Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt: Band III: Entfaltungsbereiche des Föderalismus (German Edition)

Das föderale Prinzip hat die Bundesrepublik Deutschland entscheidend geprägt – von der Nachkriegszeit bis in das 21. Jahrhundert. Theoretischer Anspruch und praktische Ausgestaltung, Wunsch und Wirklichkeit, waren und sind dabei nicht immer deckungsgleich. Band III entfaltet die große Bandbreite der Föderalismuswelt in Deutschland. Namhafte Experten zeigen problemorientiert Strukturen und Entwicklungen in einzelnen Politikfeldern auf, u.a.: • Kultur, Medien, Religion • Bildung und Erziehung • Innere Sicherheit, Katastrophenrecht, Datenschutz • Umweltschutz, Wasserwirtschaft, Raumordnung • Sozialordnung • Landwirtschaft • Verbraucherschutz • Migration und Integration • Bürgergesellschaft und Engagementpolitik • Demografische Entwicklung • Erinnerungs- und Geschichtspolitik • Meinungsumfragen Front Matter....Pages 1-1 Front Matter....Pages 1-1 §52 Polizei und Polizeirecht in der föderalen Ordnung des Grundgesetzes....Pages 3-45 §53 Föderalismus im Politikbereich Innere Sicherheit....Pages 47-68 §54 Katastrophenschutzrecht im deutschen Bundesstaat....Pages 69-94 §55 Datenschutz und Föderalismus. Schöpferische Vielfalt oder Chaos?....Pages 95-108 §56 Harmonisierte Instrumente und Standards für Datenschutzkontrollen und Ermittlungsmethoden – Die Situation im föderalen Deutschland....Pages 109-119 Front Matter....Pages 121-121 §57 Die bundesstaatliche Ordnung der Kultur aus rechtlicher und politischer Sicht....Pages 123-142 §58 Neue Entwicklungen im Kulturföderalismus. Anforderungen und Probleme....Pages 143-168 §59 Fluch und Segen – wird der Kulturföderalismus in Deutschland überleben?....Pages 169-180 Front Matter....Pages 181-181 §60 Religionsverfassungsrecht im föderalen Mehrebenensystem....Pages 183-213 Front Matter....Pages 215-215 §61 Bildung und Föderalismus....Pages 217-246 §62 Kooperation im föderalen Bildungssystem – zwischen Wettbewerb und Qualitätssicherung....Pages 247-273 §63 Das Hochschulrecht im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 275-299 §64 Frühkindliche Bildungs-, Betreuungs- und Erziehungssysteme in den Bundesländern – Grundlagen, Gemeinsamkeiten, Unterschiede....Pages 301-317 §65 Bildungsausgaben im föderalen System: Zur Umsetzung der Beschlüsse des ‚Bildungsgipfels‘....Pages 319-355 Front Matter....Pages 357-357 §66 Maßstabs-, Verfahrens- und Entscheidungskoordination in der föderalen Medienordnung....Pages 359-394 §67 Föderale Medienstrukturen zwischen Tradition und Innovation....Pages 395-402 Front Matter....Pages 403-403 §68 Rechtsfragen des Umweltschutzes im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 405-441 §69 Bau-, Raumordnungs- und Landesplanungsrecht im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 443-462 §70 Wasserrecht im föderalen Staat....Pages 463-482 Front Matter....Pages 483-483 §71 Agrarpolitik und Föderalismus. Aufgabenverteilung von Bund und Ländern im Bereich der Agrarpolitik....Pages 485-513 Front Matter....Pages 483-483 §72 Kommerzkultur, Verbrauchermacht, moralischer Konsum – zur Verbraucherpolitik im Föderalismus....Pages 515-613 Front Matter....Pages 615-615 §73 Föderalismus und Sozialrecht in der Bundesrepublik Deutschland....Pages 617-691 Front Matter....Pages 693-693 §74 Erinnerungs-, Gedenk- und Geschichtspolitik des Bundes im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 695-716 §75 Vom Wandel des Selbstbildes....Pages 717-745 Front Matter....Pages 747-747 §76 Föderalismus im Spiegel der Demoskopie....Pages 749-763 §77 Bürgergesellschaft als „starke Demokratie“ – Engagementpolitik im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 765-888 §78 Weniger, älter, bunter – aber nicht überall gleich....Pages 889-903 §79 Migration und Integration....Pages 905-919 Back Matter....Pages 897-897 Föderalismus ist ein Prinzip rechtlich gestufter Freiheitssicherung, innovationsfördernder Vielfalt und politischer Bürgernähe. Als solcher musste er sich allerdings erst historisch herausbilden. In Deutschland weist er mit seiner territorialen Vielfalt eine lange Tradition voller Konflikte und Einigungssuche auf. Wandel und Kontinuität des deutschen Föderalismus bilden bis heute ein eigenartiges Spannungsverhältnis. Neue Anforderungen an Legitimation, Steuerung und Leistung sind aktuelle Herausforderungen des staatszentrierten Föderalismus. Als Bundesstaat im Grundgesetz verankert gibt er Raum für politische Mitwirkung und Gestaltung der Länder. Bundestag und Bundesrat bilden dabei mit der Länderebene ein kooperatives, aber nicht konfliktfreies Verbundsystem. Band I behandelt die historische Entwicklung, die philosophischen und rechtlichen Grundlagen, die politische Dimension und die ökonomische Grammatik des Föderalismus. Er stellt differenziert Inhalte und Strukturen der bundesstaatlichen Ordnung in Deutschland dar. Zudem zeigt er die Bedeutung von Rechtskultur, Verfassung und Kompetenzverteilung für den Föderalismus auf Das föderale Prinzip hat die Bundesrepublik Deutschland entscheidend geprägt ђ́أ von der Nachkriegszeit bis in das 21. Jahrhundert. Theoretischer Anspruch und praktische Ausgestaltung, Wunsch und Wirklichkeit, waren und sind dabei nicht immer deckungsgleich. Band III entfaltet die große Bandbreite der Föderalismuswelt in Deutschland. Namhafte Experten zeigen problemorientiert Strukturen und Entwicklungen in einzelnen Politikfeldern auf, u.a.: ђ́Ø Kultur, Medien, Religion ℗¡ђ́Ø Bildung und Erziehung ђ́Ø Innere Sicherheit, Katastrophenrecht, Datenschutz ђ́Ø Umweltschutz, Wasserwirtschaft, Raumordnung ђ́Ø Sozialordnung ђ́Ø Landwirtschaft ђ́Ø Verbraucherschutz ђ́Ø Migration und Integration ђ́Ø Bürgergesellschaft und Engagementpolitik ђ́Ø Demografische Entwicklung ђ́Ø Erinnerungs- und Geschichtspolitik ђ́Ø Meinungsumfragen ℗¡