Europäisches Arbeitsrecht: Grundlagen - Richtlinienrecht - Folgen für die deutsche Rechtspraxis

Achtung: Neuauflage bereits im Angebot! Das Werk stellt das europäische Arbeitsrecht und dessen Folgen für die deutsche Arbeitsrechtspraxis prägnant, leicht verständlich und praxistauglich dar. Ausgehend von den einschlägigen europäischen Richtlinien und der hierzu ergangenen Rechtsprechung von EuGH und nationalen Gerichten werden das EU-Recht und dessen Auswirkungen auf das deutsche Recht eingehend erläutert. Die im Text optisch hervorgehobene Darstellung der Besonderheiten im deutschen Arbeitsrecht lässt den Rechtsberater und -anwender auf einen Blick erkennen, an welchen Stellen ein Blick nach Europa sinnvoll erscheint, weil z.B. Handlungsbedarf droht. Grundlagenkapitel zum europäischen Arbeitsrecht und zu den europäischen Grundrechten und ein verfahrensrechtliches Kapitel zum Vorabentscheidungsverfahren runden das Werk ab. Zahlreiche Praxishilfen, Übersichten und Checklisten helfen bei der Erfassung der wichtigsten Fragestellungen. **Herausgeber und Autoren** beschäftigen sich in Wissenschaft, Anwaltschaft und Gerichtspraxis vertieft mit der Materie des europäischen Arbeitsrechts und dessen Bedeutung für die deutsche Arbeitsrechtspraxis. „Die Autoren sowie Ulrich Preis und Adam Sagan als Herausgeber, allesamt seit langem im europäischen Recht aktiv, haben es sich nicht leicht gemacht. Sie haben den umfangreichen Stoff nicht einfach abgearbeitet, sondern Wert auf eine gut lesbare und durch Übersichten strukturierte Darstellung gelegt.“ aus dem Geleitwort von Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau Geleitwort 5 Vorwort 7 Abkürzungsverzeichnis 13 Verzeichnis der zentralen Richtlinien 14 Literaturverzeichnis 15 § 1 Grundlagen des europäischen Arbeitsrechts 17 I. Historische Etappen des europäischen Arbeitsrechts 22 II. Charakteristika der europäischen Rechtsordnung 30 III. Rechtsetzung im europäischen Arbeitsrecht 38 IV. Auslegung des Unionsrechts 52 V. Dogmatik europäischer Richtlinien 66 § 2 Die Unionsgrundrechte 95 I. Entwicklung und Rechtsquellen 96 II. Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte (Art. 51 GRC) 99 III. Unmittelbare Wirkung und Unanwendbarkeit unionsrechtswidriger Vorschriften 106 IV. Drittwirkung (horizontale Direktwirkung) 108 V. Konkretisierung der Unionsgrundrechte durch Sekundärrecht 111 VI. Rechtfertigung von Grundrechtsbeeinträchtigungen: Schranken-Schranken (Art. 52 Abs. 1 GRC) 113 VII. Prozessuale Durchsetzung: Das arbeitsteilige System des Grundrechtsschutzesin der EU 117 VIII. Überblick: Einzelne Grundrechte mit arbeitsrechtlicher Relevanz 124 § 3 Nichtdiskriminierungsrecht 131 I. Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung 133 II. Geltungsgründe des Nichtdiskriminierungsrechts 138 III. Anwendungsbereich des Nichtdiskriminierungsrechts 146 IV. Diskriminierungsmerkmale 156 V. Diskriminierungstatbestand 174 VI. Rechtfertigungsmöglichkeiten von Diskriminierungen 200 VII. Sanktionen 214 VIII. Rechtsdurchsetzung 226 § 4 Verbot der Altersdiskriminierung 233 I. Einleitung 235 II. Verbot der Altersdiskriminierung 236 III. Verbot der Altersdiskriminierung auf den verschiedenen Stufen des Arbeitsverhältnisses 254 IV. Fazit 285 § 5 Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerentsendung 287 I. Dienstleistungsfreiheit 289 II. Entsendung und Arbeitskollisionsrecht 304 III. Entsenderichtlinie 310 § 6 Arbeitszeit 350 I. Einleitung 352 II. Ermächtigungsgrundlage für die Arbeitszeitrichtlinie 361 III. Anwendungsbereich 362 IV. Mindestruhezeiten und wöchentliche Höchstarbeitszeit 373 V. Ruhepausen 391 VI. Nachtarbeit und Schichtarbeit 392 VII. Abweichungsmöglichkeiten und Ausnahmen 399 VIII. Ausstrahlungswirkung der Arbeitszeitrichtlinie 421 IX. Reformvorhaben 425 X. Umsetzungsdefizite in Deutschland 427 § 7 Urlaub 428 I. Rechtsgrundlagen 429 II. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs 432 III. Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs 433 IV. Urlaubsdauer 439 V. Festlegung des Urlaubszeitraums 443 VI. Urlaubsentgelt 446 VII. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs 450 VIII. Urlaubsabgeltung 452 § 8 Leiharbeit 455 I. Einleitung 458 II. Ermächtigungsgrundlage der Richtlinie 460 III. Ziel der Richtlinie 460 IV. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 461 V. Überprüfung von Einschränkungen und Verboten 468 VI. Grundsatz der Gleichbehandlung 469 VII. Zugang zu Beschäftigung, Gemeinschaftseinrichtungen und beruflicher Bildung 481 VIII. Vertretung der Leiharbeitnehmer 487 IX. Unterrichtung der Arbeitnehmervertreter 488 § 9 Befristungsrecht 490 I. Von der Rahmenvereinbarung zur Richtlinie 492 II. Sinn und Zweck 494 III. Schnittstellen mit anderen unionsrechtlichen Regelungen 495 IV. Anwendungsbereich und Wirkung 496 V. Diskriminierungsverbot 507 VI. Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung, § 5 Befr-RV 528 VII. Information und Beschäftigungsmöglichkeiten, § 6 Befr-RV 545 VIII. Information und Konsultation, § 7 Befr-RV 546 IX. Umsetzungsbestimmungen, § 8 Befr-RV 547 X. Fazit 549 § 10 Massenentlassungsrecht 551 I. Entstehungsgeschichte und Zweck 552 II. Anwendungsbereich 555 III. Konsultationsverfahren 565 IV. Anzeigeverfahren 580 V. Ablaufplan 590 § 11 Betriebsübergang 592 I. Grundlagen 596 II. Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie 601 III. Übergang und Inhaltsschutz der Arbeitsverhältnisse 618 IV. Schutz vor Kündigung und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge wesentlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen 644 V. Betriebsübergang im Rahmen eines Insolvenzverfahrens 649 VI. Auswirkungen des Betriebsübergangs auf die Rechtsstellung und Funktion der Arbeitnehmervertretungen und ihre Mitglieder 652 VII. Information und Konsultation 657 § 12 Europäisches Betriebsverfassungsrecht 668 I. Europäische Betriebsräte-Richtlinie 2009/38/EG 669 II. Rahmen-Richtlinie über die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer 2002/14/EG 718 § 13 Das Vorabentscheidungsverfahren 726 I. Aufgaben der Rechtsprechung in der Europäischen Union 728 II. Zweck und Bedeutung des Verfahrens nach Art. 267 AEUV 729 III. Vorlageadressat 731 IV. Vorlagegegenstand 732 V. Vorlagerecht 734 VI. Vorlagepflicht 739 VII. Vorlagefrage, Vorlagebeschluss und Verfahren 749 VIII. Verfahren beim EuGH 755 IX. Entscheidung des EuGH 760 X. Wirkung des Urteils 760 XI. Gerichtsorganisation im Vorabentscheidungsverfahren 763 Stichwortverzeichnis 765