<Die> Lüge und das Politische Freiheit und Sicherheit in der Präventionsgesellschaft

Die Lüge und das Politische . Es klingt wie ein altes vertrautes Paar. Jeder kennt es nur die Politiker erwecken den Eindruck, als begegnete es ihnen zum ersten Mal sie rechnen darauf, dass man ihnen das Schauspiel abnimmt.« Klaus-Jürgen Bruder Die Sicherheitsdebatte der letzten Jahrzehnte ist geprägt von einem Konflikt zwischen staatlich zu gewährender Freiheit und dazu nötiger Sicherheit. Möglich wird dieser Diskurs durch die Verdrängung einer spezifischen Vorstellung von Freiheit, der dieses Buch gewidmet ist. Freiheit wird zur organisierten Lüge, die politisches Handeln ausschließt. Der Konflikt zwischen Freiheit und Sicherheit entpuppt sich dabei als nur scheinbar unabwendbar, als Illusion einer maßgeblich an Prävention und Absicherung orientierten Gesellschaftspolitik. Den Autoren gelingt es mit ihrer Analyse, das Verständnis des Problemkreises zu erweitern. Darüber hinaus betreten sie theoretisches Neuland, indem sie anhand der Arendt schen Philosophie eine Konzeption der Lüge weiterentwickeln, die bislang sowohl in der Literatur zur Lüge als auch in der Arendt-Debatte nur marginal gewürdigt wurde. Titelseite......Page 4 Inhalt......Page 8 Vorwort: Der Status der Lüge im Diskurs der Macht......Page 10 Einleitung......Page 24 1 Sicherheit, Sicherheitspolitik und Freiheit - Wandlungen des Sicherheitsbegriffs der Bundesrepublik Deutschland seit den 70er Jahren......Page 32 1.1 Die erste Bedrohung des Rechtsstaats - der Terrorismus der 70er Jahre......Page 37 1.2 Von der Abwehr zur frühzeitigen Bekämpfung - Deutschland auf dem Weg zum Präventionsstaat......Page 41 1.3 Antworten auf die neue Bedrohung nach dem 11. September 2001......Page 48 2 Die Konzeptionen von Sicherheit und Freiheit in der Gouvernementalitätsdebatte......Page 54 2.1 Die Bedeutung der Sicherheitsdispositive für die moderne Regierungsrationalität......Page 56 2.2 Das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit im LIberalismus......Page 64 2.3 Die Sicherheitsproblematik in der Bundesrepublik Deutschland im Lichte der Gouvernementalitätsdebatte - Eine Hinführung zur Lüge......Page 76 3.1 Ideengeschichtliche Perspektiven - Die intentionale Lüge, die politische Lüge und die außermoralische Lüge......Page 80 3.1.1 Die Lüge als absichtsvolles Verhalten - Zwei beispielhafte Betrachtungen......Page 81 3.1.2 Die Lüge als politische Notwendigkeit - Ideen zu einer Philosophie der Staatsführung......Page 86 3.1.3 Die strukturelle Lüge - Über Wahrheit und Lüge im außermoralischen Sinne......Page 95 3.2 Hannah Arendt und das Politische......Page 104 3.2.1 Pluralität und Natalität als Voraussetzungen politischen Handelns......Page 105 3.2.2 Freiheit als Souveränität oder Freiheit als Virtuosität......Page 109 3.2.3 Wo Gewalt ist, soll Macht sein......Page 117 3.3 Fürsorge, Wahrheit, Herrschaft und Meinung - Von den Strukturvoraussetungen der organisierten Lüge......Page 123 3.3.1 Meinung und Wahrheit - Von der Beschaffenheit und Notwendigkeit eines wesentlich politischen Konflikts......Page 125 3.3.2 Fürsorge und Herrschaft - Wie die Nützlichkeit das Handeln verdrängte......Page 142 3.3.3 Die Konzeption der organisierten Lüge......Page 148 3.4 Die Arendt'sche Lüge im ideengeschichtlichen Vergleich......Page 163 4 Die Bedeutung der Lüge für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit......Page 176 4.1 Die Rolle der Lüge in der Sicherheitsdebatte zwischen Bundesinnenministerium und Bundesverfassungsgericht......Page 178 4.2 Effekte der Lüge - Die Herausbildung eines negativen Freiheitsbegriffs in der aktuellen bundesdeutschen Sicherheitsdebatte......Page 198 Schluss......Page 208 Literatur......Page 216 Titelseite 4 Inhalt 8 Vorwort: Der Status der Lüge im Diskurs der Macht 10 Einleitung 24 1 Sicherheit, Sicherheitspolitik und Freiheit - Wandlungen des Sicherheitsbegriffs der Bundesrepublik Deutschland seit den 70er Jahren 32 1.1 Die erste Bedrohung des Rechtsstaats - der Terrorismus der 70er Jahre 37 1.2 Von der Abwehr zur frühzeitigen Bekämpfung - Deutschland auf dem Weg zum Präventionsstaat 41 1.3 Antworten auf die neue Bedrohung nach dem 11. September 2001 48 2 Die Konzeptionen von Sicherheit und Freiheit in der Gouvernementalitätsdebatte 54 2.1 Die Bedeutung der Sicherheitsdispositive für die moderne Regierungsrationalität 56 2.2 Das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit im LIberalismus 64 2.3 Die Sicherheitsproblematik in der Bundesrepublik Deutschland im Lichte der Gouvernementalitätsdebatte - Eine Hinführung zur Lüge 76 3 Die Lüge 80 3.1 Ideengeschichtliche Perspektiven - Die intentionale Lüge, die politische Lüge und die außermoralische Lüge 80 3.1.1 Die Lüge als absichtsvolles Verhalten - Zwei beispielhafte Betrachtungen 81 3.1.2 Die Lüge als politische Notwendigkeit - Ideen zu einer Philosophie der Staatsführung 86 3.1.3 Die strukturelle Lüge - Über Wahrheit und Lüge im außermoralischen Sinne 95 3.2 Hannah Arendt und das Politische 104 3.2.1 Pluralität und Natalität als Voraussetzungen politischen Handelns 105 3.2.2 Freiheit als Souveränität oder Freiheit als Virtuosität 109 3.2.3 Wo Gewalt ist, soll Macht sein 117 3.3 Fürsorge, Wahrheit, Herrschaft und Meinung - Von den Strukturvoraussetungen der organisierten Lüge 123 3.3.1 Meinung und Wahrheit - Von der Beschaffenheit und Notwendigkeit eines wesentlich politischen Konflikts 125 3.3.2 Fürsorge und Herrschaft - Wie die Nützlichkeit das Handeln verdrängte 142 3.3.3 Die Konzeption der organisierten Lüge 148 3.4 Die Arendt'sche Lüge im ideengeschichtlichen Vergleich 163 4 Die Bedeutung der Lüge für das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit 176 4.1 Die Rolle der Lüge in der Sicherheitsdebatte zwischen Bundesinnenministerium und Bundesverfassungsgericht 178 4.2 Effekte der Lüge - Die Herausbildung eines negativen Freiheitsbegriffs in der aktuellen bundesdeutschen Sicherheitsdebatte 198 Schluss 208 Literatur 216