Handelsbetriebe Im Raumordnungsrecht (springer Praxis & Recht) (german Edition)

Diese Studie wendet sich an Praxis wie Wissenschaft, befasst sich detailliert mit der Rechtslage und analysiert in elf Beiträgen erstmals umfassend die raumordnungsrechtliche Stellung von Handelsbetrieben. Um den Zugang zur Materie zu erleichtern, folgen die Abhandlungen einem einheitlichen Aufbau. Abgerundet wird das Werk durch die Darstellung gewerberechtlicher Regelungen über Einkaufszentren und einen allgemeinen, rechtsvergleichenden Teil. Behandelt werden auch materielle Widmungsbestimmungen und Verfahren zur Erstellung von Raumordnungsplänen. Vom Wohngebiet bis hin zu Sonderwidmungen für so genannte Einkaufszentren werden die Bedingungen für die Errichtung von Handelsbetrieben systematisch dargestellt und verfassungsrechtlich gewürdigt sowie Rechtsfolgen bei der Abänderung von bestehenden Betrieben erläutert 3211732438......Page 1 Inhaltsverzeichnis......Page 13 Allgemeiner Teil......Page 23 I. Einleitung......Page 24 A. Kompetenzverteilung......Page 25 B. Verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte......Page 26 C. Umweltverträglichkeitsprüfung......Page 28 A. Landesentwicklungs- bzw Raumordnungsprogramme......Page 29 B. Örtliche Raumplanung......Page 30 A. Allgemeine Voraussetzungen......Page 32 B. Sonderwidmung für Einkaufszentren......Page 33 C. Sonderregelungen für Kerngebiete......Page 34 V. Begriff Einkaufszentrum/Handelsgroßbetrieb......Page 35 B. Handels- und Dienstleistungsbetrieb......Page 36 D. Verkaufsfläche bzw Bruttogeschoßfläche......Page 37 B. Übergangsbestimmungen zur Bestandsicherung......Page 40 VII. Behörden und Verfahren – Besonderheiten......Page 41 IX. Schlusswort......Page 42 I. Abriss über die historische Entwicklung......Page 44 B. Die gesetzlich bestimmten „Kerngebiete"......Page 45 C. Regionalplanung durch KenngrößenVO?......Page 46 A. Die Änderung der Quasi-Planungsakte......Page 47 A. Zur Systematik der gewerberechtlichen Regelung......Page 48 B. Die ausgenommenen „Kerngebiete"......Page 49 C. Die Kategorien der betroffenen Anlagen......Page 50 D. Genehmigungsvoraussetzungen......Page 53 F. Zusammenfassung......Page 55 I. Entwicklung und Problemaufriss......Page 56 A. Überörtliche Planung......Page 57 B. Örtliche Planung......Page 59 A. Landesraumordnungsplan, Landesentwicklungsprogramme......Page 62 B. Flächenwidmungspläne......Page 65 C. Bebauungsplanung......Page 66 IV. Bauflächen für Handelsbetriebe/Einkaufszentren......Page 67 A. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 68 B. Projektänderungen......Page 71 Kärnten......Page 72 A. Entwicklung der Rechtsgrundlagen der Kärntner Raumordnung......Page 73 B. Definition, Ziele und Grundsätze der Raumordnung......Page 75 A. Überörtliche Raumplanung......Page 76 C. Örtliche Raumplanung......Page 80 A. Entwicklungsprogramme......Page 87 B. Örtliche Planungsinstrumente......Page 88 A. In Betracht kommende Flächen......Page 95 B. Allgemeine Anknüpfungspunkte der Betriebskategorien......Page 98 C. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 104 V. Projektänderungen......Page 108 Niederösterreich......Page 111 I. Entwicklung und Regelungsziele......Page 112 II. Planungsinstrumente und ihre Wirkungen......Page 113 A. Überörtliche Planungsinstrumente......Page 114 B. Örtliche Planungsinstrumente......Page 116 A. Gemeinsame Verfahrensvorschriften bei Europaschutzgebieten......Page 120 B. Landesentwicklungsprogramme (Regional-, Sachprogramme)......Page 121 C. Aufstellung örtlicher Raumordnungsprogramme......Page 123 D. Änderung örtlicher Raumordnungsprogramme......Page 125 E. Bebauungsplan......Page 127 A. Allgemeine Anknüpfungspunkte der Widmungskategorien......Page 128 B. Größen- und Warenbeschränkungen je nach Lage......Page 130 C. Bestandssicherung und Vorhabensänderungen/-erweiterungen......Page 136 D. Vereinfachtes Verfahren bei Handelseinrichtungen in Zentrumszonen......Page 138 Oberösterreich......Page 139 I. Entwicklung und Problemaufriss einschließlich Regelungsziele......Page 140 B. Örtliche Entwicklungskonzepte; Flächenwidmung- und Bebauungspläne......Page 143 A. Raumordnungsprogramme......Page 144 B. Örtliche Entwicklungskonzepte, Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne......Page 145 A. Allgemeine Anknüpfungspunkte der Widmungskategorien......Page 146 B. