Frankreich Jahrbuch 2019 : Der Aachener Vertrag und das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen

Warum ein neuer deutsch-französischer Grundlagenvertrag? Und was bringt ein "Parlamentsabkommen" zwischen zwei Staaten? Das Frankreichjahrbuch 2019 stellt der Sichtweise verantwortlicher Politikerinnen und Politiker die Analyse von Beamten und Praktikern der Kooperation gegenüber. So entsteht ein Überblick über die neuen Möglichkeiten und Aufgabenfelder deutsch-französischer Politik, zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Neben außen- und sicherheitspolitischen Beiträgen liegen Schwerpunkte auf den Wirtschaftsbeziehungen und der Bedeutung der neuen deutsch-französischen Dynamik für die Grenzgebiete. Der Inhalt Neue Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Sicherheit und Verteidigung, die neuen Schwerpunkte deutsch-französischer Kooperation? Wirtschaftspolitik: Auf dem Weg zu einem einheitlichen Wirtschafts- und Sozialraum? Der Aachener Vertrag und das Parlamentsabkommen, zwei historische Verträge Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politik- und Verwaltungswissenschaften, Internationale Beziehungen, Romanistik Politik und Verwaltung, Medien, Int. Management Der Herausgeber Das dfi ist ein sozialwissenschaftliches Informations- und Forschungsinstitut. Als Kompetenzzentrum für das aktuelle Frankreich und die deutsch-französischen Beziehungen begleitet und gestaltet es seit über 70 Jahren die deutsch-französische Kooperation in Europa. Forschungsschwerpunkte: Sozialpolitik, Wirtschaftspolitik, Europapolitik, Interkulturelle Kommunikation. Inhalt 6 Vorwort 8 Themenschwerpunkt. Der Aachener Vertrag und das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen 9 1 Der Aachener Vertrag und das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen 10 2 Die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Rolle der Parlamente 19 3 Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung 26 1. Einleitung 26 2. Vorbereitung zum 55. Jahrestag des Elysée-Vertrags 27 3. Das Parlamentsabkommen 28 4. Das erste Treffen der Versammlung 32 5. Erarbeitung einer Geschäftsordnung 33 6. Das zweite Treffen der Versammlung 35 7. Bewertung und Ausblick 36 4 Der Aachener Vertrag: Eine Einladung an Europa 39 5 Der Vertrag von Aachen – ein deutsch-französischer Anstoß für Europa 43 6 Der Vertrag von Aachen: Das Szenario und die Kulissen 47 Anfänge und Voraussetzungen 47 Erwartungen und Perspektiven 48 Bestreben und Spannungen 49 Versprechen und Kompromisse 52 Nachspann und „2. Staffel“ 53 7 Im Westen was Neues? Der deutsch-französische ­Vertrag von Aachen aus polnischer Perspektive 55 Einleitung 55 Eher Taktik als Strategie 55 Polen und Frankreich: misslungener Neustart 58 Perspektiven der europäischen Integration 60 Mehr Gemeinsamkeit wagen 62 Literatur 63 8 Der Aachener Vertrag und die Verteidigung: „Positiv, mit Schattenseiten“ 65 Fortschritte im Verteidigungsdialog 66 Anhaltende Bedenken 68 9 Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik. Eine deutsch-französische Aufgabe 73 1. Handlungsfähigkeit 73 2. Außenpolitik 76 3. Sicherheitspolitik 80 4. Schlussfolgerungen 84 Literaturverzeichnis 85 10 Westafrikapolitik: Wie deutsch-französische Zusammenarbeit gelingen kann 86 Einleitung 86 1. Veränderte Leitlinien und asymmetrische Präsenz 87 1.1 Deutschlands Interesse für Westafrika 87 1.2 Frankreichs angekündigter Kurswechsel in der Westafrikapolitik 90 2. Gemeinsame Interessen und Konvergenzen 92 2.1 Migration und Entwicklung 93 2.2 Verteidigungs- und Sicherheitspolitik 95 3. Deutsch-französische Synergien und Missverständnisse 98 3.1 Die Zusammenarbeit aus französischer Sicht ... 98 3.2 ... und aus deutscher Sicht 99 Fazit: Neuer Vertrag, neues Thema für die deutsch-französische Zusammenarbeit 101 Literaturverzeichnis 103 11 Grenzüberschreitende Beziehungen sind die Seele Europas 105 Grenzüberquerungen oder die Seele Europas 105 Verringerung der Reibungsflächen im Alltag zugunsten sozio-ökonomischer Vitalität 106 Umsetzung von Projekten mit grenzüberschreitendem Nutzen 107 Nicht nur Unterstützung seitens der Regierungen, auch eine Mobilisierung der Territorien tut not! 110 Deutsch-französische Grenzgänge als Modell für den europäischen Kontext 112 12 Der Aachener Vertrag – neue Zeit für die deutsch-französischen Beziehungen in der Grenzregion 113 Von den langen Wellen Europas und der deutsch-französischen Beziehungen 113 Grenzregionen – eine unterschätzte Dimension der deutsch-französischen Beziehungen: Aus Bruchzonen wurden Nahtstellen 114 Die deutsch-französische Grenzregion – eine Elysée-Region par excellence 115 Ein Vertrag zwischen Euphorie und Erwartung 117 „Das Wunder von Aachen“? 