Europäisches Bankaufsichtsrecht: Herausgeber: Grieser, Simon G.; Heemann, Manfred

Das Bankaufsichtsrecht hat sich in den vergangenen Jahren als zentraler staatlicher Maßnahmenbestandteil zur Überwindung von Krisen in den Finanzmärkten erwiesen. Das gilt sowohl für die Finanzmarktkrise der Jahre 2007 bis 2012 als auch aktuell im Zusammenhang mit der Covid-19-Lage. Insofern ist Bankaufsichtsrecht ein dynamisches Regelungsgebiet, dessen Gestaltung nicht statisch vorgegeben ist, sondern sich stets als Reaktion auf wirtschaftliche Verläufe und Zyklen anpassungsfähig zeigen muss. Innerhalb der EU hat es der europäische Gesetzgeber schon vor Jahren mit der CRD und der CRR übernommen, den gesetzlichen Rahmen für die Bankenaufsicht zu gestalten. Europäische Institutionen wie die EZB und Behörden wie die EBA passen im jeweils gebotenen Maße regulatorische Vorgaben an, um eine bestmögliche Zielerreichung im Bereich der Stabilität der Finanzmärkte zu erreichen. Die Reaktionen der Aufsichtsbehörden auf die Covid-19-Lage zeigen, dass sich die regulatorischen Vorgaben schnell und flexibel anpassen lassen, wenn die allgemeine wirtschaftliche Situation dies erfordert. Mit dieser Flexibilität zeigt sich auch gleichzeitig die Stabilität des jetzigen bankaufsichtlichen Regelungsrahmens. Dieser Regelungsrahmen wird in dem als Neuauflage vorliegendem Standardwerk zum Europäischen Bankaufsichtsrecht praxisorientiert unter Einbeziehung der seit der Erstauflage erfolgten Neuerungen in den Kernbereichen dargestellt. Die Anwendung und Umsetzung der neuen Regelungen bei Banken und ebenso bei den nationalen Aufsichtsbehörden erfordert auch vor dem Hintergrund des Brexits große Anstrengungen und bleibt trotz und wegen der Covid-19-Lage eine wichtige Aufgabe. In den vergangenen Jahren sind viele neue Marktteilnehmer in den europäischen Markt eingetreten und bereits etablierte Unternehmen haben in diesem Rechtsraum ihre Tätigkeitsfelder erweitert. Für alle Unternehmen ist ein aktuelles Verständnis der regulatorischen Rahmenbedingungen unerlässlich. Das Buch beschreibt, analysiert und kommentiert den Rechtsrahmen der europäischen Bankenaufsicht, ohne, soweit es Regelungen von Richtlinien betrifft, im Detail auf die nationalen Umsetzungen einzugehen. Der Autorenkreis setzt sich aus Vertretern von Banken, Rechtsanwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Verbänden, Wirtschaftsprüfungsunternehmen, der Wissenschaft sowie europäischen und nationalen Aufsichtsbehörden zusammen. Die 2. Auflage berücksichtigt die Regelungen der CRD V, der CRR II, der BRRD II sowie weiterer aufsichtsrechtlicher Novellierungen. Titel Geleitwort (Prof. Dr. Joachim Wuermeling, Deutsche Bundesbank) Vorwort zur 2. Auflage Inhaltsübersicht Inhaltsverzeichnis Herausgeber Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Disclaimer I Rechtsquellen des EU-Bankaufsichtsrechts 1 Systematisierung der Rechtsquellen des EU-Bankaufsichtsrechts 1.1 Rechtsgrundlagen im AEUV 1.1.1 Art. 53 Abs. 1 AEUV 1.1.2 Art. 114 AEUV 1.1.3 Art. 127 Abs. 6 AEUV 1.2 Delegation und Durchführung 1.2.1 Delegation gemäß Art. 290 AEUV und Technische Regulierungsstandards (RTS) 1.2.2 Durchführungsermächtigung gemäß Art. 291 AEUV und Technische Durchführungsstandards (ITS) 1.2.3 Durchführungsbefugnisse der EZB 1.2.4 Durchführungsbefugnisse des SRB 1.3 Soft law 2 Einzelne Rechtsquellen 2.1 Materielle Rechtsquellen 2.1.1 CRR/CRD-Paket 2.1.2 Einlagensicherungsrichtlinie und Anlegersicherungsrichtlinie 2.1.3 BRRD 2.2 Institutionelle Rechtsquellen 2.2.1 EBA-VO 2.2.2 SSM-VO 2.2.3 SRM-VO II Europäische Aufsichtsbehörden 1 Europäisches System der Finanzaufsicht (Silvio Andrae) 1.1 Europäische Finanzaufsicht 1.1.1 Mikroaufsicht 1.1.2 Makroaufsicht 1.2 Aufsicht durch die EZB 2 European Banking Authority (EBA) (Cornelia Manger- Nestler) 2.1 Rechtsgrundlage und Errichtungskompetenz 2.2 Zusammensetzung und Organisation 2.2.1 Rechtsstellung und Organe 2.2.1.1 Rat der Aufseher 2.2.1.2 Weitere Organe 2.2.2 Funktionale Unabhängigkeit 2.3 Aufgaben und Befugnisse 2.3.1 Ziel 2.3.2 Tätigkeitsbereich sowie zu beaufsichtigende Subjekte 2.3.3 Überblick über Aufgaben und Befugnisse 2.3.4 Technische Standards (Regulierungs- und Durchführungsstandards) 2.3.4.1 Funktion 2.3.4.2 Regulierungs- versus Durchführungsstandards 2.3.4.3 Allgemeines Verfahren zur Annahme 2.3.4.4 Rechtsnatur von technischen Standards 2.3.5 Beschlüsse als Einzelfallmaßnahmen 2.3.5.1 Charakteristik 2.3.5.2 Verfahrensaspekte 2.3.6 Leitlinien und