Die Institutsvergütungsverordnung 3.0 : Eine Analyse im Licht des Betriebsverfassungsgesetzes

Im Zentrum dieses __essential__s stehen die zahlreichen Schnittstellen zwischen der IVV 3.0 und dem kollektiven Arbeitsrecht. Hier geht es um Fragen wie etwa, was in Instituten mit Betriebsrat oder Personalvertretung der zwingenden Mitbestimmung unterliegt und deshalb durch Kollektivvereinbarung zu regeln ist und unter welchen Voraussetzungen Risikoträger als leitende Angestellte qualifiziert werden können. Die Mitbestimmung ist aber auch in sachlicher Hinsicht relevant, nämlich wenn es um die Ziehung der Grenze geht, welche Abweichungen von aufsichtsrechtlichen Vorgaben aufgrund arbeitsrechtlicher Gegebenheiten hinzunehmen sind. Das __essential__ schließt mit einem eigenen Kapitel zur aufsichtskonformen Auswahl externer Berater. Was Sie in diesem essential finden können 6 Vorwort 7 Inhaltsverzeichnis 9 1 Einleitung 11 2 § 1 IVV: Der Anwendungsbereich der IVV 13 3 § 2 Abs. 7 IVV: Der neue Mitarbeiterbegriff 14 4 Neuordnung der Vergütung 16 4.1 § 2 Abs. 6 IVV: Die fixe Vergütung 16 4.1.1 Sozialversicherungsbeiträge, finanzielle Leistungen und Sachbezüge 17 4.1.2 Zahlungen aufgrund betrieblicher Übung 17 4.1.3 Auslands- und Funktionszulagen 17 4.2 § 2 Abs. 3 IVV: Die variable Vergütung 18 4.3 Carried-Interest und Long Term Incentives 18 4.4 § 5 Abs. 5 IVV: Garantierte variable Vergütung (Sign-On) 19 4.5 § 5 Abs. 7 IVV: Halte- und Treueprämien (Retention Boni) 19 4.6 § 5 Abs. 6 IVV: Abfindungen 21 4.6.1 Nicht begünstigte Abfindungen 21 4.6.2 Begünstigte Abfindungen nach § 5 Abs. 6 S. 5 Nr. 1 IVV 22 4.6.3 Begünstigte sonstige Abfindungen nach § 5 Abs. 6 S. 5 Nr. 3 IVV 23 5 § 4 IVV: Ausrichtung an der Institutsstrategie 24 6 § 6 IVV: Verhältnis von variabler zu fixer Vergütung 26 7 § 7 IVV: Gesamtbetrag der variablen Vergütung 28 7.1 Gesamtbetrag variabler Vergütungen vs. Bonuspool 28 7.2 Variable Vergütung und Jahresverlust 29 7.3 Anzeigepflicht und Reaktionsmöglichkeiten der Aufsicht 30 8 § 8 IVV: Umgehungsverbot und Vier-Augen-Prinzip 32 9 § 9 IVV: Vergütung in den Kontrolleinheiten 34 10 § 10 IVV: Vergütung der Geschäftsleiter 36 11 § 13 IVV: Information über die Vergütungssysteme 37 12 § 14 IVV: Arbeits- und Mitbestimmungsrecht 38 12.1 IVV als tauglicher Maßstab einer Rechtskontrolle? 38 12.2 Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 4 und 10 BetrVG 39 12.3 Folgen unterbliebener Mitbestimmung 40 12.4 Aufsichts- vs. gesetzeskonforme Vergütungssysteme 41 12.5 Anpassungsbemühungen gegenüber dem Betriebsrat 42 12.6 Anpassungsbemühungen gegenüber Mitarbeitern 43 13 §§ 18–22 IVV: Risikoträger 44 13.1 Systematik der Risikoträgeranalyse 44 13.2 Risikoträger: Arbeitnehmer oder leitender Angestellter? 46 13.3 § 18 Abs. 5 und § 20 Abs. 6 IVV aus arbeitsrechtlicher Sicht 47 13.4 § 19 IVV im Licht von § 87 BetrVG 48 13.5 § 20 IVV als Katalog der zwingenden Mitbestimmung 48 13.6 § 21 IVV: Ausgleichszahlungen an Risikoträger 50 13.7 § 22 IVV: Zusätzliche Leistungen zur Altersversorgung 51 14 § 27 IVV im Licht der Mitbestimmung 52 15 Die aufsichtskonforme Auswahl externer Berater 53 Was Sie aus diesem essential mitnehmen können 57 Literatur 58 Front Matter ....Pages I-X Einleitung (Jens Jensen)....Pages 1-2 § 1 IVV: Der Anwendungsbereich der IVV (Jens Jensen)....Pages 3-3 § 2 Abs. 7 IVV: Der neue Mitarbeiterbegriff (Jens Jensen)....Pages 5-6 Neuordnung der Vergütung (Jens Jensen)....Pages 7-14 § 4 IVV: Ausrichtung an der Institutsstrategie (Jens Jensen)....Pages 15-16 § 6 IVV: Verhältnis von variabler zu fixer Vergütung (Jens Jensen)....Pages 17-18 § 7 IVV: Gesamtbetrag der variablen Vergütung (Jens Jensen)....Pages 19-22 § 8 IVV: Umgehungsverbot und Vier-Augen-Prinzip (Jens Jensen)....Pages 23-24 § 9 IVV: Vergütung in den Kontrolleinheiten (Jens Jensen)....Pages 25-26 § 10 IVV: Vergütung der Geschäftsleiter (Jens Jensen)....Pages 27-27 § 13 IVV: Information über die Vergütungssysteme (Jens Jensen)....Pages 29-29 § 14 IVV: Arbeits- und Mitbestimmungsrecht (Jens Jensen)....Pages 31-36 §§ 18–22 IVV: Risikoträger (Jens Jensen)....Pages 37-44 § 27 IVV im Licht der Mitbestimmung (Jens Jensen)....Pages 45-45 Die aufsichtskonforme Auswahl externer Berater (Jens Jensen)....Pages 47-50 Back Matter ....Pages 51-54 Im Zentrum dieses essential s stehen die zahlreichen Schnittstellen zwischen der IVV 3.0 und dem kollektiven Arbeitsrecht. Hier geht es um Fragen wie etwa, was in Instituten mit Betriebsrat oder Personalvertretung der zwingenden Mitbestimmung unterliegt und deshalb durch Kollektivvereinbarung zu regeln ist und unter welchen Voraussetzungen Risikoträger als leitende Angestellte qualifiziert werden können. Die Mitbestimmung ist aber auch in sachlicher Hinsicht relevant, nämlich wenn es um die Ziehung der Grenze geht, welche Abweichungen von aufsichtsrechtlichen Vorgaben aufgrund arbeitsrechtlicher Gegebenheiten hinzunehmen sind. Das essential schließt mit einem eigenen Kapitel zur aufsichtskonformen Auswahl externer Berater.