EU-Staatlichkeit zwischen Ausbau und Stagnation : Kritische Perspektiven auf die Transformationsprozesse in der Euro-Krise

Die nicht-hegemonial verankerte EU-Interventionsstaatlichkeit im Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung stellt die Akteur\*innen in der Europäischen Union vor große Herausforderungen. Johannes Gerken widmet sich, aufbauend auf den Traditionslinien kritischer Europaforschung, dem durch die Euro-Krise induzierten EU-Staatlichkeitsausbau und entwickelt ein eigenes begriffliches Verständnis der EU-Staatlichkeit. Auf Grundlage einer historisch-materialistischen Staatlichkeitsanalyse präsentiert er eine Einordnung der Politik zur Bewältigung der Euro-Krise in den Gesamtzusammenhang der EU-Staatlichkeitsgenese. Inhalt Danksagung 1 Der Ausbau der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise 2 Die Staatlichkeit der Europäischen Union Einleitung 2.1 Über die Staatlichkeitspraxis des EU-»Staatsapparate-Ensembles« 2.2 Über die »Konzentration und Monopolisierung symbolischer Macht« im Prozess der EU-Staatlichkeitsgenese 2.3 Über »Kräfteverhältnisse«, »Hegemonie« und die »integrale Staatlichkeit« der EU 2.4 Über »Staatsprojekte«, »Akkumulationsstrategien« und das EU-Staatlichkeitstelos 2.5 Die EU-Staatlichkeit als Praxis, Prozess, Verhältnis und Projekt 2.6 Krisen als Kristallisationspunkt der Reproduktion und Transformation von Staatlichkeit 3 Historisch-materialistische Staatlichkeitsanalyse Einleitung 3.1 Rekonstruktive Konstitutionalisierungsanalyse 3.2 Kräfteverhältnisanalyse 3.3 Verdichtungsanalyse 3.4 Analytisches Vorgehen und Darstellungsform 4 EU-Staatlichkeitsgenese vor der Euro-Krise und die EWWU im Zentrum neoliberaler Hegemonie 4.1 Die politischen Projekte auf dem Weg zur EWWU 4.2 Vertragliche Grundlagen der EWWU und die EU-Wirtschaftsverfassung 4.3 Die Akkumulationsstrategie und das Staatsprojekt der EU unter neoliberalen Vorzeichen 5 Die Euro-Krise als Funktionskrise der neoliberalen EWWU 5.1 Die transatlantische Finanzmarktkrise als Ausgangspunkt 5.2 Von der transatlantischen Finanzmarkt- zur europäischen Bankenkrise 5.3 Von der europäischen Banken- zur staatlichen Refinanzierungskrise 5.4 Die Euro- als EWWU-Funktionskrise 6 Strategische Suchprozesse und neoliberale Rückeroberungen Einleitung 6.1 Die Umdeutung zur Staatsschuldenkrise als erstes strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 6.2 Der exzeptionelle Charakter der Krise und das Rettungsdispositiv als zweites strategisch-diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 6.3 »Europe 2020« und die Wettbewerbsfähigkeitsdoktrin als drittes strategisch -diskursives Moment neoliberaler Rückeroberung 7 Reaktiver Staatlichkeitsausbau in der Euro-Krise 7.1 Das EUSA-Krisennarrativ und die sich verdichtende Reformagenda des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 7.2 Implementierung einer außerunionsvertraglichen Notstandsverfassung 7.3 Fortentwicklung der vertragsbasierten Wirtschafts- und Fiskalverfassung 7.4 Aufbau einer (impliziten) Finanzstabilisierungsverfassung 7.5 Die ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit und ihr Herrschaftsmodus der (Selbst-)Disziplinierung 7.6 Die fortschreitende Hegemoniekrise in der Phase des reaktiven EU-Staatlichkeitsausbaus 8 Inkrementeller Staatlichkeitsausbau in der sich abschwächenden Euro-Krise Einleitung 8.1 Das Scheitern der erweiterten Reformagenda 2012/13 8.2 »Vertiefung durch Handeln« als neue Devise 8.3 Konsolidierung des fiskalpolitischen Regierens 8.4 Konsolidierung des wirtschaftspolitischen Regierens 8.5 Die inkrementell ausgebaute EU-Interventionsstaatlichkeit 8.6 Allianzwechsel und die Strategie der nachholenden hegemonialen Absicherung in der Phase inkrementellen Staatlichkeitsausbaus 9 Stagnierender Staatlichkeitsausbau im Anschluss an die Euro-Krise 9.1 Die »Zukunft Europas« und die »Vollendung der EWWU« 9.2 Das Nikolauspaket und die Diskussion um die Fiskalunion 9.3 Der EU-Staatlichkeitsausbau zwischen Ambition und Stagnation 10 Die Genese der EU-Staatlichkeit in der Euro-Krise und ihre Fragilität im Status quo 10.1 Auf der Suche nach einem kohärenten Staatsprojekt in der Euro-Krise und die Persistenz seiner neoliberalen Variante 10.2 Zwischen Fragilität, Lethargie und latenter Staatlichkeitskrise – Die EU nach 10 Jahren Euro-Krise 10.3 Die Corona- als neue Durchsetzungskrise des EU-Staatlichkeitsausbaus? Abkürzungsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Literatur- und Quellenverzeichnis Anhang