Die Kunst des Reformierens: Konzeptionelle Überlegungen zu einer erfolgreichen Regierungsstrategie

Die Folgen von Globalisierung und Europäisierung wie auch die Komplexität moderner Wissensgesellschaften haben die Rahmenbedingungen modernen Regierens in Deutschland grundlegend verändert. Der Nationalstaat hat in den international verflochtenen Entscheidungsarenen seinen exklusiven Hoheitsanspruch eingebüßt. Gleichzeitig erfolgt demokratisches Regieren im modernen Staat immer weniger über hierarchische Steuerung, sondern über komplexe Aushandlungsprozesse zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren. Zivilgesellschaftspolitische Beteiligungsformen gewinnen an Bedeutung für die Legitimation politischer Entscheidungen. Politisches Handeln und Entscheiden wird wissens- und kommunikations- wie auch informationsabhängiger. In der Folge erweist sich nationale Politik mit der Konzeption und Umsetzung überzeugender Antworten auf politisch-gesellschaftliche Zukunftsfragen als zunehmend überfordert. An die Stelle strategiefähigen Regierens tritt, zusätzlich getrieben von den Anforderungen der Mediendemokratie, mehr und mehr die kurzatmige Orientierung an machtpolitisch motivierten Ad-hoc- Lösungen. Ausgehend von dieser Problemdiagnose besteht das Ziel des Projektes Optimierung Politischer Reformprozesse darin, einen Beitrag zur Strategie- und Steuerungsfähigkeit der deutschen Politik zu leisten. Vorwort......Page 4 Kurzfassung......Page 5 1. Einleitung......Page 7 2. Stand der Forschung......Page 10 3. Das Konzept der Regierungsstrategie......Page 11 3.1 Der Verantwortungsstil......Page 13 3.2 Der Kommunikationsstil......Page 15 3.3 Der Wissensstil......Page 18 3.4 Der Partizipationsstil......Page 20 4.1 Bewertungsmaßstäbe für den Erfolg von Reformprozessen......Page 23 4.2 Strukturelle Kontextfaktoren und Reformdruck......Page 24 4.3.2 Die Mikroebene......Page 26 4.4 Die Konfliktdimension......Page 27 5.2 Regierungsstilkombinationen als Schlüssel zum Erfolg......Page 30 6. Fazit: Faktoren einer erfolgreichen Regierungsstrategie......Page 33 7. Literaturverzeichnis......Page 35 Über die Autoren......Page 38