Empfehlungen 2.3.6.1 Inhalte 2.3.6.2 Leitlinien 2.3.6.3 Empfehlungen in spezifischen Fällen 2.3.6.4 Weitere Handlungsformen 2.3.7 Internationale Zusammenarbeit 2.3.8 Unterstützungsmaßnahmen 2.4 Zusammenarbeit zwischen EBA und EZB im SSM 2.5 ESA-Reform (2019) 2.5.1 Rolle der EBA bei der Bekämpfung von Geldwäsche 2.5.2 Weitere Änderungen 3 Single Supervisory Mechanism (SSM) (Antonio Luca Riso/ Georgios Zagouras) 3.1 The legal framework 3.1.1 The conferral of supervisory tasks to the ECB 3.1.1.1 The context and background of the establishment of the SSM 3.1.1.2 The legal basis 3.1.1.3 Competence, tasks, powers and responsibilities 3.1.1.4 Allocation of responsibilities within the SSM 3.1.1.5 The significance criterion 3.1.1.6 The definition of ECB powers in the SSM context 3.1.1.7 The application of national law by the ECB in the SSM context 3.1.1.8 Enforcement and sanctioning powers 3.1.1.9 Procedural safeguards 3.2 The institutional framework 3.2.1 Challenges 3.2.2 The principle of separation 3.2.2.1 Two traditions in the Euro Area 3.2.2.2 Scope of the separation principle 3.2.2.3 Role and function of the Supervisory Board 3.2.2.4 Relation to the ECB’s decision making bodies 3.2.2.5 The non-objection procedure 3.2.2.6 Separation principle pursuant to Article 25 SSMR 3.2.3 The Mediation Panel 3.2.4 The Administrative Board of Review (ABoR) 3.2.5 The role of the National Competent Authorities 3.3 Accountability 3.3.1 Administrative accountability relation between the ECB and the EBA 3.3.2 Organisational setup of the EBA 3.3.3 Forms of cooperation between the ECB and EBA 3.3.4 Accountability towards the European Parliament 3.3.5 Inter-Institutional Agreement 3.3.6 Accountability towards national parliaments 3.3.7 Parliamentary Inquiry Committees 4 Zusammenarbeit der europäischen Finanzaufsichtsbehörden (Cornelia Manger-Nestler) 4.1 Horizontale Kooperation im Gemeinsamen Ausschuss 4.1.1 Zusammensetzung 4.1.2 Aufgaben und Befugnisse 4.2 Formen vertikaler Kooperation 4.2.1 Aufsichtskollegien 4.2.1.1 Hintergrund und Ziel 4.2.1.2 Aufgaben und Befugnisse 4.2.2 Gemeinsame Aufsichtskultur und Peer Reviews 5 Nationale Aufsichtsbehörden und -struktur (Alexander Gebhard/Christoph Schalast/Andreas Walter) 5.1 Die Rolle der nationalen Behörden im SSM 5.1.1 Grundsätzliche Zuständigkeit nationaler Behörden 5.1.2 Aufsicht der nationalen Behörden über nicht systemrelevante Institute 5.1.3 Der Einfluss der nationalen Behörden in den gemeinsamen Aufsichtsteams für systemrelevante Institute 5.1.4 Maßgeblicher Einfluss der nationalen Behörden im Entscheidungsgremium 5.2 Die Rolle der nationalen Behörden außerhalb des SSM 5.2.1 Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsprävention 5.2.2 Verbraucherschutz 5.3 Nationale Zentralbanken als nationale Aufsichtsbehörden 5.4 Struktur der deutschen Bankenaufsicht 5.5 Ausblick Literatur III Rechtsschutz in der europäischen Bankenaufsicht 1 Überblick 2 Rechtsschutz auf europäischer Ebene 2.1 Allgemeines 2.2 Beschwerde als Rechtsbehelf 2.2.1 Beschwerdeausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden 2.2.1.1 Zuständigkeit 2.2.1.2 Beschwerdegegenstand und Beschwerdebefugnis 2.2.1.3 Frist und Verfahren 2.2.2 Administrativer Überprüfungsausschuss bei der EZB 2.3 Nichtigkeitsklage 2.3.1 Beschlüsse 2.3.2 Sonstige Rechtshandlungen 2.3.2.1 Technische Standards 2.3.2.2 Leitlinien 2.4 Untätigkeitsklage 2.5 Vorläufiger Rechtsschutz 3 Rechtsschutz vor nationalen Gerichten 3.1 Nationaler Verwaltungsrechtsschutz und Vorlage an den EuGH 3.1.1 Rechtsschutz vor nationalen Verwaltungsgerichten 3.1.2 Vorabentscheidung durch den EuGH 3.1.2.1 Allgemeine Voraussetzungen 3.1.2.2 Taugliche Gegenstände der Vorabentscheidung 3.2 Weitere Fragen Literatur IV Zulassung von Instituten 1 Einführung und Motivation 2 Rechtlicher Rahmen in der EU und in Deutschland 3 Allgemeine Zulassungsgrundsätze 4 Zulassungsanträge für Banken und deren Beurteilung 4.1 Überblick über die allgemeinen Voraussetzungen zur Zulassung für Banken 4.2 Inhalte eines Zulassungsantrags 4.2.1 Allgemeine Angaben 4.2.2 Details zum Antragsteller 4.2.3 Tragfähiger Geschäftsplan 4.2.4 Angaben zur Geschäftsorganisation, zum Risikomanagement, zu den internen Kontrollverfahren und zur personellen und technischen Ausstattung 4.2.5 Angaben zu den Geschäftsleitern 4.2.6 Angaben zu den Mitgliedern des Aufsichtsorgans 4.2.7 Angaben zu Inhabern bedeutender Beteiligungen, sonstigen Anteilseignern und engen Verbindungen 4.2.8 Kapitalanforderungen 