Die Patentanmeldung und die Bedeutung ihres Wortlauts für den Patentschutz : Ein Handbuch für Nachsucher und Inhaber deutscher Reichspatente

Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben. Front Matter....Pages I-VII Formelle Erfordernisse einer Patentanmeldung....Pages 1-12 Verfahren vor dem Patentamt....Pages 12-24 Der Patentanspruch....Pages 25-54 Die Patentbeschreibung....Pages 54-68 Nachträgliche Abänderungen in den Patentunterlagen....Pages 68-73 Zur Einheitsfrage....Pages 73-85 Äquivalente Mittel....Pages 85-90 Verschiedenes....Pages 90-95 Back Matter....Pages 96-112 Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfangen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen fur die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfugung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden mussen.