Handbuch Europarecht: Band 5: Wirkungen und Rechtsschutz

Dieser Band steht im Zeichen des Vertrages von Lissabon und des BVerfG-Urteils dazu. Schon auf der Basis des neuen Vertragstextes behandelt er umfassend die Wirkungen des Unionsrechts, die einzelnen Handlungsformen (neu: adressatenlose Beschlüsse) und den Rechtsschutz (Erweiterung der Individualnichtigkeitsklage). Die aktuelle Rechtsprechung ist bis August 2009 eingearbeitet, so die Urteile DocMorris und T-Mobile Netherlands. Hierdurch wird auch die Brücke zu den vorherigen Bänden geschlagen (Grundfreiheiten, Wettbewerbsrecht: Konsequenzen des more economic approach). Das BVerfG-Urteil vom 30.6.2009 wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem werden Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten ausführlich beschrieben (Urteil Quelle). Front Matter....Pages 1-96 Front Matter....Pages 92-92 Wirkungsweise und Stellung....Pages 3-33 Anwendungsvorrang des europäischen Rechts....Pages 35-63 Kompetenzüberschreitungen und Verfassungsidentität....Pages 65-115 Auslegung....Pages 117-148 Geltungsreichweite....Pages 149-175 Front Matter....Pages 263-263 System der Rechtsquellen und Handlungsformen....Pages 179-250 Verordnungen....Pages 251-267 Richtlinien....Pages 269-363 Beschlüsse....Pages 365-437 Sonstige Rechtsakte....Pages 439-520 Front Matter....Pages 603-603 Vollzug des Europarechts....Pages 523-587 Haftung....Pages 589-650 Front Matter....Pages 731-731 Judikative: Trägerschaft und Beteiligte....Pages 653-693 Grundstruktur des EU-Rechtsschutzes....Pages 695-737 Vertragsverletzungsverfahren....Pages 739-791 Nichtigkeitsklage....Pages 793-850 Untätigkeitsklage....Pages 851-873 Schadensersatzklage....Pages 875-890 Spezielle Verfahren....Pages 891-934 Vorabentscheidungsverfahren....Pages 935-1014 Front Matter....Pages 731-731 Kontrollmaßstäbe der Rechtsprechung....Pages 1015-1050 Vorläufiger Rechtsschutz....Pages 1051-1072 Rechtsfolgen....Pages 1073-1084 Front Matter....Pages 1160-1160 Verfahren vor dem BVerfG....Pages 1087-1138 Verfahren vor den Verwaltungs-, Finanz- und Sozialgerichten....Pages 1139-1188 Verfahren vor den Zivil-, Arbeits- und Strafgerichten....Pages 1189-1216 Back Matter....Pages 1217-1334 Der Band steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts dazu. Das Urteil wird in seinen Folgen für die Verwaltungspraxis sowie für den Rechtsschutz umfassend dargestellt und bewertet. Zudem beschreibt der Autor ausführlich die Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten. Die aktuelle Rechtsprechung bis August 2009, u. a. zum Fremdbesitzerverbot von Apotheken und zur Vermutungswirkung im Wettbewerbsrecht, wurde eingearbeitet Der EU-Reformvertrag von Lissabon bezieht die europaischen Grundrechte formal in das europaische Vertragswerk ein. Das Handbuch ist die erste Darstellung, die auf diesem Rechtszustand aufbaut. Mit dem Vertrag von Lissabon werden einerseits die Grundrechte erheblich aufgewertet, andererseits durfte sich die Prufungsdichte deutlich verbessern. Der EU-Reformvertrag von Lissabon bezieht die europäischen Grundrechte formal in das europäische Vertragswerk ein. Das Handbuch ist die erste Darstellung, die auf diesem Rechtszustand aufbaut. Mit dem Vertrag von Lissabon werden einerseits die Grundrechte erheblich aufgewertet, andererseits dürfte sich die Prüfungsdichte deutlich verbessern. Der Band steht im Zeichen des Vertrags von Lissabon und des Urteils des Bundesverfassungsgerichts dazu. Zudem beschreibt der Autor ausfuhrlich die Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts vor den Zivil-, Verwaltungs- und Strafgerichten.