4.2.9 Angaben zur Liquiditätssteuerung 4.3 Beurteilung 5 Verfahrenstechnische Überlegungen 5.1 Zeitraum vor der Antragstellung 5.2 Antragsphase 5.3 Übergabe an die laufende Aufsicht 6 Entzug, Rückgabe und Erlöschen von Zulassungen 7 Europäischer Pass Literatur V Erwerb und Veräußerung einer qualifizierten Beteiligung an einem Kreditinstitut 1 Einleitung 2 Erwerb und Erhöhung einer qualifizierten Beteiligung 2.1 Qualifizierte Beteiligung 2.1.1 Stimmrechte und Kapitalanteile 2.1.1.1 Berechnung 2.1.1.2 Zurechnung von Stimmrechten 2.1.1.3 Ausnahmen 2.1.2 Erheblicher Einfluss auf die Unternehmensführung 2.1.3 Indirekter Erwerb einer qualifizierten Beteiligung 2.2 Erstmaliger Erwerb einer qualifizierten Beteiligung 2.3 Erhöhung einer qualifizierten Beteiligung 2.4 Anzeigepflichtige Personen 2.5 Adressat der Anzeige 3 Inhalt der Anzeige und Informationspflichten 3.1 Allgemeine Informationspflichten 3.2 Informationen in Fällen mit Kontrollwechsel 3.3 Informationen in Fällen ohne Kontrollwechsel 4 Überblick über den zeitlicher Ablauf der Beurteilung 4.1 Beurteilungszeitraum 4.2 Anforderung weiterer Informationen 4.3 Benachrichtigung über Einspruch 4.4 Genehmigungsfiktion 4.5 Fristsetzung für die Umsetzung des beabsichtigten Erwerbs 5 Zusammenarbeit der zuständigen Behörden beim grenzüberschreitenden Beteiligungserwerb 6 Beurteilungskriterien 6.1 Zuverlässigkeit des interessierten Erwerbers 6.1.1 Integrität 6.1.2 Fachliche Eignung 6.2 Leumund und fachliche Eignung neuer Geschäftsleiter 6.3 Finanzielle Solidität des interessierten Erwerbers 6.4 Aufsichtseignung der zukünftigen Gruppe 6.5 Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierungsunbedenklichkeit 7 Informationspflichten des Institutes 8 Mitteilung einer Veräußerung 9 Sanktionen 9.1 Sanktionen nach Beteiligungserwerb 9.2 Durchführung des Erwerbs trotz Einspruchs der Aufsichtsbehörde 10 Zuständigkeit der EZB im Rahmen des SSM 10.1 Verfahren 10.2 Einreichen und Weiterleiten der Anzeige 10.3 Prüfung des beabsichtigten Erwerbs Literatur VI Freie Niederlassung und freier Dienstleistungsverkehr 1 Einleitung 2 Rechtliche Grundlagen für die freie Niederlassung und den freien Dienstleistungsverkehr in Europa 2.1 CRD IV und CRR/CRD V und CRR II 2.1.1 Niederlassungsfreiheit 2.1.2 Dienstleistungsverkehrsfreiheit 2.2 Durchführungsverordnung (EU) Nr. 926/2014 3 Zuständigkeiten der Herkunfts- und der Aufnahmemitgliedsstaatsaufsicht 3.1 Grundsätze der laufenden Aufsicht bei Aufsichtsbehörden 3.1.1 Informationsaustausch 3.1.2 Ergreifen eigener Maßnahmen 3.2 Besonderheiten bei bedeutenden Zweigstellen 3.3 Durchbrechung der Zuständigkeiten bei der laufenden Aufsicht 3.3.1 Besonderheiten nach MiFID 3.3.2 Geldwäscheprävention 3.3.3 Meldewesen 4 Der einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM) 5 Besonderheiten bei der Einlagensicherung 6 Drittstaatenzweigstellen 7 Zwischengeschaltete EU-Mutterunternehmen 8 Fazit VII Beaufsichtigung von Instituten im Single Supervisory Mechanism (SSM) 1 Hintergrund und Zielsetzung der Bankenunion und des SSM 2 Organisation und Aufgabenverteilung im SSM 2.1 Geltungsbereich des SSM 2.2 Organisation der EZB-Bankenaufsicht 2.3 Gremien und Entscheidungsprozesse im SSM 2.4 Aufsichtsbefugnisse der EZB und der NCA 2.5 Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden im Supervisory College 2.6 Zusammenarbeit zwischen EZB und EBA 3 Aufsichtstätigkeit im SSM 3.1 Supervisory Review and Evaluation Process 3.2 Laufende Aufsicht über „bedeutende“ Institute 3.3 Laufende Aufsicht über „weniger bedeutende“ Institute 3.4 Vor-Ort-Prüfungen 3.5 Kommunikation zwischen EZB und Instituten 4 Fazit Literatur VIII Aufsichtliches Überprüfungsverfahren und Stresstests 1 Einleitung 2 Aufsichtlicher Überprüfungs- und Bewertungsprozess 2.1 Ursachen und Konsequenzen der Finanzkrise 2.2 Mirkoprudenzielle Überwachung im SSM 2.3 Makroprudenzielle Überwachung 2.4 Aufsichtlicher Überprüfungs- und Bewertungsprozess (SREP) 3 Stresstest zur aufsichtlichen Überwachung 3.1 Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Stresstests 3.2 Überblick über die relevanten Stresstestverfahren 3.3 EBA-und EZB-Stresstests 4 Fazit Literatur IX Aufsichtliches Überprüfungsverfahren nach den Leitlinien der European Banking Authority (EBA) 1 Hintergrund 2 Wesentliche Bestandteile des SREP-Frameworks 2.1 Kategorisierung 2.2 Schlüsselindikatoren 2.3 Analyse des Geschäftsmodells 2.3.1 Beurteilung des Geschäftsmodells 2.3.1.1 Vorläufige Einschätzung 2.3.1.2 Identifizierung von