Geschäftspartnerprüfungen als Maßnahme zur Korruptionsprävention : Business Partner Compliance Due Diligence

Das Werk veranschaulicht, wann eine Verantwortlichkeit und damit Haftung für das Verhalten von Geschäftspartnern droht, die Korruptionsverstöße anstelle eines Unternehmens begehen. Ein maßgebliches Instrument, um dies zu verhindern und den daraus resultierenden Risiken und Konsequenzen zu begegnen, stellt die Business Partner Compliance Due Diligence dar. Ihr Zweck besteht darin, die Geschäftspartner einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen, um das jeweilige Korruptionsrisiko ermitteln und entsprechende Maßnahmen ableiten zu können. Inhaltsverzeichnis 5 1. Teil: Einführung 9 1 Einleitung 9 2 Untersuchungsgegenstand und Zielsetzung 11 3 Grundlagen 12 3.1 Legitime Gründe für die Einschaltung von Intermediären im geschäftlichen Verkehr 12 3.2 Business Partner und Intermediäre - Begriffsbestimmung und Bedeutung 14 3.3 Von Due Diligence zu Business Partner Compliance Due Diligence 18 4 Ergebnis 1. Teil 22 2. Teil: Ermittlung der zu prüfenden Intermediäre 24 1 Ausgangslage 24 2 Beschreibung von ausgewählten Intermediären 25 2.1 Handelsvertreter und weitere Vertriebsmittler 25 2.2 Berater, Rechtsanwälte und Lobbyisten 29 2.3 Zollagenten 32 2.4 Joint Venture- und Konsortial-Partner 35 3 Ergebnis 2. Teil 37 3. Teil: Erforderlichkeit der Business Partner Compliance Due Diligence 39 1 Problemstellung - Verantwortlichkeit für das Verhalten von Intermediären 39 2 Haftung gemäß ausgewählter ausländischer Rechtsordnungen 41 2.1 Haftung gemäß dem Recht der Vereinigten Staaten - der Foreign Corrupt Practices Act 41 2.1.1 Der U.S. Foreign Corrupt Practices Act (15 U.S.C. §§ 78dd-1 ff.) 41 2.1.2 Anwendbarkeit auf deutsche Unternehmen 43 2.1.3 Verantwortlichkeit von Intermediären 50 2.1.4 Konkrete Verbotstatbestände gemäß den anti-bribery provisions des FCPA 53 2.1.5 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Intermediären 62 2.1.6 Konsequenzen bei FCPA-Verstößen und Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 74 2.1.7 Zwischenergebnis: Betrachtung der Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 113 2.2 Haftung gemäß dem Recht des Vereinigten Königreichs - der UK Bribery Act 2010 115 2.2.1 Der UK Bribery Act 2010 115 2.2.2 Anwendbarkeit auf deutsche Unternehmen 118 2.2.3 Verantwortlichkeit von Intermediären 124 2.2.4 Konkrete Verbotstatbestände - §§ 1, 6 UKBA als Anknüpfungstat 125 2.2.5 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Intermediären - § 7 Abs. 1 UKBA 130 2.2.6 Konsequenzen bei UKBA-Verstößen und Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 135 2.2.7 Zwischenergebnis: Betrachtung der Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 173 3 Haftung gemäß deutschem Recht 175 3.1 Problemstellung 175 3.2 Konkrete Verbotstatbestände gemäß deutschem Recht 176 3.2.1 Überblick 176 3.2.2 Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 Abs. 2 StGB 177 3.2.3 Korruptionsdelikte im Amt 187 3.2.4 Rechtsfolgen 192 3.3 Verantwortlichkeit von Intermediären 193 3.4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Intermediären 196 3.4.1 Strafrechtliche Verantwortlichkeit natürlicher Personen 196 3.4.2 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Verantwortlichkeit natürlicher Personen 215 3.4.3 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Verantwortlichkeit von Unternehmen 231 3.5 Konsequenzen bei Verstößen und Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 240 3.5.1 Strafrechtliche Konsequenzen für beteiligte Unternehmensangehörige 240 3.5.2 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen für verantwortliche Leitungspersonen 242 3.5.3 Ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen