Emissionshandelsrecht: Kommentar Zum Tehg Und Zug (springer Praxiskommentare) (german Edition)

Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er beleuchtet auch den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund (Konferenz von Bali). Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den geänderten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Grundgesetz vereinbar? Front Matter....Pages I-XV Front Matter....Pages 1-1 Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz — TEHG)....Pages 3-22 Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 — ZuG 2012)....Pages 23-46 Front Matter....Pages 47-47 Einführung....Pages 49-65 Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen....Pages 353-357 Übertragung von Berechtigungen....Pages 358-371 Durchsetzung der Berichtspflicht....Pages 372-379 Zweck des Gesetzes....Pages 67-88 Anwendungsbereich....Pages 89-109 Begriffsbestimmungen....Pages 110-118 Emissionsgenehmigung....Pages 119-142 Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht....Pages 143-153 Berechtigungen....Pages 154-168 Nationaler Zuteilungsplan....Pages 169-198 Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung....Pages 199-208 Zuteilung von Berechtigungen....Pages 209-276 Zuteilungsverfahren....Pages 277-291 Überprüfung der Zulassungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen....Pages 292-297 Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung....Pages 298-325 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften....Pages 326-337 Emissionshandelsregister....Pages 338-352 Front Matter....Pages 47-47 Nationale Emissionsziele....Pages 460-467 Reserve....Pages 468-474 Vor §§ 6 ff. Geteilte Grundkonzeption für Industrie- und Energieanlagen....Pages 475-478 Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002....Pages 479-495 Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002....Pages 496-503 Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007....Pages 504-511 Zuteilung für Neuanlagen....Pages 512-517 Einstellung des Betriebes von Anlagen....Pages 518-524 Durchsetzung der Abgabepflicht....Pages 380-388 Ordnungswidrigkeiten....Pages 389-399 Zuständigkeiten....Pages 400-411 Überwachung....Pages 412-422 Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz....Pages 423-426 Elektronische Kommunikation....Pages 427-429 Anlagenfonds....Pages 430-436 Einheitliche Anlage....Pages 437-442 Übergangsregelung....Pages 443-445 Zweck des Gesetzes....Pages 447-451 Anwendungsbereich....Pages 452-454 Begriffsbestimmungen....Pages 455-459 Front Matter....Pages 47-47 Kuppelgas....Pages 525-537 Besondere Härtefallregelung....Pages 538-541 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung....Pages 542-544 Antragsfristen....Pages 545-545 Überprüfung von Angaben....Pages 546-549 Kosten der Zuteilung....Pages 550-551 Ausgabe....Pages 552-553 Erfüllung der Abgabepflicht....Pages 554-555 Umfang und Verwendung....Pages 556-573 Aufkommen....Pages 574-575 Verfahren....Pages 576-577 Bußgeldvorschriften....Pages 578-579 Zuständige Behörde....Pages 580-580 Back Matter....Pages 581-750 Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er bezieht den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund näher ein. Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den neu gestrickten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Gesetzestext vereinbar? Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Anlagenbetreibern und geht daher auf deren Probleme spezifisch ein. Das Werk beleuchtet den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund und erörtert die Konsequenzen aus den geänderten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Zweck dieses Gesetzes ist es, fur Tatigkeiten, durch die in besonderem Mae Treibhausgase emittiert werden, die Grundlagen fur den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen in einem gemeinschaftsweiten Emissionshandelssystem zu schaffen, um damit durch eine kosteneffiziente Verringerung von Treibhausgasen zum weltweiten Klimaschutz beizutragen.