Schwerpunkten der BMA 2.3.1.3 Einschätzung des Geschäftsumfeldes 2.3.1.4 Analyse des gegenwärtigen Geschäftsmodells 2.3.1.5 Analyse der Strategie und der Finanzplanung 2.3.1.6 Einschätzung der Tragfähigkeit des Geschäftsmodells 2.3.1.7 Einschätzung der Nachhaltigkeit der Strategie 2.3.1.8 Identifizierung von wesentlichen Schwachstellen 2.3.2 Zusammenfassung und Score 2.4 Governance und Kontrollrahmen 2.4.1 Beurteilung der Governance und des internen Kontrollrahmens 2.4.1.1 Übergreifendes internes Governance-Rahmenwerk 2.4.1.2 Organisation und Funktion des Leitungsorgans 2.4.1.3 Unternehmens- und Risikokultur 2.4.1.4 Vergütungsgrundsätze und -verfahren 2.4.1.5 Internes Kontrollsystem 2.4.1.6 Informationssystem und Geschäftskontinuität 2.4.1.7 Maßnahmen zur Sanierungsplanung 2.4.1.8 Anwendung auf konsolidierter Ebene 2.4.2 Zusammenfassung und Score 2.5 Kapitalbewertung 2.5.1 Umfang und Definition der Risikokategorien 2.5.2 Vorgehen der Bewertung der Risikoarten 2.5.3 Beurteilung der Adressenausfall- und Kontrahentenrisiken 2.5.3.1 Beurteilung der inhärenten Risiken 2.5.3.2 Beurteilung des IKS und des Risikomanagements 2.5.3.3 Zusammenfassung und Scoring 2.5.4 Beurteilung des Marktrisikos 2.5.4.1 Beurteilung der inhärenten Risiken 2.5.4.2 Beurteilung des IKS und des Risikomanagements 2.5.4.3 Zusammenfassung und Scoring 2.5.5 Beurteilung der operationellen Risiken 2.5.5.1 Beurteilung der inhärenten Risiken 2.5.5.2 Beurteilung des Reputationsrisiko 2.5.5.3 Zusammenfassung und Scoring 2.5.6 Beurteilung der Zinsrisiken im Bankbuch 2.5.6.1 Beurteilung der inhärenten Risiken 2.5.6.2 Beurteilung des IKS und des Risikomanagements 2.5.6.3 Zusammenfassung und Scoring 2.6 SREP-Kapitalbewertung 2.6.1 Abstimmung makroprudenzieller Anforderungen 2.6.2 Festlegung des TSCR 2.6.3 Beurteilung des Risikos übermäßiger Verschuldung 2.6.4 Anforderungen in Stresssituationen 2.6.5 Kapitalplanung und weitere aufsichtliche Maßnahmen der Kapitaladäquanz unter Stressbedingungen 2.7 Liquiditätsbewertung 2.7.1 Inhärente Liquiditätsrisiken (inklusive Intraday) 2.7.1.1 Beurteilung des kurz- und mittelfristigen Liquiditätsbedarfs 2.7.1.2 Analyse des Intraday-Liquiditätsrisikos 2.7.1.3 Beurteilung der Liquiditätspuffer und der Counterbalancing Capacity 2.7.1.4 Aufsichtliche liquiditätsbezogene Stresstests 2.7.2 Analyse inhärenter Refinanzierungsrisiken 2.7.2.1 Bewertung des Refinanzierungsprofils 2.7.2.2 Bewertung der Risiken bezüglich der Stabilität des Refinanzierungsprofils 2.7.2.3 Bewertung des Marktzugangs 2.7.2.4 Bewertung von erwarteten Veränderungen in den Refinanzierungsrisiken basierend auf dem Refinanzierungsplan des Instituts 2.7.3 Bewertung des Liquiditäts- und Refinanzierungsrisikomanagements 2.7.3.1 Aufbau- und Ablauforganisation und SFO 2.7.3.2 Risikoidentifizierung, -messung, -steuerung, -überwachung und -Reporting 2.7.3.3 Liquiditätsstresstesting 2.7.3.4 Rahmenwerk der internen Kontrollen für Liquiditätsrisiken 2.7.3.5 Liquiditätsnotfallplan (Liquidity Contingency Plan (LCP)) 2.7.3.6 Refinanzierungsplan 2.7.4 Zusammenfassung und Score 2.7.5 SREP-Liquiditätsbewertung 2.7.5.1 Übergreifende Liquiditätsbewertung 2.7.5.2 Festlegung des Bedarfs an spezifischen Liquiditätsmaßnahmen 2.7.5.3 Quantifizierung von spezifischen Liquiditätsmaßnahmen 2.7.5.4 Kommunikation der spezifischen Liquiditätsmaßnahmen 2.7.5.5 Zusammenfassung und Score 2.8 Scoring 2.9 Maßnahmen 2.10 Aufsichtliche Stresstests 3 Fazit X Anforderungen an die interne Corporate Governance der Institute 1 Regulierung der (internen) Corporate Governance im Kontext – wirtschaftspolitischer Hintergrund und internationale Standardsetzung 2 Geschäftsleiter und Geschäftsleiterpflichten; Vergütungsregulierung 2.1 Tatbestandliche Erfassung und Abgrenzung zwischen Geschäftsleitungs- und Aufsichtsfunktion 2.1.1 Implementierung in der dualistischen Unternehmensverfassung 2.1.2 Verpflichtende Funktionstrennung in der Organspitze 2.2 Qualifikationsanforderungen 2.3 Einzelne Pflichten 2.3.1 Festlegung allgemeiner Führungsgrundsätze und Strategien 2.3.2 Allgemeine organisatorische Vorgaben 2.3.3 Besondere Pflichten im Zusammenhang mit der Risikoüberwachung 2.4 Vergütungsregulierung 2.4.1 Materielle Vergütungsgrundsätze 2.4.2 Organisationsrechtliche Absicherung 3 Aufsichtsorgane 4 Eigentümer bzw. Anteilseigner 5 Interne Corporate Governance in Gruppenlagen 6 Corporate-governance-bezogene Offenlegungspflichten Literatur XI Bestandteile und Mindesthöhe der Eigenmittel 1 Einleitung 2 