein Gesetz zu Normen des allgemeinen biirger lichen Rechtes erhoben worden sind, als Quellen dieses wirken konnen. Eine solche Wirkung eignet namlich dem Handelsrechte sehr haufig schon auf Grund der Regeln iiber die Analogie. Von der Moglichkeit, das Handels recht auch auBerhalb seines sachlichen Geltungsbereiches analog an zuwenden, hat freilich Rechtsprechung und Rechtslehre bisher nur einen recht geringen Gebrauch gemacht. Das ist auf ein eingealtertes - wenn auch nicht immer offen ausgesprochenes - Vorurteil zuriickzufUhren, dem die erwahnte . Analogie oft begegnet. Der Versuch, ihre grundsatz liche Zulassigkeit darzutun und ihre Voraussetzungen klarzustellen, bildet den Inhalt des "Allgemeinen Teiles". Die dort erorterten Fragen beriihren zwei Probleme: das des Liickenbegriffes und das des Umkehrschlusses. Das erstgenannte Problem hat durch ZITELMANNS grundlegende Ab handlung "Liicken im Recht" (1903) und durch das spatere einschlagige Schrifttum eine nahezu restlose Losung erfahren. lch brauchte da nur gesicherte Ergebnisse der Rechtswissenschaft zusamenzufassen und konnte auf ihnen weiterbauen. Ein ganz anderes Bild bietet die Lehre yom UmkehrschluB: Schon seine Eignung zur Rechtsgewinnung ist stark umstritten, seine gedankliche Grundlage wird nicht immer richtig erkannt und sein Verhaltnis zur Analogie oft unzutreffend beurteilt Front Matter....Pages I-VIII Einleitung....Pages 1-6 Die angebliche Unzulässigkeit einer analogen Ausdehnung von Ausnahmsvorschriften und von Normen des Sonderrechtes (ius singulare)....Pages 7-12 Der Umkehrschluß aus Handelsgesetzen als Hindernis der Analogie....Pages 12-23 „Starre“ Normen des Handelsrechtes....Pages 23-24 Die Rechtsähnlichkeit der Tatbestände: Die Unerheblichkeit des Tatbestandselementes der Kaufmanns- oder Handelsgeschäfteigenschaft....Pages 24-34 Eine Lücke des bürgerlichen Rechtes....Pages 34-42 Vorbemerkung....Pages 43-43 Vorschriften, deren Tatbestand bereits eine analoge Anwendung auf Nichtkaufleute und Nichthandelsgeschäfte unzulässig macht....Pages 43-47 Vorbemerkung....Pages 48-49 Teile des HGB. mit erschöpfender und systematisch geschlossener Regelung des behandelten Gegenstandes....Pages 49-49 I. Abschlieβung und Erfüllung der Handelsgeschäfte....Pages 49-52 II. Kommissionsgeschäft, Speditionsgeschäft, Frachtgeschäft....Pages 53-70 III. Stille Gesellschaft....Pages 70-81 IV. Offene Handelsgesellschaft und Kommanditgesellschaft....Pages 81-87 V. Aktiengesellschaft....Pages 87-93 I. Unzulässigkeit der Analogie infolge Verneinung der Rechtsähnlichkeit durch den Gesetzgeber....Pages 94-96 II. Zulässigkeit der Analogie trotz bruchstückartiger Regelung des Gegenstandes....Pages 97-97 1. Tatbestände, die sich in der Regel nur im Handelsverkehr ereignen....Pages 97-99 2. Beseitigung von Streit- und Zweifelsfragen und örtlichen Verschiedenheiten des bürgerlichen Rechts....Pages 99-104 3. Rechtssätze akzessorischen Inhalts....Pages 104-113 Back Matter....Pages 114-116 Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben. Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfangen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen fur die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfugung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden mussen.