117 Die neue Rolle der Parlamente 117 Das Novum des Aachener Vertrags – Grenzregionen mit Vorreiterrolle 118 Der Aachener Vertrag – im Dreieck von Wunsch, Vision und Erwartungen 120 13 Der Aachener Vertrag – ein großer Schritt auf einem längst eingeschlagenen Weg der deutsch-französischen Verständigung 121 14 Die Chancen des Aachener Vertrags 131 1. Die Industrie- und Handelskammer Karlsruhe 131 2. Deutsch-französische Geschäftstätigkeiten 132 3. Chancen des Aachener Vertrags 134 3.1 Ausbildung 134 3.2 Infrastruktur 135 3.3 Netzwerk für Künstliche Intelligenz (KI) 135 3.4 Wettbewerb 136 4. Ausblick: Erfahrungen und Erwartungen 136 15 Die Deutsch-Französische Hochschule (DFH) und der Vertrag von Aachen: Dynamiken und gegenseitige Erwartungen 138 1. Einführende Kontextualisierung: die DFH und die deutsch-französischen Beziehungen 138 2. Die Bedeutung des Vertrags von Aachen für die DFH 141 2.1 Ein neuer Impuls für die deutsch-französischen Beziehungen 141 2.2 Anerkennung der gegenwärtigen und künftigen Rolle der DFH 142 3. Beitrag und gemeinsame Ziele der DFH und des Vertrags von Aachen 144 3.1 Die Kernaufgaben der DFH: integrierte Studiengänge und Förderung von Nachwuchswissenschaftlern 144 3.2 Spezifische Entwicklungsinhalte: prioritäre Vorhaben und verwandte Initiativen 145 3.2.1 Der digitale Wandel 145 3.2.2 Klima und nachhaltige Entwicklung 146 3.2.3 Binationale Lehrerbildung 147 3.2.4 Deutsch-französische duale Hochschulausbildung 147 3.2.5 Engere Verzahnung der Interventionsebenen zur Integration der regionalen und territorialen Aktivitäten in europäische Netzwerke 148 3.3 Indirekter Beitrag der DFH: Nutzbarmachung ihrer Aktivitäten für die deutsch-französische Zusammenarbeit 150 3.4 Zielsetzung des Vertrags von Aachen und die Europäischen Hochschulnetzwerke 151 3.4.1 Zwei Pfade, eine Richtung 151 3.4.2 Beitrag der DFH zur europäischen Hochschulkooperation 153 4. Fazit 154 Literatur 155 Dokumentation 157 Chronik Januar 2019 – Dezember 2019 158 Januar 2019 158 Februar 2019 159 März 2019 161 April 2019 164 Mai 2019 166 Juni 2019 167 Juli 2019 169 August 2019 171 September 2019 172 Oktober 2019 174 November 2019 175 Dezember 2019 177 Statistiken zu Frankreich 180 Zusammensetzung der Regierung Philippe II (seit der Regierungsumbildung vom 16. Oktober 2018) 182 Ergebnisse der Europawahl 2019 in Frankreich 185 Literatur zu Frankreich 187 Deutschsprachige Literatur zu Frankreich 188 A. Frankreich: Wirtschaft, Gesellschaft, Politik 189 B. Deutsch-französische Beziehungen 197 C. Vergleichende Studien 206 D. Bibliographische Arbeiten 215 Abkürzungen 216 Personenregister 218 Zu den Autoren 220 Front Matter ....Pages I-VII Front Matter ....Pages 9-9 Der Aachener Vertrag und das Deutsch-Französische Parlamentsabkommen (Stefan Seidendorf)....Pages 11-19 Die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Rolle der Parlamente (Wolfgang Schäuble)....Pages 21-27 Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung (Nils Schmid)....Pages 29-41 Der Aachener Vertrag: Eine Einladung an Europa (Amélie de Montchalin)....Pages 43-46 Der Vertrag von Aachen – ein deutsch-französischer Anstoß für Europa (Michael Roth)....Pages 47-50 Der Vertrag von Aachen: Das Szenario und die Kulissen (Jean-Claude Tribolet)....Pages 51-58 Im Westen was Neues? Der deutsch-französische Vertrag von Aachen aus polnischer Perspektive (Ryszarda Formuszewicz)....Pages 59-68 Der Aachener Vertrag und die Verteidigung: „Positiv, mit Schattenseiten“ (Jean-Dominique Giuliani)....Pages 69-76 Die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Außen- und Sicherheitspolitik. Eine deutsch-französische Aufgabe (Hans-Dieter Heumann)....Pages 77-89 Westafrikapolitik: Wie deutsch-französische Zusammenarbeit gelingen kann (Claire Demesmay, Michael Staack)....Pages 91-109 Grenzüberschreitende Beziehungen sind die Seele Europas (Christophe Arend)....Pages 111-118 Der Aachener Vertrag – neue Zeit für die deutsch-französischen Beziehungen in der Grenzregion (Stephan Toscani)....Pages 119-126 Der Aachener Vertrag – ein großer Schritt auf einem längst eingeschlagenen Weg der deutsch-französischen Verständigung (Xavier Susterac)....Pages 127-136 Die Chancen des Aachener Vertrags (Ramona Leiske, Dietmar Persch)....Pages 137-143 Die Deutsch-Französische Hochschule (DFH) und der Vertrag von Aachen: Dynamiken und gegenseitige Erwartungen (Isabelle Maras)....Pages 145-163 Back Matter ....Pages 165-232