Kapitaldefinitionen 2.1 Hartes Kernkapital 2.2 Zusätzliches Kernkapital 2.3 Ergänzungskapital 2.4 Berücksichtigungsfähige Verbindlichkeiten 2.5 Ausschüttungen für Kapitalinstrumente 2.6 Bestandsschutz 3 Aufsichtliche Korrekturposten und Kapitalabzüge 3.1 Aufsichtliche Korrekturposten 3.1.1 Verbriefte Aktiva 3.1.2 Sicherungsgeschäfte für Zahlungsströme eigener Verbindlichkeiten 3.1.3 Zusätzliche Bewertungsanpassungen für zeitwertbilanzierte Positionen 3.1.4 Nicht realisierte Gewinne und Verluste 3.2 Kapitalabzüge 3.2.1 Verluste des laufenden Geschäftsjahres 3.2.2 Immaterielle Vermögenswerte 3.2.3 Aktive latente Steueransprüche 3.2.4 Eigene Kapitalinstrumente 3.2.5 Beteiligungen 3.2.5.1 Abzugsverfahren bei Kapitalinstrumenten von Unternehmen der Finanzbranche 3.2.5.2 Wesentliche Finanzbeteiligung 3.2.5.3 Nicht wesentliche Finanzbeteiligung 3.2.5.4 Abzugsverfahren bei Kapitalinstrumenten von Unternehmen außerhalb der Finanzbranche 3.2.6 Notleidende Risikopositionen 3.2.7 Mindestwertzusage 3.3 Kapital aus Minderheitsbeteiligungen 4 Fazit XII Antizyklische und systemische Eigenmittelpuffer 1 Einleitung: Hoffnungsträger Eigenmittelpuffer 2 Puffer zur Abmilderung der prozyklischen Effekte 2.1 Kapitalerhaltungspuffer 2.2 Antizyklischer Kapitalpuffer 3 Puffer zur Risikoeingrenzung systemischer Risiken 3.1 Kapitalpuffer für systemische Risiken 3.2 Kapitalpuffer für global systemrelevante Institute 3.3 Kapitalpuffer für anderweitig systemrelevante Institute 4 Kombinierte Kapitalpufferanforderung 4.1 Zusammenwirken der Kapitalpuffer 4.2 Nichterfüllung und Kapitalerhaltungsplan 5 Fazit und Ausblick Literatur XIII Eigenkapitalanforderungen für Kreditrisiken 1 Einleitung 2 Standardansatz 2.1 Anrechnungsbeträge 2.2 Risikoposition 2.3 Bemessungsgrundlage 2.4 Externe Ratings 2.5 Risikopositionsklassen und Risikogewichte 2.5.1 Zentralstaaten 2.5.2 Regionale und örtliche Gebietskörperschaften 2.5.3 Öffentliche Stellen 2.5.4 Multilaterale Entwicklungsbanken 2.5.5 Internationale Organisationen 2.5.6 Institute 2.5.7 Unternehmen 2.5.8 Mengengeschäft 2.5.9 Mit besonders hohen Risiken verbundene Positionen 2.5.10 Durch Immobilien besicherte Forderungen 2.5.11 Positionen in Form von gedeckten Schuldverschreibungen 2.5.12 Beteiligungspositionen 2.5.13 Sonstige Positionen 3 Auf Internen Ratings basierender Ansatz 3.1 Anrechnungsbeträge 3.2 IRB-Positionsklassen 3.3 Ermittlung der Risikogewichte 3.3.1 Unternehmen 3.3.2 Institute 3.3.3 Mengengeschäft 3.3.4 Beteiligungen 3.3.5 Wertberichtigungsvergleich 3.4 Parameterschätzung 3.4.1 Ausfallwahrscheinlichkeit 3.4.2 Verlustausfallquote 3.4.3 Restlaufzeit der Forderung 4 Übergreifende Kreditrisikoanforderungen 4.1 KMU-Unterstützungsfaktor 4.2 Positionen in Form von Anteilen an OGA 4.3 Infrastrukturfinanzierungen 4.4 Verbriefungen 4.5 Ausgefallene Forderungen 5 Bemessung des Gegenparteiausfallrisikos 5.1 Anwendungsvoraussetzungen 5.2 Standardansatz 5.2.1 Aktuelle Wiederbeschaffungskosten 5.2.2 Zukünftige Wiederbeschaffungskosten 5.2.2.1 Einzeltransaktion 5.2.2.2 Hedging-Satz 5.2.2.3 Netting-Satz 5.3 Vereinfachter Standardansatz 5.4 Modifizierte Laufzeitmethode 5.5 Zentrale Gegenparteien 6 Fazit XIV Eigenkapitalanforderungen für operationelles Risiko 1 Einleitung 2 Kapitalunterlegungspflicht für operationelle Risiken 2.1 Geltungsbereich, Einzelinstituts- versus Gruppenebene 2.2 Berechnung der regulatorischen Eigenkapitalanforderungen 2.2.1 Übersicht über Ansätze und Anwendungsvoraussetzungen 2.2.2 Gleichzeitige Anwendung verschiedener Ansätze (Partial Use) 2.2.3 Einzelne qualitative Anwendungsvoraussetzungen im Detail 2.2.3.1 Datensammlung und Datenanalyse 2.2.3.2 Berichterstattung an die Geschäftsleitung 2.2.3.3 Dokumentation 2.2.3.4 Definition von Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten, unabhängige Risikomanagementfunktion für OpRisk bei AMA-Anwendern 2.2.3.5 Regelmäßige Überprüfung des Risikomanagementsystems und Modellvalidierung 2.2.3.6 Use-Test 2.2.4 Bestimmung der OpRisk-Kapitalanforderung nach dem Basisindikatoransatz 2.2.5 Bestimmung der OpRisk-Kapitalanforderung nach dem Standardansatz, ggf. in Kombination mit dem Alternativen Standardansatz 2.2.6 Bestimmung der OpRisk-Kapitalanrechnungsbeträge mit Hilfe fortgeschrittener Messansätze (AMA) 2.2.6.1 Regulatorische Rahmenbedingungen für AMA-Modelle im Überblick 2.2.6.2 Anforderungen an die zu verwendende Input-Datenbasis 2.2.6.3 Berücksichtigung von Versicherungen und anderen Instrumenten zur Risikoverlagerung 2.2.6.4 Backstop