Die Flexibilitätsklausel im europäischen Integrationsprozess: Artikel 352 AEUV (ex-Art. 308 EGV) als Instrument der weichen Konstitutionalisierung (Studien zur Europäischen Union, 9) (German Edition)

Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europäischen Integration besondere Brisanz. Verena Schäfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilitätsklausel die Möglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erläutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermächtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Türöffner zur Erschließung neuer Handlungsbereiche auf europäischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundesländern lange kritisierte ‚Generalklausel’ in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können. **Der Inhalt** * Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration * Die Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung * Die Rolle der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese * Die Nutzung der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012 **Die Zielgruppen** * Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts * PolitikerInnen in der Europäische Union **Die AutorIn** Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen. Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europäischen Integration besondere Brisanz. Verena Schäfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten Flexibilitätsklausel die Möglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erläutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen Handlungsermächtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als Türöffner zur Erschließung neuer Handlungsbereiche auf europäischer Ebene genutzt wurde. Dabei zeigt sich, dass die vor allem von den deutschen Bundesländern lange kritisierte {u201A}Generalklausel{u2019} in vielen Politikfeldern wirksam wurde. Anhand der Bereiche Umweltpolitik, Forschungs- und Technologiepolitik, Regionalpolitik, Verbraucherschutz, Entwicklungshilfe und Energiepolitik kann nachgewiesen werden, dass die Flexibilitätsklausel entscheidend zur Ausdehnung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses beigetragen hat. Am Beispiel der EU-Osterweiterung wird zudem aufgezeigt, wie notwendig ein solches Instrument ist, um im Rahmen der EU rasch auf unvorhergesehene Herausforderungen reagieren zu können. Der Inhalt Die Grundlagen der dynamischen Entwicklung der europäischen Integration Die Flexibilitätsklausel (Art. 352 AEUV, ex-Art. 308 EGV, ex-Art. 235 EGV) als Sonderfall der EU-Kompetenzordnung Die Rolle der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses aus Sicht der Fusionsthese Die Nutzung der Flexibilitätsklausel für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses im Zeitraum 1958-2012 Die Zielgruppen Dozierende und Studierende der Politikwissenschaft und des Europarechts PolitikerInnen in der Europäische Union Die AutorIn Verena Schäfer ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Politikwissenschaft der Justus-Liebig-Universität Gießen Front Matter....Pages 1-16 Einleitung....Pages 17-31 Die Grundlagen der dynamischen Fortentwicklung der europäischen Integration....Pages 33-52 Die Rechtsetzung nach Artikel 352 AEUV....Pages 53-133 Die integrationstheoretische Einordnung der Rolle von Artikel 352 AEUV für die Fortentwicklung des europäischen Integrationsprozess....Pages 135-183 Die Rolle von Artikel 352 AEUV für die Fortentwicklung der sektoralen Dimension des Integrationsprozesses (1958-2012)....Pages 185-395 Die Flexibilitätsklausel im europäischen Integrationsprozess: Zusammenfassung der zentralen Ergebnisse und Schlussbetrachtung....Pages 397-420 Back Matter....Pages 421-465 Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europÃÞischen Integration besondere Brisanz. Verena SchÃÞfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten FlexibilitÃÞtsklausel die MÃœglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erlÃÞutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen HandlungsermÃÞchtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als TÃơ .. Im Kontext der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt die Frage nach der Zukunft der europÃÞischen Integration besondere Brisanz. Verena SchÃÞfer diskutiert anhand der durch den Vertrag von Lissabon erstmals reformierten FlexibilitÃÞtsklausel die MÃœglichkeiten einer weichen Konstitutionalisierung und der damit verbundenen vertragsimmanenten Fortentwicklung des Integrationsprozesses. Die Autorin erlÃÞutert den Sonderfallcharakter der zielbezogenen HandlungsermÃÞchtigung und analysiert, inwiefern diese im Zeitraum 1958-2012 von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten als TÃ1D