Die Türkei in der Identitätsfalle : Zur Kompatibilität von Kopenhagener Kriterien und türkischem Konstitutionalismus

What was the impact of ten years of EU accession process on the freedom of expression's normative and empirical development in Turkey? Starting from this question and the theoretical framework of political constitutionalism this interdisciplinary study aimed to find an explanation for Turkey's slowly progressing attempt for accession. In the course of this investigation different causal links have been revealed, which go beyond bureaucratic boundaries: Turkey's identical foundation is at stake. The government's identity was imprinted by an ideology, which was attempting to repress the inheritance of the multiethnic and multireligious predecessor nation, namely the Osmanian Empire. This leads to ethnical and religious conflicts, which were encountered by limitations of fundamental rights. In conjunction with the Copenhagen criteria for membership, identity and legitimacy issues arise. Employing a political taboo on those topics leads to a slowly progressing accession process. Welchen Einfluss hatten zehn Jahre EU-Beitrittsprozess auf die normative und empirische Entwicklung des Rechts auf Meinungsfreiheit in der Türkei? Anhand dieser Frage und dem theoretischen Gerüst des politischen Konstitutionalismus suchte diese interdisziplinäre Studie nach einer Erklärung für den schleppenden Beitrittsversuch der Türkei in die Europäische Union. Es eröffneten sich dabei Kausalzusammenhänge, die weit über bürokratische Hürden hinausgehen: Für die Türkei geht es um die identitäre Grundlage des Staates. Letzterem wurde eine Identität aufoktroyiert, die das Erbe des multiethnischen und multireligiösen Vorgängerstaates, dem Osmanischen Reich, bewusst zu verdrängen versuchte. Den so schwelenden ethnisch/religiösen Konflikten wurde mit Einschränkungen der Grundrechte begegnet. Die Kopenhagener Beitrittskriterien werfen im Falle der Türkei letztlich Identitäts- und Legitimitätsfragen auf, deren Tabuisierung für den halbherzigen Beitrittsprozess verantwortlich ist. Cover 1 I. Einleitung 20 1. Fragestellung 20 2. Stand der Forschung & Zielsetzung 25 3. Relevanz 27 II. Methodisches Vorgehen und theoretische Perspektive 28 1. Methodisches Vorgehen 28 2. Theoretische Verortung 1: Der politische Konstitutionalismus 32 2.1Am Anfang ist der Konsens 34 2.2 Der Anspruch der Normativität 35 2.3 Spannungsfeld ermöglicht Republikanismus 38 3. Theoretische Verortung 2: Aspekte der politikwissenschaftlichen Transformationsforschung 40 III. Die Verfassungsentwicklung im Osmanischen Reich 48 1. Der Bündnisvertrag von 1808 48 2. Die »Heilsame Neuordnung« 52 3. Das Kaiserliche Handschreiben 55 4. Die erste Verfassung 57 5. Die Verfassung unter den Jungtürken 60 6. Die Verfassung der »Großen Nationalversammlung« 62 7. Fazit 63 IV. Die Verfassungsentwicklung in der Republik Türkei 66 1. Die Verfassung von 1924 66 2. Die kemalistische Staatsideologie 69 3. Die Verfassung von 1961 78 4. Verfassungsänderungen 1971 und 1973 80 5. Die Verfassung von 1982 81 6. Fazit 86 V. Die Verfassungsentwicklung im Beitrittsprozess 90 1. Die EU-Türkei-Beziehungen im Rückblick 90 2. Vorbereitungen 1998-2000: Die Türkei wird Beitrittskandidatin 94 3. Rechtliche Anpassung 2001-2005: Beitrittspartnerschaft fördert Reformtempo 101 3.1. Die vertragliche Ausgangslage im Jahr 2001 101 3.2. Rechtliche Ausgangslage und Reformen im Jahr 2001 oder der Beginn der Beitrittspartnerschaft 103 3.4 Politischer Kontext in 2002 110 3.5 Die Umsetzung der Reformen 111 3.6 Die vertragliche Ausgangslage im Jahr 2003 117 3.7 Das Nationale Programm 2003 und die Umsetzung der Beitrittspartnerschaft 119 3.8 Das Entscheidungsjahr 2004 und die Empfehlungen der EU 125 3. 9 Rechtliche Ausgangslage und Reformen im Jahr 2005 131 3.10 Die Umsetzung der Reformen 133 4. Start der Verhandlungen unter Vorbehalt 140 4.1 Vertragliche Ausgangslage im Jahr 2006 140 4.2 Die Umsetzung der Reformen 142 4.3 »Harmonisierungsprogramm 2007-2013« 149 4.4 Politischer Kontext in 2007 149 4.5 Die Umsetzungen der Reformen im Jahr 2007 152 4.6 Vertragliche Ausgangslage im Jahr 2008 155 4.7 Rechtlicher und politischer Kontext im Jahr 2008 155 4.8 Die Umsetzung der Reformen in 2008 158 5. Fazit 162 VI. Auswertung und Schlussfolgerung 170 VII. Literaturverzeichnis 188