Measure nach Art. 500 CRR 3 Ausblick XV Eigenmittelanforderungen für Marktrisiken 1 Einführung 2 Handelsbuchrisikopositionen: Zerlegung von Derivaten und Nettopositionsbildung 3 Marktrisikostandardverfahren 3.1 Fremdwährungsrisiko 3.2 Warenpositionsrisiko 3.3 Allgemeines und spezifisches Risiko in Schuldtiteln 3.4 Allgemeines und spezifisches Risiko von Eigenkapitalinstrumenten 4 Interne Modelle 4.1 Regelungssystematische Einordnung; Zulassung und Partial Use 4.2 Grundzüge des MR-Modells und Bestimmung der Eigenmittelanforderung 4.3 Besonderheiten beim spezifischen Risiko von Schuldtiteln 5 Ausblick: Fundamental Review of the Trading Book XVI Eigenmittelanforderungen für das Abwicklungsrisiko 1 Abwicklungs- und Lieferrisiko 2 Vorleistungsrisiken 3 Erleichterungen bei systemweiten Ausfällen XVII Eigenmittelanforderungen für das CVA-Risiko 1 Überblick über die regulatorische Behandlung von bonitätsbedingten Marktwertänderungen 2 Anwendungsbereich und Ausnahmen 3 Absicherung des CVA-Risikos 4 Berechnung der Eigenmittelanforderungen nach der Standardmethode 5 Berechnung der Eigenmittelanforderungen nach der fortgeschrittenen Methode XVIII Eigenmittelanforderungen für das Gegenparteiausfallrisiko 1 Einführung in das Gegenparteiausfallrisiko 2 Definition und Anwendungsbereich des Gegenparteiausfallrisikos 3 Ansätze zur Ermittlung des Gegenparteiausfallrisikos 3.1 Ursprungsrisikomethode zur Bestimmung des Risikopositionswerts 3.2 Standardansatz zur Bestimmung des Risikopositionswerts 3.2.1 Darstellung der Vorgehensweise zur Bestimmung des Risikopositionswerts im Standardansatz 3.2.2 Bestimmung der laufenden Wiederbeschaffungskosten (RC) 3.2.3 Bestimmung des potenziellen zukünftigen Risikopositionswerts (PFE) 3.2.3.1 Bestimmung des Multiplikators 3.2.3.2 Zuordnung von Geschäften zu Netting-Sets 3.2.3.3 Zuordnung von Geschäften zu Risikokategorien 3.2.3.4 Zuordnung von Geschäften zu Hedging-Sets 3.2.3.5 Ermittlung von Adjusted Notional, Supervisory Delta und Maturity Factor auf Ebene der einzelnen Transaktion 3.2.3.6 Ermittlung von Effective Notional, Supervisory Factor und Supervisory Factor Coefficient auf Ebene des Hedging-Sets 3.2.3.7 Ermittlung der Add-ons für Hedging-Set und Risikokategorie 3.3 Vereinfachter Standardansatz zur Bestimmung des Risikopositionswerts 3.4 Die Interne Modelle Methode zur Bestimmung des Risikopositionswerts 3.4.1 Anwendungsvoraussetzungen der Internen Modelle Methode 3.4.2 Ermittlung des Risikopositionswerts in der Interne Modelle Methode 4 Fazit XIX Europäische Großkreditregelungen 1 Einleitung 2 Begriffsbestimmungen 2.1 Großkredit 2.2 Kernkapital als neue Bezugsgröße 2.3 Risikopositionen 2.4 Gruppe verbundener Kunden 2.5 Institut 3 Großkreditobergrenzen 3.1 Festlegung der Obergrenzen 3.2 Großkreditobergrenzen für Risikopositionen gegenüber Schattenbanken 3.3 Großkreditobergrenzen für Risikopositionen gegenüber global systemrelevanten Instituten (G-SRI) 4 Ausnahmen von der Anrechnung als Risikoposition im EU-Großkreditregime 5 Behandlung von Konstrukten 5.1 Rechtsquellen 5.2 Begriff und Gegenstand der Aufsicht über Konstrukte 5.3 Ausnahmen 5.3.1 Granularität bzw. Anrechnungsprivilegien 5.3.2 Kredit gegenüber dem Konstrukt (OGAW-Fonds) 5.3.3 Tranchierte Produkte 5.4 Übergangsbestimmungen 6 Anrechnungsprivilegierungen im Großkreditregime bzw. Ausnahmen von der Anwendung der Großkreditobergrenze 6.1 Überblick über die Neuregelungen 6.2 Unmittelbar geltende Privilegierungen des Art. 400 Abs. 1 CRR II 6.3 Umsetzungsbedürftige Wahlrechte nach Art. 400 Abs. 2 CRR II 6.3.1 Bestehende und überarbeitete Ausnahmen 6.3.2 Neue Regelung 7 Kreditrisikominderungen im Großkreditregime 7.1 Anerkannte Kreditrisikominderungstechniken 7.2 Berechnung der Wirkung von Kreditrisikominderungstechniken 7.3 Risikopositionen, die aus Hypothekendarlehen resultieren 7.3.1 Realkredite auf Wohneigentum 7.3.2 Gewerblicher Realkredit 8 Beschlussfassung von Großkrediten 9 Einheitliches europäisches Großkreditmeldewesen 9.1 Überblick 9.2 Auslöser der Meldepflicht 9.3 Formale Anforderungen an die Meldungen 10 Fazit und Ausblick Literatur XX Liquidität 1 Einleitung 2 Liquiditätsdeckungsquote 2.1 Liquiditätspuffer 2.1.1 Allgemeine und operative Anforderungen für liquide Aktiva 2.1.2 Zusammensetzung des Liquiditätspuffers 2.1.3 Anrechnung OGA-Anteilen 2.1.4 Strukturvorgaben für den Liquiditätspuffer 2.2 Zahlungsmittelabflüsse 2.2.1 Abflüsse von Privatkundeneinlagen 2.2.2 Abflüsse aus operativen Einlagen 2.2.3 Abflüsse aus