Grundbegriffe der Handlungsformen der EU : entwickelt am Beschluss als praxisgenerierter Handlungsform des Unions- und Gemeinschaftsrechts ; basic principles of the EU's legal instruments (English summary)

Die Handlungsformen gehörten bislang zu den systematisch unaufgearbeiteten Teilen des Unions- und Gemeinschaftsrechts. Jürgen Bast legt eine Grundlagenstudie vor, die die Handlungsformen der EU dogmatisch erschließt und sie zu weiteren Zentralkategorien des europäischen Verfassungsrechts - Organe, Kompetenzen, Rechtsschutz - in Beziehung setzt. Der Schlüssel zum Verständnis der verschiedenen Handlungsformen ist ihr je spezifischer Wirkungsmodus: ein charakteristisches Bündel von rechtlichen Wirkungen, die ein Rechtsakt aufgrund seiner formalen Identität entfalten kann. Als Fallstudie entwickelt die Arbeit detailliert das Rechtsregime des Beschlusses. Mit dieser Handlungsform, die in der Rechtsetzungspraxis entwickelt wurde, können die Organe der Union verbindliche Festlegungen treffen, ohne den Mitgliedstaaten oder den Bürgern rechtliche Verpflichtungen aufzuerlegen. Front Matter....Pages I-XXI Einleitung....Pages 1-3 Front Matter....Pages 5-6 Handlungsform als Kategorie des Unionsrechts — eine Annäherung....Pages 6-24 Handlungsformen und Kompetenzen — Anforderungen an die Formenwahl....Pages 24-42 Die Handlungsformen des Unionsrechts als entwicklungsoffenes System....Pages 42-67 Handlungsformen und Rechtskontrolle — zur Qualifikationsbefugnis der Judikative....Pages 67-101 Zusammenfassung des Ersten Teils....Pages 101-107 Front Matter....Pages 109-110 Bestandsaufnahme und These....Pages 110-146 Die äußere Form: identifizierende Merkmale eines Beschlusses....Pages 146-179 Der Wirkungsmodus: Rechtswirkungen von Beschliissen....Pages 179-328 Das Gültigkeitsregime: Anforderungen an Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit von Beschlüssen....Pages 329-387 Das Kontrollregime: Rechtmäßigkeitskontrolle und Individualrechtsschutz gegenüber Beschlüssen....Pages 387-420 Das Leistungsprofil des Beschlusses — eine zusammenfassende Würdigung....Pages 421-424 A. Einführung eines Europäischen Gesetzgebungsakts....Pages 425-429 Einschränkung des Formenwahlermessens....Pages 430-432 Zur Zukunft des Beschlusses unter dem Verfassungsvertrag....Pages 433-435 Zusammenfassung in Thesen....Pages 437-444 Summary....Pages 445-449 Back Matter....Pages 451-485 Basic Principles of the EU's Legal Instruments (Englisch Summary)