GewO Gewerbeordnung: Gewerbeordnung 1994 in der Fassung zuletzt der GewO-Nov BGB1 I 2010 111, 3. Auflage

Die Novellen zur Gewerbeordnung seit 2003 waren Anlass f?r das renommierte Autorenteam, den Standardkommentar zur Gewerbeordnung umfassend zu ?berarbeiten. Alle ?nderungen und Neuerungen sind erfasst, ferner ber?cksichtigen die Autoren die gesamte Judikatur des ?sterreichischen Verwaltungsgerichtshofs zum Berufs- und Betriebsanlagenrecht aus den Jahren 2003 – 2010, relevante Entscheidungen des Unabh?ngigen Verwaltungssenats und des ?sterreichischen Verfassungsgerichtshofs sowie die einschl?gige gewerberechtliche Literatur aus den Jahren 2003 – 2010. Cover......Page 1 Kommentar zur GewO......Page 4 ISBN 9783211887301 ......Page 5 Vorworte ......Page 6 Inhaltsverzeichnis ......Page 14 Abkürzungsverzeichnis......Page 20 Gewerbeordnung 1994 – GewO 1994......Page 33 1. Geltungsbereich......Page 37 2. Einteilung der Gewerbe1......Page 232 Verbundene Gewerbe1......Page 267 3. Allgemeine Voraussetzungen1 für die Ausübung von Gewerben......Page 281 Allgemeine Bestimmungen......Page 377 Befähigungsnachweis für reglementierte Gewerbe1......Page 389 Individueller Befähigungsnachweis1......Page 402 Meisterprüfung für Handwerke1......Page 417 Befähigungsprüfung für sonstige reglementierte Gewerbe......Page 432 Kundmachung von Prüfungsordnungen......Page 435 Unternehmerprüfung......Page 437 Prüfungsteil Ausbilderprüfung......Page 441 5. Nachsicht von den Voraussetzungen für die Ausübung von Gewerben......Page 442 6. Umfang der Gewerbeberechtigung1......Page 465 Fachübergreifende Leistungen1, 2......Page 469 Einfache Tätigkeiten und Teilgewerbe mit vereinfachtem Zugang......Page 472 Sonstige Rechte von Gewerbetreibenden......Page 480 Dienstleistungen auf dem Gebiet des Postwesens1......Page 505 Integrierte Betriebe1......Page 508 Wesen der Gewerbeberechtigung2......Page 519 a) Gewerberechtlicher Geschäftsführer1......Page 523 b) Fortbetriebsrechte1......Page 567 c) Weitere Betriebsstätten, Verlegung des Betriebes......Page 600 d) Gewerbliche Tätigkeiten außerhalb von Betriebsstätten1......Page 622 e) Feilbieten im Umherziehen......Page 667 Sammeln und Entgegennahme von Bestellungen auf Dienstleistungen1......Page 677 Sammeln und Entgegennahme von Bestellungen auf Waren......Page 683 Werbeveranstaltungen3......Page 687 Sammeln von Bestellungen auf Druckwerke1......Page 704 Entgegennahme von Bestellungen auf Waren von Privatpersonen......Page 708 Legitimationen für Gewerbetreibende und Handlungsreisende1......Page 714 g) Namensführung und Bezeichnung der Betriebsstätten1......Page 722 Auszeichnung1......Page 741 h) Schutzbestimmungen1......Page 747 8. Betriebsanlagen......Page 781 8a. Abschnitt betreffend die Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen......Page 972 Ziel und Anwendungsbereich......Page 976 Begriffe......Page 977 Pflichten des Betriebsinhabers......Page 979 Zentrale Meldestelle; Pflichten der Behörde......Page 992 Bundeswarnzentrale......Page 1001 Übergangsbestimmungen für bestehende Betriebe......Page 1002 8b. Gemeinschaftsrechtliche Berichtspflichten, Meldepflichten......Page 1005 8c. Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen......Page 1011 9. Endigung und Ruhen der Gewerbeberechtigungen......Page 1016 1. Reglementierte Gewerbe......Page 1107 Überprüfung der Zuverlässigkeit......Page 1145 Neueinstufung einer Tätigkeit als reglementiertes Gewerbe......Page 1157 Arbeitsvermittlung......Page 1158 Augenoptik, Kontaktlinsenoptik, Führung der Bezeichnung „ Optometrist“......Page 1161 Baumeister......Page 1166 Brunnenmeister......Page 1189 Bestattung......Page 1190 Chemische Laboratorien......Page 1196 Drogisten......Page 1197 Drucker und Druckformenherstellung......Page 1200 Elektrotechnik......Page 1203 Erzeugung von pyrotechnischen Artikeln und Handel mit pyrotechnischen Artikeln (Pyrotechnikunternehmen)1, 2......Page 1207 Fremdenführer......Page 1213 Friseur und Perückenmacher (Stylist), Fußpflege1, Kosmetik (Schönheitspflege)......Page 1221 Gas- und Sanitärtechnik1......Page 1225 Gastgewerbe1......Page 1227 Vorschriften über die Gewerbeausübung......Page 1254 Sperrstunde und Aufsperrstunde......Page 1265 Ausschank und Abgabe von Alkohol an Jugendliche1......Page 1286 Handel mit und Vermietung von Medizinprodukten1......Page 1292 Herstellung von Arzneimitteln und Giften und Großhandel mit Arzneimitteln und Giften......Page 1294 Immobilientreuhänder......Page 1300 Inkassoinstitute......Page 1316 Lebens- und Sozialberatung......Page 1318 Rauchfangkehrer......Page 1327 Besondere Voraussetzungen......Page 1333 Geschäftsführer, Einstellen oder Ruhen der Ausübung......Page 1337 Gebietsweise Abgrenzung......Page 1338 Wechsel des Rauchfangkehrers1......Page 1341 Höchsttarife, Verfahrensbestimmungen......Page 1342 Reisebüros......Page 1346 Ausübungsvorschriften......Page 1353 Schädlingsbekämpfung......Page 1357 Sicherheitsgewerbe (Berufsdetektive, Bewachungsgewerbe)......Page 1358 Rechte und Pflichten der Berufsdetektive und Bewacher......Page 1367 Spediteure einschließlich der Transportagenten......Page 1375 Sprengungsunternehmen......Page 1378 Steinmetzmeister einschließlich Kunststeinerzeugung und Terrazzomacher......Page 1380 Ingenieurbüros (Beratende Ingenieure)1......Page 1382 Überlassung von Arbeitskräften......Page 1390 Unternehmensberatung einschließlich der Unternehmensorganisation......Page 1399 Gewerbliche Vermögensberatung1......Page 1408 Versicherungsvermittlung1......Page 1417 Sonstige Begriffsbestimmungen......Page 1426 Guter Leumund und Befähigung......Page 1427 Haftpflichtabsicherung, Verfahrensbestimmungen......Page 1432 Mitteilung der Dienstleistung und Niederlassung in anderen Mitgliedstaaten......Page 1444 Informationspflichten......Page 1447 Beratung und Dokumentation......Page 1453 Einzelheiten der Auskunftserteilung......Page 1456 Sonstige Bestimmungen......Page 1457 Waffengewerbe......Page 1459 Begriffsbestimmungen......Page 1462 Besondere Voraussetzungen......Page 1463 Rechte......Page 1466 Ausübungsvorschriften......Page 1468 Waffenbücher......Page 1470 Bezeichnung der Waffen......Page 1472 Weitere Betriebsstätten, Verlegung des Betriebes, Ruhen der Gewerbeausübung......Page 1473 Zuständigkeit für Waffengewerbe betreffend militärische Waffen und militärische Munition......Page 1474 Zimmermeister......Page 1475 Rechte einzelner reglementierter Gewerbe1......Page 1480 Adressverlage und Direktmarketingunternehmen......Page 1494 Auskunfteien über Kreditverhältnisse......Page 1501 Dienstleistungen in der automatischen Datenverarbeitung und Informationstechnik......Page 1502 Handelsgewerbe1, 2 und Handelsagentengewerbe3......Page 1504 Pfandleiher......Page 1510 Haftpflichtversicherung......Page 1517 Tankstellen......Page 1519 Versteigerung beweglicher und unbeweglicher1 Sachen......Page 1523 Personenbetreuung1, 2......Page 1528 Qualitätssicherung für die Personenbetreuung1......Page 1534 III. Hauptstück Märkte ......Page 1537 Einheitliche Anlaufstelle1......Page 1563 a) Anmeldungsverfahren......Page 1591 