sonstigen Verbindlichkeiten 2.2.4 Zusätzliche Abflüsse 2.2.5 Abflüsse aus Kredit- und Liquiditätsfazilitäten 2.3 Zahlungsmittelzuflüsse 2.3.1 Zuflüsse 2.3.2 Obergrenze für Zuflüsse 3 Strukturelle Liquiditätsquote 3.1 Verfügbare stabile Refinanzierung (ASF) 3.2 Erforderliche stabile Refinanzierung (RSF) 3.3 Vereinfachte strukturelle Liquiditätsquote 4 Fazit XXI Verschuldungsquote 1 Einleitung 1.1 Hintergrund zur Einführung der Verschuldungsquote 1.2 Einführung der Leverage Ratio in der EU 1.3 Aufbau des Kapitels 2 Grundlagen 2.1 Initialisierung 2.2 Überprüfung und Kalibrierung 2.3 Finalisierung 2.4 Einführung der Verschuldungsquote in den USA, Kanada und Schweiz 2.4.1 USA 2.4.2 Kanada 2.4.3 Schweiz 3 Divergierende Rechnungslegungskonzepte und Level Playing Field 3.1 Bilanzierung von Derivaten und Wertpapierfinanzierungsgeschäften nach HGB und IFRS 3.1.1 Begriffsbestimmungen 3.1.2 HGB 3.1.3 IFRS 3.2 Saldierung nach HGB, IFRS und US-GAAP 3.2.1 HGB 3.2.2 IFRS 3.2.3 US-GAAP 4 Spezifizierung der Vorgaben für die Berechnung und Meldung der Leverage Ratio durch die Regulatoren 4.1 Rahmenregelung für die Höchstverschuldungsquote und Offenlegungsanforderungen 4.1.1 Konsolidierungskreis 4.1.2 Bilanzielle Engagements 4.1.3 Derivative Engagements 4.1.4 Wertpapierfinanzierungsgeschäfte 4.1.5 Andere außerbilanzielle Engagements 4.1.6 Offenlegung 4.2 Übernahme der Basel-III-Vorgaben sowie ergänzende Regelungen zur Leverage Ratio in der EU 4.2.1 Verordnung (EU) 2019/876 vom 07.06.2019 zur Änderung der CRR im Hinblick auf die Verschuldungsquote 4.2.2 Meldung der Leverage Ratio im Rahmen des aufsichtsrechtlichen Meldewesens (Supervisory Reporting) 4.2.3 Offenlegung der Leverage Ratio 5 Herausforderungen für die Praxis 5.1 Einbindung in die Gesamtstrategie, Steuerung und interne Überwachung 5.1.1 Gesamtstrategie 5.1.2 Steuerung 5.1.3 Interne Überwachung 5.2 Gesamtbankstrategie, Geschäftsmodell, Pricing (tendenziell: Verteuerung von „risikoarmen“ Krediten), Effekte auf die Liquidity Coverage Ratio (LCR) 5.3 Offenlegung gegenüber dem Markt 6 Fazit und Ausblick XXII Offenlegung durch die Institute 1 Einleitung 2 Rechtsquellen 2.1 Europäisches Recht 2.2 Nationales Recht 3 Mitteilungsadressaten 3.1 Adressatenvielfalt und Kohärenz 3.2 Geschäftsleitungen und Aufsichtsorgane 3.3 Prüfungsverband deutscher Banken 3.4 Nationale Behörden (Bafin und Bundesbank) 3.5 EZB (im Rahmen von SSM und ESZB) 3.6 Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) 4 Aktive Anzeige- und Meldepflichten 4.1 Institute 4.2 Anzeige und Meldepflichten der Institute 4.2.1 Allgemeines 4.2.2 Inhalt der Anzeigen und Mitteilungen 4.2.2.1 Inhaberkontrolle 4.2.2.2 Organisationsstruktur 4.2.2.3 Wirtschaftliche Verhältnisse 4.3 Meldepflichten des Abschlussprüfers 4.4 Meldepflichten des Prüfungsverbands 5 Internes Berichtswesen 5.1 Allgemeines zu MaRisk 5.2 Risikoprofil 5.3 Berichterstattung 6 Informations- und Auskunftsrechte der Aufsichtsbehörden 6.1 Gesetzliche Grundlagen der Auskunftspflicht 6.2 Umfang der Auskunftspflicht 6.3 Auskunftsgrund und Verhältnismäßigkeit 6.4 Auskunftsverweigerungsrechte 6.5 Besondere Auskunftsrechte des Prüfungsverbands 7 Verstöße gegen Anzeigepflichten 8 Fazit XXIII Meldepflichten (FINREP/COREP) 1 FINREP 1.1 Grundmenge der FINREP-Templates 1.1.1 Bilanzielles und außerbilanzielles Geschäft (Balance Sheet Statement) 1.1.2 GuV und Gesamtergebnisrechnung (Income Statement) 1.1.3 Sonstige Informationen (Other) 1.2 Abschichtung der Grundmenge an Meldebögen nach Meldepflicht 1.3 Meldestichtage, Einreichungstermine und Meldeschwellen 1.4 Neuerungen mit FINREP 2.9 2 COREP 2.1 Eigenmittel 2.2 Liquidity Coverage Ratio (LCR) 2.3 Net Stable Funding Ratio (NSFR) 2.4 Additional Monitoring Metrics (AMM) for Liquidity Reporting 2.5 Großkredite 2.6 Leverage Ratio 2.7 Asset Encumbrance 2.8 TLAC und MREL 3 Herausforderungen und strategische Optionen 3.1 Herausforderungen 3.1.1 Ressourcen (Run-the-Bank-Kosten) 3.1.2 Geschwindigkeit der Abläufe 3.1.3 Datenqualität und -konsistenz 3.1.4 Flexibilität (Change-the-Bank-Kosten) 3.2 Strategische Optionen 3.2.1 Meldesoftware 3.2.2 Datenhaltung 3.2.3 Digitalisierung XXIV Vergütungsregelungen 1 Einleitung 2 Anwendungsbereich der InstitutsVergV 2.1 Institutioneller Anwendungsbereich 2.2 Personeller Anwendungsbereich 2.3 Materieller Anwendungsbereich 3 Allgemeine Anforderungen an Vergütungssysteme 3.1 Ausrichtung an der Strategie des Instituts 3.2 Unterscheidung zwischen fixer und variabler Vergütung 3.3 Frage der