für Unternehmen 246 3.5.4 Zivilrechtliche Konsequenzen 253 3.6 Zwischenergebnis: Betrachtung der Auswirkung von Geschäftspartnerprüfungen 262 4 Ergebnis 3. Teil 265 4. Teil: Die Ausgestaltung einer Business Partner Compliance Due Diligence 268 1 Einführung 268 2 Grundsätzliche Überlegungen, Scope und Scope-Check 272 3 Risk Assessment 279 3.1 Durchführung 279 3.2 Risikokategorisierung 287 4 Compliance Due Diligence 290 4.1 Grundsätzliches 290 4.2 Informationsbeschaffung - Schaffung einer angemessenen Entscheidungsgrundlage 292 4.2.1 Informationsquellen 292 4.2.2 Informationsbeschaffung - erforderliche Informationen 294 4.3 Verifizierung und Validierung der Informationen 304 4.4 Evaluation der Informationen 309 4.5 Zwischenergebnis: Exemplarische Ausgestaltung der Compliance Due Diligence 310 5 Genehmigungs- und Freigabeverfahren 316 6 Compliance Due Diligence und Auswirkung auf die Vertragsgestaltung 319 7 Monitoring - Überwachung der Geschäftsbeziehung 326 8 Umsetzungsmöglichkeiten 328 8.1 Grundsätzliches 328 8.2 Beauftragung externer Dienstleister 328 8.3 Implementierung eines IT-Tools 330 8.3.1 Ausgestaltung 330 8.3.2 Herausforderungen 335 8.4 Papierbasierte Geschäftspartnerprüfung 336 8.4.1 Ausgestaltung 336 8.4.2 Herausforderungen 337 9 Ergebnis 4. Teil 341 5. Teil: Korruptionsverstöße durch Intermediäre - Praxisbeispiele 346 1 Einführung 346 2 Der Fall Siemens 347 2.1 Überblick 347 2.2 Der US-amerikanische Ahndungsteil 350 2.3 Der deutsche Ahndungsteil 355 2.4 Das Neubürger-Urteil des LG München I 357 3 Der Fall Panalpina 364 3.1 Überblick 364 3.2 Der US-amerikanische Ahndungsteil 367 6. Teil: Ergebnisse in Thesen 373 Quellenverzeichnis 383 Das Werk veranschaulicht, wann eine Verantwortlichkeit und damit Haftung für das Verhalten von Geschäftspartnern droht, die Korruptionsverstöße anstelle eines Unternehmens begehen. Ein maßgebliches Instrument, um dies zu verhindern und den daraus resultierenden Risiken und Konsequenzen zu begegnen, stellt die Business Partner Compliance Due Diligence dar. Ihr Zweck besteht darin, die Geschäftspartner einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen, um das jeweilige Korruptionsrisiko ermitteln und entsprechende Maßnahmen ableiten zu können. Der Inhalt " Ermittlung der zu prüfenden Intermediäre " Erforderlichkeit einer Business Partner Compliance Due Diligence nach dem Recht der Vereinigten Staaten, des Vereinigten Königreichs und nach deutschem Recht " Die Ausgestaltung einer Business Partner Compliance Due Diligence Die Zielgruppen " Dozierende und Studierende der Rechtswissenschaften un d der Wirtschaftswissenschaften " Praktikerinnen und Praktiker in den Fachgebieten Compliance, Vertrieb, Recht, Interne Revision und Geschäftsführung Der Autor Dr. Martin Petrovic war nach seinem Studium an der Universität Siegen zum Diplom-Wirtschaftsjuristen als Compliance Berater in einer großen Beratungsgesellschaft tätig. Zurzeit ist er als Compliance Manager bei einem international agierenden Anlagenbauer beschäftigt Front Matter ....Pages I-VIII Einführung (Martin Petrovic)....Pages 1-15 Ermittlung der zu prüfenden Intermediäre (Martin Petrovic)....Pages 17-31 Erforderlichkeit der Business Partner Compliance Due Diligence (Martin Petrovic)....Pages 33-261 Die Ausgestaltung einer Business Partner Compliance Due Diligence (Martin Petrovic)....Pages 263-340 Korruptionsverstöße durch Intermediäre - Praxisbeispiele (Martin Petrovic)....Pages 341-367 Ergebnisse in Thesen (Martin Petrovic)....Pages 369-378 Back Matter ....Pages 379-439 Das Werk veranschaulicht, wann eine Verantwortlichkeit und damit Haftung fur das Verhalten von Geschaftspartnern droht, die Korruptionsverstoesse anstelle eines Unternehmens begehen.