Die Sachmängelhaftung nach neuem Schuldrecht am Beispiel des Kunstkaufs. Auswirkungen eines Leitbildwandels

This book provides jurists interested in the right of purchase of art with a thorough investigation of art warranty under the German law of obligations, which fully takes account of the relevant jurisprudence and research literature in this regard. Art warranty has always been based more on case law than on legal statutes, with German courts frequently focusing on the desired result rather than on accurate dogmatic foundations. Based on the reform of the German law of obligations, this thesis depicts the problems that have been solved in this regard, unfolds remaining issues and offers valuable solutions. With legal regulations now built upon the sale of unascertained goods instead of determinate obligations, this study illustrates the impact of this model change using the example of purchasing works of art—outlining all the relevant court rulings from ‘Beltracchi’ and ‘Buddha sculptures’ to ‘Banksy’. Cover 1 A. Einführung 14 B. Mangelbegriff 18 I. Rechtsmangel 18 II. Sachmangel 20 1. Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit 21 a) Festschreibung der subjektiven Theorie 21 b) Beschaffenheitsbegriff 24 aa) Grammatische und systematische Auslegung 25 bb) Historische Auslegung 29 cc) Teleologische und richtlinienkonforme Auslegung 36 c) Die Beschaffenheit und ihre Vereinbarung im Kunsthandel 44 aa) Physische Merkmale 44 bb) Echtheit, Unikat, Auflagenhöhe und Seltenheit 45 cc) Datierung, Epoche, Signatur, Sujet 49 dd) Expertise 50 ee) Genese 52 ff) Wert, Preis, Steuervorteile 54 gg) Mangelverdacht 58 hh) Vereinbarung der Beschaffenheit 60 d) Abschließende Bemerkungen zur Beschaffenheit 66 2. Fehlende Eignung zur nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung 67 3. Fehlende Eignung zur gewöhnlichen Verwendung 71 4. Übliche und zu erwartende Beschaffenheit 82 5. Unsachgemäße Montage, mangelhafte Montageanleitung 89 6. Lieferung eines aliud oder minus 90 a) Gleichstellung von aliud und peius beim Stückkauf 91 aa) Grammatische und systematische Auslegung 92 bb) Historische Auslegung 93 cc) Teleologische und richtlinienkonforme Auslegung 106 dd) Ergebnis 112 b) Grenzen der Gleichstellung 112 aa) Wissentliche Falschlieferung 115 bb) Totalaliud 117 cc) Melius 118 c) Rückforderungsrecht 118 aa) Rechtsgrundlage im Gewährleistungsrecht 120 bb) Leistungskondiktion 120 cc) Erstreckung der Leistungskondiktion auf die Schlechtlieferung 126 dd) Rückforderungsausschluss durch § 241a Abs. 1 BGB 127 d) Auswertung der Ergebnisse bezüglich des Kunstkaufs 128 C. Nacherfüllung 134 I. Nachlieferung beim Stückkauf 134 1. Wortlaut und Systematik 135 2. Historische Auslegung 142 3. Teleologische Auslegung 146 a) Evaluierung der Parteiinteressen 147 aa) Käuferinteressen 147 bb) Verkäuferinteressen 149 cc) Interessen beider Parteien 155 b) Ermittlung geeigneter Kriterien 159 aa) Keine Nachlieferung beim Stückkauf 159 bb) Nachlieferung nur beim unechten Stückkauf 160 cc) Nachlieferung bei funktionaler Äquivalenz zum Gattungskauf 163 dd) Nacherfüllung bei Vertretbarkeit 165 ee) Nacherfüllung bei entsprechendem Parteiwillen 166 ff) § 434 BGB als Prüfungsmaßstab 167 4. Richtlinienkonformität und Ergebnis 173 II. Kein Ausbesserungsanspruch 174 III. Nacherfüllungsort 177 1. Grammatische, systematische und genetische Auslegung 178 2. Teleologische Auslegung im Lichte der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie 181 3. Vorzugswürdiger Ansatz 198 IV. Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung 200 1. Vorgaben des EuGH in „Weber und Putz“ 201 a) Unmittelbarer Inhalt 201 b) Übertragbarkeit 205 2. Umsetzungsmöglichkeiten 208 a) Bloße Kostenerstattung 208 b) Kombination von Vornahmepflicht und Kostenerstattung 209 c) Gesetzgeberische Umsetzung 213 d) Eigener Ansatz 216 D. Rücktritt und Minderung 225 I. Fristsetzungserfordernis 225 II. Rücktritt 227 1. Unerheblichkeit 228 2. Unzumutbarkeit 234 3. Schadensersatz und Rücktritt 241 III. Minderung 243 1. Minderung bei erheblichen Unannehmlichkeiten 244 2. Schadensersatz und Minderung 245 E. Schadensersatz und Garantiehaftung 250 I. Maßstab des Vertretenmüssens 251 1. Wertungskriterien beim Kunstkauf 252 2. Kunstskandal „Beltracchi“, insbes. „Campendonk“-Fall 255 3. Fall „Léger“ 261 II. Ersatz von Mangelerforschungskosten 263 III. § 439 Abs. 2 BGB als Anspruchsgrundlage? 271 1. Aufwendungsersatzanspruch 272 2. Vorschussanspruch 274 IV. Ersatz für Selbstvornahmekosten 274 1. Schuldrechtliche Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche 275 2. Bereicherungsrechtliche Ansprüche und solche aus Geschäftsführung ohne Auftrag 279 3. Ergebnis 286 V. Garantie und Zusicherung 286 F. Besondere Bestimmungen für den Verbrauchsgüterkauf 290 I. Bereichsausnahme des § 474 Abs. 2 S. 2 BGB 290 1. Das Kunstwerk als gebrauchte Sache 291 2. Die Kunstauktion als öffentliche Versteigerung 295 II. Abweichende Vereinbarungen 296 1. Negative Beschaffenheitsvereinbarungen 297 2. Haftungsausschlüsse und -beschränkungen 303 III. Beweislastumkehr 304 G. Ergebnisse und Vorschläge 312 I. Überblick: Wirksamkeit Allgemeiner Versteigerungsbedingungen 312 II. Ergebnisse 317 1. Ergebnisse zum Mangelbegriff 317 2. Ergebnisse zur Nacherfüllung 319 3. Ergebnisse zu Rücktritt und Minderung 321 4. Ergebnisse zu Schadensersatz und Garantiehaftung 322 5. Ergebnisse zu den Sonderbestimmungen für den Verbrauchsgüterkauf 323 III. Vorschläge 324 Literaturverzeichnis 328 Rechtsprechungsverzeichnis 352

Am Kunst- und Kaufrecht interessierten Juristen bietet die Arbeit unter vollständiger Auswertung von Rechtsprechung und Literatur eine umfassende Darstellung der kunstrechtlichen Gewährleistung nach neuem Schuldrecht. Das Kunstmängelrecht stellte bereits vor der Schuldrechtsreform ein neben den gesetzlichen Normen auch auf Fallrecht basierendes Rechtsgebiet dar. Die Rechtsprechung kam dabei häufig zu Lösungen, die sich mehr am gewünschten Ergebnis als an der gesetzlichen Dogmatik orientierten. Die Arbeit zeigt auf, wie durch die Schuldrechtsmodernisierung insoweit eine klarere gesetzliche Linie geschaffen wurde, weist aber auch auf verbleibende Abgrenzungsprobleme und deren Lösung hin. Im Fokus der Arbeit stehen dabei die Auswirkungen des Leitbildwandels vom Stück- zum Gattungskauf auf die Mängelgewährleistung beim Kauf von Speziessachen - dargestellt an dem exemplarisch für den heutigen Stückkauf stehenden Kunstkauf: von "Beltracchi" über "Buddhaskulptur" bis "Banksy".