Zulässigkeit einer reinen Fixvergütung 3.4 Gestaltungsvorgaben der InstitutsVergV für variable Vergütungsbestandteile 3.4.1 Angemessene Ausgestaltung der Vergütungssysteme 3.4.2 Bonus Cap: Obergrenzen für das Verhältnis zwischen variabler und fixer Vergütung 3.4.3 Festsetzung des Gesamtbetrages der variablen Vergütungen 3.4.4 Festlegung von Zielen zu Beginn des Bemessungszeitraums und Kontrolle der Zielerreichung am Ende des Bemessungszeitraums 3.4.5 Besondere Vorgaben für Geschäftsleiter 3.4.6 Besondere Vorgaben für Mitarbeiter in Kontrolleinheiten 3.4.7 Besondere Vorgaben für Vertriebsmitarbeiter 3.4.8 Vorgaben für garantierte variable Vergütungen 3.4.9 Vorgaben für Halteprämien 3.4.10 Vorgaben für Abfindungen 4 Besondere materielle Anforderungen an Vergütungssysteme von bedeutenden Instituten 4.1 Risikoträger 4.2 Ex-ante-Risikoadjustierung (§ 19 InstitutsVergV) 4.3 Ex-post-Risikoadjustierung (§ 20 InstitutsVergV) 4.3.1 Zurückbehaltung eines Teils der variablen Vergütung 4.3.2 Gewährung eines Teils der variablen Vergütung in Form von Aktien und sonstigen Instrumenten 4.3.3 Malus- und Clawback-Mechanismen 4.3.3.1 Malus-Mechanismus (§ 20 Abs. 4 Nr. 3 InstitutsVergV) 4.3.3.2 Clawback-Mechanismus (§ 20 Abs. 6 InstitutsVergV) 5 Festlegung einer gruppenweiten Vergütungsstrategie 6 Überprüfung und Anpassung der Vergütun

Die Bankenaufsicht wurde in den vergangenen Jahren zunehmend europäisch ausgerichtet. So sind neue Akteure und Organisationen auf europäischer Ebene etabliert sowie neue europaweit gültige regulatorische und gesetzliche Rahmenwerke eingeführt worden. Die Europäische Zentralbank nimmt dabei eine herausragende Rolle in der europäischen Bankenaufsicht ein – für die einzelnen Institute ist sie nunmehr neben den nationalen Aufsehern die bestimmende Aufsichtsinstitution.In diesem Zusammenhang müssen Banken und Finanzdienstleistungsinstitute striktere Vorgaben insbesondere bezüglich ihrer Kapitalausstattung erfüllen. Dabei steht im Wesentlichen der Risikograd der Bankgeschäfte bei der Bemessung der Kapitalanforderungen im Vordergrund, was sich auch zentral auf die Geschäftspolitik und -strategie der einzelnen Institute auswirkt. Die Umsetzung der Aufsichtsstandards geht einher mit einem deutlich umfangreicheren Meldewesen der Banken an die Aufsicht.Das Buch beschreibt, analysiert und kommentiert den Rechtsrahmen der europäischen Bankenaufsicht. Die Autoren stammen aus Banken, Anwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Verbänden, der Wissenschaft sowie Aufsichtsbehörden und verbinden die Darstellung der juristischen Grundlagen des Aufsichtsrechts mit bankpraktischen Aspekten. Damit ist das Buch für alle im Aufsichtsbereich tätigen ein wertvolles Nachschlagewerk und Handbuch, das für die tägliche Arbeit unverzichtbar ist.Die 2. Auflage berücksichtigt die Regelungen der CRD V, der CRR II, der BRRD II sowie weiterer aufsichtsrechtlicher Novellierungen.

Die Bankenaufsicht wurde in den vergangenen Jahren zunehmend europäisch ausgerichtet. So sind neue Akteure und Organisationen auf europäischer Ebene etabliert sowie neue europaweit gültige regulatorische und gesetzliche Rahmenwerke eingeführt worden. Die Europäische Zentralbank nimmt dabei eine herausragende Rolle in der europäischen Bankenaufsicht ein – für die einzelnen Institute ist sie nunmehr neben den nationalen Aufsehern die bestimmende Aufsichtsinstitution. In diesem Zusammenhang müssen Banken und Finanzdienstleistungsinstitute striktere Vorgaben insbesondere bezüglich ihrer Kapitalausstattung erfüllen. Dabei steht im Wesentlichen der Risikograd der Bankgeschäfte bei der Bemessung der Kapitalanforderungen im Vordergrund, was sich auch zentral auf die Geschäftspolitik und -strategie der einzelnen Institute auswirkt. Die Umsetzung der Aufsichtsstandards geht einher mit einem deutlich umfangreicheren Meldewesen der Banken an die Aufsicht. Das Buch beschreibt, analysiert und kommentiert den Rechtsrahmen der europäischen Bankenaufsicht. Die Autoren stammen aus Banken, Anwaltskanzleien, Unternehmensberatungen, Verbänden, der Wissenschaft sowie Aufsichtsbehörden und verbinden die Darstellung der juristischen Grundlagen des Aufsichtsrechts mit bankpraktischen Aspekten. Damit ist das Buch für alle im Aufsichtsbereich tätigen ein wertvolles Nachschlagewerk und Handbuch, das für die tägliche Arbeit unverzichtbar ist. Die 2. Auflage berücksichtigt die Regelungen der CRD V, der CRR II, der BRRD II sowie weiterer aufsichtsrechtlicher Novellierungen.