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 147 C. Bestands- und Konsensänderungen......Page 162 Salzburg......Page 164 I. Entwicklung und Problemaufriss einschließlich Regelungsziele......Page 165 A. Entwicklung der allgemeinen für Handelsbetriebe relevanten Widmungsarten......Page 166 B. Entwicklung der für HGB spezifischen Widmungsart......Page 167 A. Landesentwicklungs-, Sach- und Regionalprogramme......Page 172 A. Entwicklungsprogramme......Page 173 C. Räumliche Entwicklungskonzepte, Flächenwidmungspläne......Page 174 D. Bebauungsplanung......Page 176 IV. Bauflächen für Handelsbetriebe......Page 177 B. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 179 C. Bestands- bzw Konsensänderungen......Page 214 Steiermark......Page 217 A. Entwicklung, Aufbau und inhaltliche Besonderheiten......Page 218 B. Änderungspotential des Stmk ROG......Page 220 A. Überörtliche Raumplanung (Abschnitt II des ROG)......Page 221 B. Örtliche Raumplanung (Abschnitt III des ROG)......Page 223 A. Entwicklungsprogramme......Page 230 B. Örtliche Entwicklungskonzepte......Page 231 C. Flächenwidmungspläne......Page 232 D. Bebauungsplanung......Page 234 A. Die Entwicklung der Rechtsgrundlagen für Handelsbetriebe......Page 235 B. Geeignete Flächen für Handelsbetriebe......Page 236 C. Allgemeine Anknüpfungspunkte......Page 239 D. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 241 E. Projektänderungen......Page 244 F. Ausblick – Was wird die Überarbeitung des ROG für den Handel ändern?......Page 245 Tirol......Page 247 I. Entwicklung und Ziele der Handelsbetriebs-Regelungen......Page 248 A. Überörtliche Raumplanung......Page 252 B. Örtliche Raumplanung......Page 254 A. Raumordnungsprogramme......Page 257 B. Örtliche Entwicklungskonzepte und Flächenwidmungspläne......Page 259 C. Bebauungsplanung......Page 262 IV. Bauflächen für Handelsbetriebe......Page 263 A. Anknüpfungspunkte der Widmungskategorien......Page 264 B. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 270 C. Projektänderungen......Page 290 Vorarlberg......Page 296 I. Entwicklung und Ziele der Handelsbetriebs-Regelungen......Page 297 II. Planungsinstrumente und ihre Wirkungen......Page 301 A. Überörtliche Raumplanung......Page 302 B. Örtliche Raumplanung......Page 304 A. Landesraumpläne......Page 306 B. Räumliche Entwicklungskonzepte; Flächenwidmungspläne......Page 308 C. Bebauungsplanung......Page 311 A. Anknüpfungspunkte der Widmungskategorie......Page 313 B. Widmungs- und Betriebskategorien......Page 321 C. Projektänderungen......Page 335 Wien......Page 341 II. Instrumentarien......Page 342 III. Verfahren bei Festsetzung und Abänderung der Pläne......Page 344 B. Grünland......Page 345 C. Wohngebiete......Page 346 E. Gemischte Baugebiete......Page 347 G. Sondergebiete......Page 348 A. Definition und Abgrenzung der Einkaufszentren......Page 349 B. Einkaufszentren und Raumordnung......Page 353 C. Einkaufszentrenwidmung......Page 354 D. Geschäftsstraßenwidmung und Einkaufszentren......Page 356 E. „Fachmarktwidmung"......Page 358 F. Zusammenfassung......Page 360 Literaturverzeichnis......Page 361 Diese Studie wendet sich an Praxis wie Wissenschaft, befasst sich detailliert mit der Rechtslage und analysiert in elf Beiträgen erstmals umfassend die raumordnungsrechtliche Stellung von Handelsbetrieben. Um den Zugang zur Materie zu erleichtern, folgen die Abhandlungen einem einheitlichen Aufbau. Abgerundet wird das Werk durch die Darstellung gewerberechtlicher Regelungen über Einkaufszentren und einen allgemeinen, rechtsvergleichenden Teil. Behandelt werden auch materielle Widmungsbestimmungen und Verfahren zur Erstellung von Raumordnungsplänen. Vom Wohngebiet bis hin zu Sonderwidmungen für so genannte Einkaufszentren werden die Bedingungen für die Errichtung von Handelsbetrieben systematisch dargestellt und verfassungsrechtlich gewürdigt sowie Rechtsfolgen bei der Abänderung von bestehenden Betrieben erläutert Diese Studie analysiert erstmals umfassend und detailliert die Rechtslage. Einheitlich, systematisch und aus verfassungsrechtlicher Sicht: materielle Widmungsbestimmungen, Verfahren zur Erstellung von Raumordnungsplänen, Bedingungen für die Errichtung von Handelsbetrieben (vom Wohngebiet bis zu Sonderwidmungen für Einkaufszentren) und Folgen bei der Änderung bestehender Betriebe. Plus: Einkaufszentren im Gewerberecht; rechtsvergleichender Teil.