Gewinnausgleich : Vergleichende und systematisierende Gegenüberstellung der französischen, niederländischen und englischen Tradition

Wird unter Verletzung fremder Rechte ein Gewinn erzielt, so stellt sich die Frage, wem dieser zusteht: dem Rechtsinhaber, der zur Gewinnerzielung nicht beigetragen hat, oder dem Gewinnerzielenden, der ohne das fremde Recht den Gewinn nicht erzielt hätte. Kristin Boosfeld stellt die in Frankreich, den Niederlanden und England vertretenen Lösungsansätze gegenüber und stellt fest, dass nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb der untersuchten Rechtsordnungen keine einheitlichen Argumentationsmuster bestehen. Je nachdem, welches Recht betroffen ist, sollen unterschiedliche Haftungsregimes greifen. Die hieraus folgenden Wertungswidersprüche sucht sie durch eine einheitliche Begründung des Gewinnausgleichs aufzulösen und geht der Frage nach, auf der Grundlage welcher Kriterien festgestellt werden kann, ob und in welcher Form ein Ausgleich in rechtswidriger Weise erzielten Gewinns zu erfolgen hat. Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften in Münster und Oxford; 2011 Erstes Staatsexamen; 2014 Magister Juris, Oxford; 2015 Promotion, Münster; Referendariat in Münster und Bern; 2016 Zweites Staatsexamen; seit 2016 Akademische Rätin und Habilitandin am Institut für Rechtsgeschichte, Münster. Cover Vorwort Inhalt Graphische Darstellungen Abkürzungen Einleitung: Ziel und Gegenstand der Untersuchung I. Terminologische Fragen II. Gang der Darstellung III. Meinungsstand in Deutschland – ein Abriss 1. Teil: Länderberichte § 1 Frankreich I. Ausgewählte Fälle der Gewinnherausgabe 1. Eigentumsverletzungen a) Veräußerung fremder Sachen b) Art. 1380 C. civ. als Sondertatbestand des Gewinnausgleichs? c) Fruchtziehung 2. Immaterialgüterrechtsverletzungen a) Geschichte b) Aktuelle Rechtslage II. Gewinnherausgabe bei „Geschäftsanmaßung“? III. Bereicherungsrechtliche Gewinnabschöpfung? IV. Gewinnherausgabe als haftungsrechtliches Problem 1. Gewinnabschöpfung nach der deliktischen Generalklausel, Art. 1382 C. civ. 2. Exkurs: Haftung bei Verletzungen der Persönlichkeit 3. Sonderhaftung für faute lucrative V. Ergebnisse Frankreich § 2 Niederlande I. Rechtshistorischer Überblick II. Ausgewählte Fälle der Gewinnherausgabe 1. Eigentumsverletzungen a) Fruchtziehung b) Veräußerung fremder Sachen c) Veräußerung rechtsgrundlos geleisteter Sachen 2. Immaterialgüterrechtsverletzungen a) Urheberrecht (1) Historische Einordnung (2) Art. 27a I Urheberrechtsgesetz (Auteurswet) b) Patentrecht (1) Geschichtliche Einordnung (2) Art. 70 V Patentgesetz (Rijksoctrooiwet) c) Besonderheiten bei anderen Immaterialgüterrechten III. Bereicherungsrechtliche Gewinnabschöpfung 1. Tradition der allgemeinen Bereicherungsklage im 18. und 19. Jahrhundert 2. Entwicklungen im 20. Jahrhundert IV. Gewinnherausgabe bei „Geschäftsanmaßung“? V. Gewinnherausgabe als haftungsrechtliches Problem 1. Niederländische Haftungstradition 2. Schadensrechtliche Gewinnabschöpfung – Art. 6:104 BW 3. Art. 6:104 BW und die Entscheidung Waeyen-Scheers/Naus 4. Aktuelle Rechtsprechung zu Art. 6:104 BW 5. Begrenzungen des Ermessensspielraums 6. Ermittlung der Gewinnhöhe 7. Anwendungsfälle des Art. 6:104 BW a) Mietrecht b) Irreführende Werbung c) Verletzungen der Persönlichkeit VI. Ergebnisse Niederlande § 3 England I. Instrumente der Gewinnherausgabe 1. Persönliche Rechtsbehelfe im common law 2. Persönliche Rechtsbehelfe in equity 3. Dingliche Rechtsbehelfe a) Substitution und tracing b) Constructive trust (1) Entstehungsvoraussetzungen (2) Subsidiarität (3) Abgrenzung zum resulting trust 4. Restitutiver Schadensersatz (restitutionary damages) 5. Entwicklung eines einheitlichen Gewinnherausgabetatbestandes? II. Ausgewählte Fälle der Gewinnherausgabe 1. Eigentumsverletzungen a) Veräußerung fremder Sachen b) Nutzung fremder Sachen 2. Patentverletzungen a) Geschichte b) Aktuelle Rechtslage 