Die Grenzen der Demokratie: Gegenwartsdiagnosen zwischen Politik und Recht (German Edition)

Dieser Band bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösungen – vom Ausnahmezustand bis zur Folter – und sehen sich zudem mit der Bewältigung von Migrationsbewegungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert. Wie wird die Demokratie aus dieser Krise hervorgehen? Wie schnell oder langsam verändert sie sich? Und wann ist im Rahmen der anstehenden Veränderungen ein Punkt erreicht, an dem von Demokratie nicht mehr zu sprechen ist? Dieser Band bildet die aktuelle Debatte und Forschung zu Demokratiequalität ab. Denn demokratisches Regieren steht derzeit weltweit unter keinem guten Stern. Demokratien stehen wirtschaftlich unter Druck, tendieren mehr und mehr zu autoritären Problemlösungen - vom Ausnahmezustand bis zur Folter - und sehen sich zudem mit der Bewältigung von Migrationsbewegungen ungeahnten Ausmaßes konfrontiert. Wie wird die Demokratie aus dieser Krise hervorgehen? Wie schnell oder langsam verändert sie sich? Und wann ist im Rahmen der anstehenden Veränderungen ein Punkt erreicht, an dem von Demokratie nicht mehr zu sprechen ist? Der Inhalt Permanenz des Ausnahmezustands?.- Verfassungsinterpretation im Spannungsfeld des realpolitischen Effektivitätsdenkens und verfassungsrechtlicher Ordnung.- Wie der Krieg gegen den Terror ein politisches System verändert.- Grenzenlose Demokratie?.- Terrorismusbekämpfung und die Europäische Menschenrechtskonvention.- Die Immunisierung der Krisenverarbeitung in der Eurozone.- Die Sicherung der Demokratie mit den Mitteln des Rechts.- Grenzverschiebungen.- Politische Proteste in den Grenzen der Demokratie um die Grenzen der Demokratie. Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politik- und Rechtswissenschaft Die Herausgeber Dr. Annette Förster ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politische Wissenschaft der RWTH Aachen. PD Dr. Matthias Lemke arbeitet am Deutschen Historischen Institut in Paris Front Matter....Pages I-VI Die Grenzen der Demokratie – Einleitung....Pages 1-6 Permanenz des Ausnahmezustands? Eine Typologisierung im Spannungsfeld von Faktizität und Recht....Pages 7-28 Verfassungsinterpretation im Spannungsfeld realpolitischen Effektivitätsdenkens und verfassungsrechtlicher Ordnung: Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz....Pages 29-46 Wie der Krieg gegen den Terror ein politisches System verändert. Die USA auf dem Weg zur „defekten Demokratie“?....Pages 47-74 Grenzenlose Demokratie? Die Prekarität demokratischer Grenzziehung im imperialen Kontext....Pages 75-91 Terrorismusbekämpfung und die Europäische Menschenrechtskonvention....Pages 93-110 Die Immunisierung der Krisenverarbeitung in der Eurozone....Pages 111-140 Die Sicherung der Demokratie mit den Mitteln des Rechts....Pages 141-151 Grenzverschiebungen. Überschreitung als demokratische Praxis....Pages 153-180 Politische Proteste in den Grenzen der Demokratie um die Grenzen der Demokratie....Pages 181-198 Grenzen der Demokratie – Eine Nachbetrachtung....Pages 199-209