b) Genehmigungsverfahren......Page 1629 c) Anzeigeverfahren1, 2......Page 1631 d) Nachsichtsverfahren......Page 1638 e) Verfahren betreffend die Ausübung eines Gewerbes in der Form eines Industriebetriebes......Page 1639 f) Feststellungsverfahren der Oberbehörde1 über die Anwendbarkeit der gewerberechtlichen Vorschriften und über den aufrechten Bestand von Gewerbeberechtigungen......Page 1644 g) Verfahren über den Umfang von Gewerbeberechtigungenund die Einreihung von Gewerben......Page 1651 h) Organisation und Verfahren bei Prüfungen......Page 1658 Zusammensetzung und Bestellung der Kommissionen......Page 1661 Anmeldung zur Prüfung und Prüfungsverfahren......Page 1667 i) Verfahren betreffend Betriebsanlagen......Page 1680 j) Einstweilige Zwangs- und Sicherheitsmaßnahmen......Page 1799 k) Verfahren bei Entziehung der Gewerbeberechtigung1, 2, 3......Page 1821 l) Wiederaufnahme des Verfahrens......Page 1826 m) Nichtigerklärung von Bescheiden und Löschung aus dem Gewerberegister......Page 1827 n) Einziehung von Ausweispapieren1......Page 1834 Daten über natürliche Personen......Page 1836 Daten über andere Rechtsträger als natürliche Personen......Page 1844 Zentrales Gewerberegister und Versicherungsvermittlerregister......Page 1847 Erteilung von Auskünften1......Page 1848 Übermittlung und Abfrage von Daten1......Page 1852 Daten aus dem Firmenbuch......Page 1855 p) Schutzklauselverfahren1......Page 1857 q) Erlassung von Bescheiden an Empfänger unbekannten Aufenthalts......Page 1860 r) Maßnahmen zur Verhinderung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung......Page 1861 Allgemeines......Page 1862 Definitionen......Page 1871 Allgemeine......Page 1876 Identitätsfeststellung......Page 1883 Vereinfachte Pflichten......Page 1884 Erhöhte Pflichten......Page 1888 Allgemeines......Page 1893 Verbot der Informationsweitergabe......Page 1904 Aufbewahrung von Aufzeichnungen und statistischen Daten......Page 1905 Interne Verfahren, Schulungen und Rückmeldung......Page 1907 s) Beschwerden in Versicherungsvermittlungsangelegenheiten......Page 1909 V. Hauptstück Strafbestimmungen......Page 1913 Vorübergehende grenzüberschreitende Dienstleistung7 im Rahmen der Dienstleistungsfreiheit8......Page 2013 Regelungen für die Anerkennung von Ausbildungsnachweisen2......Page 2052 Ausstellung von Bescheinigungen......Page 2077 1. Übergangsbestimmungen......Page 2081 Realgewerbe und Dominikalgewerbe1......Page 2117 Verlagsindustrielle Unternehmungen1......Page 2118 Anhängige Verfahren1......Page 2119 Anwendbarkeit der Bestimmungen dieses Bundesgesetzes......Page 2120 2. Vollziehung......Page 2121 Anlage 1 Richtlinien des Rates sowie des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sowie der europäischen Kommission über die Verwirklichung der Niederlassungsfreiheit und des freien Dienstleistungsverkehrs......Page 2134 Anlage 2 Übergangsrecht......Page 2135 Anlage 3 IPPC-Betriebsanlagen......Page 2137 Anlage 4 Schadstoffe gemäß § 77a Abs. 3 Z 1 (Aufzählung in Frage kommender Einzelschadstoffe und Schadstoffgruppen; die Liste ist demonstrativ und nach den jeweiligen betrieblichen Bedingungen anzuwenden)......Page 2145 Einleitung......Page 2147 Teil 1 Namentlich genannte Stoffe und Zubereitungen......Page 2148 Anmerkungen zu Teil 1:......Page 2151 Teil 2 Kategorien von namentlich nicht in Teil 1 genannten Stoffen und Zubereitungen......Page 2153 Anmerkungen zu Teil 2:......Page 2154 Anlage 6 Kriterien für die Festlegung des Standes der Technik......Page 2155 Sachverzeichnis......Page 2157