3. Urheberrechtsverletzungen a) Geschichte b) Aktuelle Rechtslage 4. Persönlichkeitsverletzungen III. Gründe für die Gewinnherausgabe 1. Abschreckung 2. Schadensberechnung 3. Schutz absoluter Rechtspositionen IV. Grundwertungen des Gewinnausgleichs in England 1. Höhe des herauszugebenden Gewinns a) Kausalitätsbeziehung und remoteness b) Eigenaufwand des Verletzers 2. Anspruchsberechtigung des Verletzten 3. Herausgabeverpflichtung des Verletzers V. Ergebnisse England 2. Teil: Analyse § 4 Gewinnbegriff I. Arten vorteilsorientierter Haftung II. Aktuell vertretene Gewinnbegriffe III. Berücksichtigung des Verletzeraufwands § 5 Begründungen für den Gewinnausgleich I. Abschreckung und Verhaltenssteuerung 1. Abgrenzung zur strafrechtlichen Prävention 2. Maß der Abschreckung 3. Anspruchsberechtigung? II. Beweiserleichterung bei der Schadensermittlung 1. Widerlegliche Vermutung 2. Unwiderlegliche Vermutung 3. Art. 13 I Richtlinie 2004/48/EG 4. Dogmatisches Fundament? III. Rechtsposition und eigentumsrechtliche Argumente 1. Fruchtziehung 2. Proprietary approach und Lehre vom Zuweisungsgehalt 3. Rechtsfortwirkung a) Surrogation bei Eigentumsverletzungen im geltenden Recht b) Wurzeln der Surrogation bei Eigentumsverletzungen c) Anteilige Surrogation 4. Hanoch Dagans Kriterium der control IV. Fiktion der Gewinnerzielung für einen Dritten 1. Negotiorum gestio 2. Constructive trust und account of profits V. Zwischenergebnis § 6 Struktur des Gewinnausgleichs I. Ausgangspunkt selbstbestimmter Gewinnerzielung II. Formen rechtmäßiger Gewinnerzielung III. Begrenzung der selbstbestimmten Gewinnerzielung 1. Verletzung einer Rechtsposition 2. Subjektive Voraussetzungen 3. Hypothetischer Vertrag a) Dispositionsbefugnis des Rechtsinhabers b) Mutmaßliche und ausdrückliche Ablehnung einer Disposition c) Inhalt der Dispositionsbefugnis im konkreten Fall (1) Rückwirkende Lizenzierung (2) Anteilige und vollständige Gewinnerzielung für den Rechtsinhaber 4. Abgrenzung zu eigentumsrechtlichen Argumenten, zum Gewinnausgleich nach der Schutzrichtung des Rechts und zum Ansatz Ripsteins IV. Gegenanspruch des Rechtsverletzers V. Hypothetischer mehrseitiger Vertrag? Gesamtergebnis Literatur Entscheidungen Deutschland England Frankreich Niederlande Rechtsquellen England Europa Frankreich Niederlande Gesetzgebungsmaterialien Sachregister Long description: Wird unter Verletzung fremder Rechte ein Gewinn erzielt, so stellt sich die Frage, wem dieser zusteht: dem Rechtsinhaber, der zur Gewinnerzielung nicht beigetragen hat, oder dem Gewinnerzielenden, der ohne das fremde Recht den Gewinn nicht erzielt hätte. Kristin Boosfeld stellt die in Frankreich, den Niederlanden und England vertretenen Lösungsansätze gegenüber und stellt fest, dass nicht nur zwischen, sondern auch innerhalb der untersuchten Rechtsordnungen keine einheitlichen Argumentationsmuster bestehen. Je nachdem, welches Recht betroffen ist, sollen unterschiedliche Haftungsregimes greifen. Die hieraus folgenden Wertungswidersprüche sucht sie durch eine einheitliche Begründung des Gewinnausgleichs aufzulösen und geht der Frage nach, auf der Grundlage welcher Kriterien festgestellt werden kann, ob und in welcher Form ein Ausgleich in rechtswidriger Weise erzielten Gewinns zu erfolgen hat Long description: Kristin Boosfeld schildert die ungleichartigen Traditionen der Gewinnhaftung im französischen, niederländischen und englischen Recht und geht der Frage nach, inwiefern anhand einheitlicher Argumentationsmuster festgestellt werden kann, ob und in welcher Form ein Ausgleich rechtswidrig erzielter Gewinne zu erfolgen hat Long description: Kristin Boosfeld depicts the heterogeneous traditions of disgorgement of profits in French, Dutch and English law. On this basis, she develops criteria to give a consistent answer to the question whether and to what extent profits, be they made by violation of property or any other right, should be disgorged