Die Sanierung von Biodiversitätsschäden nach der europäischen Umwelthaftungsrichtlinie

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden wurde im Mai 2007 verabschiedet. Im deutschen Naturschutzrecht wird damit eine Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden auf der Grundlage des Verursacherprinzips eingeführt. Die vorliegende Publikation untersucht die Regelungen der Richtlinie für die Sanierung von Umweltschäden am Schutzgut Biodiversität, den nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie geschützten Arten und natürlichen Lebensräumen. Analysiert werden die Bezüge zu den europäischen Naturschutzrichtlinien, welche etwa für die Bestimmung der Erheblichkeit von Bedeutung sind. Eine rechtsvergleichende Untersuchung beleuchtet die Wurzeln von Sanierungsbestimmungen der Umwelthaftungsrichtlinie im US-Recht und bietet eine wertvolle Hilfestellung für das Verständnis der komplexen Richtlinienvorgaben. Die Umsetzung im deutschen Recht sowie das Verhältnis der Umwelthaftung zu bestehenden Instrumenten des Naturschutzrechts werden untersucht und bewertet. Springer Inhaltsverzeichnis 6 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 12 Einführung 17 Kapitel 1: Entwicklung und Systematik einer europäischen Umwelthaftung 24 A. Umwelt und Umweltschaden 24 I. Umweltbegriffe 25 II. Beeinträchtigung der Umwelt – ökologischer Schaden und Umweltschaden 25 III. Zivilrechtliche Erfassung von Umweltschäden 27 IV. Öffentlich-rechtliche Wiederherstellungspflichten – Einordnung der Umwelthaftungsrichtlinie 28 B. Entwicklung des europäischen Umwelthaftungsrechts 30 I. Vorschlag einer Abfallhaftungsrichtlinie 1989/1991 30 II. Konvention über die zivilrechtliche Haftung für Schäden aus umweltgefährdender Tätigkeit (Lugano-Konvention) 32 III. Grünbuch zur Umwelthaftung 33 IV. Weißbuch zur Umwelthaftung 34 V. Arbeitspapier der Generaldirektion Umwelt, Richtlinienvorschlag 35 C. Grundkonzeption der Umwelthaftungsrichtlinie 37 I. Ziele und Intentionen der Richtlinie 37 II. Wesentliche Regelungen der Richtlinie im Überblick 38 D. Fazit 52 Kapitel 2: Umweltschaden und Sanierung nach der Umwelthaftungsrichtlinie 53 A. Schutz von Biodiversität nach FFH- und Vogelschutzrichtlinie 53 B. Der Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität 55 I. Bestimmung des Schutzguts 56 II. Erhaltungszustand von Arten und Lebensräumen 70 III. Erheblichkeitsschwelle als haftungsbegrenzendes Merkmal 72 IV. Ausnahme: Genehmigte Beeinträchtigungen des Schutzgutes 81 C. Sanierungstätigkeit nach Art. 6 und 7 Umwelthaftungsrichtlinie 85 I. Aufgaben und Befugnisse der zuständigen Behörde 86 II. Ermittlung von Sanierungsmaßnahmen 89 D. Fazit 90 Kapitel 3: Die Rezeption von US-Recht in Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie 91 A. Anlass der rechtsvergleichenden Untersuchung 91 B. Haftung für die Schädigung natürlicher Ressourcen im US-amerikanischen Recht 92 I. Rechtsbehelfe der öffentlichen Hand im Common Law 92 II. Bundesgesetzliche Regelungen 94 III. Schadenersatz für die Beeinträchtigung natürlicher Ressourcen – vom Wertersatz zur Naturalrestitution 101 C. Natural Resource Damage Assessment – Ermittlung, Bewertung und Sanierung von Naturgüterschäden nach den OPA Regulations 105 I. Sanierungsziele und Kompensationsverständnis 106 II. Schädigung, Zerstörung oder Verlust natürlicher Ressourcen 107 III. Ermittlung von Sanierungsalternativen 110 IV. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs 115 V. Auswahl geeigneter Sanierungsoptionen 121 VI. Zusammenfassung 123 D. Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie – vergleichende Betrachtung 124 I. Umweltschaden 124 II. Ermittlung von Sanierungsalternativen 130 III. Bestimmung des erforderlichen Sanierungsumfangs 139 IV. Auswahl der Sanierungsoption(en) 144 V. Fazit 149 E. Naturschutzfachliche und ökonomische Bewertungsmethoden 150 I. Methoden und Anwendungserfahrungen in den USA 150 II. Eignung zur Bewertung von Schadensfällen nach der Umwelthaftungsrichtlinie 160 F. Ergebnis 161 Kapitel 4: Die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im deutschen Recht 163 A. Rahmenbedingungen der Umsetzung 164 I. Verantwortlichkeit für die Beeinträchtigung von Naturgütern nach geltendem Recht 164 II. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben zur Richtlinienumsetzung 174 III. Gesetzgebungskompetenzen 175 B. Das Gesetz zur Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im Überblick 180 I. Begründung der Umwelthaftung 180 II. Rechtsfolgen 182 III. Weitere Regelungen 182 C. Die Bestimmung des Biodiversitätsschadens 183 I. Schutzgut Biodiversität 183 II. Umweltschaden am Schutzgut Biodiversität 187 D. Ermittlung und Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen 197 I. Allgemeine Vorgaben des Umweltschadensgesetzes 198 II. Gestaltungsmöglichkeiten zur näheren Bestimmung der Sanierung nach Anhang II Nr. 1 UH-RL 201 E. Anwendung der Sanierungsvorgaben 211 I. Verhältnis des Umweltschadensrechts zu anderen Rechtsvorschriften 211 II. Sanierungsanforderungen im Vergleich zum bestehenden Naturschutzrecht 211 III. Flächenpool und Ökokonto 218 IV. Übertragbarkeit bestehender naturschutzfachlicher Bewertungsverfahren 219 F. Fazit 223 Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen 224 Literaturverzeichnis 231 Sachverzeichnis 243 A 243 B 243 C 243 E 243 F 243 G 244 H 244 K 244 L 244 N 244 O 244 P 244 R 244 S 244 T 245 U 245 V 245 W 245 Z 245 ISBN-13:,9783540759195 Front Matter....Pages I-XVII Einführung....Pages 1-7 Entwicklung und Systematik einer europäischen Umwelthaftung....Pages 9-37 Umweltschaden und Sanierung nach der Umwelthaftungsrichtlinie....Pages 39-76 Die Rezeption von US-Recht in Anhang II Nr. 1 Umwelthaftungsrichtlinie....Pages 77-148 Die Umsetzung der Umwelthaftungsrichtlinie im deutschen Recht....Pages 149-209 Zusammenfassung der Untersuchung in Thesen....Pages 211-217 Back Matter....Pages 219-233 Eine wertvolle Hilfe für das Verständnis der komplexen "Richtlinie über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden". Im Mai 2007 wurde das Gesetz zur Umsetzung verabschiedet. Über die Verantwortlichkeit für Biodiversitätsschäden wird nun auf der Grundlage des Verursacherprinzips entschieden. Die Autorin analysiert und bewertet u.a. die Regelungen zur Sanierung von Umweltschäden. Plus: Rechtsvergleich Deutschland – Europa – USA. Eine wertvolle Hilfe fur das Verstandnis der komplexen "Richtlinie uber Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschaden". UEber die Verantwortlichkeit fur Biodiversitatsschaden wird nun auf der Grundlage des Verursacherprinzips entschieden. die Regelungen zur Sanierung von Umweltschaden.