Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt: Band IV: Föderalismus in Europa und der Welt (German Edition)

Der Föderalismus entwickelt sich mit Blick auf Europäisierung und Globalisierung ständig weiter. Die Welt wächst zusammen. Australien, Belgien, Indien, Italien, Kanada, Mexiko, Österreich, Russland, Schweiz, Spanien, Südafrika, USA – für diese und andere Staaten ist der Föderalismus Teil der politischen Ordnung, mit allen Vorteilen und Problemen. Überall haben Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Recht und Kultur die jeweiligen föderalen Strukturen und Entwicklungen mitgeprägt: So ist letztlich jeder Föderalstaat ein Unikat. Auch die EU ist zusammen mit ihren Mitgliedstaaten ein einzigartiger föderaler Verbund. Sie ist eine Erfolgsgeschichte von Frieden, Freiheit und wirtschaftlicher Prosperität. Kann das fortgesetzt werden angesichts neuer politischer Konflikte und wirtschaftlichen Wettbewerbsdrucks? Integrations- und Kompetenzprobleme, Legitimitätsfragen, unterschiedliche Regionalentwicklungen, mangelnde Bürgernähe, Bekämpfung der Schulden und Finanzkrisen – auch nach dem Vertrag von Lissabon steht der supranationale Föderalismus vor großen Bewährungsproben. Führt die Globalisierung zu einem weltweiten föderalen Mehrebenensystem? Auf jeden Fall sind Politik und Recht neu herausgefordert. Gestaltungskompetenz ist gefragt. In Band IV werden Struktur und Entwicklung der EU als einem föderalen Mehrebenensystem beleuchtet. Desweiteren werden Föderalstaaten in anderen Teilen der Welt dargestellt und ihre Probleme analysiert. Zudem wird danach gefragt, ob und inwieweit ein revitalisierter Föderalismus Strukturprinzip der zusammenwachsenden Welt sein kann. Front Matter....Pages 1-1 Front Matter....Pages 1-1 §80 Die Europäische Union und ihre föderale Gestalt. Historische Entwicklung, gegenwärtige Ausprägung und künftige Herausforderungen....Pages 3-36 §81 Prinzipien des föderalen Verhältnisses in der Europäischen Union: ein Anwendungsdiskurs zum supranationalen Föderalismus....Pages 37-61 §82 Kohäsion durch föderale Selbstbindung – Gemeinwohl und die Rechtsprinzipien Loyalität, Solidarität und Subsidiarität in der Europäischen Union....Pages 63-240 §83 Grundgesetzliche Grenzen der Kompetenzübertragung auf die EU und das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts....Pages 241-260 §84 Staatsvolk und Unionsvolk in der föderalen Supranationalen Union....Pages 261-289 §85 Die Kompetenzordnung in der föderalen Europäischen Union....Pages 291-316 §86 Zuwachsende Legitimität: Institutionen und Verfahren der Rechtsetzung in der föderalen Europäischen Union....Pages 317-388 §87 Integrative Wirkungen im föderalen Mehrebenensystem der Europäischen Union: Die Umsetzung des europäischen Rechts in das mitgliedstaatliche Recht....Pages 389-410 §88 Grundrechtsschutz im föderalen Europa....Pages 411-447 §89 Die föderalen Strukturen der Europäischen Union und das europäische Verwaltungsrecht....Pages 449-475 §90 Das Finanzsystem der Europäischen Union....Pages 477-499 §91 Schuldenbremsen im Euroland. Ein Beitrag zur Finanzstabilität der Europäischen Union....Pages 501-517 §92 Sozialrecht in der Europäischen Union – aus föderaler Perspektive zu erschließen?....Pages 519-541 §93 Der Ausschuss der Regionen – ein Beitrag zur föderalen Vielfalt in der Europäischen Union....Pages 543-568 §94 Föderaler Zusammenhalt: Auf dem Weg zu einer europäischen Gedächtniskultur?....Pages 569-584 Front Matter....Pages 585-585 §95 Der Föderalismus in Mexiko, Indien, Südafrika und Australien....Pages 587-608 §96 Der Föderalismus in den USA....Pages 609-625 §97 Der Föderalismus Kanadas: interstaatlich, exekutiv und asymmetrisch....Pages 627-669 §98 Österreich als Bundesstaat....Pages 671-695 §99 Schweizerischer Föderalismus: Ausgestaltung, Neugestaltung und Herausforderungen....Pages 697-744 Front Matter....Pages 585-585 §100 Dissoziativer Föderalismus (1): Belgo-Föderalismus....Pages 745-795 §101 Dissoziativer Föderalismus (2): Föderalismus in Italien....Pages 797-817 §102 Der präföderale Staat: Das Beispiel Spanien....Pages 819-844 §103 Das föderale System in Russland....Pages 845-871 Front Matter....Pages 873-873 §104 Föderalismus als Strukturprinzip einer Weltordnung....Pages 875-887 §105 Der Paradigmenwechsel vom Völkerrecht zum Weltrecht – ein Beitrag zur Erweiterung des föderalen Mehrebenensystems....Pages 889-919 §106 Multi-Level Governance als conditio politica der Politik im Zeitalter der Globalisierung....Pages 921-931 §107 Selbstbestimmungsrecht der Völker – Föderale Intervention als Instrument zur Bewahrung von Bundesstaaten....Pages 933-955 §108 Nachhaltigkeit und Föderalismus – Verortung im globalen Mehrebenensystem....Pages 957-978 Front Matter....Pages 979-979 Recht im Mehrebenensystem....Pages 981-993 Föderalismus und Neugier....Pages 995-1002 Back Matter....Pages 983-983 Der Föderalismus entwickelt sich mit Blick auf Europäisierung und Globalisierung ständig weiter. Die Welt wächst zusammen. Australien, Belgien, Indien, Italien, Kanada, Mexiko, Österreich, Russland, Schweiz, Spanien, Südafrika, USA ђ́أ für diese und andere Staaten ist der Föderalismus Teil der politischen Ordnung, mit allen Vorteilen und Problemen. Öberall haben Geschichte, Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Recht und Kultur die jeweiligen föderalen Strukturen und Entwicklungen mitgeprägt: So ist letztlich jeder Föderalstaat ein Unikat. Auch die EU ist zusammen mit ihren Mitgliedstaaten ein einzigartiger föderaler Verbund. Sie ist eine Erfolgsgeschichte von Frieden, Freiheit und wirtschaftlicher Prosperität. Kann das fortgesetzt werden angesichts neuer politischer Konflikte und wirtschaftlichen WettbewerbsdrucksIntegrations- und Kompetenzprobleme, Legitimitätsfragen, unterschiedliche Regionalentwicklungen, mangelnde Bürgernähe, Bekämpfung der Schulden und Finanzkrisen ђ́أ auch nach dem Vertrag von Lissabon steht der supranationale Föderalismus vor großen Bewährungsproben. Führt die Globalisierung zu einem weltweiten föderalen MehrebenensystemAuf jeden Fall sind Politik und Recht neu herausgefordert. Gestaltungskompetenz ist gefragt. In Band IV werden Struktur und Entwicklung der EU als einem föderalen Mehrebenensystem beleuchtet. Desweiteren werden Föderalstaaten in anderen Teilen der Welt dargestellt und ihre Probleme analysiert. Zudem wird danach gefragt, ob und inwieweit ein revitalisierter Föderalismus Strukturprinzip der zusammenwachsenden Welt sein kann Föderalismus ist ein Prinzip rechtlich gestufter Freiheitssicherung, innovationsfördernder Vielfalt und politischer Bürgernähe. Als solcher musste er sich allerdings erst historisch herausbilden. In Deutschland weist er mit seiner territorialen Vielfalt eine lange Tradition voller Konflikte und Einigungssuche auf. Wandel und Kontinuität des deutschen Föderalismus bilden bis heute ein eigenartiges Spannungsverhältnis. Neue Anforderungen an Legitimation, Steuerung und Leistung sind aktuelle Herausforderungen des staatszentrierten Föderalismus. Als Bundesstaat im Grundgesetz verankert gibt er Raum für politische Mitwirkung und Gestaltung der Länder. Bundestag und Bundesrat bilden dabei mit der Länderebene ein kooperatives, aber nicht konfliktfreies Verbundsystem. Band I behandelt die historische Entwicklung, die philosophischen und rechtlichen Grundlagen, die politische Dimension und die ökonomische Grammatik des Föderalismus. Er stellt differenziert Inhalte und Strukturen der bundesstaatlichen Ordnung in Deutschland dar. Zudem zeigt er die Bedeutung von Rechtskultur, Verfassung und Kompetenzverteilung für den Föderalismus auf Bd. 1. Grundlagen Des Föderalismus Und Der Deutsche Bundesstaat -- Bd. 2. Probleme, Reformen, Perspektiven Des Deutschen Föderalismus -- Bd. 3. Entfaltungsbereiche Des Föderalismus -- Bd. 4. Föderalismus In Europa Und Der Welt. Ines Härtel, (hrsg.). Includes Bibliographical References And Index.