Handbuch Föderalismus - Föderalismus als demokratische Rechtsordnung und Rechtskultur in Deutschland, Europa und der Welt : Band I: Grundlagen des Föderalismus und der deutsche Bundesstaat

Föderalismus ist ein Prinzip rechtlich gestufter Freiheitssicherung, innovationsfördernder Vielfalt und politischer Bürgernähe. Als solcher musste er sich allerdings erst historisch herausbilden. In Deutschland weist er mit seiner territorialen Vielfalt eine lange Tradition voller Konflikte und Einigungssuche auf. Wandel und Kontinuität des deutschen Föderalismus bilden bis heute ein eigenartiges Spannungsverhältnis. Neue Anforderungen an Legitimation, Steuerung und Leistung sind aktuelle Herausforderungen des staatszentrierten Föderalismus. Als Bundesstaat im Grundgesetz verankert gibt er Raum für politische Mitwirkung und Gestaltung der Länder. Bundestag und Bundesrat bilden dabei mit der Länderebene ein kooperatives, aber nicht konfliktfreies Verbundsystem. Band I behandelt die historische Entwicklung, die philosophischen und rechtlichen Grundlagen, die politische Dimension und die ökonomische Grammatik des Föderalismus. Er stellt differenziert Inhalte und Strukturen der bundesstaatlichen Ordnung in Deutschland dar. Zudem zeigt er die Bedeutung von Rechtskultur, Verfassung und Kompetenzverteilung für den Föderalismus auf. Front Matter....Pages 1-1 Front Matter....Pages 1-1 Alte und neue Föderalismuswelten....Pages 3-22 Raumordnungen in der zivilisatorischen Evolution. Über die Reichweite des Föderalismusbegriffs....Pages 23-38 Front Matter....Pages 39-39 §1 Idee und Struktur des Föderalismus im Lichte der Allgemeinen Staatslehre....Pages 41-55 §2 Der Gedanke des Föderalismus in der Staats- und Verfassungslehre vom Westfälischen Frieden bis zur Weimarer Republik....Pages 57-99 §3 Föderalismus und Bundesstaat zwischen dem Alten Reich und der Bundesrepublik Deutschland....Pages 101-127 §4 Historische Reflexionen zum Föderalismus in Deutschland. Wandel und Kontinuität seit dem 19. Jahrhundert....Pages 129-143 §5 Philosophische Grundlagen des Föderalismus....Pages 145-164 §6 Politiktheoretische Zugänge zum Föderalismus....Pages 165-178 §7 Politikwissenschaftliche Dimensionen von Entwicklung und Stand des bundesdeutschen Föderalismus....Pages 179-195 §8 Föderalismus als Rechtskultur....Pages 197-222 §9 Föderalismus und Governance....Pages 223-250 §10 Föderalismus, Regionalismus und Präföderalismus als alternative Strukturformen der Gemeineuropäischen Verfassungskultur....Pages 251-281 §11 Föderalismus (asymmetrischer) und Regionalismus/regionales Bewusstsein in vergleichender Perspektive....Pages 283-300 §12 Bundesstaaten und Einheitsstaaten im Rahmen der Europäischen Union....Pages 301-317 §13 Die ökonomische Grammatik des Föderalismus: Von den Anfängen des Grundgesetzes bis zur Föderalismusreform II....Pages 319-332 §14 Öffentliche Güter, Wettbewerb, Kompetenzverteilung – ökonomische Analysen zum Föderalismus....Pages 333-358 Front Matter....Pages 359-359 §15 Steuerungsprobleme und die Modernisierung bundesstaatlicher Ordnung....Pages 361-385 §16 Der staatszentrierte Föderalismus zwischen Ewigkeitsgarantie und Divided Government. Genese, Ausprägung und Problemhorizonte des Bundesstaatsprinzips....Pages 387-476 §17 Der Bundesstaat in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts....Pages 477-495 §18 Die Bundestreue....Pages 497-525 Front Matter....Pages 359-359 §19 Die Gesetzgebungskompetenzen des Bundes und der Länder im Lichte des wohlgeordneten Rechts....Pages 527-610 §20 „Abweichungsgesetzgebung“ als neues Kompetenzverteilungsinstrument zwischen den Gliederungsebenen des deutschen Bundesstaates....Pages 611-625 §21 Der Deutsche Bundestag im Bundesstaat. Föderale Aspekte eines unitarischen Organs....Pages 627-649 §22 Der Bundesrat. Geschichte, Struktur, Funktion....Pages 651-689 §23 Die Mitwirkung des Bundesrates an der Gesetzgebung: Die wichtigsten Zustimmungstatbestände des Grundgesetzes....Pages 691-722 §24 Zweite Kammern in Deutschland und Europa: Repräsentation, Funktion, Bedeutung....Pages 723-742 §25 Länder und Landesparlamente im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland....Pages 743-766 Back Matter....Pages 759-759